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Gericht: Hitler-Video in Whatsapp-Status nicht zwangsweise strafbar
Das Einstellen eines verfassungsfeindlichen Kennzeichens in einem Whatsapp-Status kann einem Gerichtsurteil zufolge straflos sein, wenn nur wenige enge Bekannte dies sehen können. Das urteilte das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) und folgte mit dem Freispruch den Urteilen des Amtsgerichts Pirmasens und des Landgerichts Zweibrücken, wie das OLG am Mittwoch in Zweibrücken mitteilte.
Irans Mannschaft erhält mexikanische Visa für Fußball-WM - aber noch keine für die USA
Weniger als zwei Wochen vor ihrem ersten geplanten Spiel bei der Fußball-Weltmeisterschaft hat die iranische Mannschaft ihre Visa für Mexiko erhalten. Die Visa seien "innerhalb von 48 Stunden" ausgestellt worden, ohne dass die Spieler in der mexikanischen Botschaft erscheinen und dort ihre Fingerabdrücke hätten hinterlassen mussten, erklärte am Mittwoch der iranische Botschafter in Ankara, Mohammad Hassan Habibollahsade. Das iranische Team hält sich derzeit in der Türkei auf.
Mehr als 30 Medien wollen Plündern ihrer Inhalte durch KI verhindern
Mehr als 30 Medien wollen gemeinsam das Plündern ihrer Inhalte durch Künstliche Intelligenz verhindern. Ziel sei es, "Standards zu entwickeln, um geistiges Eigentum zu schützen und KI-Entwickler zu flexiblen und nachhaltigen Lizenzmodellen zu bringen", betonte Anna Bateson, Chefin der britischen Guardian Media Group, am Mittwoch in Marseille. Etwa 30 Medien schlossen sich auf einem Kongress für Nachrichtenmedien der im Februar gegründeten Initiative an.
Meldedaten manipuliert: Männer in Berlin zu hohen Geldstrafen verurteilt
Wegen der Manipulation von Meldedaten beziehungsweise der Anstiftung dazu sind zwei Männer in Berlin zu hohen Geldstrafen verurteilt worden. Einen 59 Jahre alten angeklagten Bürgerberater in einem Berliner Bezirksamt sprach das Amtsgericht Tiergarten am Mittwoch der Datenveränderung und der Bestechlichkeit schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Einen 52-Jährigen sprach es der Anstiftung zur Datenveränderung und der Bestechung schuldig. Beide wurden zu Geldstrafen von 27.000 beziehungsweise 34.000 Euro verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht die Einziehung von 90.500 Euro an.
Einbürgerungsrekord: 332.500 Ausländer bekommen 2025 den deutschen Pass
Die Zahl der Einbürgerungen hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht: 2025 erwarben 332.500 Ausländerinnen und Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Am häufigsten erhielten erneut Menschen aus Syrien den deutschen Pass. Nur in wenigen Fällen wurde die Einbürgerung verweigert.
Bundesregierung: AfD-Politiker fügen Deutschland mit Russland-Reise Schaden zu
Die Bundesregierung hat die Teilnahme von AfD-Politikern an einem Wirtschaftsforum in Russland als schädlich für die Interessen Deutschlands kritisiert. Vizeregierungssprecher Steffen Meyer sagte am Mittwoch in Berlin, dass die Russland-Reise der AfD-Abgeordneten "deutschen Interessen klar zuwiderläuft". Das Auswärtige Amt hatte der AfD nach Angaben seines Sprechers "explizit von den Reisen abgeraten, und wir haben sie informiert, dass die Bundesregierung diese Reisen nicht unterstützen wird".
Iranische Angriffe: Ein Toter und 63 Verletzte am Flughafen von Kuwait
Bei einer neuen Eskalation im Iran-Krieg ist am Mittwoch am internationalen Flughafen von Kuwait mindestens ein Mensch durch einen iranischen Angriff getötet worden. Bei dem Drohnenangriff auf ein Passagierterminal wurden zudem 63 Menschen verletzt, wie das kuwaitische Gesundheitsministerium mitteilte. Die US-Armee erklärte ihrerseits, "Selbstverteidigungsangriffe" auf iranische Ziele ausgeführt zu haben. Teheran gab Kuwait und Bahrain die Schuld für die US-Angriffe und drohte mit Vergeltungsschlägen.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitarbeitern von Brandenburger Staatskanzlei
Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Ermittlungen gegen eine Mitarbeiterin von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eingeleitet. "Die Staatsanwaltschaft Potsdam führt ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen eine Mitarbeiterin der Staatskanzlei des Landes Brandenburg", teilte die Behörde am Mittwoch auf Anfrage mit.
Ukraine greift St. Petersburg vor Start von Wirtschaftsforum an - Kreml plant "Reaktionen"
Die Ukraine hat kurz vor dem Start des internationalen Wirtschaftsforums im russischen St. Petersburg laut Behörden Energie- und Militäranlagen in der Stadt mit Drohnen angegriffen. "Mehrere" Infrastruktureinrichtungen seien am Mittwoch beschädigt worden, teilte Gouverneur Alexander Beglow mit. Kiew zufolge zielten die Angriffe darauf ab, die für Moskau bedeutsame mehrtägige Wirtschaftskonferenz zu stören, bei der auch Präsident Wladimir Putin erwartet wird. Der Kreml kündigte "Reaktionen" auf die Angriffe an.
Demokrat Becerra bei Vorwahl zum Gouverneursamt in Kalifornien vorn
Bei der Vorwahl zum Gouverneursamt im US-Bundesstaat Kalifornien hat der Demokrat Xavier Becerra in den ersten Teilergebnissen aus der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) deutlich vorne gelegen. Becerra kam demnach auf knapp 29 Prozent der Stimmen, der von US-Präsident Donald Trump unterstützte republikanische Kandidat Steve Hilton auf nur 23 Prozent. Der weitere demokratische Bewerber Tom Steyer lieferte sich mit 22 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Hilton um den zweiten Platz.
Gesundheitsministerium: 63 Verletzte bei iranischem Angriff auf Flughafen von Kuwait
Bei dem jüngsten iranischen Drohnenangriff auf den internationalen Flughafen von Kuwait sind nach kuwaitischen Angaben 63 Menschen verletzt worden. Die Menschen seien teilweise mit "schweren Verletzungen, darunter Kopfverletzungen, Hirnblutungen, Amputationen und Verletzungen infolge von Explosionen" in Krankenhäuser gebracht worden, erklärte ein Sprecher des kuwaitischen Gesundheitsministeriums am Mittwoch. Bei dem Angriff wurde nach Angaben aus Kreisen des Flughafens zudem ein Inder getötet.
Mehrheitlich Frauen: Dänische Ministerpräsidentin stellt neue Regierung vor
Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat am Mittwoch ihr neues Kabinett vorgestellt. "Es ist eine Regierung mit 21 Ministern und zum ersten Mal in der Geschichte Dänemarks gibt es nun mehr Ministerinnen als Minister", sagte Frederiksen vor Schloss Amalienborg.
Ukrainische Drohnen treffen St. Petersburg vor Beginn von internationalem Wirtschaftsforum
Kurz vor Beginn des internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg sind nach Behördenangaben Energie- und Militäranlagen in der russischen Stadt von ukrainischen Drohnen angegriffen worden. "Mehrere" Infrastruktureinrichtungen seien am Mittwoch beschädigt worden, teilte Gouverneur Alexander Beglow mit. Kiew zufolge zielten die Angriffe darauf ab, die für Moskau bedeutsame mehrtägige Veranstaltung zu stören, bei der Russlands Präsident Wladimir Putin und Vertreter seiner engsten Verbündeten erwartet wurden.
Buchhandlungspreis: Eil-Entscheidung zugunsten linker Buchhandlung rechtskräftig
Im Fall der vom Buchhandlungspreis ausgeschlossenen Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" ist ein Urteil zu Gunsten der Betreiberinnen rechtskräftig: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) habe gegen den Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin keine Rechtsmittel eingelegt, teilte die Verteidigung der Buchhandlung am Mittwoch mit. Damit darf Weimer die Betreiberinnen der linksgerichteten Buchhandlung nicht als "politische Extremisten" bezeichnen.
Einbürgerungen steigen 2025 auf neuen Höchststand
Die Zahl der Einbürgerungen hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, erwarben 2025 rund 332.500 Ausländerinnen und Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit. Am häufigsten erhielten erneut Menschen aus Syrien den deutschen Pass, danach folgten - jedoch mit deutlichem Abstand - Einbürgerungen von Menschen mit türkischer und russischer Staatsangehörigkeit.
Bahnbetreiber: Nato-Generalsekretär Rutte zu Besuch in Kiew eingetroffen
Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist nach Angaben des ukrainischen Eisenbahnbetreibers zu einem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Rutte sei am Mittwoch am Bahnhof in Kiew angekommen, teilte der Bahnbetreiber Ukrsalisnyzia in Onlinediensten mit. Der Besuch sei "äußerst wichtig" und eine "Geste der Solidarität und Unterstützung" der Nato für die Ukraine.
Kuwait: Verletzte und Schäden bei iranischem Drohnenangriff auf internationalen Flughafen
Bei einem iranischen Drohnenangriff auf den internationalen Flughafen von Kuwait sind nach Angaben der Armee des Golfstaates mehrere Menschen verletzt worden. Mehrere "feindliche" Drohnen hätten "im Rahmen einer iranischen Aggression" das Passagierterminal T1 des Flughafens getroffen, erklärte die Armee am Mittwoch im Onlinedienst X. Es habe "erhebliche materielle Schäden" gegeben.
Behörden: Ukrainische Drohnen treffen St. Petersburg vor Eröffnung von Wirtschaftsforum
Kurz vor der Eröffnung des internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg sind nach russischen und ukrainischen Angaben Energie- und Militäranlagen in der russischen Stadt mit Drohnen angegriffen worden. "Mehrere" Infrastruktureinrichtungen seien am Mittwoch beschädigt worden, dabei sei jedoch niemand getötet worden, teilte der Gouverneur der Stadt, Alexander Beglow, mit.
Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommt. Er sehe nach Gesprächen mit Vertretern anderer Staaten eine "Grundsympathie für Deutschland", sagte er am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Wenn Deutschland erfolgreich sei, werde das Land "Anwalt des Völkerrechts sein, das sind wir auch immer gewesen".
Strack-Zimmermann wollte mit FDP-Kandidatur "Erdbeben an Austritten" verhindern
Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre überraschende Kandidatur um den FDP-Vorsitz am vergangenen Wochenende mit der Sorge vor Austritten von Parteimitgliedern begründet. "Da drohte ein regelrechtes Erdbeben an Austritten", sagte Strack-Zimmermann dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Viele Mitglieder seien enttäuscht gewesen, dass nur 14 Tage vor dem Parteitag Henning Höne seine Kandidatur gegen Wolfgang Kubicki zurückgezogen hatte.
Zahl der Einbürgerungen 2025 auf neuen Höchststand gestiegen
Die Zahl der Einbürgerungen ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen und hat einen neuen Höchststand erreicht: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, erwarben 2025 rund 332.500 Ausländerinnen und Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit. Am häufigsten ließen sich erneut Menschen aus Syrien einbürgern, danach folgten - jedoch mit deutlichem Abstand - Einbürgerungen von Menschen mit türkischer und russischer Staatsangehörigkeit.
Tunesien: Oppositionsführer Ghannouchi erneut zu langjähriger Haft verurteilt
Der bereits inhaftierte tunesische Oppositionsführer Rached Ghannouchi ist erneut zu langjähriger Haft verurteilt worden. Ghannouchi und weitere führende Politiker seiner islamistischen Ennahdha-Partei wurden am Dienstag verurteilt, da sie einen "geheimen Sicherheitsapparat" im Dienst ihrer Partei aufgebaut hätten, die die Wahlen nach der Revolution in dem nordafrikanischen Land im Jahr 2011 gewonnen hatte, wie es am Dienstag in tunesischen Medienberichten hieß, die von der Ennahdha-Partei bestätigt wurden.
Vor Entscheidung zu deutschem Sitz: Baerbock fordert Reform von UN-Sicherheitsrat
Vor der Entscheidung über einen möglichen nicht-ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat hat die Präsidentin der Generalversammlung, Annalena Baerbock, eine Reform des höchsten UN-Gremiums gefordert. "Die ständigen Blockaden dort kratzen massiv an der Glaubwürdigkeit der gesamten Vereinten Nationen", sagte die frühere Bundesaußenministerin mit Blick auf den Sicherheitsrat dem Magazin "Politico". Eine Reform sei "überfällig". Sie scheitere bislang aber daran, dass dafür die Zustimmung der fünf Vetomächte notwendig sei.
USA melden neue Angriffe Teherans in Golfregion und attackieren selbst iranische Ziele
Die USA haben nach eigenen Angaben in der Golfregion mehrere Angriffe Teherans auf Nachbarstaaten abgewehrt - und zugleich selbst iranische Ziele ins Visier genommen. Der Iran habe in der Nacht zum Mittwoch "mehrere ballistische Raketen auf regionale Nachbarstaaten" abgefeuert, erklärten die US-Streitkräfte. Die US-Armee habe ihrerseits "Selbstverteidigungs-Angriffe" auf iranische Ziele ausgeführt. Zudem sei ein Schiff mit einer Rakete beschossen worden, das einen iranischen Hafen ansteuern wollte.
Wahl zu Sitz im UN-Sicherheitsrat: Deutschland tritt gegen Österreich und Portugal an
Deutschland tritt bei der Wahl um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat am Mittwoch gegen Österreich und Portugal an. Die drei EU-Länder konkurrieren bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung (ab 16.00 Uhr MESZ) um zwei zu vergebende Sitze. Gewählt wird für die beiden Sitze ihrer Ländergruppe westeuropäischer Staaten für die Jahre 2027 und 2028 in dem höchsten UN-Gremium.
"Erfolgreich abgewehrt": USA melden neue iranische Angriffe auf Golfstaaten
US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch in der Golfregion mehrere iranische Angriffe auf Nachbarstaaten "erfolgreich abgewehrt". Der Iran habe "mehrere ballistische Raketen auf regionale Nachbarstaaten" abgefeuert, erklärte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom. "Allen gelang es nicht, das anvisierte Ziel zu treffen." Zudem führten die USA den Angaben zufolge "Selbstverteidigungs-Angriffe" auf Ziele auf der iranischen Insel Qeshm aus.
Armee: Kuwait wird erneut mit Raketen und Drohnen angegriffen
Das Golfemirat Kuwait ist nach Angaben seiner Streitkräfte in der Nacht zum Mittwoch erneut mit Raketen und Drohnen angegriffen worden. Das Luftabwehrsystem sei gegen die "feindlichen Angriffe" aktiviert worden, erklärte die Armee im Onlinedienst X. In Kuwait sind US-Soldaten stationiert.
Netanjahu verspricht von Hisbollah angegriffenem Nordisrael Milliarden-Hilfen
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat dem immer wieder von der libanesischen Hisbollah-Miliz angegriffenen Norden seines Landes Milliarden-Hilfen versprochen. Die Regierung habe die Bereitstellung von 13 Milliarden Schekel (knapp vier Milliarden Euro) "für die Sicherung und Entwicklung des an den Libanon grenzenden Nordens" beschlossen, erklärte der Ministerpräsident am Dienstagabend. Es handele sich um einen "Mega-Plan" für den unter den ständigen Angriffen der pro-iranischen Hisbollah leidenden Landesteil.
US-Armee meldet Raketenangriff auf Schiff mit Ziel Iran
Die US-Armee hat nach eigenen Angaben einen Raketenangriff auf ein Schiff ausgeführt, das ungeachtet der von Washington verhängten Blockade einen iranischen Hafen ansteuern wollte. Der Öltanker "Lexie" habe "wiederholte Warnungen ignoriert", erklärte am Dienstag das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom. Ein US-Kampfflugzeug habe das in Richtung der iranischen Insel Charg fahrende Schiff "letztlich außer Gefecht gesetzt, indem es eine Hellfire-Rakete in den Maschinenraum des Schiffes feuerte".
23 Tote bei massiven russischen Angriffen in Ukraine - Russland verliert erneut Gebiete
Mindestens 23 Tote und über hundert Verletzte: Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Dienstag die Ukraine mit massiven Drohnen- und Raketenangriffen überzogen und vor allem die Hauptstadt Kiew sowie die Großstadt Dnipro ins Visier genommen. In Dnipro starben nach Behördenangaben 16 Menschen, in Kiew sieben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte derweil am Dienstagabend vor einem erneuten russischen Großangriff. Derweil zeigte eine AFP-Analyse, dass Russland im Mai den zweiten Monat in Folge unter dem Strich Gebietsverluste verzeichnete.
Rubio: Modschtaba Chamenei "zunehmend involviert" in Amtsgeschäfte
Der oberste Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, bringt sich nach Einschätzung der USA immer mehr in die Amtsgeschäfte ein. "Es gibt Hinweise darauf, dass er sich auf einer bestimmten Ebene zunehmend engagiert, obwohl die gesamte Kommunikation schriftlich und über Dritte läuft", sagte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstag vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Senats.
21 Tote bei massiven russischen Angriffen in Ukraine - Russland verliert erneut Gebiet
Mindestens 21 Tote, dutzende Verletzte - die russischen Streitkräfte haben der Nacht zum Dienstag die Ukraine mit Drohnen- und Raketenangriffen überzogen und vor allem die Hauptstadt Kiew sowie die Großstadt Dnipro ins Visier genommen. In Dnipro starben nach Behördenangaben 15 Menschen, in Kiew sechs. Derweil zeigte eine AFP-Analyse, dass Russland im Mai den zweiten Monat in Folge unter dem Strich Gebietsverluste verzeichnete.