Dänemark wählt im März neues Parlament - Frederiksen hofft auf Wiederwahl / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP
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Dänemark wählt im März neues Parlament - Frederiksen hofft auf Wiederwahl
Getragen von einem Umfragehoch wegen ihres Umgangs mit der Grönland-Krise hat die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen Parlamentswahlen für den 24. März ausgerufen. Frederiksen gab das Wahldatum am Donnerstag in einer Rede vor dem Parlament bekannt und warb zugleich für eine Fortsetzung ihrer strikten Einwanderungspolitik und entschlossenen Haltung gegenüber der US-Regierung im Streit um das zu Dänemark gehörende Grönland.
Ihr entschiedenes Auftreten im Streit mit US-Präsident Donald Trump um das von Trump beanspruchte Grönland hatte Frederiksens Sozialdemokraten zuletzt Aufwind verschafft. Jüngsten Umfragen zufolge wollen 21 Prozent der Dänen derzeit für die Sozialdemokraten stimmen, damit würde Frederiksens Partei erneut stärkste Kraft. Laut Verfassung hätte die Wahl spätestens Ende Oktober stattfinden müssen.
Frederiksen verknüpfte die Bekanntgabe des Wahltermins mit einem Wahlaufruf für ihre Sozialdemokraten: "Sie wissen, wofür ich stehe. Ob ich Ihre Ministerpräsidentin sein werde, hängt davon ab, wie stark das Mandat ist, das Sie den Sozialdemokraten am 24. März erteilen." Im Falle eines Wahlsiegs wolle sie die Aufrüstung Dänemark weiter vorantreiben. Zum Schutz Europas werde sie auch künftig die Ukraine in deren Verteidigungskampf gegen Russland unterstützen.
Zudem werde sie Dänemark gegen "Bedrohungen aus dem Westen und Terrorismusgefahr aus dem Süden" verteidigen, sagte die 48-Jährige in Anspielung auf die strikte dänische Politik im Umgang mit irregulärer Migration und den von Trump erhobenen Anspruch auf das dänische Autonomiegebiet Grönland.
Trump hat seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus vor mehr als einem Jahr immer wieder Besitzansprüche auf das zum Nato- und EU-Mitgliedstaat Dänemark gehörende Grönland erhoben und die Nato damit in eine tiefe Krise gestürzt. Drohungen einer gewaltsamen Übernahme nahm er im vergangenen Monat nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorerst zurück.
Die Beziehungen zu den USA müssten vor diesem Hintergrund neu definiert werden, sagte Frederiksen. Dänemark werde in den kommenden vier Jahren "auf eigenen Beinen" stehen müssen. "In Europa müssen wir zusammenstehen", betonte die Regierungschefin weiter.
Die dänischen Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl 2024 und bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr empfindliche Niederlagen erlitten. In nahezu der Hälfte der von ihnen zuvor regierten Kommunen verloren sie die Mehrheit, in der Hauptstadt Kopenhagen endete die seit mehr als einem Jahrhundert andauernde sozialdemokratische Stadtregierung.
L.Wyss--VB