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Kulturstaatsminister Weimer sagt nach Kritik Verleihung von Buchhandlungspreis ab

Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Am Vorgehen Weimers gab es scharfe Kritik.

Drohnenprogramm von Hisbollah unterstützt: Sechseinhalb Jahre Haft in Niedersachsen

Wegen Beteiligung an einem Programm zur Herstellung sprengstoffbeladener Drohnen ist ein Mitglied der proiranischen Hisbollah-Miliz in Niedersachsen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle sah es nach Angaben vom Dienstag als erwiesen an, dass er spätestens ab 2022 die Ausfuhr militärisch nutzbarer Komponenten für das Drohnenprogramm des militärischen Arms der Hisbollah im Libanon organisiert hatte. Diese reichten für den Bau von mehr 300 Angriffsdrohnen.

Letzte Nachrichten

US-Bundesstaat Minnesota scheitert vorerst im Streit um Abschiebe-Razzien vor Gericht

Der US-Bundesstaat Minnesota ist mit einem Eilantrag gegen die rabiaten Abschiebe-Razzien der Einwanderungsbehörde ICE vorerst vor Gericht gescheitert. Eine Bundesrichterin lehnte es am Samstag ab, den ICE-Einsatz per einstweiliger Verfügung zu stoppen - Justizministerin Pam Bondi wertete dies als Bestätigung für die Abschiebepolitik der Regierung. In einem anderen Fall verfügte ein Bundesrichter jedoch, dass ein fünfjähriger Junge und sein aus Ecuador stammender Vater freizulassen sind.

Diplomatische Annäherung: Neue Geschäftsträgerin der USA in Venezuela angekommen

Weniger als einen Monat nach dem US-Militäreinsatz in Venezuela und der Gefangennahme des linksnationalistischen Präsidenten Nicolás Maduro haben Washington und Caracas einen weiteren Schritt in ihrer diplomatischen Annäherung getan: Am Samstag traf die neue Geschäftsträgerin der USA in Venezuela, Laura Dogu, in der Hauptstadt Caracas ein. Sie wurde vom venezolanischen Außenminister Yván Gil empfangen. Am Freitag hatte Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez eine großangelegte Amnestierung politischer Häftlinge angekündigt.

Neue Epstein-Akten bringen britischen Ex-Prinzen Andrew zunehmend in Bedrängnis

Nach der Veröffentlichung weiterer Akten über den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein durch das US-Justizministerium ist der britische Ex-Prinz Andrew am Wochenende weiter in Bedrängnis geraten. Unter den freigegebenen Dokumenten ist unter anderem ein Foto, das Andrew auf allen Vieren zeigt, während er sich über eine Frau beugt. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach sich für eine Aussage Andrews vor dem US-Kongress aus.

Selenskyj: Gespräche zwischen Russland, Ukraine und den USA in Abu Dhabi erst am Mittwoch

Die nächste Gesprächsrunde zwischen Kiew, Moskau und Washington über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf Mittwoch und Donnerstag verschoben worden. "Die Termine für die nächsten trilateralen Treffen stehen fest: 4. und 5. Februar in Abu Dhabi", erklärte Selenskyj am Sonntag im Onlinedienst X.

Israel untersagt Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vorerst Einsätze im Gazastreifen

Israel hat der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) weitere humanitäre Einsätze im Gazastreifen vorerst untersagt. Die Organisation MSF habe es versäumt, eine Liste aller palästinensischen Mitarbeitenden vorzulegen und müsse daher ihre Arbeit im Gazastreifen einstellen, erklärte das Ministerium für Diaspora-Angelegenheiten am Sonntag. Alle Mitarbeitenden der Organisation sollten das palästinensische Küstengebiet demnach bis zum 28. Februar verlassen.

Iran erklärt europäische Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt. Der Iran reagierte damit auf die Entscheidung der EU, die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen. Die Europäische Union macht die Revolutionsgarden für die Niederschlagung der jüngsten Protestbewegung verantwortlich.

Umfrage: Schwarz-grün in Nordrhein-Westfalen weiterhin mit Mehrheit

Mehr als ein Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Schwarz-Grün weiterhin eine Mehrheit. In einer am Sonntag in Düsseldorf veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) kommt die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst auf 35 Prozent. Die mitregierenden Grünen liegen bei 13 Prozent.

Israel öffnet Grenzübergang Rafah für "begrenzten" Personenverkehr

Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist israelischen Angaben zufolge in eingeschränktem Umfang geöffnet worden. Der Übergang sei am Sonntag "für den begrenzten Durchgang von Bewohnern" des Gazastreifens freigegeben worden, erklärte die für zivile Angelegenheiten in den palästinensischen Gebieten zuständige israelische Behörde Cogat. Die Öffnung des seit Mai 2024 geschlossenen Grenzübergangs erfolge als Teil des Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas.

Forschungsministerin Bär (CSU) in Aachen mit Karnevalspreis ausgezeichnet

Der Aachener Karnevalsverein (AKV) hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Bär erhielt den Karnevalspreis am Samstag bei einer Festsitzung in Aachen, wie der AKV auf seiner Facebookseite mitteilte. Sie folgt damit auf ihren Kabinettskollegen, Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der im Vorjahr damit geehrt wurde.

Irans Parlamentspräsident erklärt EU-Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt, während die Folgen der Entscheidung zunächst unklar blieben. Der Schritt sei eine Reaktion auf die vor wenigen Tagen von der EU getroffene Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation.

NRW-CDU will gegen Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden vorgehen

Die CDU in Nordrhein-Westfalen will den Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden massiv einschränken. In einem Antrag für den Bundesparteitag in Stuttgart im Februar, fordert der Landesverband drastische Maßnahmen gegen den Missbrauch der EU-Freizügigkeit, wie die "Bild am Sonntag" (BamS) berichtete. Dabei ginge es auch um eine Reform der Zahlung von Kindergeld ins Ausland.

Bundestagspräsidentin Klöckner bekräftigt Wunsch nach weiblichem Staatsoberhaupt

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat frühere Äußerungen bekräftigt, wonach sie es für überfällig hält, dass Deutschland ein weibliches Staatsoberhaupt bekommt. Sie beteilige sich zwar nicht an den Personalspekulationen um mögliche Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sagte Klöckner der "Bild am Sonntag". Sie halte es aber für "sehr verwunderlich, dass in all den Jahren noch keine Frau im Schloss Bellevue war", fügte sie hinzu.

Israel will Grenzübergang Rafah für Personenverkehr öffnen

Israel will den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten am Sonntag eingeschränkt wieder öffnen. Die Ein- und Ausreise soll nach Angaben der israelischen Behörden in beide Richtungen möglich sein, allerdings nur für den Personenverkehr und nach einer vorherigen Sicherheitsüberprüfung durch Israel. Die Öffnung des seit Mai 2024 geschlossenen Grenzübergangs Rafah ist Teil des seit Oktober geltenden Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas.

Costa Rica wählt Präsidenten und Parlament

In Costa Rica finden am Sonntag Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Favoritin für das höchste Staatsamt ist die rechtsgerichtete Ex-Ministerin Laura Fernández, die ein rigoroses Vorgehen gegen die Drogenkriminalität angekündigt hat. Die 39-Jährige bezeichnet den Präsidenten von El Salvador, Nabib Bukele, als ihr Vorbild. Bukele geht mit eiserner Faust gegen kriminelle Banden vor.

Unterhändler Moskaus und Kiews wollen neue direkte Gespräche in Abu Dhabi führen

Unterhändler Moskaus und Kiews wollen am Sonntag in Abu Dhabi neue direkte Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs führen. Die Verhandlungen in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate werden von den USA vermittelt. Die Unterhändler Moskaus und Kiews hatten am vergangenen Wochenende in Abu Dhabi erstmals direkt miteinander über den US-Plan zur Beendigung der Kämpfe gesprochen.

Iran-USA-Konflikt: Signale für mögliche Verhandlungen

Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran gibt es nach Angaben von beiden Seiten Verhandlungsbereitschaft. Teheran "redet mit uns, wir werden sehen, ob wir etwas tun können, andernfalls werden wir sehen, was passiert", sagte US-Präsident Donald Trump am Samstag dem Sender Fox News. Der Iran habe "niemals einen Krieg angestrebt" und strebe auch weiterhin keinen Krieg an, sagte indes Irans Präsident Massud Peseschkian.

Mindestens 125 Tote bei Angriffen in pakistanischer Provinz Belutschistan

Nach den Angriffen von Aufständischen in der Unruheprovinz Belutschistan im Südwesten Pakistans geht die Armee von mittlerweile mindestens 125 Toten aus. Die Separatisten griffen an mehreren Orten an, vor allem aber in der Provinzhauptstadt Quetta und in Gwadar, wie der Pressedienst des Militärs am Samstag mitteilte. Dabei seien 18 Zivilisten und 15 Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet worden. Zudem starben laut Militär 92 Aufständische getötet, darunter drei Selbstmordattentäter.

Minnesota scheitert im Streit um ICE-Razzien vor Gericht

Im Streit um das brutale Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis gab es am Samstag zwei Gerichtsurteile: Während der Bundesstaat Minnesota damit scheiterte die umstrittenen Razzien auf seinem Gebiet auszusetzen, müssen die Regierungskräfte einen fünfjährigen Jungen und dessen Vater wieder freilassen. Bezirksrichter Fred Biery erklärte, Vater und Sohn seien durch die Verfassung gegen "unangemessene Durchsuchungen" geschützt.

Selenskyj: Ukraine bereit sich auf Gespräche in kommender Woche vor

Die Ukraine bereitet sich nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf weitere Gespräche über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der kommenden Woche vor. "Wir rechnen mit Treffen in der kommenden Woche und bereiten uns darauf vor", sagte Selenskyj am Samstag in seiner abendlichen Videoansprache. Selenskyjs Äußerungen könnten darauf schließen lassen, dass ein bisher für Sonntag geplantes Treffen in Abu Dhabi möglicherweise verschoben wird.

Minnesota scheitert vor Gericht mit Antrag gegen ICE-Razzien

Im Streit um das brutale Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis hat ein Gericht einen Antrag des Bundesstaates Minnesota zurückgewiesen, mit dem ein Ende der Razzien erzwungen werden sollte. "Letztendlich kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die Abwägung der Schäden nicht eindeutig für eine einstweilige Verfügung spricht", hieß es am Samstag in der Entscheidung von Bundesrichterin Katherine Menendez.

Vor erwarteter Grenzöffnung: Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Vor der erwarteten Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah sind bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen nach Hamas-Angaben mindestens 32 Menschen getötet worden. Die meisten Toten seien Frauen und Kinder, teilte die von der radikalislamischen Palästinenserorganisation kontrollierte Zivilschutzbehörde am Samstag mit. Ägypten und Katar, die im Gaza-Krieg zwischen Israel und der Hamas vermittelt hatten, verurteilten die Angriffe und warnten vor weiteren Verstößen gegen die seit Oktober geltende Waffenruhe.

Schweigemarsch: Tausende Dänen protestieren gegen Trumps Afghanistan-Äußerungen

In Kopenhagen haben mindestens 10.000 Menschen mit einem Schweigemarsch gegen die schmälernden Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zur Rolle der Nato-Verbündeten in Afghanistan protestiert. Zu der Kundgebung am Samstag in der dänischen Hauptstadt hatte der Veteranenverband aufgerufen. Zahlreiche Dänen trotzten dem kalten Winterwetter, um an die 44 dänischen Soldaten zu erinnern, die bei dem Nato-Einsatz in Afghanistan ums Leben gekommen waren.

Massive Stromausfälle in der Ukraine und in Moldau wegen "technischer Störung"

In der Ukraine ist es nach Regierungsangaben infolge einer "technischen Störung" zu massiven Stromausfällen gekommen. Die Störung sei am Samstagmorgen an den Hauptstromleitungen zwischen Rumänien, Moldau und der Ukraine aufgetreten, erklärte Energieminister Denys Schmyhal. Es hätten Notstromabschaltungen stattgefunden, um die Kernkraftwerke des Landes zu entlasten. Auch im Nachbarland Moldau kam es zu massiven Sromausfällen.

Landesweite Demonstrationen in Frankreich zur Unterstützung der Polizei

In Frankreich haben landesweit tausende Menschen bei Kundgebungen mehr finanzielle Mittel für die Polizei gefordert - unter den Demonstranten waren auch rechtsextreme Politiker. Allein in Paris versammelten sich am Samstag nach Angaben der Veranstalter 15.000 bis 20.000 Menschen, sie marschierten hinter einem Transparent mit der Aufschrift "Bürger an der Seite der Polizei, Stoppt die Unsicherheit, Stoppt die Straflosigkeit" durch das Zentrum der französischen Hauptstadt.

Nach Trump-Drohungen: Iran versetzt Armee in höchste Alarmbereitschaft

Nach den Angriffsdrohungen von US-Präsident Donald Trump hat der Iran seine Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Armeechef Amir Hatami warnte zudem die USA am Samstag vor einem "Fehler", mit dem sie ihre eigene Sicherheit gefährden" würden. Inmitten der verschärften Spannungen gab es in der Hafenstadt Bandar Abbas an der iranischen Golfküste eine heftige Explosion. Die Ursache war zunächst unklar - die Revolutionsgarden erklärten aber umgehend, keines ihrer Gebäude sei angegriffen worden.

Hamas-Behörde: Mindestens 22 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei israelischen Luftangriffen im Süden des Gazastreifens sind am Samstag nach Angaben der Hamas-Behörden mindestens 22 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. Weitere Menschen seien nach den Angriffen noch unter den Trümmern eingeschlossen, teilte die von der radikalislamischen Palästinenserorganisation kontrollierte Zivilschutzbehörde des Gebiets mit.

Iranisches Staatsfernsehen: Explosion in Hafenstadt am Golf - Ursache unklar

In der Hafenstadt Bandar Abbas an der iranischen Golfküste hat es laut einem Bericht des Staatsfernsehens am Samstag eine Explosion gegeben - die Ursache war zunächst unklar. Die Explosion habe sich in einem mehrstöckigen Gebäude ereignet und zu großen Zerstörungen geführt, berichtete das Staatsfernsehen. Der Vorfall ereignete sich inmitten heftiger Spannungen zwischen den USA und dem Iran, US-Präsident Donald Trump hatte erst am Freitag mit neuen Militärangriffen gedroht.

Mindestens 73 Tote bei Angriffen von Aufständischen im Südwesten Pakistans

In der Unruheprovinz Belutschistan im Südwesten Pakistans sind bei Angriffen von Aufständischen nach Behörden-Angaben mindestens 73 Menschen getötet worden. Kämpfer der ethnischen Gruppe der Belutschen hätten am Samstag in der gesamten Provinz "koordinierte Angriffe" verübt, teilten örtliche Sicherheitsbehörden in der Provinzhauptstadt Quetta mit. Dabei seien mindestens zehn Mitglieder der Sicherheitskräfte, fünf Zivilisten und 58 Kämpfer getötet worden.

U-Bahnen von Kiew stehen wegen Stromausfalls still

Das U-Bahn-Netz der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist aufgrund von Stromausfällen am Samstag zum Stillstand gekommen. "Der Zugverkehr und der Betrieb der Rolltreppen in der U-Bahn wurde vorübergehend eingestellt", teilte der Betreiber der U-Bahn am Samstag im Onlinedienst Facebook mit. Grund sei der Ausfall eines externen Stromversorgungszentrums.

Nach Drohungen Trumps: Iranische Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft versetzt

Inmitten verschärfter Spannungen zwischen den USA und dem Iran sind die iranischen Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden. Die Streitkräfte seien "in voller Verteidigungs- und Kampfbereitschaft", erklärte Armeechef Amir Hatami nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna vom Samstag. "Wenn der Feind einen Fehler macht, wird dies zweifellos seine eigene Sicherheit, die Sicherheit der Region und die Sicherheit des zionistischen Regimes gefährden", warnte Hatami demnach.

Zehntausende protestieren friedlich in Minneapolis gegen US-Einwanderungspolitik

In Minneapolis haben am Freitag zehntausende Menschen friedlich gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump protestiert. Anders als bei vorherigen Protesten gab es keine Festnahmen, Verletzungen oder Sachbeschädigungen, wie die Polizei von Minneapolis der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Auch in Los Angeles gingen Menschen gegen das harte Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE auf die Straße. Nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger bei Abschiebe-Razzien war zu einem landesweiten Aktionstag unter dem Motto "Nationaler Shutdown" aufgerufen worden.

Springsteen singt bei Demonstration in Minneapolis neuen Protestsong gegen ICE

US-Rockstar Bruce Springsteen hat bei einer Demonstration in Minneapolis am Freitag seinen neuen Protestsong "Streets of Minneapolis" gesungen, den er nach den tödlichen Schüssen auf zwei US-Bürger in der Stadt komponiert hat. "Dies ist für die Menschen von Minneapolis, die Menschen in Minnesota und die Menschen in unserem guten Land, den Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Springsteen vor den Demonstranten.

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