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Proteste gegen AfD-Parteitag: Veranstalter gehen von 50.000 Teilnehmern aus
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AfD-Parteitag bestätigt Doppelspitze Weidel-Chrupalla klar im Amt
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Rechtsextremisten sollen Straftaten geplant haben - Durchsuchungen
Weil sie rechtsextreme Straftaten geplant haben sollen, haben Ermittler in Baden-Württemberg die Wohnungen von fünf Männern durchsucht. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilten. Demnach wurden 19 Wohnungen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe sowie im Enzkreis und im Landkreis Heilbronn durchsucht. Die Verdächtigen sind zwischen 16 und 20 Jahre alt.
Steine auf israelisches Generalkonsulat geworfen: 24-Jähriger in Untersuchungshaft
Wegen Steinwürfen auf das israelische Generalkonsulat in München ist ein 24-Jähriger in Untersuchungshaft genommen worden. Der Mann aus dem Jemen soll der Polizei zu verstehen gegeben haben, dass er einen Sprengstoffanschlag begehen wollte, wie die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Eine solche Gefahr wurde aber ausgeschlossen.
Irans neues Oberhaupt ruft zu fortgesetzter Blockade der Straße von Hormus auf
In seiner ersten Botschaft seit seiner Ernennung hat der neue oberste Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, zu einer fortgesetzten Blockade der vor allem für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus aufgerufen. "Der Hebel der Blockade der Straße von Hormus muss auf jeden Fall genutzt werden", hob Chamenei in seiner am Donnerstag von einer Journalistin des iranischen Staatsfernsehens verlesenen Ansprache hervor. Infolge des Iran-Krieges war der Ölpreis zuletzt weltweit stark gestiegen.
Millionenbetrug mit Coronatests in Berlin: 49-Jähriger zu langer Haft verurteilt
In einem Fall von Millionenbetrug mit Coronatests in Berlin ist ein 49-Jähriger erneut zu einer langen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach ihn am Donnerstag des Betrugs in 67 Fällen schuldig. Unter Einbeziehung einer weiteren Verurteilung unter anderem wegen Vergewaltigung wurde er wie bereits im ersten Urteil in dem Fall zu einer Haftstrafe von acht Jahren und neun Monaten verurteilt.
Energieminister: USA können derzeit keine Ölschiffe eskortieren
Um den Ölpreisschock zu mildern, hatte US-Präsident Donald Trump Öltankern in der Straße von Hormus Geleitschutz in Aussicht gestellt - doch dies ist nach Angaben aus Washington derzeit unmöglich. US-Energieminister Chris Wright sagte am Donnerstag, die US-Marine sei derzeit "nicht bereit", Tankschiffe zu eskortieren. Wright äußerte sich, nachdem bei einem Angriff auf zwei Öltanker vor der Küste des Irak mindestens ein Besatzungsmitglied getötet und der Ölpreis erneut gestiegen war.
47-Jähriger will Sperrmüll loswerden und klaut in Duisburg Feuerwehrfahrzeug
Weil er unter anderem seinen Sperrmüll loswerden wollte, hat ein unter Drogen stehender 47-Jähriger in Duisburg ein Rettungsfahrzeug der Feuerwehr geklaut. Der Mann wurde festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach brach er am Mittwochmorgen in die Rettungswache im Stadtteil Duissern ein und stahl ein Einsatzfahrzeug. Ein Mitarbeiter der Feuerwehr beobachtete den Diebstahl und rief die Polizei.
"Froh und stolz": Forster gewinnt im Riesenslalom zweites Gold
Monoskifahrerin Anna-Lena Forster hat ihre zweite Goldmedaille bei den Paralympischen Winterspielen in Norditalien gewonnen. Nach ihrem Auftakt-Triumph in der Abfahrt setzte sich die 30-Jährige im Riesenslalom der sitzenden Startklasse nach zwei Läufen in 2:30,64 Minuten durch und feierte ihren insgesamt sechsten Paralympics-Sieg.
Skicross: Maier im Montafon nur von Näslund geschlagen
Olympiasiegerin Daniela Maier hat dem dezimierten Team des Deutschen Skiverbands (DSV) beim Weltcup im Montafon/Österreich den einzigen Podestplatz beschert. Die 30-Jährige musste sich nach einer Aufholjagd in einem engen Finale nur knapp der Peking-Olympiasiegerin Sandra Näslund geschlagen geben. Die Schwedin baute ihre Gesamtweltcupführung vor Maier damit bei noch vier ausstehenden Rennen auf 165 Punkte aus.
Reitz-Wechsel nach Leipzig wird konkreter
Der Wechsel von U21-Nationalspieler Rocco Reitz zu RB Leipzig nimmt Formen an. "Dass Rocco nächstes Jahr noch bei uns ist, ist sehr, sehr unwahrscheinlich. Schauen wir mal, wie schnell wir zu einer Entscheidung kommen", sagte Borussia Mönchengladbachs Sportchef Rouven Schröder am Donnerstag.
19-Jährige tot in Wald bei Mannheim entdeckt - Tatverdächtiger festgenommen
Nach dem Fund einer toten Frau in einem Wald bei Mannheim haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handle sich um einen 17-Jährigen, teilte die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Er soll die 19-Jährige getötet haben.
Forster gewinnt im Riesenslalom zweite Goldmedaille
Monoskifahrerin Anna-Lena Forster hat ihre zweite Goldmedaille bei den Paralympischen Winterspielen in Norditalien gewonnen. Nach ihrem Auftakt-Triumph in der Abfahrt setzte sich die 30-Jährige im Riesenslalom der sitzenden Startklasse nach zwei Läufen in 2:30,64 Minuten durch und feierte ihren insgesamt sechsten Paralympics-Sieg.
Keine Einkommensteuer auf Abfindung für Verzicht auf Pflichtteil
Auf Abfindungen, die für den Verzicht auf den Pflichtteil am Erbe gezahlt werden, wird keine Einkommensteuer fällig. Solche Zahlungen können nur der Schenkungsteuer unterliegen, wie der Bundesfinanzhof in München nach Angaben vom Donnerstag entschied. Sie gelten nicht als Einkommen, auch wenn sie in Raten gezahlt werden. (Az. VIII R 6/23)
China verabschiedet von Menschenrechtlern kritisiertes Gesetz zur "ethnischen Einheit"
China hat ein von Menschenrechtsaktivisten kritisiertes Gesetz zur "ethnischen Einheit" des Landes verabschiedet. Der Nationale Volkskongress besiegelte am Donnerstag das Regelwerk, durch das Mandarin als "gemeinsame Landessprache" im Bildungswesen, im öffentlichen Dienst und an öffentlichen Orten gefördert werden. Erklärtes Ziel des Gesetzes ist die Bekämpfung "gewalttätiger terroristischer, ethno-separatistischer oder religiös-extremistische Aktivitäten" - Kritiker befürchten eine weitere Marginalisierung insbesondere der muslimischen Uiguren in der Volksrepublik.
Prägender Kirchenvertreter nach Wende: Erfurter Altbischof Wanke mit 84 Jahren gestorben
Er gehörte nach der Wende in Ostdeutschland zu den prägenden katholischen Kirchenvertretern: Der frühere Erfurter Bischof Joachim Wanke ist am Donnerstag im Alter von 84 Jahren gestorben, wie das Bistum mitteilte. Wanke starb im Katholischen Krankenhaus in der thüringischen Landeshauptstadt, in dem er bereits seit Freitag vergangener Woche wegen einer schweren Krankheit palliativmedizinisch versorgt wurde.
Iran-Krieg nährt Sorge hinsichtlich großer Fluchtbewegung
Angesichts des Iran-Krieges wächst in Deutschland die Sorge hinsichtlich einer möglichen Massenflucht aus der Region. Politiker aus Koalition und Opposition forderten am Donnerstag, Deutschland und Europa müssten sich gegen eine mögliche Fluchtbewegung wappnen. Die Polizeibehörden warnten vor Gefahren für die innere Sicherheit und mahnten ein abgestimmtes Vorgehen an. Die Bundesregierung kann indes noch nicht abschätzen, inwieweit sich der Krieg auf Fluchtbewegungen auswirken könnte.
Israel bereitet Ausweitung des Einsatzes im Libanon vor
Israel bereitet nach den Worten von Verteidigungsminister Israel Katz darauf vor, seinen Militäreinsatz im Libanon auszuweiten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und er hätten die Armee angewiesen, die Ausweitung des Einsatzes in dem nördlichen Nachbarland vorzubereiten, sagte Katz laut einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung seines Ministeriums. Die Streitkräfte sollten zudem dafür sorgen, dass in Nordisrael wieder "Ruhe und Sicherheit" einkehre.
Tödlicher Raserunfall in Thüringen: Verurteilung wegen Mordes muss neu geprüft werden
Anderthalb Jahre nach einem tödlichen Raserunfall im Saale-Orla-Kreis in Thüringen muss der Fall neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) trug dem Landgericht Gera auf, die Verurteilung des Verursachers wegen Mordes neu zu prüfen. Das geht aus einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervor. (Az. 4 StR 441/25)
UNHCR: Mehr als drei Millionen Menschen im Iran seit Kriegsbeginn vertrieben
Im Iran sind seit Beginn der Luftangriffe der USA und Israels nach UN-Angaben mehr als drei Millionen Menschen vertrieben worden. Zwischen 600.000 und einer Million Haushalte seien betroffen, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Donnerstag mit. Dies entspreche bis zu 3,2 Millionen Binnenvertriebenen.
Drei Festnahmen bei Durchsuchungen wegen millionenschweren Zigarettenschmuggels
Bei Durchsuchungen wegen Zigarettenschmuggels mit Millionenschaden haben Ermittler in Niedersachsen und Hessen drei Menschen festgenommen. Sie kamen in Untersuchungshaft, wie der Zoll am Donnerstag in Hannover mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, seit 2024 im großen Stil Handel mit unversteuerten Zigaretten betrieben zu haben. Im Tatzeitraum sollen sie in Ostwestfalen-Lippe fast 40 Millionen Stück umgeschlagen haben.
Große Mengen giftiger Abfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt - Anklage
Weil er große Mengen belasteter Böden und gefährlicher Abfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Dortmund Anklage gegen einen 63-Jährigen erhoben. Die Ermittler werfen ihm unter anderem unerlaubten Umgang mit Abfällen und das illegale Betreiben genehmigungsbedürftiger Anlagen vor, wie die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten.
Erstmals seit sechs Jahren fährt Passagierzug von China nach Nordkorea
Zum ersten Mal seit sechs Jahren ist ein Passagierzug von China nach Nordkorea gefahren. Der Zug verließ am Donnerstagmorgen den Bahnhof im chinesischen Dandong, das direkt an der Grenze zum kommunistischen Nachbarland liegt. Am Nachmittag berichteten dann nordkoreanische Staatsmedien, dass der Zug in Pjöngjang angekommen sei.
Haftstrafen wegen Computerbetrugs mit Millionenschaden in Bayern
Das Landgericht im bayerischen Bamberg hat zwei Angeklagte wegen Computerbetrugs mit Millionenschaden zu drei Jahren beziehungsweise drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurden sie wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs in hunderten Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.
Iran-Krieg: Institute erwarten Auswirkungen auf Wirtschaft - Wachstum hält aber an
Der Krieg im Nahen Osten und der Ölpreisanstieg beeinträchtigen die deutsche Wirtschaft, würgen das Wachstum nach bisherigen Einschätzungen aber nicht ab. Das Münchener Ifo-Institut geht wegen des Krieges von einem 0,2 Prozentpunkte niedrigeren Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr aus. Das RWI Leibniz-Institut senkte seine Prognose für 2026 um 0,1 Prozentpunkte auf 0,9 Prozent. "Die wirtschaftliche Erholung setzt sich aber dennoch fort", betonten die RWI-Forscher.
Unterstützung von Umsturzplänen: Bewährungsstrafe für Helfer von Kaiserreichsgruppe
Wegen Unterstützung von gewaltsamen Umsturzplänen der aus Reichsbürgern bestehenden sogenannten Kaiserreichsgruppe ist ein Mann in Stuttgart zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag wegen Beihilfe zu einem hochverräterischen Unternehmen und Unterstützung einer inländischen Terrorvereinigung schuldig.
Anspruch auf geänderten Ausweis: EuGH stärkt Rechte von Menschen mit Transidentität
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem neuen Urteil die Rechte von Menschen mit Transidentität gestärkt. Diese haben einen Anspruch darauf, dass ihre Dokumente geändert werden, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Sonst könne es Probleme etwa bei Grenzübertritten geben. (Az. C-43/24)
Kombinierer Rydzek beendet Karriere: "Es ist Zeit"
Kombinierer Johannes Rydzek beendet am Wochenende seine lange und erfolgreiche Karriere. "Es ist Zeit, Lebewohl zu sagen. Der Moment fühlt sich richtig an. Gleichzeitig tut es aber auch weh", sagte der 34-Jährige vor dem Weltcupfinale in Oslo am Sonntag. Der Aufritt am Holmenkollen wird für den siebenmaligen Weltmeister sein 301. und letzter Einzelstart im Weltcup - der Rekord des Japaners Akito Watabe steht bei 302.
Mehr als 800 Verfahren nach bundesweiten Durchsuchungen wegen Schwarzarbeit an Bau
Mit einer bundesweiten Durchsuchungsaktion sind Ermittler gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Baugewerbe vorgegangen. Mehr als 800 Verfahren wurden in diesem Zusammenhang eingeleitet, wie die Generalzolldirektion am Donnerstag in Bonn mitteilte. Demnach überprüften am Dienstag rund 3200 Zollbeamte insgesamt etwa 8000 Arbeiterinnen und Arbeiter auf ihre Beschäftigungsverhältnisse. Zudem wurden die Geschäftsunterlagen von mehr als 300 Unternehmen kontrolliert.
Neue iranische Angriffswelle auf Öl-Anlagen in Golfregion - Ölpreise steigen erneut
Der Iran hat am Donnerstag eine neue Angriffswelle gegen die Ölinfrastruktur in den Golfstaaten gestartet. Die Angriffe richteten sich gegen Ziele in Bahrain, Saudi-Arabien und im Oman. Bei Attacken auf zwei Öltanker vor der Küste des Irak war nach Angaben der irakischen Hafenbehörde zuvor ein Besatzungsmitglied getötet worden. US-Präsident Donald Trump sagte, der Iran stehe kurz vor der Niederlage. Ein sofortiges Kriegsende sei aber nicht zu erwarten. Der Ölpreis stieg weiter.
Acht Verletzte und Millionenschaden nach Kollision zweier Züge in Bayreuth
Bei einem Frontalzusammenstoß zweier Züge am Bayreuther Hauptbahnhof sind am Mittwochabend acht Menschen verletzt worden. Eine Person erlitt schwere, aber nicht lebensgefährliche Verletzungen, wie die Bundespolizei am Donnerstag im bayerischen Selb mitteilte. Vier Menschen wurden mittelschwer, drei leicht verletzt. Die Züge wurden jeweils stark beschädigt, es entstand ein Schaden von insgesamt 3,4 Millionen Euro. Die Bundespolizei sprach von einem Totalschaden.
"Noma"-Restaurant: Küchenchef Redzepi zieht sich nach Gewaltvorwürfen zurück
Das von ihm mitbegründete "Noma"-Restaurant in Kopenhagen ist bei Feinschmeckern in aller Welt bekannt - nun hat der dänische Küchenchef René Redzepi angesichts von Gewaltvorwürfen seinen Rückzug erklärt. "Nach mehr als zwei Jahrzehnten, in denen ich dieses Restaurant aufgebaut und geleitet habe, habe ich beschlossen, mich zurückzuziehen", sagte der 48-Jährige sichtlich bewegt am Donnerstag in einem auf Instagram veröffentlichten Video. Zugleich entschuldigte er sich bei seinen Mitarbeitern.
Hybride Angriffe: Große Mehrheit wünscht sich starken Staat
Im Fall eines hybriden Angriffs wünscht sich die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einen handlungsfähigen Staat und starke Behörden. Nach einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom befürworten drei Viertel (75 Prozent) zur Abwehr hybrider Angriffe eine Ausweitung der Überwachungsbefugnisse der Sicherheitsbehörden. Fast zwei Drittel (63 Prozent) sind für eine staatliche Informationskampagne zum Verhalten bei solchen Angriffen, 45 Prozent wünschen sich regelmäßige bundesweite Übungen.
Missbrauch in katholischer Kirche: Etwa 93 Millionen Euro an Betroffene gezahlt
Bislang etwa 93 Millionen Euro sind Betroffenen von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche als Anerkennungsleistung für Leid zugesprochen worden. Im vergangenen Jahr stieg die Gesamtsumme um gut 16,5 Millionen Euro, wie die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen am Donnerstag bei der Vorstellung ihres Tätigkeitsberichts für das Jahr 2025 in Bonn mitteilte. Die Kommission hatte ihre Arbeit 2021 aufgenommen.