
-
Juso-Chef weist Ratschläge von Merz an die SPD zurück
-
Traumtor in der Nachspielzeit: Dämpfer für Bielefeld
-
Hertha kommt nicht in die Gänge
-
Neuzuschnitt der Wahlkreise in Texas rückt weitere Bundesstaaten ins Rampenlicht
-
Messerattacke in Dresdner Straßenbahn: US-Bürger verletzt
-
Ukraine feiert ihren Unabhängigkeitstag - Russisches Akw von ukrainischer Drohne getroffen
-
Trump will Sicherheitskräfte des Bundes auch nach Chicago und New York entsenden
-
Messerstecherei am Berliner Stadtschloss: Sechs Verletzte im Krankenhaus
-
Das Schlimmste bei Waldbränden in Spanien scheint überstanden - Weiteres Todesopfer in Portugal
-
Feuer in russischem Atomkraftwerk Kursk nach Absturz von ukrainischer Drohne
-
Ersatzfreiheitsstrafen belasten Gefängnisse - Keine Änderung in Aussicht
-
Migrationsexperte: Deutschland bei Integration von Flüchtlingen weit vorne
-
Kanadas Premier Carney zu ukrainischem Unabhängigkeitstag in Kiew
-
Fall Liebich: Dobrindt will Selbstbestimmungsrecht vor Missbrauch schützen
-
Auch dank Varfolomeev: Deutsches Team holt WM-Gold
-
Nigerianische Luftwaffe meldet Tötung von mehr als 35 Dschihadisten nahe Kamerun
-
Klingbeil fordert Stahl-Gipfel: Vernünftige Lösung im Zoll-Streit mit USA finden
-
In letzter Sekunde: Müller schießt Vancouver zum Sieg
-
"Noch viel Arbeit": Ten Hag bittet nach Fehlstart um Geduld
-
BVB nervt sich selbst: "Darfst du nicht hergeben"
-
Freund: "Wollen wieder einmal nach Berlin"
-
"Jokes": Pogacar kritisiert Jury-Entscheid bei Deutschland-Tour
-
Wagner demütig nach Debüt: "Nicht der Zampano"
-
Staatsmedien: Nordkorea testet zwei "neue" Luftabwehrraketen
-
3:2 nach 0:2 zur Halbzeit: Barcelona dreht Spiel bei Levante
-
Netanjahu-Rivale Gantz schlägt Übergangsregierung zur Rettung der Geiseln vor
-
Trump begrüßt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Texas als "riesige Chance"
-
Sieg gegen Spanien: DBB-Team bei Generalprobe in EM-Form
-
US-Regierung will irrtümlich abgeschobenen Migranten nun nach Uganda bringen
-
Wildes Spiel auf St. Pauli: BVB stolpert zum Auftakt
-
Nächster Supercup-Titel: Füchse behalten gegen Kiel die Nerven
-
Acht Tote durch Waldbrände auf Iberischer Halbinsel - Entspannung in Spanien
-
Senat in Texas stimmt auf Drängen Trumps für Neuzuschnitt von Wahlkreisen
-
Furiose Premiere: Wagner leidet - und siegt
-
Sieg in Freiburg: Wagner feiert furiose Premiere
-
Stuttgart und Woltemade patzen in Berlin
-
Jahrelanges juristisches Tauziehen: Berliner Mohrenstraße nun umbenannt
-
Fehlstart nach Umbruch: Bayer patzt zum Auftakt
-
Glückliches Wiedersehen für Zetterer: Frankfurt schlägt Bremen
-
"Herber Schlag": Weltmeister Krämer verpasst EM
-
D-Tour: Waerenskjold siegt nach van Poppels Disqualifikation
-
Referendum über Zukunft von bosnischem Serbenführer Dodik für Oktober angesetzt
-
Japan und Südkorea vereinbaren Intensivierung ihrer Beziehungen
-
"Sozialstaat nicht mehr finanzierbar": Merz will harte Reformdebatte führen
-
Trump-Regierung ordnet Baustopp für Offshore-Windprojekt in Rhode Island an
-
Chef von US-Militärgeheimdienst DIA gefeuert
-
Gegen Ex-Klub: Titz übernimmt mit Hannover die Tabellenführung
-
Merz kündigt harte Debatte mit SPD über Sozialstaatsreformen an
-
DFB: VAR-Eingriff bei Leipzigs Treffer irregulär
-
Volleyball-WM: DVV-Frauen meistern Auftakthürde souverän

Gefälschte Arzneimittel: EU-Untersuchung gegen AliExpress
Wegen des Vertriebs mutmaßlich gefälschter Medikamente eröffnet die EU-Kommission eine förmliche Untersuchung gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress. Brüssel wirft der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba nach Angaben vom Donnerstag vor, seine Verpflichtungen zur Produktsicherheit nicht einzuhalten. AliExpress verhindere zudem nicht, dass etwa Minderjährige Pornos schauen oder Influencer illegale Produkte anpreisen.
Bereits Anfang November hatte die EU-Kommission von AliExpress Auskunft verlangt, wie das Unternehmen "Verbraucher online schützt, vor allem mit Blick auf die Verbreitung illegaler Produkte wie etwa gefälschte Arzneimittel".
Hintergrund sind neue EU-Gesetze, die in Europa tätigen Internetkonzernen schärfere Auflagen machen. Dazu zählt das Gesetz für digitale Dienstleistungen (Digital Services Act, DSA). Die nun eröffnete Untersuchung betrifft erstmals den Bereich E-Commerce.
Im Oktober hatte die EU-Kommission bereits Ermittlungen gegen Online-Netzwerke wie Tiktok und X eingeleitet. Auch gegen Meta, die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, läuft eine Untersuchung. Dabei geht es um das Vorgehen gegen Falschinformationen und Hassbotschaften im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg.
Am Donnerstag forderte Brüssel Tiktok, Facebook, Instagram, X, Google, Youtube, Snapchat und Bing zudem auf, Auskunft darüber zu geben, wie sie Risiken der Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI) begrenzen - etwa sogenannte Deep Fakes, realistisch wirkende Fotos oder Videos, die durch KI erzeugt oder verfälscht wurden. Die Kommission ist vor allem besorgt, wie sich solche falschen Inhalte auf die Europawahl im Juni auswirken könnten.
Vom beruflichen Netzwerk Linkedin, einer Microsoft-Tochter, forderte die Kommission Informationen darüber, wie persönliche Daten der Nutzerinnen und Nutzer für zielgerichtete Werbung genutzt werden. Diese Auskunftsersuchen sind erste Schritte, denen ein Verfahren folgen könnte.
Bei nachgewiesenen und anhaltenden Verstößen gegen das Gesetz für digitale Dienstleistungen kann die EU-Kommission empfindliche Strafen gegen die Onlinekonzerne verhängen. Diese belaufen sich im äußersten Fall auf sechs Prozent des Jahresumsatzes einer Gruppe. In allen Fällen haben die Unternehmen aber zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme.
R.Fischer--VB