
-
Drei weitere Festnahmen in Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß
-
Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt
-
Nach langen Verhandlungen: Doan wechselt nach Frankfurt
-
Deutschlands Exporte in die USA im Juni weiter gesunken
-
Mecklenburg-Vorpommern: Waffen und Sprengstoff bei Verdächtigem beschlagnahmt
-
Zverev verpasst Finale: "Nicht mein bestes Tennis"
-
Höhere US-Zölle für EU und dutzende weitere Handelspartner in Kraft getreten
-
Tennis: Shootingstar Mboko im Finale von Montreal
-
ELF-Umbau für Schiller "kein Sprint, sondern ein Marathon"
-
Müller schwärmt von der MLS: "Rückt immer mehr in den Fokus"
-
Zverev verpasst Finale von Toronto
-
Glasner zu Olise: "Erst der Anfang"
-
Reus begrüßt Müller in der MLS
-
Heftige einseitige Schmerzattacken: Diagnose Clusterkopfschmerz immer häufiger
-
Höhere US-Zölle für die EU und andere treten in Kraft
-
Sachsen-Anhalts CDU-Spitze äußert sich zu Landtagswahl im nächsten Jahr
-
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Beschwerden gegen Staatstrojaner
-
Dobrindt kündigt Verlängerung von Grenzkontrollen an
-
"Kein Grund für Schwellenwerte": Linken-Chefin kritisiert geplantes Tariftreuegesetz
-
Trump kündigt 100 Prozent Zölle auf Chips und Halbleiter an
-
Trump sieht "gute Chance" für sehr baldiges Treffen mit Putin
-
100 Tage Merz-Regierung: Vizekanzler Klingbeil zieht gemischte Bilanz
-
Friedensdiplomatie: Trump könnte Putin und Selenskyj ab nächster Woche treffen
-
Weißes Haus: Trump "offen" für Treffen mit Putin und Selenskyj
-
Wechsel perfekt: Son unterschreibt in Los Angeles
-
Volleyballerinnen lösen EM-Ticket
-
Schweizer Präsidentin Keller-Sutter hofft in Washington auf Zoll-Einigung
-
Ludwigsburg-Chef: THC-Coach Müller "notorischer Krawallmacher"
-
"It's done": Müller unterschreibt in Vancouver
-
Verteidigungsminister: Israels Armee muss Regierungsbeschlüsse trotz Zweifeln umsetzen
-
Fahrlehrer gibt mit stark betrunken Fahrstunde
-
Brasilien schaltet wegen Trumps Zöllen die Welthandelsorganisation ein
-
DHB-Teams: Unterschiedliche EM-Vorzeichen bei "Jahreshighlight"
-
Weißes Haus: Apple plant Milliarden-Investitionen in den USA
-
Schwerer Sturz auf dritter Etappe der Polen-Rundfahrt
-
Iranische Nobelpreisträgerin Mohammadi warnt vor Atomwaffen
-
Russisches Öl: Trump verdoppelt Zölle für Indien auf 50 Prozent
-
Razzia wegen Einschleusens chinesischer Prostituierter in mehreren Bundesländern
-
Putin-Dekret erlaubt Russland Erhöhung der Treibhausgas-Emissionen
-
Russisches Öl: Trump verhängt 25 Prozent Zusatzzoll gegen Indien
-
Bundesregierung nimmt Fund russischer Drohne in Litauen "sehr ernst"
-
Nach westlichem Druck: Kiew ernennt neuen Chefermittler gegen Wirtschaftskriminalität
-
Lastwagen touchiert und gegen Haus geprallt: Zwei Tote bei Unfall in Kiel
-
Kampf gegen Schwarzarbeit: Strengere Regeln für Barbershops und Nagelstudios
-
Trotz Finanzchaos: HB Ludwigsburg darf Meistertitel behalten
-
15-Jähriger soll Brandsatz in Café in Frankfurt am Main geworfen haben
-
Pressetermin am Donnerstag: CDU in Sachsen-Anhalt stellt Weichen für Landtagswahl
-
Versorgung im Gazastreifen: Bundesregierung sieht erste Erfolge ihrer Haltung
-
Mehr Befugnisse und neue Ausbildung: Bundesregierung will Pflegeberuf stärken
-
Kabinett beschließt Wegfall der Gasspeicherumlage

Gefälschte Arzneimittel: EU-Untersuchung gegen AliExpress
Wegen des Vertriebs mutmaßlich gefälschter Medikamente eröffnet die EU-Kommission eine förmliche Untersuchung gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress. Brüssel wirft der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba nach Angaben vom Donnerstag vor, seine Verpflichtungen zur Produktsicherheit nicht einzuhalten. AliExpress verhindere zudem nicht, dass etwa Minderjährige Pornos schauen oder Influencer illegale Produkte anpreisen.
Bereits Anfang November hatte die EU-Kommission von AliExpress Auskunft verlangt, wie das Unternehmen "Verbraucher online schützt, vor allem mit Blick auf die Verbreitung illegaler Produkte wie etwa gefälschte Arzneimittel".
Hintergrund sind neue EU-Gesetze, die in Europa tätigen Internetkonzernen schärfere Auflagen machen. Dazu zählt das Gesetz für digitale Dienstleistungen (Digital Services Act, DSA). Die nun eröffnete Untersuchung betrifft erstmals den Bereich E-Commerce.
Im Oktober hatte die EU-Kommission bereits Ermittlungen gegen Online-Netzwerke wie Tiktok und X eingeleitet. Auch gegen Meta, die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, läuft eine Untersuchung. Dabei geht es um das Vorgehen gegen Falschinformationen und Hassbotschaften im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg.
Am Donnerstag forderte Brüssel Tiktok, Facebook, Instagram, X, Google, Youtube, Snapchat und Bing zudem auf, Auskunft darüber zu geben, wie sie Risiken der Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI) begrenzen - etwa sogenannte Deep Fakes, realistisch wirkende Fotos oder Videos, die durch KI erzeugt oder verfälscht wurden. Die Kommission ist vor allem besorgt, wie sich solche falschen Inhalte auf die Europawahl im Juni auswirken könnten.
Vom beruflichen Netzwerk Linkedin, einer Microsoft-Tochter, forderte die Kommission Informationen darüber, wie persönliche Daten der Nutzerinnen und Nutzer für zielgerichtete Werbung genutzt werden. Diese Auskunftsersuchen sind erste Schritte, denen ein Verfahren folgen könnte.
Bei nachgewiesenen und anhaltenden Verstößen gegen das Gesetz für digitale Dienstleistungen kann die EU-Kommission empfindliche Strafen gegen die Onlinekonzerne verhängen. Diese belaufen sich im äußersten Fall auf sechs Prozent des Jahresumsatzes einer Gruppe. In allen Fällen haben die Unternehmen aber zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme.
R.Fischer--VB