Spahn räumt ein: Koalition ist "außer Tritt geraten" / Foto: © AFP/Archiv
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Spahn räumt ein: Koalition ist "außer Tritt geraten"
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die schwarz-rote Koalition zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Wir sind außer Tritt geraten", räumte Spahn am Dienstag nach einer Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands in Berlin ein. Die Koalition müsse "in den Modus zurückkommen", dass sie Streitfragen intern bespreche, sagte Spahn. Dass das Regierungsbündnis zuletzt ein gereiztes Bild abgegeben habe, führte der CDU-Politiker auf die beiden zurückliegenden Landtagswahlen zurück und auf die Belastungen durch den Iran-Krieg, welche die Regierung vor eine zusätzliche Aufgabe gestellt hätten.
Den aktuellen Stand der Koalition von CDU, SPD und CSU beschrieb Spahn als "komplex". Dies habe auch mit der schwierigen internationalen Lage zu tun. "Die geht auch an der Koalition natürlich nicht vorbei", sagte er. "Das sehen Sie auch an öffentlichen Diskussion der letzten Tage und Wochen."
Das schlechte Erscheinungsbild der Koalition helfe letztlich nur der AfD, warnte Spahn. Dieser Effekt sei aktuell zu sehen: "Wenn Sie schauen, warum die Extremisten gerade so stark sind in den Umfragen, dann liegt das ja nicht an der Stärke der AfD, sondern es ist eine Reaktion, eine Folge der letzten zwei, drei, vier Wochen - des Bildes, das wir abgegeben haben."
S.Spengler--VB