Volkswacht Bodensee - Klöckner weist Kritik an ihrer Amtsführung zurück

Die CDU-Politikerin plädierte dafür, in Debatten Position zu beziehen und gegebenenfalls Kritik auszuhalten. Diese solle aber "immer von einem grundsätzlichen Respekt geprägt sein", sagte Klöckner.

Klöckner war in den vergangenen Wochen von Politikern der SPD, der Grünen und der Linken für verschiedene Äußerungen und Entscheidungen kritisiert worden. Am Montag attestierte ihr der aus dem Bundestag scheidende frühere Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), sie habe stets nur gespalten statt zusammengeführt. Diese Aussage ließ Klöckner gegenüber der "FAZ" unkommentiert.  

Klöckner beschreibt in dem Interview eine Art Überbietungswettbewerb der Ränder, dem die Politik etwas entgegensetzen müsse, gesellschaftlich und auch im Bundestag. "Zehn Prozent der Sitze entfallen auf den linken Rand, rund 25 Prozent auf den rechten - beide Seiten schaukeln sich hoch", sagte die Bundestagspräsidentin.

Klöckner betont, dass das Bundestagspräsidium "eine sehr konsequente, auch strenge, aber faire Linie abgesprochen" habe. Zwölf der dreizehn bisherigen Ordnungsrufe seien an die AfD gegangen. Zugleich müsse allen klar sein, dass man das Hohe Haus auch entsprechend repräsentieren müsse. "Nur mit dem Wort, nicht etwa mit Kleidungsstücken oder anderen Demonstrationen werden die Debatten im Parlament geführt. Wenn das nicht für alle gilt, wird es Willkür."

In Bezug auf eine vielfach kritisierte Aussage von ihr, in der sie Parallelen in den Arbeitsmethoden der linken Zeitung "taz" und des rechtsgerichteten Portals "Nius" konstatiert hatte, äußerte Klöckner, sie habe keinen direkten Vergleich gezogen. Sie habe "wohl aber betont, dass uns als Gesellschaft Blockbildungen auch in der Medienlandschaft nicht guttun".

I.Stoeckli--VB