Volkswacht Bodensee - Merz will bei deutsch-französischem Ministerrat über Wirtschaft sprechen

Bei dem Ministerrat am Freitag in der südfranzösischen Hafenstadt Toulon soll es neben der europäische Wirtschafts- auch um die gemeinsame Verteidigungspolitik gehen. Die Frage, wie es mit dem gemeinsam geplanten Kampfjet FCAS weitergeht, bleibt nach Merz Aussage dabei jedoch ausgespart. Im Juli hatte es noch geheißen, dass dies bis Ende August geklärt werden solle. Nun soll dies bis Ende des Jahres geschehen.

Merz wurde um 18.00 Uhr in Fort Brégançon erwartet. Wegen eines heftigen Gewitters in der Region verspäteten sich tagsüber mehrere Flüge oder wurden umgeleitet. Ein Zug mit zahlreichen Journalisten aus Paris hatte wegen Sabotageakten mehr als 90 Minuten Verspätung. Macron hatte auf Fort Brégançon 2018 die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und 2019 den russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen.

Für Merz ist es das erste deutsch-französische Ministertreffen seit seinem Amtsantritt im Mai. Es findet in einem kleinen Format statt als üblich, lediglich zehn Minister sollen für jedes Land teilnehmen. Am Freitagnachmittag tritt zudem der gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsrat zusammen, dem neben den Außen- und Verteidigungsministern auch hochrangige Vertreter der Streitkräfte angehören. Zuletzt war der Rat im Mai 2024 auf Schloss Meseberg zusammengekommen.

Merz und Macron eint der Wunsch, ein neues Kapitel der deutsch-französischen Beziehungen aufzuschlagen und gemeinsam in Europa den Ton anzugeben. Mit dem hanseatischem Olaf Scholz als Bundeskanzler war der französische Präsident, der große Gesten liebt, nie richtig warm geworden.

Zum Abschluss des Ministertreffens sollen eine Reihe von "Fahrplänen" zu konkreten Projekten stehen, erklärte der Elysée. Wie schnell diese umgesetzt werden können, ist jedoch fraglich: Frankreich steht aller Voraussicht nach in Kürze der nächste Regierungswechsel bevor.

R.Buehler--VB