Volkswacht Bodensee - Russische Websites in der EU oft trotz Verbots abrufbar - auch in Deutschland

Zu den verbotenen Medien gehören die Sputnik-Gruppe und die Webseite RT, früher bekannt als Russia Today. In Deutschland verzeichnen RT-Webseiten der Studie zufolge weiterhin mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher pro Monat. Die Autoren fanden zudem zahlreiche Profile im Onlinedienst X, die allein im Mai fast 50.000 Links zu RT-Webseiten hochgeladen hatten, viele davon auf deutsch.

Mit den Sanktionen will die EU eigentlich gegen Falschinformationen und einen "Informationskrieg" aus Russland vorgehen. "Russische Staatsmedien sind im Netz weiter stark vertreten und stellen die westlichen Demokratien vor anhaltende Herausforderungen", heißt es in der Studie. Vorgesehene Blockaden der Internetanbieter seien "größtenteils nutzlos".

Das Problem aus Sicht der Autoren: Die EU-Kommission gibt zwar an, welche Medien in den 27 Mitgliedsländern verboten sind, nicht aber die genauen Internetadressen. Mit einer Liste der genauen Adressen "würde es den Mitgliedstaaten und den Internetanbietern sehr viel leichter fallen, die Sperren durchzusetzen", urteilte einer der Autoren der Studie, Pablo Maristany de las Casas.

Russland versuche zudem, die Sperren zu umgehen. "Einige Medien, wie beispielsweise RT, verwenden sogenannte Spiegel-Domains", erklärte Maristany de las Casas. "Sie kopieren einfach die Inhalte der gesperrten Seite in einen neuen Link, um die Sanktionen zu umgehen."

Brüssel sieht sich nicht in der Verantwortung. "Es liegt in der Hand der Anbieter, den Zugang zu den Websites sanktionierter Medien zu sperren, einschließlich untergeordneter oder neu erstellter Internetadressen", sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Neben Deutschland haben die Studienautoren den Zugang zu russischen Medien in Frankreich, Italien, Polen, Tschechien und der Slowakei untersucht. Sie versuchten, auf 58 Websites im Zusammenhang mit 26 verbotenen Anbietern zuzugreifen - in 76 Prozent der Fälle griff keine Sperre. Trotz der zahlreichen RT-Zugriffe schnitt Deutschland im Vergleich gut ab, ebenso wie Frankreich.

In der Slowakei sieht das unter dem pro-russischen Regierungschef Roberto Fico anders aus. Ein slowakisches Gesetz, das den Zugriff auf russische Staatsmedien verboten hatte, war 2022 ausgelaufen. In der Slowakei gibt es seitdem trotz der eigentlich geltenden Sanktionen gar keine Sperren.

H.Weber--VB