Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos / Foto: © AFP/Archiv
-
Bayern: Zwei junge Frauen sterben bei Zusammenstoß zweier Autos
-
Schleswig-Holstein: Geisterfahrer verursacht Zusammenstoß mit einem Toten
-
Christdemokrat Paz übernimmt Präsidentenamt in Bolivien - Beziehungen zu USA wieder aufgenommen
-
Israels Botschafter Prosor: Linker Antisemitismus gefährlicher als der von rechts
-
Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus
-
Überragender Messi führt Miami ins Viertelfinale
-
Kleber gibt Saisondebüt - Lakers von der Rolle
-
SID-Aufwärmrunde: Vier Kernpunkte für das Rennen in Brasilien
-
"Kein richtiges Aufbäumen": Müller kritisiert DEB-Auftritt
-
Bayern-Stolperer bei Union: "Top-Vorbereitung" auf Pokalduell
-
Historischer Besuch: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa in den USA eingetroffen
-
Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie
-
Gipfeltreffen von EU und Lateinamerika-Staaten in Kolumbien
-
Britischer Prinz George nimmt erstmals an Veranstaltung für gefallene Soldaten teil
-
Mindestens sechs Tote und über 700 Verletzte durch Tornado in Brasilien
-
Israels Botschafter Prosor wirft China Aufrüstung der Hisbollah vor
-
Staatsmedien: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa in den USA eingetroffen
-
Auf dem "Betze": Hertha setzt Aufholjagd fort
-
Kurz nach Athen-Sieg: Djokovic sagt für ATP Finals ab
-
Deutschland Cup: DEB-Männer unterliegen starken Österreichern
-
Gladbach feiert Derbysieg gegen den FC
-
Norris holt Brasilien-Pole - Verstappen stürzt ab
-
Sieg über Sabalenka: Rybakina gewinnt WTA Finals
-
EU meldet Wiederaufnahme von Nexperia-Chipexporten aus China
-
Super-Serie gerissen: Kane rettet Unentschieden bei Union
-
BVB gibt beim HSV Sieg aus der Hand
-
Christdemokrat Paz als neuer Präsident Boliviens vereidigt
-
DLRG-Präsidentin Vogt wiedergewählt
-
Norris gewinnt, Piastri crasht - Verstappen verliert an Boden
-
Schalke zurück an der Spitze
-
"Spiegel": Widerstand im BSW gegen neuen Namen
-
Dürre im Iran: Regierung plant zeitweise Abschaltung von Wasser in Teheran
-
Brandenburger CDU bestätigt Redmann als Vorsitzenden
-
Kiew meldet russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur mit zwei Toten
-
Ironman-70.3-WM: Neubert holt überraschend Bronze
-
Drogenbeauftragter Streeck für gestaffelte Altersfreigaben bei Apps
-
Philippinen setzen Suche nach Toten aus und wappnen sich für nächsten Taifun
-
Eishockey: Deutschland Cup 2026 erstmals in Düsseldorf
-
Pistorius rechnet im Streit um künftigen Wehrdienst mit Einigung "nächste Woche"
-
Trump: Keine US-Regierungsvertreter bei G20-Gipfel in Südafrika
-
ATP Finals: Zverev startet am Sonntag gegen Shelton
-
Zeitung: Gesetz zu Antibiotika-Sicherung verfehlt Ziel
-
Nach 34 Jahren: Berliner Touré erlöst den SC Pisa
-
NHL: Seider verliert mit Detroit
-
Karrierebestwert: Hartenstein führt OKC zum Sieg gegen Schröder
-
Bundesrichterin erklärt Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland für "rechtswidrig"
-
Jones' besondere Rückkehr nach Deutschland: "Viel ist passiert"
-
Simonis vor dem Aus? Kein Bekenntnis nach Bremen-Pleite
-
Pep vor 1000. Spiel: "Keinen einzigen Moment ändern"
-
Christdemokrat Paz wird als Präsident Boliviens vereidigt
Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos
US-Präsident Donald Trump hat Resolutionen zur Beendigung der ehrgeizigen Politik zugunsten von Elektroautos in Kalifornien unterzeichnet und damit den Streit mit dem demokratisch regierten Bundesstaat weiter angeheizt. "Wir retten die amerikanische Autoindustrie offiziell vor der Zerstörung", sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die im Mai vom Kongress verabschiedeten Beschlüsse sollen Kalifornien unter anderem daran hindern, den Verkauf von Verbrenner-Autos ab 2035 zu verbieten.
Bei der Unterzeichnung der Resolution bezeichnete der US-Präsident die kalifornischen Pläne für ein Verbrenner-Aus als "Katastrophe für dieses Land". Bereits während seines Wahlkampfs hatte sich Trump wiederholt gegen die Förderung von Elektroautos ausgesprochen und angekündigt, die Förderung fossiler Energieträger auszuweiten.
Der demokratisch regierte Bundesstaat reichte umgehend Klage gegen die Resolution ein. "Die spaltende, parteiische Agenda des Präsidenten gefährdet unsere Leben, unsere Wirtschaft und unsere Umwelt", erklärte Generalstaatsanwalt Rob Bonta. "Es ist rücksichtslos, es ist illegal, und deswegen werden wir die Trump-Regierung zum 26. Mal vor Gericht wiedersehen", fügte er hinzu.
Kalifornien ist landesweit führend bei der Einführung von Elektroautos und US-weit der größte Markt für diese Art von Fahrzeugen. Einer von vier in Kalifornien gekauften Neuwagen ist laut offiziellen Zahlen des Bundesstaates ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug.
Trumps Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden Auseinandersetzung mit Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom: Nach tagelangen Protesten in Los Angeles hatte der US-Präsident gegen den Willen des demokratischen Gouverneurs Soldaten der Nationalgarde und der US-Eliteeinheit Marines in die kalifornische Küstenstadt beordert. Er will damit die anhaltende Proteste gegen die Abschiebepolitik seiner Regierung beenden. Newsom warf Trump daraufhin "diktatorisches" Verhalten vor.
T.Zimmermann--VB
