Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos / Foto: © AFP/Archiv
-
Datenbank: 2025 starben weltweit 350 humanitäre Helfer - 186 davon im Gazastreifen
-
Trump verzichtet offenbar vorerst auf Angriffe auf Iran: "Halten uns zurück"
-
Trauer um Jorge Messi: Fußballstar Lionel Messi nimmt Abschied von seinem Vater
-
Nowitzki trauert um ersten NBA-Coach Nelson: "RIP, Legende"
-
Neuer Waldbrand in Südfrankreich: Mehr als 200 Feuerwehrleute im Einsatz
-
Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung der "Rente mit 63"
-
Klingbeil plant höhere Besteuerung bestimmter Vereine
-
Bericht: Dobrindt verdoppelt Anti-Drohnen-Einheiten der Bundespolizei
-
Netanjahu lehnt von Trump unterstützten 15-Punkte-Plan für Gazastreifen weiter ab
-
Vollering gewinnt Frauen-Tour - Niedermaier holt Weiß
-
Damaskus meldet Grundsatzeinigung mit Moskau zu Nutzung russischer Stützpunkte in Syrien
-
US Open in Gefahr? Sinner sagt für Masters in Cincinnati ab
-
Brenner gewinnt überraschend die Polen-Rundfahrt
-
Papst fordert humanitäre Korridore im Sudan
-
Cottbus erkämpft Sieg gegen Hannover
-
Überragender Zoma schießt Nürnberg zum Auftaktsieg
-
St. Pauli verpasst Auftaktsieg bei Rapp-Debüt
-
Flugstreichungen und Evakuierungen: Taifun "Dolphin" in Ostchina auf Land getroffen
-
Nächster Dreifachsieg für Aprilia - Fernández triumphiert
-
Bericht: Trotz Sanierung nur jeder vierte Zug zwischen Hamburg und Berlin pünktlich
-
FC Bayern: Kompany setzt auf Musiala
-
Waldbrände in Kanada: Notstand in Provinz British Columbia ausgerufen
-
Verdacht auf illegales Rennen: Zwei Tote nach Motorrad-Unfall in Köln
-
Im EM-Becken: Berkhahn sieht "nicht viele Medaillenchancen"
-
Waldbrand in Kanada: Notstand in British Columbia ausgerufen - 20.000 Menschen evakuiert
-
Dobrindt will Forschung zur Drohensicherheit in Deutschland ausbauen
-
Iran bekräftigt harte Haltung in Streit um Straße von Hormus
-
Amtsantritt von Kolumbiens Staatschef De la Espriella von Gewalt überschattet
-
Basketball-WM: Geiselsöder macht gesamte Vorbereitung mit
-
Taifun "Dolphin": Flugausfälle, Evakuierung und höchste Warnstufe in China
-
Lionel Messi trauert um Vater und langjährigen Manager Jorge
-
DAK-Analyse: ADHS-Neudiagnosen bei Kindern deutlich gestiegen
-
Sohn: Krebs von Ex-Präsident Biden hat sich ausgebreitet und Metastasen gebildet
-
Iran stellt harte Bedingungen für Öffnung der Straße von Hormus
-
Trauerflor und Schweigeminute: Inter Miami trauert mit Messi
-
WTA: Sabalenka scheitert überraschend in Toronto
-
Zwei Bombenanschläge in Kolumbien an erstem Tag im Amt des neuen Präsidenten Espriella
-
Busemann: Kein EM-Titel für Neugebauer wäre "eine Enttäuschung"
-
Becker: Wer mehr will als Klassenerhalt hat "Fehler im Kopf"
-
Sohn: Krebs von Ex-Präsident Joe Biden hat sich ausgebreitet und Metastasen gebildet
Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos
US-Präsident Donald Trump hat Resolutionen zur Beendigung der ehrgeizigen Politik zugunsten von Elektroautos in Kalifornien unterzeichnet und damit den Streit mit dem demokratisch regierten Bundesstaat weiter angeheizt. "Wir retten die amerikanische Autoindustrie offiziell vor der Zerstörung", sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die im Mai vom Kongress verabschiedeten Beschlüsse sollen Kalifornien unter anderem daran hindern, den Verkauf von Verbrenner-Autos ab 2035 zu verbieten.
Bei der Unterzeichnung der Resolution bezeichnete der US-Präsident die kalifornischen Pläne für ein Verbrenner-Aus als "Katastrophe für dieses Land". Bereits während seines Wahlkampfs hatte sich Trump wiederholt gegen die Förderung von Elektroautos ausgesprochen und angekündigt, die Förderung fossiler Energieträger auszuweiten.
Der demokratisch regierte Bundesstaat reichte umgehend Klage gegen die Resolution ein. "Die spaltende, parteiische Agenda des Präsidenten gefährdet unsere Leben, unsere Wirtschaft und unsere Umwelt", erklärte Generalstaatsanwalt Rob Bonta. "Es ist rücksichtslos, es ist illegal, und deswegen werden wir die Trump-Regierung zum 26. Mal vor Gericht wiedersehen", fügte er hinzu.
Kalifornien ist landesweit führend bei der Einführung von Elektroautos und US-weit der größte Markt für diese Art von Fahrzeugen. Einer von vier in Kalifornien gekauften Neuwagen ist laut offiziellen Zahlen des Bundesstaates ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug.
Trumps Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden Auseinandersetzung mit Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom: Nach tagelangen Protesten in Los Angeles hatte der US-Präsident gegen den Willen des demokratischen Gouverneurs Soldaten der Nationalgarde und der US-Eliteeinheit Marines in die kalifornische Küstenstadt beordert. Er will damit die anhaltende Proteste gegen die Abschiebepolitik seiner Regierung beenden. Newsom warf Trump daraufhin "diktatorisches" Verhalten vor.
T.Zimmermann--VB
