Volkswacht Bodensee - Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an

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Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an
Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an / Foto: © AFP

Trump lobt Gespräche mit dem Iran und kündigt weitere Verhandlungsrunde an

Nach den Gesprächen über das iranische Atomprogramm im Oman haben sich die USA und der Iran positiv über den bisherigen Verhandlungslauf geäußert und eine baldige Fortsetzung angekündigt. US-Präsident Donald Trump nannte die am Freitag unter Vermittlung des Oman indirekt geführten Gespräche "sehr gut" und kündigte für "Anfang der kommenden Woche" eine nächste Verhandlungsrunde an. Irans Außenminister Abbas Araghtschi unterstrich die Bereitschaft Teherans zum raschen Abschluss eines Atomabkommens.

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Ein Termin für eine Fortsetzung der Gespräche stehe bislang noch nicht fest, teilte Araghtschi mit. Teheran und Washington seien sich jedoch einig, dass die zweite Verhandlungsrunde "bald" stattfinden solle.

Die Gespräche in der omanischen Hauptstadt Maskat waren die ersten zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, seit die USA in den zwölftägigen Krieg zwischen ihrem Verbündeten Israel und der Islamischen Republik eingegriffen und im vergangenen Juni drei wichtige iranische Atomanlagen bombardiert hatten. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach der Atombombe zu streben - was Teheran bestreitet.

Die Anreicherung von Uran sei zwar ein "unveräußerliches Recht" seines Landes und müsse fortgesetzt werden, sagte Araghtschi nach den Verhandlungen in einem Interview des Senders Al-Dschasira. Teheran sei jedoch bereit, eine "beruhigende" Vereinbarung über die Urananreicherung zu erzielen.

Das iranische Raketenprogramm stehe dabei "niemals zur Verhandlung", da es sich um eine Frage der Verteidigung handele, betonte der iranische Chefdiplomat. Zugleich drohte er mit einem Angriff auf US-Militärstützpunkte in der Region, sollten die USA iranische Gebiete angreifen.

Obwohl die Gespräche zwischen Teheran und Washington indirekt unter Vermittlung des Oman stattgefunden hatten, habe sich eine Gelegenheit ergeben, "der amerikanischen Delegation die Hand zu schütteln", sagte Araghtschi. Der Außenminister war Verhandlungsführer der iranischen Delegation.

Die US-Delegation wurde vom Sondergesandten Steve Witkoff geleitet. Auch Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner gehörte zur Delegation. Laut Bildern von Omans Nachrichtenagentur war zudem der Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen US-Zentralkommandos (Centcom), Brad Cooper, bei den Gesprächen anwesend - was als Zeichen für einen weiterhin möglichen US-Militäreinsatz gewertet wurde.

"Wir hatten ebenfalls sehr gute Gespräche über den Iran, der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen", sagte Trump. Trotz des positiven Fazits kündigten die USA kurz nach Abschluss der Gesprächsrunde neue Sanktionen gegen Schifffahrtsunternehmen an, um iranische Ölexporte einzudämmen. Am Freitag unterzeichnete Trump zudem eine Verordnung, mit der die US-Regierung Strafzölle auf Importe von Handelspartnern des Irans erheben kann.

Die am Samstag in Kraft getretene Verordnung sieht Zölle auf Waren vor, "die in die USA importiert werden und aus Ländern stammen, die direkt oder indirekt Waren oder Dienstleistungen aus dem Iran kaufen, importieren oder auf andere Weise erwerben". Entsprechende Zölle könnten eine ganze Reihe von Ländern betreffen, darunter Deutschland, Russland, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Verhandlungen in Maskat wurden vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation zwischen dem Iran und den USA geführt. Sie fanden etwa einen Monat nach der gewaltsamen Niederschlagung der jüngsten Protestwelle im Iran mit tausenden getöteten Demonstranten statt. Seitdem hatte Trump den Druck auf Teheran massiv erhöht. Er drohte mit einer Militärintervention und schickte unter anderem den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" in den Persischen Golf.

Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2018 während seiner ersten Amtszeit einseitig aufgekündigt, weil er es für nicht robust und umfassend genug hielt. Danach ließ er massive Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzen. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert.

Westliche Regierungen werfen Teheran zudem vor, Drohnen und ballistische Raketen an Russland für den Krieg gegen die Ukraine zu liefern. Auch unterstützt der Iran finanziell wie militärisch Israel-feindliche Milizen in der Nahost-Region, darunter die Hisbollah im Libanon, die Hamas im Gazastreifen und die Huthis im Jemen.

M.Vogt--VB