Union: Scholz muss Schließung von Goethe-Instituten in Frankreich verhindern / Foto: © AFP
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Union: Scholz muss Schließung von Goethe-Instituten in Frankreich verhindern
Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die geplante Schließung von drei Goethe-Instituten in Frankreich zu verhindern. Der Schritt "wäre in einer sensiblen Phase deutsch-französischer Partnerschaft ein neuer Tiefpunkt", erklärten die Unionspolitiker Armin Laschet (CDU), Volker Ullrich (CSU) und Andreas Jung (CDU) in einer gemeinsamen Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. "Wir halten diese Pläne für völlig inakzeptabel."
"Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich vor der deutsch-französischen Regierungsklausur am Montag in Hamburg erklären und diese Kürzungen zurücknehmen", erklärten die drei Unionsmitglieder der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung. "Nach der Serie deutsch-französischer Missverständnisse der vergangenen Monate darf eine einseitige Neuausrichtung der Goethe-Institute nicht zu neuer Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Frankreich führen."
Das Präsidium des Goethe-Instituts hatte vergangene Woche beschlossen, die Standorte in den französischen Städten Bordeaux, Lille und Straßburg bis zum Jahresende zu schließen. Sie sind Folge eines Sparprogramms, aber auch einer stärkeren Ausrichtung auf andere Regionen.
Im Aachener Vertrag von 2019 hätten sich Deutschland und Frankreich "nicht nur generell engste Partnerschaft versichert, sondern auch konkret die Stärkung des kulturellen Austausches vereinbart", betonten die Unionsvertreter weiter. Kultureller Austausch und Sprachvermittlung seien ein wichtiges Fundament der Beziehung beider Länder. Dazu leisteten die Goethe-Institute einen wichtigen Beitrag."
"Der Bundeskanzler muss jetzt beweisen: Die Freundschaft zu Frankreich bedeutet uns wirklich so viel, wie er zum Festakt zu 60 Jahren Élysée-Vertrag in der Sorbonne betonte", erklärten die Unionsvertreter. Verhindere Scholz die Schließung nicht, würden CDU/CSU dies bei der nächsten Sitzung der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung am 5. Dezember zum Thema machen.
S.Spengler--VB