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EU-Greenwashing-Verbot: Handelsverband fordert Übergangsfristen
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Vergleichsportal: Smartphone statt Festnetz-Internet bei gleicher Leistung teurer
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Möglicher Gelderentzug: Verfahren gegen EU-Parteienfamilie der AfD um EU-Werte
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CSU-Chef Söder schließt Aufweichung von Schuldenbremse aus
CSU-Chef Markus Söder hat eine Lockerung der Schuldenbremse in Deutschland ausgeschlossen. Er wolle den Ergebnissen der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission für eine Reform der Schuldenbremse zwar nichts vorwegnehmen, sagte Söder bei der Kundgebung seiner Partei zum politischen Aschermittwoch in Passau. Für die CSU aber gelte: "Wir machen keine Aufweichung der Schuldenbremse - es reicht mit den Schulden in Deutschland."
Hauseigentümer und Öl- und Gasverbände für Erneuerbaren-Quote im Brennstoffhandel
Um den weiteren Einbau von Öl- und Gasheizungen zu ermöglichen, sprechen sich der Eigentümerverband Haus & Grund sowie die Interessenverbände der Öl- und Gaswirtschaft für eine Erneuerbaren-Quote im Brennstoffhandel aus. Energieproduzenten und -lieferanten sollten verpflichtet werden, "zunehmend klimaschonende gasförmige oder flüssige Energieträger in den Markt" zu bringen", erklärten die drei Verbände am Mittwoch. "Die Erneuerbaren-Quote sollte anfangs moderat sein und dann jährlich steigen, so dass die Klimaziele für Gebäude gemeistert werden können."
Umfrage: Elektronische Patientenakte findet wenig Anklang - Forderungen an Politik
Ein Jahr nach Einführung der elektronischen Patientenakte (ePa) können die meisten Versicherten nicht viel damit anfangen. Ein Großteil von ihnen - 71 Prozent - nutzt das digitale Angebot bislang nicht: Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hervor. Viele Befragte beklagten demnach fehlende Funktionen, unzureichende Informationen sowie komplizierte Freischaltungsprozesse als Hürden im Umgang mit der ePA.
Barmer warnt: Zu wenige Menschen lassen sich gegen Grippe impfen
In Deutschland lassen sich zu wenige Menschen gegen Grippe impfen, auch in den besonders gefährdeten Gruppen. Im Jahr 2023 waren sechs von zehn Menschen ab 60 Jahren nicht gegen Influenza geimpft, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Arzneimittelreport der Krankenkasse Barmer hervorgeht. Das sei weniger als in den Jahren 2020 bis 2022.
"Kritische Debatte": Wadephul räumt Differenzen mit Frankreich ein
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Differenzen im Verhältnis zum wichtigen Partner Frankreich eingeräumt. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sprach sich Wadephul am Mittwoch für eine "kritischen Debatte" mit Frankreich aus, das er als "unseren engsten Partner und wichtigsten Freund in Europa" bezeichnete. "Unsere Partnerschaft ist von existenzieller Bedeutung für unsere beiden Länder" - und die gemeinsamen Interessen überwögen die Differenzen deutlich, fügte der Minister hinzu.
Dürr im Slalom auf Medaillenkurs
Skirennläuferin Lena Dürr greift im Olympia-Slalom erneut nach einer Medaille. Die 34-Jährige liegt zur "Halbzeit" eines Rennens bei perfekten Bedingungen auf Platz zwei hinter Ski-Königin Mikaela Shiffrin. Ihr Rückstand auf die US-Amerikanerin beträgt allerdings schon 0,82 Sekunden.
Iran und Russland wollen gemeinsame Militärübung im Golf von Oman abhalten
Kurz nach einer neuen Verhandlungsrunde mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm hat der Iran gemeinsame Militärmanöver mit Russland angekündigt. Die gemeinsame Marineübung werde am Donnerstag im Golf von Oman und im nördlichen Pazifik abgehalten, erklärte der zuständige Armeesprecher Hassan Maghsudloo am Mittwoch laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Ziel sei es, "die maritime Sicherheit zu stärken und die Beziehungen zwischen der Seestreitkräfte beider Länder zu vertiefen". Angaben zur Dauer der Übung machte er nicht.
Luftverkehrswirtschaft: Europas Luftfahrt boomt - aber Deutschland fällt zurück
Der Luftverkehr in Europa ist nach Angaben des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) im vergangenen Jahr dynamisch gewachsen - allerdings nicht in Deutschland. "Während in Europa so viel geflogen wird wie nie zuvor, bleibt Deutschland weiter abgekoppelt vom Luftfahrtboom", erklärte BDL-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Mittwoch in Berlin. Das Flugangebot ab Deutschland lag demnach auch im Jahr 2025 deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Krise.
Tödliche Abgase von Notstromaggregat: 73-Jähriger stirbt in Mecklenburg-Vorpommern
Ein 73-Jähriger hat in Mecklenburg-Vorpommern eine tödliche Vergiftung durch Abgase eines Notstromaggregats erlitten. Der Mann wurde am Dienstag leblos gefunden, wie die Polizei in Neubrandenburg am Mittwoch mitteilte. Er betrieb das Notstromaggregat demnach in einem Schuppen.
"Empörend": Ukraine verurteilt Russen-Teilnahme an Paralympics
Der ukrainische Sportminister Matwiy Bidny hat die Zulassung sechs russischer und vier belarussischer Athleten unter eigener Flagge für die Paralympischen Winterspiele aufs Schärfste verurteilt. "Die Entscheidung der Organisatoren der Paralympics, Mördern und ihren Komplizen die Teilnahme an den Paralympischen Spielen unter nationaler Flagge zu gestatten, ist sowohl enttäuschend als auch empörend", schrieb Bidny am Mittwochmorgen in den Sozialen Medien.
Prozess gegen rechtsextremistische Gruppe Combat 18 in Dortmund vorläufig eingestellt
Das Verfahren gegen vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen rechtsextremistischen Gruppe Combat 18 vor dem Landgericht Dortmund ist vorläufig eingestellt worden. Dies sei mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten erfolgt, sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Demnach müssen die vier Angeklagten jeweils 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung, ein Kinderdorf, zahlen.
AfD-Vizechef fordert anderen Umgang der Partei mit Verwandtenaffäre
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Kay Gottschalk hat einen Strategiewechsel seiner Partei im Umgang mit der so genannten Verwandtenaffäre gefordert. "Wir sollten transparenter damit umgehen", sagte Gottschalk am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sein Rat an den Bundesvorstand sei: "Man muss proaktiv mit den Dingen umgehen." Nötig sei nun, klare Regeln zur Beschäftigung von Familienangehörigen zu finden - und diese Anstellungen auch gegen Kritik zu verteidigen, wenn die Betroffenen für die Posten fachlich geeignet seien.
Serie von Autoteilediebstählen in Niedersachsen: Drahtzieher in Litauen festgenommen
Ermittlern aus Niedersachsen ist in Litauen ein Schlag gegen eine mutmaßliche Bande von Autoteiledieben gelungen. Der mutmaßliche Drahtzieher einer Serie von Autoteilediebstählen in Niedersachsen sei im litauischen Kaunas festgenommen worden, teilte die Zentrale Kriminalinspektion in Lüneburg am Mittwoch mit. Dem 51-jährigen Litauer werden demnach 60 Diebstähle mit einem Schaden von mehr als 900.000 Euro vorgeworfen.
Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt
Zehn Tage nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl in Japan ist Regierungschefin Sanae Takaichi im Amt bestätigt worden. Das japanische Unterhaus in Tokio ernannte Takaichi am Mittwoch offiziell erneut zur Ministerpräsidentin des Landes. Die 64-jährige Politikerin war im Oktober Japans erste Regierungschefin geworden und gewann die vorgezogenen Unterhauswahlen am 8. Februar.
Erstes Plus seit 2021: Baugenehmigungen kräftig gestiegen
Beim Wohnungsbau geht es wieder aufwärts: Im vergangenen Jahr wurde der Bau von 238.500 Wohnungen genehmigt, das waren fast elf Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Es war der erste Anstieg seit 2021; im Jahr 2024 war die Zahl genehmigter Wohnungen auf einen Tiefstand gesunken.
US-Sondergesandter Witkoff: "Bedeutende Fortschritte" bei Ukraine-Gesprächen
Der erste Tag der direkten Verhandlungen zwischen Vertretern Moskaus und Kiews unter Vermittlung der USA über eine Beendigung des Krieges in der Ukraine hat dem US-Sondergesandten Steve Witkoff zufolge "bedeutende Fortschritte" gebracht. Er sei "stolz", unter der Führung von US-Präsident Donald Trump "daran zu arbeiten, das Töten in diesem schrecklichen Konflikt zu beenden", erklärte Witkoff am Mittwoch im Onlinedienst X.
Studie: Hitze durch Klimawandel bedroht Kaffeeernten - und treibt die Preise
Der Klimawandel erhöht einer Studie zufolge die Zahl der Hitzetage in den wichtigsten Kaffeeanbaugebieten der Welt. Dies führe zu geringeren Ernten und höheren Preisen für Verbraucherinnen und Verbraucher, teilte die US-Organisation Climate Central am Mittwoch mit. Die fünf größten Kaffeeanbauländer - Brasilien, Vietnam, Kolumbien, Äthiopien und Indonesien - verzeichneten demnach im Schnitt 57 zusätzliche Tage mit hohen Temperaturen, die für den Kaffeeanbau schädlich sind.
Rassismus-Eklat in Lissabon: "Vini, du bist nicht allein"
Um Punkt Mitternacht meldete sich Vinicius Júnior endlich selbst zu Wort. "Rassisten sind vor allem Feiglinge. Sie müssen sich das Hemd über den Mund ziehen, um zu zeigen, wie schwach sie sind", postete der Starstürmer von Real Madrid mit etwas Abstand nach dem 1:0 (0:0) im Play-off-Hinspiel der Champions League bei Benfica Lissabon in seiner Instagram-Story. "Nichts von dem, was heute geschehen ist, ist neu in meinem Leben oder im Leben meiner Familie."
Olympiasieger Lochner dankt Schwiegermutter Heidi: "Gute Fee"
Nach seiner Triumphfahrt zu Gold schloss Johannes Lochner überglücklich Frau Hannah und seine Eltern in die Arme, nur Söhnchen Jonas fehlte beim großen Erfolg seines Vaters in Cortina d'Ampezzo - wurde aber bestens umsorgt. "Der ist im Bett und schläft. Der ist bei der Schwiegermama. Die ist die gute Fee", sagte Lochner nach seinem Olympiasieg im Zweierbob und sprach "Heidi" ein fettes Dankeschön aus: "Großen Dank, dass sie sich geopfert hat und im Hotel geblieben ist."
Kovac: 2:0 gegen Bergamo ist keine Garantie fürs Weiterkommen
Trainer Niko Kovac hat nach dem Sieg von Borussia Dortmund im Hinspiel der Play-offs der Champions League gegen Atalanta Bergamo vor der kommenden Aufgabe in Italien gewarnt. Das 2:0 (2:0) sei "keine Bank", in Bergamo erwarte den BVB am nächsten Mittwoch (18.45 Uhr/DAZN) "ein "kleines Stadion, gute Unterstützung, gute Fans."
Seider: "Halbfinale ist zum Greifen"
Nur noch ein Sieg und es geht um die Olympia-Medaillen: Die deutschen Eishockey-Nationalspieler sind sich ihrer großen Chance bewusst und wollen entschlossen zupacken. "Das Halbfinale ist zum Greifen", sagte Verteidiger Moritz Seider nach dem 5:1 gegen Frankreich und erklärte mit Blick auf das Viertelfinale gegen die Slowakei am Mittag (12.10 Uhr/ZDF und Eurosport): "Man hätte sich keinen besseren Gegner wünschen können. Jetzt liegt es an uns." Kapitän Leon Draisaitl appellierte: "Wir müssen die Möglichkeit realisieren, die hier vor uns liegt."
Olympia: DSV droht historische Negativbilanz
Emma Aicher schlug gleich zweimal zu, Philipp Raimund einmal richtig und dann noch die Mixed-Staffel im Biathlon - aber sonst? Mit bislang nur vier Medaillen (einmal Gold, zweimal Silber, einmal Bronze) droht dem Deutschen Skiverband bei den Winterspielen von Mailand und Cortina eine historische Negativbilanz.
Mögliche Konkurrenten bei Wahl 2028: Vance sieht keinen Konflikt mit Rubio
US-Vizepräsident JD Vance hat Vermutungen über Spannungen zwischen ihm und US-Außenminister Marco Rubio vor dem Hintergrund eines möglichen Konkurrenzkampfes bei der Präsidentschaftswahl 2028 zurückgewiesen. "Ich finde es so interessant, dass die Medien einen Konflikt herbeischreiben wollen, wo es einfach keinen gibt", sagte Vance am Dienstag dem US-Sender Fox News. Weder Vance noch Rubio haben eine Kandidatur bekannt gegeben, beide werden von US-Medien jedoch als Favoriten gehandelt.
Spahn will Sozialversicherungen an Einnahmen und Lebensarbeitszeit koppeln
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat grundlegende Reformen bei den Ausgaben der Renten- und Krankenversicherung gefordert. Die Rentenversicherung müsse künftig an die tatsächlich geleisteten Arbeitsjahre und die gesetzliche Krankenversicherung strikt an die Einnahmenentwicklung gekoppelt werden, sagte Spahn der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Statt allein ums Renteneintrittsalter müsse es künftig bei der Rentenhöhe um die Frage gehen, wie lange jemand gearbeitet habe.
Gabun sperrt Onlinedienste inmitten von Protesten "bis auf Weiteres"
Inmitten von Protesten und Streiks in Gabun hat die Medienaufsichtsbehörde des zentralafrikanischen Landes die sofortige Sperrung von Onlinediensten "bis auf Weiteres" bekannt gegeben. "Unangemessene, verleumderische, hasserfüllte und beleidigende Inhalte" in Onlinediensten würden "die Menschenwürde, die öffentliche Moral, die Ehre der Bürger, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Stabilität der Institutionen der Republik sowie die nationale Sicherheit" untergraben, sagte der Sprecher der Behörde, Jean-Claude Mendome, in einer Fernsehansprache am Dienstag.
Parteien laden vor Landtagswahlen zu politischem Aschermittwoch
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz treffen sich die Parteien zum politischen Aschermittwoch (10.00 Uhr). Zur größten Kundgebung erwartet die CSU mit ihrem Vorsitzenden Markus Söder als Hauptredner in Passau mehrere tausend Zuhörer. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) tritt zur Unterstützung im rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf seiner Partei in Trier auf.
Bundeskanzler Merz lehnt SPD-Vorschläge für Steuererhöhungen ab
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Plänen des Koalitionspartners SPD zur Erhöhung der Steuern für Spitzenverdiener und Erben eine Absage erteilt. Mit der sogenannten Reichensteuer, der Kirchensteuer und dem Solidaritätszuschlag käme bereits eine Steuerbelastung von fast 50 Prozent zusammen, sagte Merz in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Podcast Machtwechsel. "Mehr geht nun wirklich nicht", fügte Merz hinzu. "Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht."
Merz stellt Zusammenarbeit mit Frankreich bei Luftkampfsystem FCAS in Frage
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS in Frage gestellt. Es gebe "ein echtes Problem im Anforderungsprofil", sagte Merz dem Podcast Machtwechsel in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. "Wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten", fügte er hinzu.
Polarforscher wegen Ausbreitung der Vogelgrippe in der Antarktis alarmiert
Polarforscher haben wegen der Ausbreitung der Vogelgrippe in der Antarktis Alarm geschlagen. Eine besonders gefährliche Variante des Virus, die sein Team im April 2024 auf dem weißen Kontinent habe nachweisen können, sei in der Lage, "100 Prozent" der infizierten Tiere zu töten, sagte der chilenische Veterinärmediziner Víctor Neira am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Variante habe sich mittlerweile stark ausgebreitet.
Bundeskanzler Merz befürwortet Social-Media-Verbot für Minderjährige
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige ausgesprochen. Er habe "viel Sympathien für den Vorschlag, den wir jetzt auch auf dem Parteitag diskutieren am kommenden Wochenende und auch für den Vorschlag, der aus der SPD kommt", sagte Merz dem Podcast Machtwechsel in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.
US-Energieminister: "Klima-Kult" belastet Europas Wirtschaft
US-Energieminister Chris Wright hat Europa einen zu starken Fokus auf die Bekämpfung des Klimawandels vorgeworfen. Ein "Klima-Kult" habe Europas Energiepreise in die Höhe getrieben, während der Kontinent weniger davon produziere, sagte Wright am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP. Diese Konzentration auf das Klima habe "die wirtschaftlichen Chancen für Europäer verringert", fügte er hinzu.
Eiskunstlauf: Japanerinnen dominieren Kurzprogramm - Sauter 16.
Japans Eiskunstläuferinnen haben sich bei den Olympischen Winterspielen beste Medaillenchancen im Einzel gesichert. Angeführt von Ami Nakai sind nach dem Kurzprogramm am Dienstagabend drei Japanerinnen unter den besten vier. Nakai führt mit 78,71 Punkten vor Kaori Sakamoto (77,23) und Mone Chiba (74,00) auf Platz vier vor der abschließenden Kür am Donnerstag (19 Uhr). Dritte ist die US-Amerikanerin Alysa Liu (76,59). Die Ravensburgerin Julia Sauter, die für Rumänien antritt, qualifizierte sich als 16. ebenfalls für die Kür.