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Vor Kabinettsklausur in Meseberg wächst Druck auf Regierung
Vor der Kabinettsklausur in Meseberg wächst der Druck auf die Regierung, Ergebnisse zu liefern. Während Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände die Bundesregierung am Wochenende zur Geschlossenheit drängten, forderte etwa Justizminister Marco Buschmann (FDP), dem Thema Wirtschaftswachstum bei dem Treffen Vorrang einzuräumen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versicherte unterdessen, dass es im Streit um die Kindergrundsicherung "bis nächste Woche" eine Lösung geben werde.
Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände rufen Regierung vor Meseberg zur Ordnung
Vor der Kabinettsklausur in Meseberg haben Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände die Regierung zur Geschlossenheit aufgerufen. "Es braucht mehr Zusammenhalt in der Ampel für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft", sagte der Chef der IG Metall, Jörg Hofmann, dem "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. Meseberg müsse zum "Zeichen der Geschlossenheit" werden.
Justizminister fordert Vorrang für Wirtschaftswachstum bei Treffen in Meseberg
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Ampel-Koalitionspartner aufgefordert, bei der Kabinettsklausur in Meseberg dem Thema Wirtschaftswachstum den Vorrang einzuräumen. "Wir brauchen eine klare Priorität auf Wachstum und Wohlstand. Denn vor dem Verteilen kommt das Erwirtschaften", sagte Buschmann der "Welt am Sonntag". Die deutschen Familienunternehmen forderten die Regierung auf, die nötigen Voraussetzungen für Deutschlands Standortattraktivität zu schaffen.
Scholz kündigt Einigung bei Kindergrundsicherung bis kommende Woche an
Im Streit um die Kindergrundsicherung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Lösung bis zur kommenden Woche angekündigt. "Die Bundesregierung wird bis nächste Woche klären, wie die Kindergrundsicherung konkret ausgestaltet wird", sagte Scholz der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben). Parallel dazu brauche Deutschland "ein flächendeckendes Angebot an Krippen und Kitas, möglichst ohne Gebühren".
"Spiegel": Nahverkehr wird in den kommenden Jahren wohl deutlich teurer
Auf Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs könnten in den kommenden Jahren deutlich höhere Kosten zukommen. Der "Spiegel" zitierte laut Vorabmeldung vom Samstag aus einer Untersuchung im Auftrag des Verkehrsministeriums zum Finanzbedarf bis 2031, die das Deutschlandticket als maßgeblichen Grund dafür sieht.
Buschmann fordert Priorisierung von Wirtschaftswachstum in Meseberg
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Ampel-Koalitionspartner aufgefordert, bei der Kabinettsklausur in Meseberg das Thema Wirtschaftswachstum zu priorisieren. "Wir brauchen eine klare Priorität auf Wachstum und Wohlstand. Denn vor dem Verteilen kommt das Erwirtschaften", sagte Buschmann der "Welt am Sonntag". Er selbst habe diese Priorität, "viele andere Minister und Ministerinnen auch; aber vielleicht noch nicht alle", fügte er hinzu.
Hoch verschuldeter chinesischer Immobilienkonzern verschiebt Gläubigerabstimmung
Der in finanziellen Schwierigkeiten steckende und hoch verschuldete chinesische Immobilienkonzern Country Garden hat die Frist für eine Abstimmung seiner Gläubiger über einen Zahlungsaufschub verschoben. Die Entscheidung soll nun erst bis kommenden Donnerstag fallen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Freitag unter Verweis auf bei der Shanghaier Börse eingereichte Dokumente berichtete.
Regierung ringt weiter um Einigung bei Kindergrundsicherung
Die Bundesregierung ringt weiter um eine Einigung bei der Kindergrundsicherung. Am Freitag hätten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) ihre Gespräche wie geplant fortgesetzt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Koalitionskreisen. Das Treffen sei "konstruktiv verlaufen". Eine Fortsetzung des Gesprächs sei für Sonntag geplant.
FDP dämpft Hoffnung der Gastwirte auf dauerhaft reduzierte Mehrwertsteuer
Die FDP dämpft die Hoffnung der Gastronomie auf eine dauerhaft niedrige Mehrwertsteuer. "Wir sehen die schwierige Lage in der Gastronomie und schauen, was möglich ist", sagte Fraktionsvize Christoph Meyer am Freitag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Für steuerliche Entlastungen sind im Haushaltsentwurf leider nur geringe Spielräume."
200 Millionen Euro für Vernichtung von überschüssigem französischen Wein
Die französische Regierung hat die Vernichtung von überschüssigem Wein für 200 Millionen Euro angekündigt. Frankreich werde einen zu diesem Zweck bereitgestellten EU-Fonds von 160 Millionen Euro um 40 Millionen Euro aufstocken, sagte Landwirtschaftsminister Marc Fesneau am Freitag. Die Nachfrage nach Wein war stark zurückgegangen, was zu einer massiven Überproduktion führte. Die Weinvernichtung soll nun die Preise stabilisieren und französische Weinbauern retten.
Bitkom-Umfrage ergibt digitale Kluft zwischen Geschlechtern
Zwischen den Geschlechtern gibt es laut einer Bitkom-Umfrage eine Kluft bei der Nutzung digitaler Geräte und Anwendungen. Wie der Digitalverband am Freitag mitteilte, schätzen Frauen ihre Fähigkeiten in dem Bereich teils deutlich zurückhaltender ein als Männer. So sehen sich etwa 88 Prozent der Männer hierzulande in der Lage, eine E-Mail zu schreiben, bei den Frauen sind es 80 Prozent.
NRW-Landtag kippt Mindestabstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnsiedlungen
Der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf hat ein Gesetz zur Änderung bisher geltender Mindestabstandsregeln zwischen Windkrafträdern und Wohnsiedlungen verabschiedet. Mit der Neuregelung können entsprechende Anlagen näher an Wohnhäuser heranrücken. Der Gesetzentwurf der Regierungsparteien CDU und Grüne wurde im Landtag am Freitag mit einer breiten Mehrheit angenommen, 148 der 170 Abgeordneten stimmten dafür.
Musk: "Wir arbeiten hart" an Einhaltung neuer EU-Regeln für Online-Konzerne
Der Inhaber der Online-Plattform X (vormals Twitter), Elon Musk, hat zugesichert, die neuen EU-Regeln für große Digitalkonzerne einhalten zu wollen. "Wir arbeiten hart daran", erklärte Musk am Freitag auf seiner Plattform. EU-Industriekommissar Thierry Breton hatte zuvor "rigorose" Kontrollen der Einhaltung des Gesetzes für Digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) angekündigt.
"Spiegel": Weniger Autoverkehr an Wochentagen durch Homeoffice
Die Möglichkeit zum Homeoffice durch die Corona-Pandemie hat den Autoverkehr einem "Spiegel"-Bericht zufolge offenbar dauerhaft verringert. Das Magazin wertete nach eigenen Angaben Daten von mehr als 900 Zählstellen auf Autobahnen und Bundesstraßen aus und berichtete am Freitag über die Ergebnisse. Demnach waren zwischen Januar und Mai dieses Jahres an Wochentagen 8,5 Prozent weniger Autos unterwegs als vor der Pandemie.
Ampel-Regierung tagt ab Dienstag bei Kabinettsklausur in Meseberg
Die Bundesregierung kommt ab Dienstag zu einer zweitägigen Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammen. Wie Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag sagte, sind Schwerpunktthemen die Wirtschaftslage, Digitalisierung und die Verwaltungsmodernisierung. Am Mittwoch gibt es auch eine Kabinettsitzung. Beim Streitthema Kindergrundsicherung verwies Büchner darauf, dass wie von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgegeben bis Monatsende eine Einigung erzielt werden solle. Das deshalb blockierte Wachstumschancengesetz werde jedenfalls "in Kürze beschlossen".
Wirtschaft stagniert im zweiten Quartal
Immerhin kein weiterer Abschwung: Die deutsche Wirtschaft hat im zweiten Quartal ein Nullwachstum hingelegt. Das Statistische Bundesamt bestätigte am Freitag seine erste Schätzung von Ende Juli, wonach die Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vorquartal stagnierte. In den vorangegangenen beiden Quartalen war die Wirtschaft leicht zurückgegangen und damit in die Rezession gerutscht. Die weiteren Aussichten sind jedoch nicht rosig, es droht ein weiterer Rückgang im zweiten Halbjahr.
Stimmung unter deutschen Unternehmern verschlechtert sich vierten Monat in Folge
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich den vierten Monat in Folge verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex sank im August von 87,4 Punkten auf 85,7. "Die Durststrecke der deutschen Wirtschaft verlängert sich", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Freitag. Demnach fielen sowohl die Einschätzung der aktuellen Lage als auch die Erwartungen der Unternehmen pessimistischer aus.
Aufträge im Bauhauptgewerbe im Juni gesunken
Die Aufträge im Bauhauptgewerbe sind im Juni gesunken: Verglichen mit dem Vormonat gingen sie um 2,0 Prozent zurück, im Jahresvergleich stand ein reales Minus von 2,7 Prozent unterm Strich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Monatsvergleich gingen vor allem die Auftragseingänge im Tiefbau - also insbesondere im Straßen- oder Kanalisationsbau - zurück, und zwar um 5,5 Prozent. Im Hochbau stieg der Auftragseingang um 2,0 Prozent.
Wirtschaft stagniert im zweiten Quartal - Statistikamt bestätigt Schätzung
Die deutsche Wirtschaft hat im zweiten Quartal ein Nullwachstum hingelegt: Verglichen mit dem Vorquartal lag die Entwicklung bei 0,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte und damit erste Schätzungen von Ende Juli bestätigte. In den vorangegangenen beiden Quartalen war die Wirtschaft leicht zurückgegangen und damit in die Rezession gerutscht. Im Frühjahr habe sie sich "stabilisiert", lautete die Einschätzung des Statistikamts.
Deutsche Bahn stellt 5500 Auszubildende ein - neuer Rekord
Die Deutsche Bahn (DB) stellt im Herbst rund 5500 Auszubildende ein, rund 300 mehr als im vergangenen Jahr. "Im hart umkämpften Arbeitsmarkt hat die DB erneut einen Einstellungsrekord erzielt", sagte Personalvorstand Martin Seiler am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die meisten Nachwuchskräfte werden für den Lokführerberuf ausgebildet, es sind rund 800.
Strengere EU-Vorschriften für große Online-Konzerne treten in Kraft
Ab Freitag greifen die neuen Regeln der Europäischen Union (EU) für große Digitalkonzerne. Plattformen wie Google, Facebook und Amazon müssen sich dann an eine Reihe von Vorschriften des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) halten. Unter anderem müssen sie stärker gegen Falschinformationen auf ihren Plattformen vorgehen und die Algorithmen hinter der Priorisierung von Inhalten und personalisierter Werbung zum Teil offenlegen.
Apple stellt sich hinter Gesetzesprojekt für Recht auf Reparatur in Kalifornien
Der iPhone-Hersteller Apple hat sich überraschend hinter ein Gesetzesvorhaben im US-Bundesstaat Kalifornien zur Reparatur von elektronischen Geräten gestellt. "Apple unterstützt Kaliforniens Gesetz für ein Recht auf Reparatur, sodass alle Kalifornier einen noch besseren Zugang zu Reparaturen haben, während gleichzeitig ihre Sicherheit und Privatsphäre geschützt wird", erklärte der Technologiekonzern am Donnerstag.
USA sehen keine Hinweise für Raketenabschuss von Prigoschin-Flugzeug
Die USA sehen keine Hinweise auf einen Abschuss des Flugzeugs mit Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin an Bord durch eine Boden-Luft-Rakete. Es gebe "keine Informationen die nahelegen, dass es eine Boden-Luft-Rakete gab", sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Berichte über eine Rakete seien "falsch". Er könne aber keine Angaben zur Absturzursache machen.
Türkische Zentralbank hebt Leitzins überraschend stark an - Lira im Aufwind
Die türkische Zentralbank hat die Leitzinsen überraschend stark angehoben und damit der Landeswährung Lira zu Aufwind an den Märkten verholfen. Der Leitzinssatz steige von 17,5 Prozent auf 25 Prozent, teilte die Bank am Donnerstag mit. Die Lira legte daraufhin um sechs Prozent zu. Präsident Recep Tayyip Erdogan, der sich lange gegen höhere Zinsen gewehrt hatte, gab Unterstützung für den neuen geldpolitischen Kurs kund.
Sandwich-Kette Subway wird an Investmentgesellschaft Roark Capital verkauft
Die US-Sandwich-Kette Subway bekommt mit der Investmentgesellschaft Roark Capital einen neuen Besitzer. Subway gab am Donnerstag in einer Pressemitteilung eine "endgültige Vereinbarung" für einen Verkauf an die US-Investmentgesellschaft bekannt, der über das Tochterunternehmen Inspire Brands bereits Schnellrestaurant-Ketten wie Arby's, Buffalo Wild Wings und Dunkin' gehören.
Bundesarbeitsgericht erleichtert Kündigung wegen rassistisch-sexistischer Chats
Beleidigende, rassistische, sexistische und zu Gewalt aufstachelnde Äußerungen auch in einer für vertraulich gehaltenen Chatgruppe können zur Kündigung führen. Gerade bei solchen Äußerungen bedürfe es einer "besonderen Darlegung" der Beteiligten, warum sie davon ausgingen, dass nichts nach außen dringt, entschied am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Je größer die Gruppe, desto weniger könnten deren Mitglieder auf die Vertraulichkeit bauen. (Az: 2 AZR 17/23, 2 AZR 18/23 und 2 AZR 19/23)
Kinos verkaufen im ersten Halbjahr deutlich mehr Tickets
Die deutsche Kinolandschaft erholt sich offenbar weiter von den Pandemiejahren. "Das Kino ist zurück", erklärte der Vorstand der Filmförderungsanstalt (FFA), Peter Dinges, am Donnerstag. Demnach wurden im ersten Halbjahr des laufenden Jahres 45,2 Millionen Tickets an den Kinokassen verkauft, 36,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, als 33,2 Millionen Karten abgesetzt worden waren.
Türkische Zentralbank hebt Leitzins überraschend stark auf 25 Prozent
Die türkische Zentralbank hat die Leitzinsen überraschend stark angehoben. Der Leitzinssatz steige von 17,5 Prozent auf 25 Prozent, teilte die Bank am Donnerstag mit. Sie wolle so die Inflation "unter Kontrolle" bringen. Beobachter hatten mit einem deutlich moderateren Anstieg auf 20 Prozent gerechnet.
Deutsche Umwelthilfe unterstützt Klage gegen Verbot von Balkonkraftwerk
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) unterstützt einen Mieterhaushalt bei einer Klage auf Genehmigung eines Balkonkraftwerks. Es gebe in dem Fall keinen "sachlich nachvollziehbaren Grund" gegen die Anbringung einer Mini-Solaranlage, erklärte die DUH am Donnerstag in Berlin. Die zuständige Hausverwaltung erhebe "unsachliche und überzogene Forderungen". Die DUH strebe ein Grundsatzurteil an.
Niedersachsen: Lemke will im September Vorschläge zu Umgang mit Wölfen vorlegen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will nach Angaben aus Niedersachsen im September Lösungsvorschläge für eine ausgewogene Balance zwischen dem Schutz des Wolfes und dem Schutz von Nutztieren vor dem Wolf vorlegen. Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) erklärte nach einem Treffen mit Lemke in Berlin am Mittwochabend, die Ministerin habe Vorschläge für ein "praktikableres, einfacheres Handeln bei Nutztierrissen in Aussicht gestellt". Niedersachsen werde daran mitwirken, ein "ausgewogenes regional differenziertes Wolfsmanagement zu erarbeiten".
Verdi verzeichnet wegen Tarifverhandlungen im Handel starken Mitgliederzuwachs
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi verzeichnet vor allem wegen der laufenden Tarifverhandlungen im Handel weiterhin starke Mitgliederzuwächse. "Wir haben deutlich steigende Eintrittszahlen", sagte Verdi-Chef Frank Werneke der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. In der aktuell laufenden Tarifrunde seien rund 10.000 neue Mitglieder dazu gekommen. "Wenn man Eintritte und Abgänge gegenüberstellt, sind wir in diesem Jahr unter dem Strich im Plus."
In Halle und Nordhorn stehen die Bahnhöfe des Jahres
Die Bahnhöfe in Halle (Saale) und Nordhorn haben gemeinsam den Titel "Bahnhof des Jahres" erhalten. Beide Bahnhöfe überzeugten die Jury aufgrund ihrer zahlreichen Service-Angebote und der hohen Aufenthaltsqualität, wie der Verband Allianz pro Schiene am Donnerstag mitteilte. Für Sachsen-Anhalt ist es bereits der dritte Bahnhof des Jahres. Insgesamt wurde der Preis zum 20. Mal vergeben.