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Frankreich: Rechtspopulistin Le Pen hält an Präsidentschaftskandidatur fest
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Gedenkhelm: Ukrainischer Athlet Heraskewytsch bei Olympia disqualifiziert
Der ukrainische Athlet Wladislaw Heraskewytsch ist wegen eines Gedenkhelms mit Porträts von im russischen Angriffskrieg getöteten Sportlern seines Landes von den Olympischen Winterspielen disqualifiziert worden. Wegen seiner "Weigerung, sich an die Richtlinien des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) zur Meinungsäußerung von Athleten zu halten", dürfe der Skeleton-Fahrer Heraskewytsch nicht länger an den Winterspielen in Norditalien teilnehmen, erklärte das IOC am Donnerstag. Der Sportler hatte zuvor angekündigt, seinen Gedenkhelm ungeachtet eines IOC-Verbots in einem Wettkampf tragen zu wollen.
Klage gegen Rüstungsexporte nach Israel scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Die Verfassungsbeschwerde eines Palästinensers gegen die Genehmigung von Rüstungslieferungen nach Israel ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Karlsruhe erklärte sie nach Angaben vom Donnerstag für unzulässig. Zu einer inhaltlichen Entscheidung über mögliche Schutzpflichten Deutschlands für Menschen im Gazastreifen kam es darum nicht. (Az. 2 BvR 1626/25)
Viele Flugausfälle wegen Pilotenstreiks bei der Lufthansa
Wegen eines Streiks der Piloten sind am Donnerstag reihenweise Flüge der Lufthansa ausgefallen. An den Flughäfen in Frankfurt, Berlin, Hamburg und Düsseldorf fielen ab dem frühen Morgen die meisten Lufthansa-Verbindungen aus. In München starteten die meisten Flüge hingegen planmäßig. Betroffen ist nach Angaben der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) auch die Frachtsparte Cargo. Zudem rief die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) ebenfalls für Donnerstag das Kabinenpersonal der Lufthansa CityLine zu einem Warnstreik auf.
Helm-Causa: Skeletonfahrer Heraskewytsch disqualifiziert
Der Konflikt zwischen dem ukrainischen Skeletonfahrer Wladyslaw Heraskewytsch und dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) hat zu dem erwarteten Ende geführt: Der WM-Vierte wurde vom olympischen Wettkampf am Donnerstag und Freitag im Eiskanal von Cortina ausgeschlossen, das gaben das IOC und der Weltverband IBSF eine knappe halbe Stunde vor dem Beginn des ersten Laufs bekannt. Auch verliert er seine Akkreditierung.
Sieben Festnahmen bei Protest gegen AfD-Veranstaltung in Freiburg
Bei Protesten gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in Freiburg haben am Mittwochabend etwa 100 Vermummte versucht, gewaltsam eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. Polizisten setzten Pfefferspray ein, wie das Polizeipräsidium Freiburg mitteilte. Sieben Verdächtige seien vorläufig festgenommen worden. Es seien zudem Ermittlungen wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollzugsbeamte, Landfriedensbruch und versuchter Sachbeschädigung der Streifenwagen eingeleitet worden.
Bundesregierung nominiert Carsten Breuer als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses
Die Bundesregierung hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses nominiert. "Ich freue mich sehr, dass wir als Bundesrepublik Deutschland mit Generalinspekteur Carsten Breuer einen exzellenten Kandidaten für diesen Ausschuss haben", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Wahl für den Posten an der Spitze des obersten militärischen Gremiums der Nato findet im September statt.
Heraskewytsch: "Habe Skandal nicht verursacht"
Der ukrainische Skeletonfahrer Wladyslaw Heraskewytsch treibt seinen Grundsatzstreit mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) auf die Spitze und setzt der Ringe-Organisation ein Ultimatum. Nur etwas mehr als eine Stunde vor dem olympischen Wettkampf klagte der 27-Jährige in einem weiteren Video in den Sozialen Medien die Ringe-Organisation in der Causa um seinen Helm, der Motive von im Krieg getöteten ukrainischen Sportlerinnen und Sportlern zeigt, mit harten Worten an. Er hoffe sehr "auf eine Antwort vor Beginn der Skeleton-Wettkämpfe".
Erstmals nach Sturz Hasinas: Menschen in Bangladesch wählen neues Parlament
Erstmals nach dem Sturz der langjährigen Regierungschefin Scheich Hasina wählen die Menschen in Bangladesch am Donnerstag ein neues Parlament. "Das ist ein Tag der Freiheit", erklärte Interims-Regierungschef Muhammad Yunus nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Dhaka. Neben der Parlamentswahl findet eine Volksabstimmung über wegweisende politische Reformen statt. Die Wahllokale öffneten um 7.30 Uhr (Ortszeit, 2.30 Uhr MEZ), wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.
"Abwegig": Merkel dementiert Spekulationen über Kandidatur als Bundespräsidentin
Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Jahr zurückgewiesen. "Das ist abwegig", antwortete eine Sprecherin aus dem Büro der ehemaligen Bundeskanzlerin auf eine Anfrage des "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).
Ministerin Prien fordert Prüfung von Parität bei Wahlrechtsreform
Bundesfrauenministerin Karin Prien (CDU) hat in der Debatte um die Wahlrechtsreform die Prüfung einer Paritätsregelung gefordert - also einer Vorgabe, welche die gleiche Vertretung von Frauen und Männern im Bundestag sichern soll. Eine solche Regelung müsse natürlich mit dem Grundgesetz vereinbar sein, sagte Prien dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Im Zuge der Ausarbeitung des neuen Wahlrechts müsse nun "geprüft werden, wie ein verfassungsmäßiger Weg zur Parität aussehen könnte".
Start der Berlinale: Weimer nennt Filme "Waffen im Kampf um Freiheit und Menschenwürde"
Zur Eröffnung des Filmfestivals Berlinale am Donnerstag hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) Filme als "Waffen im Kampf um Freiheit und Menschenwürde" bezeichnet. Drehbuch, Kamera und Leinwand seien keine bloßen Kunst-Utensilien, erklärte er in Berlin. "Kunstfreiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Diktatoren hassen den freien Geist." Deshalb sei es so wichtig, die Filme verfolgter Künstlerinnen und Künstler zu zeigen, betonte Weimer.
Auf Weiterverkaufsplattform: Preisanstieg für WM-Tickets
Für Fans wird das Erwerben von Tickets für die Fußball-Weltmeisterschaft in den USA, Kanada und Mexiko immer teurer. Auf der offiziellen Weiterverkaufsplattform der FIFA liegen die Preise der Eintrittskarten für einen Großteil der Spiele um ein Vielfaches über dem ursprünglichen Nennwert. So wird dort beispielsweise ein Ticket der Kategorie drei für das Finale für 143.750 US-Dollar und damit für das 41-Fache des ursprünglich angesetzten Preises von 3450 US-Dollar angeboten.
Republikanische Abweichler: US-Repräsentantenhaus stimmt gegen Kanada-Zölle
Mit Hilfe von sechs republikanischen Abweichlern hat das US-Repräsentantenhaus gegen die Handelszölle von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Mittwoch (Ortszeit) mit 219 zu 211 Stimmen für den von den Demokraten eingebrachten Vorstoß, der aufgrund des Veto-Rechts des Präsidenten größtenteils symbolisch bleiben dürfte. Trump drohte während der Abstimmung mit Konsequenzen für Republikaner, die für den Entwurf stimmten.
NBA: Schröder siegt mit Cavs - Wagner-Brüder verlieren
Nächster Erfolg für Dennis Schröder, Rückschlag für die Wagner-Brüder: Während der Nationalmannschaftskapitän mit den Cleveland Cavaliers in der NBA den fünften Sieg in Serie eingefahren hat, verloren Franz und Moritz Wagner mit Orlando Magic. Das 108:116 gegen die Milwaukee Bucks, die weiter ohne Superstar Giannis Antetokounmpo auskommen mussten, war für die Franchise aus Florida nach zuvor drei Siegen wieder eine Niederlage.
US-Prozess zu Social-Media-Sucht: Instagram-Chef bestreitet Suchtpotenzial der App
In dem womöglich wegweisenden US-Prozess gegen mehrere Internetriesen wegen des Vorwurfs der Förderung von Social-Media-Sucht hat der Chef des Onlinedienstes Instagram das Suchtpotenzial der App bestritten. "Ich denke, es ist wichtig, zwischen klinischer Sucht und problematischer Nutzung zu unterscheiden", sagte Instagram-Chef Adam Mosseri am Mittwoch vor dem Gericht in Los Angeles. Auch er habe schon einmal gesagt, nach einer Fernsehserie "süchtig" zu sein - das sei jedoch mit einer klinischen Sucht nicht vergleichbar.
Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände entsetzt über geplante Führerscheinreform
Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat mit scharfer Kritik auf die von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) geplante Führerscheinreform reagiert. Der Reformvorschlag sei "absolut entsetzend" und käme einem "massiven Angriff auf die Verkehrssicherheit" gleich, sagte der Vize-Vorsitzende der BVF, Kurt Bartels, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Das System in Deutschland ist auf die Verkehrssicherheit ausgelegt und das radiert Herr Schnieder einfach weg", fügte er hinzu.
Bundesjustizministerin Hubig verteidigt Mietrechtspläne gegen Kritik
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich angesichts der Kritik an ihren Plänen für Mietrechtsverschärfungen wenig überrascht gezeigt. Sie habe zu ihren Vorschlägen "viel Zustimmung", aber "natürlich" auch Kritik wahrgenommen, sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Alles andere hätte mich überrascht", fügte sie hinzu.
Trump will Klimaschutz-Grundlage kippen
US-Präsident Donald Trump will am Donnerstag eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den Vereinigten Staaten kippen. Trump will nach Angaben des Weißen Hauses die wissenschaftliche Erkenntnis für ungültig erklären, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich sind. Das Weiße Haus spricht von der "größten Deregulierungsmaßnahme" in der US-Geschichte.
Straßenkarneval im Rheinland beginnt mit Weiberfastnacht
Narren und Jecken in den rheinischen Karnevalshochburgen feiern am Donnerstag den Beginn des Straßenkarnevals. Um 11.11 Uhr beginnt unter anderem in Köln, Düsseldorf und Mainz die Hochphase des Karnevals mit der Weiberfastnacht. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Allein in Köln und Düsseldorf werden in den kommenden Tagen hunderttausende feiernde Jecken erwartet.
Filmfestival Berlinale wird mit Gala feierlich eröffnet
In Berlin wird am Donnerstag (19.00 Uhr) das Filmfestival Berlinale mit einer Gala feierlich eröffnet. Bei der Veranstaltung im Berlinale-Palast am Potsdamer Platz wird auch der Goldene Ehrenbär an die malaysische Schauspielerin und Oscar-Preisträgerin Michelle Yeoh verliehen. Anschließend wird der Eröffnungsfilm "No Good Men" der afghanischen Regisseurin Shahrbanoo Sadat gezeigt.
EuGH befasst sich mit Klagen zu Ungarn-Geldern und umstrittenem Gesetz
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit Klagen mit Bezug zu Ungarn. Dabei geht es einmal um das sogenannte Souveränitätsgesetz, ein anderes Mal um die Freigabe von zehn Milliarden Euro an EU-Geldern für Budapest. In beiden Fällen werden die Schlussanträge, juristische Gutachten, vorgelegt. (Az. C-829/24 u.a.)
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Rüstungsexporte nach Israel
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über deutsche Rüstungsexporte nach Israel. Ein Palästinenser aus dem Gazastreifen wandte sich an Karlsruhe, nachdem Verwaltungsgerichte in Hessen seine Eilanträge zurückgewiesen hatten. Konkret geht es um Getriebeteile für Panzer. Zwischen August und November schränkte die Bundesregierung als Reaktion auf die Ausweitung der israelischen Militäroffensive Waffenexporte nach Israel ein, der Teilexportstopp wurde dann wieder aufgehoben. (Az. 2 BvR 1626/25)
Lufthansa-Piloten zu ganztägigem Streik am Donnerstag aufgerufen
Die Piloten der Lufthansa sind für Donnerstag zum Streik aufgerufen. Nach Angaben der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) betrifft der Ausstand ganztägig sämtliche Flüge der Kernmarke Lufthansa und der Frachtsparte Cargo, die aus Deutschland starten. Zeitgleich ist das Kabinenpersonal der Lufthansa CityLine von der Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) zu einem Warnstreik aufgerufen.
68. Wiener Opernball mit Sharon Stone und Polit-Prominenz
In Wien findet am Donnerstagabend (20.00 Uhr) der 68. Opernball statt. Das gesellschaftliche Ereignis ist nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA restlos ausverkauft, als Gäste werden auch Hollywood-Star Sharon Stone und "Die Nanny"-Darstellerin Fran Drescher erwartet. Die Polit-Prominenz ist demnach unter anderen durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kulturminister und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger vertreten.
BGH prüft Werbung für Fernbehandlung von Erektionsstörungen durch Ärzte in Irland
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um die Zulässigkeit von Werbung für eine Online-Diagnose. Der Verband Sozialer Wettbewerb klagte gegen ein Unternehmen, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Patienten füllen einen Fragebogen aus, die Kooperationsärzte des Unternehmens sitzen in Irland und haben keinen persönlichen Kontakt zu den Patienten.(Az. I ZR 118/24)
BGH verhandelt über Werbung für medizinisches Cannabis auf Rezept
Um das heiß diskutierte Thema medizinisches Cannabis und Werbung dafür geht es am Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Wettbewerbszentrale klagte gegen ein Vermittlungsportal für Arzttermine, um ein solches Rezept zu bekommen. Die Ärzte zahlen für die Vermittlung, ein pharmazeutischer Großhändler und ein Marktplatz für Versandapotheken sind mit dem Portal als Konzern verbunden. (Az. I ZR 74/25)
Australischer Minister zu Gesprächen über Freihandelsabkommen in Brüssel
In den EU-Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien geht es voran: EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Agrarkommissar Christophe Hansen empfangen am Donnerstag den australischen Handelsminister Don Farrell in Brüssel, um offene Streitpunkte zu besprechen. Dazu gehört unter anderem eine Obergrenze für australische Rindfleischimporte in die EU.
Nato-Verteidigungsminister beraten über weitere Ukraine-Hilfe und Arktismission
Die Verteidigungsminister der Nato beraten am Donnerstag in Brüssel über die weitere Unterstützung der Ukraine (09.00 Uhr MEZ). Auch der neue ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow wird an dem Treffen teilnehmen. Im Anschluss findet in Brüssel eine Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe statt, also von Unterstützerstaaten des von Russland angegriffenen Landes.
EU-Staats- und Regierungschefs beraten über kriselnde Wirtschaft
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten bei ihrem Treffen am Donnerstag (ab 10.30 Uhr) im belgischen Schloss Alden Biesen über die kriselnde europäische Wirtschaft. Konkrete Beschlüsse werden bei dem Gipfel allerdings nicht erwartet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war bereits am Mittwoch nach Belgien gereist, um in der Stadt Antwerpen an einem Industriegipfel teilzunehmen.
Feuerwehr: Kind stirbt nach Hochhausbrand im Osten Berlins
Nach einem Hochhausbrand in Friedrichsfelde im Osten Berlins ist nach Angaben der Feuerwehr ein Kind ums Leben gekommen. Das Kind sei gemeinsam mit einer erwachsenen Person und einem weiteren Kind "unter Reanimationsbedingungen" in Krankenhäuser gebracht worden und dort gestorben, teilte die Berliner Feuerwehr am Donnerstag mit. Bei dem Vollbrand einer Wohnung mit massiver Rauchausbreitung im gesamten Gebäude seien insgesamt acht Menschen in Krankenhäuser gebracht worden.
Bangladesch: Beginn der ersten Parlamentswahl nach Sturz Hasinas
In Bangladesch haben die ersten Parlamentswahlen nach dem Sturz der langjährigen Regierungschefin Scheich Hasina begonnen. Die Wahllokale öffneten am Donnerstag um 7.30 Uhr (Ortszeit, 2.30 Uhr MEZ), wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Neben der Parlamentswahl findet eine Volksabstimmung über wegweisende politische Reformen statt.
Argentinien: Polizeibeamte protestieren für höhere Gehälter
In der von Kriminalität geplagten argentinischen Stadt Rosario haben Polizeibeamte für bessere Bezahlung und psychologische Unterstützung demonstriert. Die Demonstranten zündeten am Mittwoch aus Protest Autoreifen an und ließen Sirenen aus Streifenwagen und Polizeimotorrädern ertönen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Auslöser der am Montag entflammten Proteste war eine Reihe von Suiziden innerhalb der Polizei.