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Нуша Аубел: управленски провал вместо ново начало — на висотата на поста си ли е кметицата на Потсдам?
Letzte Nachrichten
Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor - Kontroverse um Starlink-Drosselung
Wegen angeblich fehlender Warnungen vor russischen Luftangriffen hat ein ranghoher Vertreter der ukrainischen Regierung den USA vorgeworfen, Russland im Krieg gegen sein Land zu unterstützen. Es sei "offensichtlich", dass Russland "aus irgendeinem Grund" geholfen werde, sagte der Regierungsvertreter am Mittwoch. Bei neuen russischen Angriffen wurden mindestens 14 Menschen in der Ukraine getötet. Russland warf seinerseits der Ukraine Angriffe auf zwei Raffinerien vor.
An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett
Papst Leo XIV. hat einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors bereits wieder das Krankenhausbett verlassen. Der 71-Jährige sei am Mittwoch im Gemelli-Krankenhaus in Rom umhergegangen und habe gegessen, teilten seine Ärzte in einer vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Auch machte der Pontifex Atemübungen. Bei der Operation war Lungenkrebs festgestellt worden. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den Papst.
Gewaltsame Proteste in Albanien: Bildungsministerium in Brand gesteckt
Bei gewaltsamen Protesten gegen die Regierung in Albanien haben Demonstranten am Mittwoch einen Brand im Bildungsministerium der Hauptstadt Tirana verursacht. Wie AFP-Journalisten weiter berichteten, schlugen Protestierende außerdem Fensterscheiben ein und legten weitere Brände. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Es war der zweite Tag schwerer Ausschreitungen in Folge.
AFP-Interview: Friedensnobelpreisträgerin Pillay empfiehlt Trump Lektion im Völkerrecht
Friedensnobelpreisträgerin Navi Pillay sieht in den US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine gezielte Retourkutsche Washingtons. Dies sei eine "Reaktion darauf, dass der Preis nicht an Präsident (Donald) Trump vergeben wurde", sagte die 85-jährige Südafrikanerin in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Darin bezeichnete sie die Sanktionen als "illegal" und empfahl dem US-Präsidenten eine Lektion im Völkerrecht.
USA streichen Venezuelas Parlamentspräsidenten von Sanktionsliste
Die USA lockern ihre Sanktionen gegen Venezuela weiter. Das US-Finanzministerium strich am Mittwoch den venezolanischen Parlamentspräsidenten Jorge Rodríguez von der Sanktionsliste. Der 60-Jährige ist der Bruder von Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez und steht der Nationalversammlung von Venezuela seit 2021 vor.
Bericht: Panzerbauer KNDS vor Wandel zum Staatskonzern
Der deutsch-französische Panzerbauer KNDS könnte laut einem Medienbericht zum Staatskonzern werden. Der ursprüngliche Plan für einen Börsengang werde nicht länger verfolgt, berichtet das "Handelsblatt" laut Mitteilung vom Mittwoch unter Berufung auf mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen. Stattdessen wollten die deutschen Eigentümer ihre Anteile an die Bundesregierung verkaufen.
Frankreich: Präsidentschaftskandidat Philippe unter Veruntreuungsverdacht
Sechs Monate vor der Präsidentschaftswahl ist der Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe mit Vorwürfen der Veruntreuung konfrontiert: Eine ehemalige Mitarbeiterin aus Le Havre hat am Mittwoch ein Buch veröffentlicht, in dem sie ihm unter anderem vorwirft, ein städtisches Vorhaben für Start-ups im Umfang von zwei Millionen Euro ohne Ausschreibung an seine Stellvertreterin übertragen zu haben. "Da wurde Geld aus dem Fenster geworfen", sagte die deutsch-französische Spitzenbeamtin Cornelia Findeisen der Nachrichtenagentur AFP. Sie hatte Philippe deswegen bereits 2023 angezeigt, noch bevor dieser seine Präsidentschaftskandidatur erklärt hatte. Seitdem läuft ein Ermittlungsverfahren. Philippe weist die Vorwürfe zurück.
Fahndung in Nordrhein-Westfalen: Unbekannte sollen 34-jährigen Häftling befreit haben
In Nordrhein-Westfalen sollen am Mittwoch zwei Unbekannte einen 34-jährigen Häftling zur Flucht verholfen haben. Alle drei seien flüchtig, teilte die Polizei in Essen mit. Laut einem Polizeisprecher soll der Häftling aus einer Justizvollzugsanstalt zu einer Arztpraxis in der Essener Innenstadt gebracht worden sein. Nach den zwei eventuell bewaffneten Unbekannten und dem Häftling wurde gefahndet.
Bundesregierung macht Weg frei für Zuckersteuer
Nach langem Ringen um eine Steuer auf zuckergesüßte Getränke hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Die Steuer solle die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil halten und einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" leisten, hob das Bundesfinanzministerium hervor. Während Kinderärzte und die Verbraucherorganisation Foodwatch den Schritt begrüßten, kamen aus der Getränkewirtschaft erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.
An Lungenkrebs erkrankter Papst hat nach Operation das Klinikbett verlassen
Einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors hat Papst Leo XIV. das Bett im Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. Der 71-Jährige habe sich Atemübungen unterzogen, teilten seine Ärzte in einer am Mittwoch vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Er sei umhergegangen und habe gegessen.
Merz will Erstarken von Extremisten erfolgreiche Reformen entgegenstellen
Erfolgreiche Sozialreformen gegen das Erstarken der politischen Ränder: Mit gutem Regierungshandeln will die Bundesregierung nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dem wachsenden Extremismus begegnen. Das Land brauche jetzt "schöpferische Anstrengung", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Die wachsende Gerechtigkeitslücke werde weiter wachsen, "wenn wir nicht handeln". Die Opposition im Bundestag warf dem Kanzler Untätigkeit und politisches Versagen vor.
Tischtennis-EM: Lockere Auftaktsiege für Qiu und Franziska
Die deutschen Tischtennis-Topspieler Dang Qiu und Patrick Franziska sind bei der Europameisterschaft in Ljubljana mit wenig Mühe in den Einzelwettbewerb gestartet. Qiu, Europameister von 2022 und als aktuelle Nummer elf der Weltrangliste der bestplatzierte Deutsche, gewann ungefährdet gegen Dimitrije Levajac aus Serbien mit 4:0. Franziska gab gegen Ovidiu Ionescu (Rumänien) ebenfalls keinen Satz ab.
Lufthansa gewinnt Bieterduell um Airline TAP aus Portugal
Im Bieterwettstreit um Anteile an der portugiesischen Fluglinie TAP hat sich die Lufthansa gegen die niederländisch-französische Air France-KLM durchgesetzt. Nach Angaben der Regierung in Lissabon bot der deutsche Luftfahrtkonzern 1,025 Milliarden Euro für eine 44,9-prozentige Beteiligung an der Airline, die in der Corona-Krise vom portugiesischen Staat gerettet worden war. Für die Lufthansa ist die Beteiligung auch von strategischer Bedeutung.
Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines: Verteidigung weist Vorwürfe zurück
Rund vier Jahre nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines hat am Mittwoch in Hamburg der Prozess gegen einen der mutmaßlichen Saboteure begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 50-Jährigen Ukrainer Serhii K. in der Anklage unter anderem ein Kriegsverbrechen in Form eines Angriffs auf zivile Objekte vor, das er zur Tatzeit 2022 als Offizier der ukrainischen Streitkräfte mitgeplant und federführend ausgeführt haben soll. Die Verteidigung beantragte die Einstellung des Prozesses.
Unbekannte sollen Häftling in Nordrhein-Westfalen befreit haben - Fahndung
In Nordrhein-Westfalen sollen am Mittwoch zwei Unbekannte einen Häftling zur Flucht verholfen haben. Alle drei seien flüchtig, teilte die Polizei in Essen mit. Laut einem Polizeisprecher soll der Häftling aus einer Justizvollzugsanstalt zu einer Arztpraxis in der Essener Innenstadt gebracht worden sein. Nach den zwei eventuell bewaffneten Unbekannten und dem Häftling wurde gefahndet.
Türkische Regierung übernimmt Kontrolle über meistgesehenen Nachrichtensender
Handstreich der türkischen Regierung gegen den meistgesehenen Nachrichtensender des Landes: Ankara hat die Kontrolle über den oppositionellen Fernsehsender Halk TV übernommen. Die Polizei habe eine Razzia in seiner Zentrale in Istanbul ausgeführt und einen Zwangsverwalter eingesetzt, teilte der Sender am Mittwoch mit. Der Sendebetrieb sei gestoppt worden. Elf Mitarbeiter wurden festgenommen. Aus Protest nahmen Oppositionsabgeordnete an einer Ausschusssitzung mit Pflastern auf Mund und Augen teil.
Westjordanland: Israelische Siedler setzen Moschee in Brand
Israelische Siedler haben in der Ortschaft Mikhmas im besetzten Westjordanland eine Moschee beschmiert und in Brand gesetzt. Ein palästinensischer Anwohner berichtete der Nachrichtenagentur AFP, er habe am Mittwoch kurz nach Mitternacht das Geräusch von zersplitterndem Glas gehört und sei zu der 50 Meter entfernten Moschee geeilt. Diese habe bereits in Brand gestanden.
Nach Starlink-Drosselung: Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor
Nach neuen russischen Luftangriffen auf die Ukraine und einer offenbar fehlenden Warnung durch die westlichen Verbündeten hat ein ranghoher Vertreter der Kiewer Regierung den USA vorgeworfen, Russland im Krieg gegen sein Land zu unterstützen. "Es war bereits zweimal so, dass uns die Amerikaner nicht über den Start russischer Raketen informiert haben, als unser Energiesektor attackiert wurde", sagte der Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP in Kiew am Mittwoch. Bei den neuen Attacken wurden in Kiew mindestens fünf Menschen getötet, auch in anderen Landesteilen gab es Tote.
Merz beschwört "schöpferische Anstrengung" als Antwort auf Extremismus
Gutes Regierungshandeln ist nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Antwort auf das Erstarken der politischen Ränder. "Schöpferische Anstrengung ist es, was wir alle zusammen in unserem Land jetzt brauchen", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Diese Anstrengung werde die Bundesregierung aufbringen, "auch und gerade gegen den Extremismus", der "gerade wieder mit aller Macht in dieses Parlament" und in die "Alltagswelt unseres Landes" eindringe.
Impfstoff-Hersteller Sanofi muss Verunglimpfung von Konkurrenz richtigstellen
Der Impfstoff-Hersteller Sanofi muss auf Anweisung aus Brüssel verunglimpfende Behauptungen über einen Konkurrenten richtigstellen. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, Sanofi habe sich bereit erklärt, auf seiner Internetseite klarzustellen, dass der Grippeimpfstoff Fluad vom Konkurrenten CSL Seqirus ebenso wirksam ist wie der Sanofi-Impfstoff Efluelda. Die Kommission hatte zuvor befunden, dass Sanofi in Deutschland und Frankreich mutmaßlich eine Schmutzkampagne gefahren hatte.
Niedersachsen: Rechtsanwalt wegen Millionenbetrugs festgenommen
Ermittler haben in Niedersachsen einen Rechtsanwalt festgenommen, der für einen Millionenbetrug mit gefälschten Vollmachten verantwortlich sein soll. Dem 49-Jährigen wird gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen, wie die Polizei in Delmenhorst und die Staatsanwaltschaft Oldenburg am Mittwoch mitteilten. Er soll die gefälschten Vollmachten genutzt haben, um sich selbst zu bereichern. Insgesamt sei ein Schaden von über einer Million Euro entstanden.
38 Organisationen warnen vor Aussetzung des Asylrechts in der EU
Vor dem EU-Gipfel ab Donnerstag in Brüssel warnen 38 Organisationen eindringlich davor, das Recht auf Asyl in bestimmten Situationen auszusetzen. In einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Erklärung appellieren die Organisationen an die Bundesregierung, auf europäischer Ebene für den Schutz des individuellen Asylrechts einzustehen. "Eine von der EU genehmigte Aussetzung des Asylrechts wäre ein folgenschwerer Bruch mit den europäischen Grundrechten."
Portugiesischer Regierungschef: Lufthansa gewinnt Bieterrennen um TAP Air
Der deutsche Lufthansa-Konzern hat nach Angaben des portugiesischen Regierungschefs Luis Montenegro das Bieterrennen um die Teilprivatisierung der Airline TAP gewonnen. Die Lufthansa habe ein Angebot von 1,2 Milliarden Euro für die Übernahme von 44,9 Prozent des Kapitals der portugiesischen Fluglinie gemacht, sagte Montenegro am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung. Damit setzte sich die Lufthansa gegen die niederländisch-französische Air France-KLM durch, die ebenfalls Interesse an einer Übernahme hatte.
Anklage in Russel Brands Vergewaltigungsprozess: Sexgier des Komikers "unersättlich"
Nach der Auswahl der Geschworenen hat am Mittwoch mit dem Eröffnungsplädoyer der Anklage der eigentliche Vergewaltigungsprozess gegen den britischen Komiker und Schauspieler Russell Brand begonnen. Die Staatsanwältin Riel Karmy-Jones bezeichnete den 51-Jährigen, der sich mittlerweile zu einem rechtskonservativen Influencer entwickelt hat, als einen "Sexualstraftäter", der mit seinen Opfern "gnadenlos, berechnend und manipulativ" umgegangen sei. In seinem Drang nach sexuellen Kontakten sei er "unersättlich" gewesen.
Merz verteidigt Unterstützung der Ukraine gegen Kritik von "links und rechts"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die militärische Unterstützung der Ukraine für ihren Kampf gegen die russischen Angriffe verteidigt. Er sage das deutlich an die Adresse all derjenigen, die daraus "ein Gerechtigkeitsproblem konstruieren wollen", sagte er am Mittwoch im Bundestag. "Kein Euro, der in die Ukraine fließt, fehlt bei den Sozialausgaben und den Bildungsausgaben in unserem Land. Kein Euro fehlt."
Sachsen-Anhalt: AfD und BSW setzen gemeinsamen Antrag gegen Ukraine-Hilfen durch
AfD und BSW haben im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam einen Antrag für ein Ende der Sanktionen gegen Russland und der militärischen Unterstützung der Ukraine durchgesetzt. Der Antrag wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Plenums in Magdeburg mehrheitlich mit Stimmen beider Fraktionen angenommen. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei stimmten dagegen. Enthaltungen gab es nicht.
Sondierungsunterbrechung in Berlin: Grüne wollen Gespräche fortsetzen
Einen Tag nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin haben sich die Grünen am Mittwoch wieder gesprächsbereit gezeigt. "Wir werden die gemeinsamen Gespräche fortführen", hieß es in einer auf Instagram veröffentlichten Erklärung des Berliner Landesverbands. "Wir wollen, dass die gemeinsamen Gespräche erfolgreich enden."
Nordrhein-Westfalen: Festnahme nach Brand mit drei Toten in Bochum
Nach einem Brand mit drei Toten in einem Bochumer Mehrfamilienhaus ist ein 41-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte, handelt es sich bei dem Mann um einen Bewohner des betroffenen Hauses. Ein technischer Defekt als Brandursache sei bereits ausgeschlossen worden. Der Tatverdächtige werde von Ermittlern der Mordkommission befragt. Die Untersuchungen dauerten an.
Bahnrad-WM: Teamsprinterinnen holen Bronze
Die deutschen Teamsprinterinnen haben zum Auftakt der Bahnrad-WM in Shanghai die Bronzemedaille gewonnen. Die Europameisterinnen Clara Schneider, Lea Sophie Friedrich und Pauline Grabosch setzten sich im Kleinen Finale in 46,276 Sekunden gegen die neutralen Athletinnen aus Russland (46,712) durch. Den Goldlauf verpasste das deutsche Trio klar.
Neuer Arbeitsminister Schweitzer im Bundestag vereidigt
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer (beide SPD) am Mittwoch im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Am Vormittag nahm der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.
Sondierungsunterbrechung in Berlin: SPD fordert Erklärung von Linkspartei
Nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin hat die SPD die Linke aufgefordert, sich zu gemeinsam getroffenen Absprachen zu bekennen. Die Linke müsse deutlich machen, "wie sie zu unserer Vereinbarung steht und auf den verabredeten gemeinsamen Pfad zurückkehren will, um unsere Sondierungen fortzusetzen", erklärten die Berliner SPD-Landeschefs Bettina König und Steffen Krach am Mittwoch in der Bundeshauptstadt.
US-Kult-Serie "Girls" kehrt 2027 mit fünf Folgen zurück
Lena Dunhams preisgekrönte US-Serie "Girls" kehrt ein Jahrzehnt nach ihrer Einstellung mit einer begrenzten Laufzeit zurück. Die Produktion der fünf Folgen solle kommendes Jahr beginnen, teilte der Sender HBO am Dienstag (Ortszeit) mit. Dunham, die die Kult-Serie erfunden und geschrieben hatte, wird wieder die Hauptrolle der Hannah spielen. Auch die Darsteller Allison Williams, Jemima Kirke, Zosia Mamet und Andrew Rannells sind wieder mit von der Partie.