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Vorgestellt

Trump begrüßt mögliches Aus für Zeitumstellung in den USA

Als "großartige Nachricht für Amerika" hat US-Präsident Donald Trump ein mögliches Ende der Zeitumstellung in den Vereinigten Staaten gefeiert. Er begrüßte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social ein Votum des Repräsentantenhauses für eine dauerhafte Sommerzeit. Damit dies in Kraft treten kann, müsste auch der Senat zustimmen. Dies gilt aber als ungewiss.

Frankreich erlaubt Sterbehilfe für unheilbar Kranke

Unheilbar kranke Menschen haben in Frankreich künftig das Recht, sich unter strengen Auflagen beim Suizid helfen zu lassen. Die Nationalversammlung verabschiedet am Mittwoch mit 291 zu 241 Stimmen endgültig ein entsprechendes Gesetz, das eine "Hilfe beim Sterben" ermöglicht. Demnach können Patienten sich ein tödliches Medikament verschreiben lassen, das sie in der Regel selbst einnehmen. Nur falls sie körperlich nicht dazu in der Lage sind, kann ein Arzt oder ein Pfleger ihnen dabei helfen.

Letzte Nachrichten

Bundesnetzagentur fürchtet Totalausfall der russischen Gaslieferungen

Die Bundesnetzagentur fürchtet einen Totalausfall der russischen Gaslieferungen und ruft zu größeren Anstrengungen beim Energiesparen auf. Die Frage sei, ob aus der bevorstehenden regulären Wartung der Gaspipeline Nord Stream 1 "eine länger andauernde politische Wartung wird", sagte Netzagentur-Chef Klaus Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Wenn der Gasfluss aus Russland "politisch motiviert länger anhaltend abgesenkt wird, müssen wir ernsthafter über Einsparungen reden".

Bundesstaat New York will Recht auf Abtreibungen in seiner Verfassung verankern

Der US-Bundesstaat New York will das Recht auf Abtreibungen in seiner Verfassung verankern. Der Senat des von den Demokraten regierten Bundesstaates stimmte am Freitag für einen Verfassungszusatz, der ein Recht auf Schwangerschaftsabbrüche und einen Zugang zu Verhütungsmitteln festschreibt. Nun muss noch das Repräsentantenhaus von New York für den Text stimmen, bevor er den Wählern in einem Referendum vorgelegt wird.

Hunderttausende Flaschen Billigwein als Bordeaux verkauft

Eine Fälscherbande in Frankreich soll mehrere hunderttausend Flaschen Billigwein als Bordeaux verkauft haben. Der mutmaßliche Chef der Bande und zwei weitere Verdächtige seien am Freitag einem Untersuchungsrichter vorgeführt worden, hieß es aus Justizkreisen. Ihnen wird unter anderem die Fälschung von Lebensmitteln, Betrug und Geldwäsche vorgeworfen.

Lindner will bei Konzertierter Aktion für angebotsorientierte Politik werben

Vor der Konzertierten Aktion im Kanzleramt hat sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gegen mehr Staatsausgaben und Subventionen im Kampf gegen die hohe Inflation ausgesprochen. Er werde stattdessen dafür werben, "dass wir zu einer angebotsorientierten Politik kommen", sagte Lindner am Freitag in Berlin. Nötig seien "Anreize, dass ohne staatliches Geld mehr produziert wird und die Produktivität steigt".

Pflegekräfte an Uniklinikum Bonn dürfen weiter streiken

Die Pflegekräfte am Uniklinikum Bonn dürfen weiter streiken. Die Streikmaßnahmen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi seien zulässig, entschied das Landesarbeitsgericht Köln am Freitag und wies die Berufung der Klinik zurück. Verdi fordert vom Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen den Abschluss eines "Tarifvertrags Entlastung" und ruft darum seit Anfang Mai 2022 in Bonn zum Streik auf.

Russland überträgt Öl- und Gasprojekt Sachalin-2 an neue Firma

Russland hat das Projekt Sachalin-2 zur Förderung von Öl und Erdgas im Ochotskischen Meer per Dekret auf eine neue russische Firma übertragen. Die japanische Regierung reagierte am Freitag beunruhigt - die beiden japanischen Firmen Mitsui und Mitsubishi hatten bislang zusammen 22,5 Prozent der Anteile am Projekt. Was die Übertragung nun genau bedeutet, war zunächst unklar.

Marburger Bund will 8,9 Prozent mehr Gehalt für Uniklinik-Ärzte

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert eine kräftige Gehaltserhöhung für die Ärztinnen und Ärzte in Universitätskliniken. Mit der Forderung nach einer linearen Erhöhung um 8,9 Prozent mehr Gehalt und nach einer besseren Bezahlung von Nacht- und Wochenendarbeit will der Marburger Bund in die am 11. Juli beginnende Tarifrunde mit den Ländern gehen, teilte er am Freitag mit.

Inflation in Eurozone erreicht im Juni mit 8,6 Prozent neuen Rekordwert

Die Inflation in der Eurozone hat im Juni mit 8,6 Prozent im Jahresvergleich einen neuen Rekord erreicht. Nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat wird die Teuerung weiter von den hohen Energie- und Nahrungsmittelpreisen in Folge des Ukraine-Kriegs angetrieben. Die Teuerungsrate in den 19 Euro-Ländern war in den vergangenen Monaten von Rekord zu Rekord geeilt - im Mai hatte sie 8,1 Prozent betragen, im April 7,4 Prozent.

Verbändebündnis fordert zweieinhalb Milliarden Euro für Innenstädte

Ein Verbändebündnis um den Deutschen Städtetag und den Handelsverband Deutschland hat von der Bundesregierung ein Sonderprogramm über zweieinhalb Milliarden Euro für zukunftsfähige Innenstädte gefordert. Es solle auf fünf Jahre angelegt sein und jährlich 500 Millionen Euro bereitstellen, erklärten die beteiligten Verbände am Freitag in Berlin. Das Geld soll in diverse Stadtentwicklungsprojekte und die Neugestaltung öffentlicher Räume fließen.

Deutliche Anhebung der Renten in Kraft getreten

Die kräftige Erhöhung der Renten ist am Freitag in Kraft getreten. Damit können sich Rentnerinnen und Rentner in Westdeutschland über eine Anhebung ihrer Bezüge um 5,35 Prozent freuen, im Osten beträgt das Plus 6,12 Prozent. Eine stärkere Erhöhung gab es laut der Deutschen Rentenversicherung zuletzt vor knapp 40 Jahren. Die Anpassung erfolgt automatisch.

Auch das Gastgewerbe fordert wegen Personalnot erleichterte Zuwanderungsregeln

Nach der Luftfahrtbranche fordert nun auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) erleichterte Zuwanderungsregeln für Personal aus dem Ausland. Auch den Betrieben von Hotellerie und Gastronomie mache der Personalmangel nach zwei Jahren Pandemie mit neun Monaten Lockdown und Kurzarbeit erheblich zu schaffen, sagte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Freitag. "Wir brauchen jetzt schnelle und pragmatische Maßnahmen zur Mitarbeitergewinnung."

Streiks an französischen Flughäfen kurz vor Beginn der Sommerferien

Kurz vor Beginn der Sommerferien in Frankreich sind mehrere Flughäfen im Land durch Streiks beeinträchtigt. Am Pariser Flughafen Charles de Gaulle sollten am Freitag etwa zehn Prozent der Flüge ausfallen, teilte die Luftfahrtbehörde mit. Mehrere Gewerkschaften hatten zu Streiks aufgerufen, um angesichts der Inflation höhere Gehälter zu erstreiten. In Frankreich beginnen in der kommenden Woche die Sommerferien.

Verband BDEW rechnet trotz Wegfalls der EEG-Umlage mit weiter steigenden Preisen

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) rechnet trotz des Wegfalls der EEG-Umlage mit weiter steigenden Energiepreisen. "In den vergangenen eineinhalb Jahren gab es für die Preise im Stromgroßhandel nur eine Richtung: nach oben", sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Grund seien die konjunkturelle Erholung nach der Hochphase der Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg - beides habe die Preise getrieben.

Zahl der angemeldeten Prostituierten in Deutschland erneut gesunken

Die Zahl der in Deutschland offiziell angemeldeten Prostituierten ist im zweiten Corona-Jahr 2021 erneut gesunken. Ende des vergangenen Jahres waren bei den Behörden rund 23.700 Prostituierte gemeldet - im Vergleich zum Vorjahr rund fünf Prozent weniger, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Bereits 2020 kam es zu einem Rückgang um 38 Prozent verglichen mit 2019.

BER-Chefin: "Fliegen wird wohl nie mehr so billig, wie wir es kannten"

Die Chefin des Hauptstadtflughafens BER, Aletta von Massenbach, sieht über den akuten Personalmangel hinaus Probleme in der Luftfahrtbranche. "Das System als solches läuft noch nicht überall rund", sagte sie dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstagabend. Nicht nur könne es immer wieder "punktuell zu Wartezeiten und Ausfällen kommen" - neben dem Mangel an Fachkräften sei auch Energie ein wichtiges Thema.

Heil verteidigt bisherige Entlastungspakete der Bundesregierung

Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Wirtschaft und Gewerkschaften zur Inflation hat Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) die bisherigen Entlastungspakete der Bundesregierung verteidigt. "Die Inflation ist ein riesiges Problem für Menschen mit normalen und niedrigen Einkommen", sagte Heil am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Aber die Bundesregierung habe Maßnahmen ergriffen, die jetzt ankämen.

Ifo-Institut erwartet weiter steigende Lebensmittelpreise

Für Lebensmittel müssen die Menschen in Deutschland nach Einschätzung des Ifo-Instituts in den kommenden Monaten noch tiefer in die Tasche greifen. Nach einer Umfrage des Forschungsinstituts im Juni lagen die Preiserwartungen der Einzelhändler für Nahrungs- und Genussmittel bei 98,9 Punkten. Das bedeutet, dass "fast jeder befragte Händler" höhere Preise plant.

Bauernpräsident Rukwied warnt bei Gasmangel vor dramatischer Lebensmittelknappheit

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat vor einer dramatischen Lebensmittelknappheit in Deutschland gewarnt, sollte die Landwirtschaft bei der Gasverteilung nicht Vorrang erhalten. "Ohne Gas keine Milch, keine Butter, kein Joghurt", sagte Rukwied der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. "Wir brauchen eine Priorisierung beim Gas für den gesamten Landwirtschafts- und Ernährungssektor."

FBI setzt deutsch-bulgarische Kryptobetrügerin auf wichtige Fahndungsliste

Die US-Bundespolizei FBI hat die deutsch-bulgarische mutmaßliche Kryptobetrügerin Ruja Ignatova auf ihre Liste der zehn meistgesuchten Flüchtigen gesetzt. Das FBI setzte am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 100.000 Dollar (rund 95.000 Euro) auf die 42-Jährige mit dem Spitznamen "Krypto-Queen" aus. Die Polizeibehörde warnte, die Erfinderin der betrügerischen Kryptowährung OneCoin habe vermutlich bewaffnete Bewacher oder Komplizen.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt auf 10,45 Euro pro Stunde

Siebeneinhalb Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland steigt die Lohnuntergrenze auf über zehn Euro. Ab Freitag gilt ein Mindestlohn von 10,45 Euro pro Stunde. Diese Anhebung hatte die mit Arbeitgebern und Gewerkschaften besetzte Mindestlohnkommission bereits im Sommer 2020 beschlossen. Seit Anfang 2021 war der Satz in vier Stufen nach oben geklettert.

BGH verhandelt über Verteilung von Selbstbehaltskosten nach Wasserschäden

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über den Selbstbehalt nach einem Versicherungsfall wegen eines Wasserschadens. Eine Wohnungseigentümergemeinschaft in Köln streitet darüber. In dem Gebäude gab es bereits mehrmals Wasserschäden wegen mangelhafter Rohre. (Az. V ZR 69/21)

BGH urteilt über nachträgliche Wärmedämmung in Berlin

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über die Frage, ob die Berliner Regelung zu nachträglicher Wärmedämmung rechtens ist. Das Landesrecht erlaubt es, Bestandsbauten auch dann zu dämmen, wenn die Dämmung danach über das eigene Grundstück hinausragt. Genauer ist dies nicht geregelt - wie weit die Dämmung etwa auf das andere Grundstück reichen darf, ist nicht festgelegt. (Az. V ZR 23/21)

Deutliche Anhebung der Renten tritt in Kraft

Die kräftige Erhöhung der Renten tritt am Freitag in Kraft. Damit können sich Rentnerinnen und Rentner in Westdeutschland über eine Anhebung ihrer Bezüge um 5,35 Prozent freuen, im Osten beträgt das Plus 6,12 Prozent. Eine stärkere Erhöhung gab es laut der Deutschen Rentenversicherung zuletzt vor knapp 40 Jahren. Die Anpassung erfolgt automatisch.

EU vereinbart Freihandelsabkommen mit Neuseeland

Die EU und Neuseeland haben sich nach vierjährigen Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen verständigt. "Dies ist ein historischer Moment in unserer Zusammenarbeit", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel bei einer Pressekonferenz mit der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern. Ardern lobte ein "positives Ergebnis, sowohl für Neuseeland als auch für die EU". Einfuhrzölle für aus der EU nach Neuseeland exportierte Waren sollen fallen und Märkte geöffnet werden.

Linkspopulist leitet Finanzausschuss in französischer Nationalversammlung

Erstmals hat ein linkspopulistischer Abgeordneter den Vorsitz des einflussreichen Finanzausschusses in der französischen Nationalversammlung übernommen. Der 63 Jahre alte Eric Coquerel von La France Insoumise (LFI) setzte sich am Donnerstag gegen den Kandidaten der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) durch. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen hatte den Posten für ihre Fraktion beansprucht, die mit 89 Abgeordneten die größte Gruppe in der Opposition bildet.

Biden stellt Türkei F-16-Kampfjets in Aussicht

US-Präsident Joe Biden hat der Türkei Kampfjets vom Typ F-16 in Aussicht gestellt. "Wir sollten ihnen die F-16-Jets verkaufen und diese Jets auch modernisieren", sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Es handele sich aber nicht um ein Tauschgeschäft für die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens, betonte der US-Präsident.

Opec+ will Produktion im August stabil halten

Die in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Ölförderstaaten wollen ihre Fördermenge im August stabil halten. Bei ihrem monatlichen Treffen in Wien am Donnerstag beschlossen die Länder, wie im Juli sollten pro Tag 648.000 Barrel Öl zusätzlich fließen. Zu der Gruppe gehören die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) mit 13 Mitgliedern und ihre zehn Partnerländer, unter ihnen Russland.

Britische Regierung mahnt Airlines zu "realistischeren Flugplänen"

In Großbritannien hat die Regierung angesichts des Chaos auf den Flughäfen die Fluggesellschaften aufgefordert, "realistischere" Flugpläne aufzustellen und die Passagiere "so früh wie möglich" über Störungen zu informieren. Die Regierung ihrerseits sagte am Donnerstag beschleunigte Sicherheitskontrollen an den Flughäfen zu. Mehr Personal im Ausland zu rekrutieren, lehnte London ab.

Flughafen Hamburg und Polizei fordern Reisende wegen Chaos zur Mithilfe auf

Der Flughafen Hamburg und die Bundespolizei haben Reisende angesichts der Personalprobleme im Luftverkehr auf lange Wartezeiten eingeschworen und zur Mithilfe aufgefordert. "Die Lage ist sehr angespannt", es gebe dabei auch "nichts schönzureden", sagte Flughafenchef Michael Eggenschwiler am Donnerstag. Der Luftverkehr komme derzeit in ganz Europa fast täglich an seine Grenzen.

Bei Löschung von Beitrag auf Facebook kann Anhörung des Verfassers nachgeholt werden

Wenn Facebook einen Beitrag löscht und den Verfasser nicht dazu anhörte, kann das im Verfahren nachgeholt werden. Führt dies zu keiner anderen Bewertung, hat der Verfasser keinen Anspruch auf Wiederherstellung des Beitrags, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag entschied. Das Löschungsrecht ergebe sich dann aus dem Nutzungsvertrag.

DAK-Studie: Sozial benachteiligte Kinder leiden besonders unter Pandemie

Sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler leiden einer Studie zufolge besonders unter den Folgen der Coronapandemie. Die betroffenen Mädchen und Jungen erleben die negativen Veränderungen in ihrem Leben deutlich stärker als alle anderen Vergleichsgruppen, wie aus einer am Donnerstag in Hamburg vorgelegten Studie der Krankenversicherung DAK hervorgeht. Das gelte sowohl für die Lebenszufriedenheit, den Gesundheitszustand als auch für das psychische Wohlbefinden.

In Bochum gestorbenes Kitakind an Essensresten erstickt

Ein in der vergangenen Woche gestorbenes Kitakind aus Bochum ist offenbar an Speiseresten erstickt. Das 18 Monate alte Kind erlitt am Dienstag vergangener Woche erhebliche Atemnot während des Mittagsschlafs, woraufhin die Kitabetreuung sofort erste Hilfe leistete und den Notruf wählte, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Trotz intensiver medizinischer Behandlung starb der Junge am Freitag in einem Krankenhaus.

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