Volkswacht Bodensee - Wirtschaft

Bauministerin Geywitz plant neues Anreiz-Programm für Wohnungsbau

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will mit einem neuen Anreiz-Programm den Wohnungsbau ankurbeln. Geplant ist, die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für Neubauten ab dem kommenden Jahr befristet bis Ende 2030 zu erweitern, wie das Bauministerium am Mittwoch mitteilte. "Angesichts des dramatischen Einbruchs bei den Baugenehmigungen und damit verbunden dem Rückgang der Bauinvestitionen in diesem Jahr brauchen Bau- und Immobilienwirtschaft dringend neue Investitionsanreize", erklärte Geywitz.

Gedenktag für NS-Mord an 500.000 Sinti und Roma

Anlässlich des Gedenktags für die von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti und Roma hat die Europäische Kommission zum Minderheitenschutz aufgerufen. Sinti und Roma seien immer noch Rassismus und Diskriminierung ausgesetzt, schrieb die Kommission am Mittwoch auf dem Onlinedienst Twitter, der inzwischen "X" heißt.

Stromverbrauch und CO2-Emissionen im ersten Halbjahr deutlich gesunken

Deutschlands Stromverbrauch und damit die CO2-Emissionen sind im ersten Halbjahr 2023 deutlich gesunken. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ging der Stromverbrauch um 7,1 Prozent zurück, wie die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AG Energiebilanzen) am Mittwoch anhand vorläufiger Berechnungen mitteilte. Verantwortlich seien die hohen Energiepreise sowie die schwache konjunkturelle Entwicklung. Auch der Verbrauch von Heizenergien sank - unabhängig von der Witterung - kräftig.

Bundesverfassungsgericht verhandelt Ende September über Anfechtung von Vaterschaft

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt Ende September mündlich über die Verfassungsbeschwerde eines leiblichen Vaters, der auch als rechtlicher Vater des Kinds anerkannt werden will. Knackpunkt ist dabei die Frage nach der sozial-familiären Beziehung zum gesetzlichen Vater, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Der biologische Vater kann die Vaterschaft des anderen Manns nicht anfechten, wenn zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung am Familiengericht eine solche Beziehung bestand. (Az. 1 BvR 2017/21)

Zahl der wohnungslos untergebrachten Menschen in Deutschland verdoppelt

Die Zahl der wegen Wohnungslosigkeit untergebrachten Menschen in Deutschland hat sich binnen eines Jahres mehr als verdoppelt. Zum 31. Januar 2023 waren rund 372.000 wohnungslose Menschen in Unterkünften in den Kommunen oder in entsprechenden Hilfseinrichtungen untergebracht, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Im Vorjahr waren noch 178.000 betroffen.

Verbände sehen Verbesserungsbedarf bei Lindners Wachstumschancengesetz

Acht Wirtschaftsverbände haben Nachbesserungen an dem von Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Maßnahmenpaket zur Konjunkturförderung gefordert. Das sogenannte Wachstumschancengesetz sei "im Ansatz richtig und überfällig", erklärten die Verbände am Mittwoch in Berlin. Allerdings gebe es in einigen Bereichen "Nachjustierungsbedarf".

USA verlieren wegen wachsender Schulden höchstes Kreditrating

Die USA haben die Höchstbewertung ihrer Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Fitch eingebüßt. Fitch stufte das US-Rating am Dienstag von AAA auf AA+ herunter und verwies unter anderem auf die wachsende Staatsverschuldung. US-Finanzminister Janet Yellen kritisierte den Schritt scharf: Die Entscheidung sei "willkürlich" und basiere auf veralteten Daten.

Sozialverbände enttäuscht über Scheitern von Beschwerde zu Erwerbsminderungsrenten

Die Sozialverbände VdK und Sozialverband Deutschland (SoVD) haben sich enttäuscht darüber gezeigt, dass ihre gemeinsame Beschwerde zu Erwerbsminderungsrenten vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist. Dies sei eine "ganz bittere Entscheidung" für die Betroffenen, erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Mittwoch. Die Sozialverbände hatten sich in Karlsruhe gegen eine Entscheidung des Bundessozialgerichts zu einer Stichtagsregelung gewandt. (Az. 1 BvR 847/23)

Meta blockiert Nachrichten kanadischer Medien

Nutzerinnen und Nutzer von Facebook und Instagram in Kanada können über diese Netzwerke nicht mehr die Seiten lokaler Medien aufrufen. Der US-Mutterkonzern Meta teilte am Dienstag mit, "Links zu Nachrichten und Inhalte von kanadischen Medienverlagen und Rundfunkanstalten sind für Menschen in Kanada nicht mehr verfügbar." Der Konzern reagiert damit auf ein kanadisches Gesetz, das Online-Unternehmen verpflichtet, kanadische Medien für deren Inhalte zu bezahlen.

Zahl von Kindeswohlgefährdungen erreicht neuen Höchststand

Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Deutschland ist 2022 um vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die Jugendämter hätten bei fast 62.300 Kindern oder Jugendlichen eine solche Gefährdung festgestellt, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mit. Das sei ein neuer Höchststand. Dabei ginge es um Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt.

Netzbetreiber 50Hertz geht von deutlich und dauerhaft sinkenden Strompreisen aus

Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz rechnet mit dauerhaft niedrigeren Strompreisen in wenigen Jahren. Schon heute sänken die Strombörsenpreise "gewaltig", sobald der Anteil der erneuerbaren Energien im 50Hertz-Netz auf mehr als 90 Prozent steige, sagte Unternehmenschef Stefan Kapferer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Den Ausbau der Erneuerbaren voranzutreiben sei das beste Unterstützungsprogramm für die deutsche Industrie.

Zahl der Bewerber bei der Bundeswehr sinkt weiter

Die Bundeswehr kämpft trotz groß angelegter Werbekampagnen weiter mit sinkenden Bewerberzahlen. In den ersten Monaten dieses Jahres bewarben sich deutlich weniger Männer und Frauen für den Soldatenberuf als im Vorjahreszeitraum, wie der "Spiegel" am Mittwoch berichtete. "Der Trend rückläufiger Bewerbungen hält, trotz erheblicher Bemühungen, auch in 2023 an", zitierte das Magazin aus einer vertraulichen Vorlage für die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums.

Bericht: Geywitz plant neues Anreiz-Programm für Wohnungsbau

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will einem Bericht zufolge mit einem neuen Anreiz-Programm den Wohnungsbau ankurbeln. Sie plane, die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für Neubauten ab dem kommenden Jahr und befristet bis Ende des Jahres 2030 massiv zu erweitern, berichtete am Mittwoch das Nachrichtenportal "The Pioneer" unter Berufung auf einen Ergänzungsvorschlag der Bauministerin für das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner (FDP).

Chinas Exportbeschränkungen für seltene Metalle treten in Kraft

Die chinesische Führung hat den Export zweier Metalle zur Herstellung von Halbleitern eingeschränkt. Am Dienstag trat eine Verfügung des Handelsministeriums in Kraft, nach der Unternehmen, die Gallium oder Germanium ausführen möchten, eine gesonderte Lizenz brauchen. Die Volksrepublik reagierte damit auf Maßnahmen der US-Regierung, die den chinesischen Zugang zu hochentwickelten Halbleitern beschneiden sollen.

Institut spricht sich für veränderte Kennzeichnung von Ökostrom aus

Das Freiburger Ökoinstitut hat sich in einer von dem Ökoenergieanbieter Green Planet Energy in Auftrag gegebenen Analyse für eine veränderte Kennzeichnung von Ökostrom ausgesprochen. Werbeaussagen von Stromanbietern zur Klimabilanz ihrer Stromprodukte seien demnach häufig "irreführend oder gar falsch", wie Green Planet Energy am Dienstag in Hamburg erklärte. So sei vielen Kundinnen und Kunden nicht bewusst, dass der bloße Bezug von Ökostrom aus bereits rentabel laufenden Anlagen keinen Beitrag zur weiteren Einsparung von CO2 darstelle.

Initiative kritisiert Fälle von "IBAN-Diskriminierung" in Deutschland

Noch immer scheitern Menschen mit einer ausländischen IBAN-Kontonummer in Deutschland und anderen europäischen Ländern bei Internet-Bestellungen oder Vertragsabschlüssen. Auf diesen Umstand wies am Dienstag die von Unternehmen aus dem Finanz-, Bank- und Zahlungsdienstleistungsbereich getragene Initiative Accept my Iban in Brüssel hin. So treten für Menschen mit ausländischen Konten etwa Probleme beim Buchen des Deutschlandtickets auf.

Rheinmetall startet Bau von Fabrik für F-35-Kampfjet-Teile in Nordrhein-Westfalen

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat in Nordrhein-Westfalen mit dem Bau seiner neuen Fabrik für Bauteile des Kampfflugzeugs F-35 begonnen. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich startete das Unternehmen am Dienstag den Bau auf dem Flughafengelände in Weeze im Kreis Kleve, wie ein Unternehmenssprecher mitteilte. Produktionsbeginn für die Luftwaffe der Bundeswehr und befreundeter Nationen ist für 2025 geplant.

Iniatiative kritisiert Fälle von "IBAN-Diskriminierung" in Deutschland

Noch immer scheitern Menschen mit einer ausländischen IBAN-Kontonummer in Deutschland und anderen europäischen Ländern bei Internet-Bestellungen oder Vertragsabschlüssen. Auf diesen Umstand wies am Dienstag die von Unternehmen aus dem Finanz-, Bank- und Zahlungsdienstleistungsbereich getragene Initiative Accept my Iban in Brüssel hin. So treten für Menschen mit ausländischen Konten etwa Probleme beim Buchen des Deutschlandtickets auf.

BMW erhöht Gewinnprognose für Geschäftsjahr

Der Autobauer BMW hat seine Gewinnprognose für 2023 angehoben. Grund dafür seien "eine anhaltend gute Auftragslage sowie die voraussichtlich bessere Verfügbarkeit seiner Premiumfahrzeuge", teilte der Konzern am Dienstag mit. Es werde nun eine Marge des Gewinns vor Zinsen und Steuern (Ebit) von neun bis 10,5 Prozent erwartet - vorher waren es acht bis zehn Prozent.

EU sieht trotz Putsches im Niger keinen Uran-Mangel

Ungeachtet des Putsches im Niger sieht die EU-Kommission keinen Mangel bei Kernbrennstoffen für europäische Atomkraftwerke. Es bestehe derzeit "kein Versorgungsrisiko", sagte Kommissionssprecher Adalbert Jahnz am Dienstag in Brüssel. Der Niger lieferte bisher rund ein Viertel des in der EU verwendeten Urans.

Kanzlei: Fehlerhafte Belehrung bei Tesla könnte zu tausenden Widerrufen führen

Eine fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung von Tesla-Kaufverträgen könnte dem Autobauer nach Ansicht von Verbraucher-Anwälten zum Verhängnis werden. Käuferinnen und Käufer der E-Autos hätten wegen des Formfehlers keine Möglichkeit des mündlichen Widerrufs gehabt, erklärte die Rechtsanwaltskanzlei Goldenstein am Dienstag in Berlin. Dadurch sei die Rückgabe des neuen Autos und die Rückerstattung der gesamten Kosten in zehntausenden Fällen auch ein Jahr nach dem Erhalt des Fahrzeuges möglich.

Knapp 230.000 Ausbildungsstellen waren im Juli noch unbesetzt

In Deutschland sind im Juli noch rund 228.000 Ausbildungsstellen unbesetzt gewesen. Damit gab es im vergangenen Monat deutlich mehr Ausbildungsplätze als Ausbildungsstellen, erklärte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg. Auch wenn das Ausbildungsjahr bereits begonnen habe, könnten viele junge Menschen somit jetzt noch eine Stelle annehmen.

Habeck rechnet mit grünem Licht der EU für Förderung von Wasserstoffkraftwerken

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet mit grünem Licht aus Brüssel für die Förderung des Baus neuer Wasserstoffkraftwerke zur Stromproduktion in Deutschland. In den vergangenen Tage habe sich die Bundesregierung "in intensiven Gesprächen" mit der EU-Kommission über den beihilferechtlichen Rahmen für die geplanten Ausschreibungen verständigt, sagte Habeck am Dienstag in Hamburg. Damit sei zugleich "der entscheidende Schritt gelungen".

Arbeitslosigkeit in der Eurozone bleibt im Juni auf Allzeittief von 6,4 Prozent

Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone bleibt auf einem Allzeittief. Die Quote betrug im Juni 6,4 Prozent und blieb damit im Vergleich zum Mai stabil, wie die Statistikbehörde Eurostat am Dienstag in Luxemburg mitteilte. Das ist der niedrigste Stand seit Beginn der Erfassung in den Ländern der Währungsunion vor rund 25 Jahren.

Arbeitsmarkt trotz Krise und Abschwung weiterhin stabil

Der Arbeitsmarkt ist im Juli trotz der mauen wirtschaftlichen Aussichten weitgehend stabil geblieben. Die Arbeitslosigkeit sei um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent gestiegen, dies sei aber "mit der einsetzenden Sommerpause üblich", erklärte die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag. BA-Chefin Andrea Nahles befürchtet einen abflauenden Anstieg der Beschäftigung, Experten sehen "erste Risse" im bislang sehr widerstandsfähigen Arbeitsmarkt.

IW: Zehn Jahre nach Beginn des Rechtsanspruch fehlen hunderttausende Kita-Plätze

Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr fehlen nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hunderttausende Betreuungsplätze. Die Betreuungslücke sei sogar noch gewachsen. "Während 2014 noch rund 187.000 Plätze fehlten, waren es im vergangenen Jahr knapp 266.000", teilte das IW am Dienstag mit. Zuletzt schrumpfte die Lücke demnach etwas - vor allem, weil es weniger Kleinkinder in Deutschland gibt.

Umfrage: Mehr als jedes zweite deutsche Großunternehmen stoppt Investitionen

Mehr als jedes zweite deutsche Großunternehmen stoppt geplante Investitionsprojekte. Dies geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage der Beratungsfirma EY hervor. Für diese wurden 1200 Vorstandsvorsitzende von Großunternehmen weltweit befragt, davon hundert in Deutschland. Zum Jahresbeginn hatten demnach 29 Prozent der Konzerne hierzulande angegeben, Investitionen zu stoppen - nun sind es 53 Prozent.

Makeiev: Ukraine hofft auf deutsche Langstreckenraketen und Marschflugkörper

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hofft im Kampf gegen Russland auf Langstreckenwaffen aus Deutschland und fordert zugleich mehr Tempo mit Blick auf Marschflugkörper des Typs Taurus. Er hoffe, "die Lieferung von Taurus dauert nicht so lange wie die Panzerdebatte in Deutschland", sagte Makeiev der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vom Dienstag. Das Bundesverteidigungsministerium lehnt die Lieferung dieser Marschflugkörper bislang ab.

Bierabsatz in Deutschland im ersten Halbjahr stark gesunken

Die Menschen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2023 weniger Bier getrunken als im Vorjahreszeitraum. Der Inlandsabsatz deutscher Brauereien sank um 3,5 Prozent auf 3,4 Milliarden Liter, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Alkoholfreies Bier wird hingegen immer beliebter: Die Produktionsmenge hat sich den Angaben nach bis 2022 im Vergleich zu 2012 um 96 Prozent erhöht und damit fast verdoppelt.

Arbeitslosigkeit steigt zur Sommerpause leicht auf 5,7 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im Juli um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent angestiegen. "Wie mit der einsetzenden Sommerpause üblich" erhöhte sich die Zahl der Arbeitssuchenden um 62.000 auf 2,6 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Verglichen mit Juli 2022 stieg die Zahl der Arbeitslosen um 147.000.

Uniper bestätigt "außergewöhnlich" gutes Ergebnis und kündigt "grünen" Umbau an

Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat sein "außergewöhnlich" gutes Ergebnis im ersten Halbjahr bestätigt und einen beschleunigten "grünen" Umbau angekündigt. Der Nettogewinn lag im ersten Halbjahr bei knapp 2,5 Milliarden Euro, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Nun solle die Transformation hin zu klimafreundlicher Energieproduktion beschleunigt werden, bis 2040 strebe Uniper Klimaneutralität an.

Musk muss blinkendes X von Unternehmenszentrale in San Francisco entfernen

Kurz nach der Umbenennung der Onlineplattform Twitter in "X" und der Installation des neuen Logos auf dem Dach der Firmenzentrale in San Francisco, muss dieses auch schon wieder entfernt werden. Nach einer Klage der Stadt wurde das riesige "X" aus Metall am Montag abgebaut, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

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