Baerbock warnt in letzter Bundestagsrede vor Gefahr durch AfD / Foto: © POOL/AFP/Archiv
-
Drohne explodiert an der Grenze zwischen Rumänien und Bulgarien nahe Gaspipeline
-
Lionel Messi trauert um seinen Vater
-
Absturz von Ultraleichtflugzeug: 72-jähriger Pilot stirbt in Baden-Württemberg
-
Selenskyj warnt in Belgrad vor Folgen russischer Angriffe für den Winter
-
Drohnen über Bundeswehrstandort in Nordrhein-Westfalen gesichtet
-
Ungarns Regierungspartei nominiert Ex-Gerichtspräsidenten Baka als Staatschef
-
Schwimm-EM: Halbisch winkt und springt zu Bronze
-
Selenskyj: Ukraine hat praktisch keine intakten Wärmekraftwerke mehr
-
Braunschweig nach Kantersieg in Magdeburg an der Spitze
-
Absteiger schlägt Aufsteiger: Heidenheim siegt turbulent
-
Aussetzung von Lkw-Fahrverbot: BUND kritisiert Maßnahme - Industrie begrüßt sie
-
US-Senat bestätigt mit knapper Mehrheit Trumps umstrittenen Justizminister Blanche
-
Schwimm-EM: Schmidbauer verliert Titel, Halbisch gewinnt Bronze
-
Frankreich: Crémant-Lese in Burgund beginnt wegen Hitzewellen so früh wie nie
-
Europas Automarkt wächst, doch der E-Auto-Boom verschärft den Druck
-
Klinsmann über Horror-Verletzung: "Ich hatte Glück"
-
Brand in Recyclinganlage in Rotterdam
-
Verkehrsminister Bilger verteidigt Aussetzung von Sonntagsfahrverbot für Lkw
-
Maextro S800: Chinas Luxusangriff auf Maybach und S-Klasse
-
Leverkusen verlängert mit Carro und Rolfes
-
Opel Grandland Electric AWD: Zugkraft für den Wohnwagen
-
Schwimm-EM: Freiwasserstaffel um Wellbrock gewinnt Gold
-
US-Senat bestätigt Trumps umstrittenen Justizminister Blanche
-
Vulkan Ätna auf Sizilien erneut ausgebrochen - Ankünfte am Flughafen Catania gestrichen
-
Mercedes GLA neu gegen alt: Der große Sprung ins Elektrozeitalter
-
Skoda Kodiaq gegen VW Tayron: Das bessere Familien-SUV
-
Leagues Cup: Müller mit Vancouver schon ausgeschieden
-
Kolumbiens neuer Präsident kündigt "unermüdlichen" Kampf gegen Drogengewalt an
-
Südkoreas Verband gibt Massagen-Skandal zu: "Desolate Lage"
-
Größer als alle bisherigen US-Anlagen: Amazon finanziert für Rechenzentren riesiges Gaskraftwerk
-
Nächste Pleite im Leagues Cup für Müller und Vancouver
-
Nowotny sieht Klopp als mögliche Stütze im Jugendbereich
-
Bayer-Boss Carro: "Wir wollen Titel gewinnen"
-
Bericht: EU importiert wieder mehr Flüssiggas aus Russland
-
Militärverwaltung: Mindestens drei Tote durch russische Angriffe in Region Kiew
-
BUND kritisiert Lockerung von Sonntagsfahrverbot für Lkw - BDI begrüßt es
-
Kolumbien: Neuer Präsident kündigt "unermüdlichen" Kampf gegen Drogengewalt an
-
BUND kritisiert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen
-
Trump spricht nach Ballsaal-Urteil von "nationaler Schande"
-
Abholzung im Amazonas auf niedrigstem Stand seit einem Jahrzehnt
-
Frei: Über Beteiligung an AfD-Regierung entscheidet nicht CDU in Sachsen-Anhalt
-
US-Senat stimmt für umfassendes Sanktionspaket gegen Russland
-
"Rente mit 63": Unionsfraktionschef Frei offen für Härtefall- und Übergangslösungen
-
Ceuta-Andrang: EU fordert von Meta und Tiktok Vorgehen gegen Falschinformationen
-
Rechter Hardliner De la Espriella als Kolumbiens Präsident vereidigt
-
Infantino erhält Unterstützung aus Südamerika
-
Selenskyj erstmals seit Beginn von Ukraine-Krieg in Serbien - Treffen mit Vucic
-
Auftakt-Misere gestoppt: Berlin gewinnt in Bochum
-
Trump macht erneut Druck auf Zentralbank-Vorständin Cook
-
"Medizinische Bedenken": Asllani bleibt bei Hoffenheim
Baerbock warnt in letzter Bundestagsrede vor Gefahr durch AfD
Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre letzte Rede als Abgeordnete im Deutschen Bundestag dazu genutzt, vor einer Gefährdung der Demokratie durch die AfD zu warnen. Die AfD sei "eine echte Gefahr für Deutschland", sagte Baerbock, die zum Ende des Monats ihr Mandat niederlegen will, am Freitag im Bundestag. Die AfD sei eine Partei, die "demokratisch ins Parlament gekommen ist, aber in ihren Zielen etwas anderes trägt".
Baerbock äußerte sich in einer Debatte über einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Verbot der Finanzierung politisch ausgerichteter Nichtregierungsorganisationen mit staatlichen Mitteln. Die AfD betreibe damit ein "Projekt der Einschüchterung der Zivilgesellschaft", warnte Baerbock.
Die Grünen-Politikerin wies darauf hin, dass der von der AfD geforderte Finanzierungs-Stopp auch Sport-Organisationen treffen könnte. "Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für dieses Parlament, sondern auch dafür, dass Deutschland jemals wieder Fußballweltmeister wird", sagte Baerbock.
Ihre erste Rede als Bundestagsabgeordnete vor zwölf Jahren habe dem Schutz des Klimas gegolten, sagte Baerbock. Ihre letzte gelte dem Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Grünen-Politikerin rief die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf, in Krisenzeiten zusammenzuhalten.
"Wenn man geht, kann man immer sagen: Rauft Euch mal zusammen", sagte sie. "Ich weiß, wie schwer das ist." Sie bedanke sich aber dafür, dass die demokratischen Fraktionen im Bundestag bei schwierigen Themen immer wieder gezeigt hätten, dass ihnen "unsere Demokratie wichtiger ist als Parteifarben".
Baerbock war Anfang Juni zur neuen Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen gewählt worden. Ihre Amtszeit für den in New York angesiedelten Posten beginnt im September und dauert ein Jahr.
I.Stoeckli--VB
