Volkswacht Bodensee - Nato-Generalsekretär Rutte nennt Fünf-Prozent-Ziel "Quantensprung"

Der neue Plan für die Verteidigungsinvestitionen werde "entscheidend sein, wenn es darum geht, eine wirksame Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten", argumentierte der Nato-Generalsekretär. Als Beispiel nannte er die "Verfünffachung der Luftverteidigungskapazitäten, denn wir sehen jeden Tag Russlands tödlichen Terror aus dem Himmel über der Ukraine".

Die 32-Natomitglieder hatten sich am Sonntag darauf geeinigt, künftig 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, gab Spanien seinen Widerstand gegen die Pläne auf. Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez erklärte seither allerdings mehrmals, gemäß der erzielten Einigung müsse Spanien die fünf Prozent nicht erfüllen.

Rutte sagte dazu am Montag, die Nato kenne "keine Ausstiegsmöglichkeiten" und "keine Nebenabsprachen". Auch Spanien habe den Zielen zugestimmt. Madrid glaube allerdings, die Ziele mit einem Prozentsatz von 2,1 Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben erreichen zu können, sagte Rutte.

Die Nato sei jedoch "absolut überzeugt", dass Spanien 3,5 Prozent seines BIP für Verteidigung ausgeben müsse. Jedes Land werde "regelmäßig darüber berichten, was es in Bezug auf die Ausgaben und die Erreichung der Ziele tut", sagte der Nato-Generalsekretär. 2029 wird es demnach eine Überprüfung geben.

R.Flueckiger--VB