Volkswacht Bodensee - "Enorme Besorgnis": Bundesregierung warnt vor Blockade der Straße von Hormus

Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte, die Bundesregierung beobachte die Lage in der Straße von Hormus "sehr genau". Es stehe aber fest, "dass die Versorgung mit Öl und Gas in Deutschland gesichert" sei.

"Insgesamt ist die deutsche und europäische Energieversorgung deutlich resilienter als sie noch vor einigen Jahren aufgestellt war", sagte Kornelius. Die Bundesregierung gehe deshalb davon aus, dass Versorgung und Preisstabilität gewährleistet seien.

Die Straße von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman, dem Arabischen Meer und dem Indischen Ozean. Rund ein Fünftel der weltweiten Ölproduktion wird täglich über diese Handelsroute transportiert. Analysten zufolge könnte Teheran die Seeroute als Vergeltung für US-Angriffe auf iranische Atomanlagen sperren.

Die Sprecher von Bundesregierung und Auswärtigem Amt wollten sich am Montag auf Nachfrage nicht dazu äußern, ob der US-Angriff auf Atomanlagen im Iran ihrer Einschätzung nach mit dem Völkerrecht vereinbar seien. Regierungssprecher Kornelius rief zu einer diplomatischen Initiative auf. "Die Zeit für Diplomatie ist jederzeit", sagte er. Dabei könnten auch die Europäer eine Rolle spielen.

US-Präsident Donald Trump hatte sich zuvor ablehnend zu europäischen Vermittlungsversuchen geäußert. Kornelius sagte: "Europa muss sich nicht verstecken in diesen Verhandlungen." Der europäische Beitrag zum Zustandekommen des Atomabkommens mit dem Iran sei "immens" gewesen.

"Uns geht es darum, dass Iran niemals die Nuklearwaffe haben kann", sagte Kornelius. "Deswegen ist unser Fokus darauf gerichtet, jetzt zur Diplomatie zurückzukehren, um eben die nukleare Bedrohung Irans endgültig der Vergangenheit angehören zu lassen."

Als Ziel der Diplomatie nannte der Außenamtssprecher eine "verifizierbare, nachverfolgbare, dauerhafte Absage Irans an eine Atombombe". Dies werde "man letztlich nur auf den politischen Verhandlungsweg erreichen können".

Die Bundesregierung sei nicht vorab über den US-Angriff informiert worden, sagte Regierungssprecher Kornelius. Die Information sei dann "kurz nach Beginn der Angriffe durch eine Anruf" erfolgt. Es sei "nicht ungewöhnlich, vorab nicht informiert zu werden".

Zur Einschätzung des Ausmaßes der Zerstörung an den iranischen Atomanlagen wollte sich Kornelius nicht äußern. "Die Nachrichtendienste informieren sich", sagte er. "Der Aufklärungsprozess ist auch noch im Gange."

Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und bombardiert seitdem insbesondere Atomanlagen und militärische Einrichtungen in dem Land. Der Iran attackiert Israel seither im Gegenzug mit Raketen und Drohnen.

Die USA hatten in der Nacht zum Sonntag in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingegriffen und die Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan mit B-2-Kampfjets und bunkerbrechenden Bomben angegriffen. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet.

C.Bruderer--VB