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London und EU einigen sich auf Stärkung der Beziehungen
Mehr als fünf Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU haben sich London und Brüssel auf eine Stärkung der Beziehungen geeinigt. Mehrere Abkommen seien bei einem Gipfel in London am Montag beschlossen worden, erklärte die britische Regierung. Unter anderem wurden ein Sicherheits- und Verteidigungspakt und eine Vereinbarung zu Themen wie Handel, Fischerei und Jugendmobilität beschlossen.
Der Sicherheits- und Verteidigungspakt soll es der britischen Rüstungsindustrie nach Angaben der Downing Street ermöglichen, an einem zukünftigen EU-Verteidigungsfonds "teilzuhaben". Der Fonds über 150 Milliarden Euro wird aktuell zwischen den EU-Mitgliedstaaten verhandelt.
Zudem wird Großbritannien nach Angaben aus London seine Gewässer nach Ablauf des derzeitigen Abkommens im Jahr 2026 zwölf Jahre lang für europäische Fischer offen halten. Im Gegenzug wird die EU die Bürokratie für Lebensmittelimporte aus Großbritannien auf unbestimmte Zeit lockern. Um britische Unternehmen zudem von der CO2-Steuer der EU auszuklammern, werden die Emissionsquoten beider Seiten verbunden.
In Bezug auf die Jugendmobilität haben sich die Unterhändler auf eine sehr allgemeine Formulierung geeinigt, die in späteren Verhandlungen konkretisiert werden soll. London fürchtet, dass ein zu großzügig ausgelegtes Abkommen bei dem Thema letztendlich wieder zur Freizügigkeit zwischen der EU und Großbritannien führen könnte.
Der britische Premierminister Keir Starmer empfing am Montag die EU-Spitzen in London. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas war das erste dieser Art seit dem EU-Austritt Großbritanniens am 31. Januar 2020.
T.Zimmermann--VB