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Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

Karlsruhe hält an Einschätzung zu Impfpflicht in Pflege während Pandemie fest
Die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impfpflicht in Pflege und Medizin während der Pandemie verfassungsgemäß war, bleibt auch nach einer neuen Entscheidung unverändert. Eine vom Verwaltungsgericht Osnabrück vorgelegte Frage dazu ist unzulässig, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe erklärte. Nach einer früheren Regelung des Infektionsschutzgesetzes hatten Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen waren. (1 BvL 9/24)

RKI: Höhepunkt von Grippewelle offenbar erreicht
Die Grippewelle hat in Deutschland offenbar ihren Höhepunkt erreicht. Wie aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, wurden in der Woche vom 10. bis zum 16. Februar bislang 46.569 labordiagnostisch bestätigte Influenzainfektionen gemeldet. Damit seien die Zahlen im Vergleich zur Vorwoche relativ stabil geblieben. In knapp 6340 Fällen kamen die Patientinnen und Patienten den Angaben zufolge in ein Krankenhaus.

Prämie für eingefangene Mücken: Philippinen kämpfen gegen Denguefieber
Im Kampf gegen das Denguefieber setzen die Philippinen nun auch auf die Mückenfänger-Qualitäten ihrer Bürger. In der Hauptstadt Manila standen die Menschen am Mittwoch Schlange, um sich eine Prämie für eingefangene Mücken abzuholen: ein Peso (knapp zwei Cent) für fünf Tierchen - egal ob tot oder lebendig.

Antibiotikaverbrauch in Deutschland nimmt nach Coronadelle wieder zu
Der Antibiotikaverbrauch in Deutschland nimmt wieder zu. Einer Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der Krankenkasse AOK zufolge stieg das Verordnungsvolumen in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2023 kräftig auf etwa 36,1 Millionen Packungen und lag erstmals wieder über dem Niveau vor der Coronapandemie. Trotz insgesamt steigenden Antibiotikaeinsatzes sei die Zahl der Verordnungen sogenannter Reserveantibiotika aber weiterhin relativ stabil geblieben, erklärte das AOK-Institut am Mittwoch in Berlin weiter.

Linnemann fordert Sozialreform bei Rente, Gesundheit und Pflege nach der Wahl
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat für den Fall eines Wahlsiegs der Union bei der Bundestagswahl eine Reform in der Sozialpolitik angekündigt. Dazu gehörten die Themen Rente, Gesundheit und Pflege, sagte Linnemann dem Nachrichtenportal t-online nach Mitteilung vom Mittwoch. Es brauche nach der Wahl eine Gruppe, die sich diesen Themen widmet. "Ein Kernziel der nächsten Koalition muss es sein, dass die Beiträge nicht weiter steigen. Eigentlich müssen sie wieder sinken", sagte Linnemann.

US-Präsident Trump will Zugang zu In-Vitro-Befruchtungen erleichtern
US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret für erleichterten Zugang zu In-Vitro-Befruchtungen (IVF) unterzeichnet. In seinem Anwesen Mar-A-Lago in Florida sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Pressevertretern, die Politik müsse es "liebenden und sehnsüchtigen Müttern und Vätern einfacher machen, Kinder zu kriegen". Die Kosten für IVF sollen demnach gesenkt werden. In der Vergangenheit wurde Trump von konservativen Anhängern für seine Position zu IVF kritisiert.

Vatikan: An Lungenentzündung erkrankter Papst hatte "ruhige Nacht"
Der an einer Lungenentzündung erkrankte Papst Franziskus hat nach Angaben des Vatikans eine "ruhige Nacht" verbracht. Er sei aufgewacht und habe gefrühstückt, erklärte der Vatikan am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Der Pontifex befindet sich seit vergangenem Freitag im Krankenhaus, zuletzt war die Besorgnis über den Gesundheitszustand des 88-Jährigen gewachsen. Bei einer Computertomografie des Brustraums war nach Vatikan-Angaben vom Dienstagabend eine "beidseitige Lungenentzündung" beim Papst festgestellt worden.

Seegene Germany erweitert Partnerschaft mit Xpedite Diagnostics
Seegene Germany GmbH, die deutsche Tochtergesellschaft von Seegene Inc., einem weltweit führenden Unternehmen im Bereich der syndromischen Real-time-PCR-Diagnostik, gab heute den Ausbau der strategischen Partnerschaft mit Xpedite Diagnostics GmbH bekannt.

Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen - Reformen gefordert
Die Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beitragen und mahnen dringend grundlegende Reformen bei Gesundheit und Pflege an. "In den vergangenen Jahren ist die finanzielle Belastung der gesetzlich Krankenversicherten erheblich gestiegen, während die Einnahmen nicht in gleichem Maße wuchsen", warnte am Montag die Chefin des hessischen Verbands der Ersatzkassen, Claudia Ackermann. Hier müsse es wieder ein ausgewogenes Verhältnis geben.

Neuer US-Gesundheitsminister Kennedy sagt Gesundheiteinrichtungen den Kampf an
Nach seinem Amtsantritt als neuer US-Gesundheitsminister hat Robert F. Kennedy Jr. den Gesundheitseinrichtungen des Landes den Kampf angesagt. Bei seiner Vereidigung am Donnerstag im Weißen Haus beschuldigte Kennedy US-Gesundheitsinstitutionen, "die Gesundheit unserer Kinder zu stehlen". Der unter anderem wegen Falschbehauptungen über Impfungen umstrittene Politiker war zuvor vom Senat in seinem Amt bestätigt worden.

US-Senat bestätigt umstrittenen Impfkritiker Kennedy als Gesundheitsminister
Der US-Senat hat den unter anderem wegen seiner früheren Falschinformationen über Impfungen umstrittenen Robert F. Kennedy Jr. als neuen Gesundheitsminister bestätigt. In der Kongresskammer votierten am Donnerstag mehr als 50 Senatoren für Kennedy, womit er die Hürde für seine Ernennung überschritt. Die Abstimmung dauerte am Mittag (Ortszeit) noch an, so dass das endgültige Ergebnis noch nicht feststand.

Süßes Gift zum Taschengeldtarif: Frankreich verbietet Einweg-E-Zigaretten
Frankreich ist nach Belgien das zweite EU-Land, das Einweg-E-Zigaretten verbietet. Das französische Parlament verabschiedete am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz. Die Hersteller zielten mit ihrer "skrupellosen Werbung" auf Kinder, die von süßen Aroma-Stoffen angezogen würden, betonten die Abgeordneten, die das Gesetz eingebracht hatten. "Es ist ein Schritt zu einer tabakfreien Generation", sagte der für die Beziehungen zum Parlament zuständige Minister Patrick Mignola.

Dänischer Regisseur Lars von Trier wird von Pflegeheim unterstützt
Der an Parkinson erkrankte dänische Regisseur Lars von Trier wird von einem Pflegeheim unterstützt. "Lars steht derzeit in Kontakt mit einem Pflegezentrum, das ihm die Behandlung und Pflege bieten kann, die sein Gesundheitszustand erfordert", erklärte die Produzentin Louise Vesth von seiner Produktionsfirma Zentropa am Mittwoch im Onlinedienst Instagram.

Krankenkasse: Zahl jugendlicher Rauschtrinker in Kliniken fällt auf Rekordtief
Die Zahl der wegen exzessiven Alkoholkonsums in Kliniken behandelten Jugendlichen ist einer Hochrechnung der Krankenkasse KKH zufolge 2023 auf einen Tiefstand gefallen. Bundesweit waren es in jenem Jahr etwa 7650 Menschen im Alter zwischen zwölf und 18 Jahren, wie die KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Die Zahl ging demnach im Vorjahresvergleich deutlich um 28 Prozent zurück und fiel auf den tiefsten Stand seit Beginn der KKH-Erhebung 2006.

Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will laut einem Medienbericht die gesetzliche und die private Pflegeversicherung finanziell miteinander verschränken. Demnach würde ein Teil des Geldes der privaten Versicherungen an die gesetzlichen Kassen fließen, um dort bei der Finanzierung zu helfen, hieß es am Dienstagabend in dem Portal "Business Insider" unter Berufung auf Angaben aus SPD-Parteikreisen. Ähnliche Pläne hat die SPD demnach auch für die Krankenversicherungen.

WHO startet Programm für kostenlose Kinder-Krebsversorgung in armen Ländern
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ein Programm gestartet, mit dem tausende Kinder in ärmeren Ländern mit kostenlosen Krebs-Medikamenten versorgt werden sollen. Die ersten Lieferungen seien bereits in die Mongolei und nach Usbekistan gesandt worden, erklärte die WHO am Dienstag. Weitere Lieferungen innerhalb einer Pilotphase sind nach Ecuador, Jordanien, Nepal und Sambia geplant. Etwa 5000 krebskranke Kinder in den sechs Staaten sollen in diesem Jahr von dem Programm profitieren.

Starmer lässt sich öffentlich auf Aids testen - Appell zum Nachmachen
Der britische Regierungschef Keir Starmer hat sich vor laufender Kamera auf Aids getestet. Sein Büro veröffentlichte am Montag Aufnahmen, wie der Premierminister in seinem Amtssitz in Downing Street 10 ein Selbsttest-Set nutzt. Er rief Politiker in aller Welt auf, seinem Beispiel zu folgen und so in ihren jeweiligen Ländern für Tests auf das HI-Virus zu werben.

Studie: 85 Prozent der Deutschen stehen Organspende positiv gegenüber
Die positive Haltung zum Thema Organspende ist in Deutschland so weit verbreitet wie noch nie. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten repräsentativen Umfrage für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) für das Jahr 2024. Demnach stehen 85 Prozent der Befragten dem Thema grundsätzlich positiv gegenüber. Das ist eine minimale Steigerung gegenüber den 84 Prozent aus einer Befragung von 2022.

Gesundheitlich angeschlagener Papst muss bei Messe im Freien Predigt abbrechen
Trotz einer Bronchitis hat Papst Franziskus am Sonntag eine Messe im Freien abgehalten - und musste die Predigt wegen Atemproblemen abbrechen. Bei der Sondermesse vor italienischen Streitkräften auf dem Petersplatz in Rom betete der sichtlich angeschlagene Pontifex für Frieden - und bat seinen Assistenten, die Predigt zu Ende vorzulesen, da er eigenen Angaben zufolge Atemprobleme hatte.

Umfrage: Mehr als die Hälfte der Menschen bekommt unter der Woche zu wenig Schlaf
Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland schläft unter der Woche nach eigenem Empfinden zu wenig. Einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage für die Krankenkasse Pronova BKK zufolge meinen dies sechs von zehn Befragten. Sie kommen demnach im Schnitt auf sieben Stunden Schlaf pro Nacht, bräuchten allerdings mindestens acht. Viele versuchen, fehlenden Schlaf am Wochenende nachzuholen. Für jeden Dritten ist die Nachtruhe laut Befragung aber auch dann zu kurz.

Nach den USA verkündet auch Argentinien Austritt aus WHO
Nach US-Präsident Donald Trump hat nun auch der rechtsgerichtete argentinische Präsident Javier Milei den Rückzug seines Landes aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt. Der Grund für die Entscheidung seien die "tiefgreifenden Differenzen in Bezug auf das Gesundheitsmanagement", insbesondere während der Corona-Pandemie, erklärte ein Sprecher des Präsidenten am Mittwoch. Argentinien werde es nicht zulassen, "dass eine internationale Organisation in unsere Souveränität eingreift".

Argentinien verkündet Austritt aus WHO
Nach den USA hat auch Argentinien seinen Rückzug aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt. Der Grund für die Entscheidung seien die "tiefgreifenden Differenzen in Bezug auf das Gesundheitsmanagement, insbesondere während der (Corona-) Pandemie", sagte der Sprecher des rechtsgerichteten argentinischen Präsidenten Javier Milei, Manuel Adorni, am Mittwoch. Argentinien werde es nicht zulassen, "dass eine internationale Organisation in unsere Souveränität eingreift".

Abnehmspritzen-Konzern Novo Nordisk steigert Jahresgewinn auf 13,5 Milliarden Euro
Der mit Abnehmspritzen enorm erfolgreiche dänische Pharmariese Novo Nordisk hat seinen Gewinn im vergangenen Jahr um rund ein Fünftel gesteigert und unter dem Strich mehr als 100 Milliarden Kronen (13,5 Milliarden Euro) verdient. Der Umsatz legte im Vorjahresvergleich um 25 Prozent auf 290,4 Milliarden Kronen zu. Für das laufende Jahr erwartet Novo Nordisk eine Umsatzsteigerung von bis zu 24 Prozent; der Betriebsgewinn soll demnach um bis zu 27 Prozent steigen.

Austritt der USA: WHO-Chef stellt sich gegen Trumps Kritik
Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich am Montag gegen Kritik von US-Präsident Donald Trump gestellt und die USA aufgefordert, ihren Austritt zu überdenken. "Wir bedauern die Entscheidung und hoffen, dass die USA sie überdenken werden", sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus zu Beginn einer Sitzung des Exekutivrats der Weltgesundheitsorganisation in Genf. Trump hatte unmittelbar nach dem Antritt seiner zweiten Amtszeit den Austritt der USA aus der WHO per Dekret angeordnet.

Organspende: SPD-Politikerin wirft CDU und FDP Ausbremsen der Widerspruchslösung vor
In der Debatte über eine Widerspruchslösung bei der Organspende hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Tina Rudolph CDU und FDP Verzögerungstaktik vorgeworfen. "Es ist frustrierend, dass parteitaktisches Kalkül in Hinblick auf die Bundestagswahlen bei diesem so wichtigen Thema über das Interesse der Betroffenen gestellt wird", sagte sie dem "Spiegel" nach Mitteilung vom Freitag. Demnach wird es vor der Bundestagswahl am 23. Februar keine Abstimmung über den fraktionsübergreifenden Antrag geben, den Rudolph mit eingebracht hatte.

Budget-Deckel für hausärztliche Versorgung wird aufgehoben
Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag die Aufhebung der Honorar-Obergrenze für Hausärztinnen und -ärzte beschlossen. Auf die Umsetzung des ursprünglich noch von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachten Gesetzentwurfs hatten sich SPD, Grüne und FDP in der vergangenen Woche verständigt. Mit dem Gesetz soll die Gesundheitsversorgung vor Ort gestärkt werden.

Lauterbach und Kinderärzte rufen nach Diphtherie-Tod eines Kinds zur Impfung auf
Nach dem Tod eines an Diphtherie erkrankten Jungen in Deutschland haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Kinderärzteverband BVKJ alle Eltern zur Impfung ihrer Kinder aufgerufen. Die Möglichkeit der Impfung nicht zu nutzen, sei "fahrlässig und kann tödlich enden", erklärte Lauterbach am Donnerstag. BVKJ-Präsident Michael Hubmann fügte hinzu, Eltern hätten hier "eine besondere Verantwortung". Er rief die Familien zur Überprüfung des Impfstatus auf.

Urteil: Mitfahrer nicht für Coronainfektion in Fahrgemeinschaft verantwortlich
Mitfahrende in einer Fahrgemeinschaft können sich einem Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge nicht gegenseitig für Corona-Infektionen mit anschließendem Post-Covid-Syndrom verantwortlich machen. Eine Haftung ist bei einer wechselseitigen Gefälligkeit ausgeschlossen, wie das Landgericht Frankenthal am Donnerstag mitteilte. Das Gericht wies mit der Entscheidung vom Dezember eine Zivilklage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld ab (Az.: 7 O 110/24).

Trotz Impfpflicht: Masernschutz bei Kindern immer noch unzureichend
Trotz der vor fünf Jahren eingeführten Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen ist der Masernschutz bei Kindern in Deutschland immer noch unzureichend. Nach dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Arzneimittelreport der Krankenkasse Barmer waren 2022 bundesweit 87 Prozent der Zweijährigen vollständig gegen Masern geimpft. Das waren rund acht Prozentpunkte mehr als 2019. Um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, ist jedoch eine Immunisierungsrate von mindestens 95 Prozent notwendig.

Zahl stationärer Krebsbehandlungen in Deutschland gestiegen
Die Zahl der stationären Krebsbehandlungen in Deutschland ist im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent gestiegen. 2023 wurden rund 1,44 Millionen Patientinnen und Patienten wegen einer Krebserkrankung im Krankenhaus behandelt, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Der Wert lag aber immer noch unter dem vorpandemischen Niveau von 2019. Damals gab es 1,55 Millionen Behandlungsfälle.

Bundestag befasst sich mit Anträgen zu AfD-Verbot und Hilfen für SED-Opfer
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag erstmals mit Anträgen, die auf ein AfD-Verbot zielen (17.30 Uhr). Diskutiert wird eine fraktionsübergreifende Vorlage von 124 Abgeordneten um den CDU-Politiker Marco Wanderwitz. Sie fordert den Beschluss eines Antrags zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Ein weiterer Antrag aus den Reihen der Grünen will zunächst die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens prüfen lassen. Beschlüsse sind am Donnerstag nicht geplant.