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CDU-Generalsekretär Linnemann fordert Abschaffung der meisten Krankenkassen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist dafür, die meisten der derzeit 93 gesetzlichen Krankenkassen abzuschaffen. "Zehn Krankenkassen in Deutschland reichen", sagte Linnemann am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die vielen Kassen würden aktuell in der Regel die gleichen Leistungen anbieten und damit einen großen Verwaltungsaufwand produzieren.
"Wenn ich sehe, dass da Milliarden ausgegeben werden für nichts, weil es keinen Wettbewerb gibt, dann müssen wir da ran, und deswegen sind über 90 Krankenkassen zu viel." Der CDU-Generalsekretär regte an, vor allem kleinere Krankenkassen auszusortieren. Als mögliche Schwelle nannte er 200.000 oder 250.000 Versicherte.
Deutschland habe zugleich ein sehr teures und ineffizientes Gesundheitssystem, sagte Linnemann. Er lobte, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Vorschläge einer Kommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) weitgehend umsetzen wolle. Zugleich forderte er mit den Einsparungen bei den Kassen noch über die Vorschläge hinauszugehen.
Die GKV steckt tief in den roten Zahlen, es fehlen Milliarden. Die schwarz-rote Koalition will gegensteuern und schon Ende April einen Gesetzentwurf zur Reform der Krankenversicherung beschließen.
Basis für die Reform sollen die Vorschläge einer Expertenkommission sein. Diese hatte Ende März 66 Empfehlungen vorgestellt, mit denen im kommenden Jahr rund 42 Milliarden Euro eingespart werden können. Die Zahl der Krankenkassen zu reduzieren, wie jetzt von Linnemann gefordert, war allerdings kein Vorschlag der Kommission.
T.Zimmermann--VB