Sozialverband fordert von Linnemann Überdenken der Gesundheitsreform / Foto: © AFP
-
USS Theodore Roosevelt trifft in Singapur ein
-
2000 Eingaben zur St. Galler Ortsplanung: Konflikt um Ökologie und Mieterschutz
-
Thomas Strobls 'Sound of Strobl': Unvorhersehbare musikalische Reise
-
Nvidia-Deal mit Deutschland: KI-Souveränität oder neue Abhängigkeit?
-
Martha Stewart verteidigt Halloween-Kostüm und lehnt Entschuldigung ab
-
Google stellt Gemini Omni 1.2 Flash vor: Längere Videos und niedrigere Kosten
-
Priscilla Monroy beendet Beziehung zu Alberto Cowboy
-
Wirtschaft kritisiert Zinsentscheid der brasilianischen Notenbank
-
Frankreich stellt eine Milliarde Euro für staatliche Bürgschaften bereit
-
Britischer Arzt mit Ebola nach London evakuiert
-
COP31: Lateinamerika tritt mit gespaltenen Allianzen in Antalya an
-
Brennstoffzulage 2027: Neue Auszahlungssätze und Fristen für Irland
-
Ausländische Investoren kaufen deutsche Firmen im großen Stil
-
Wachsende Einkommensungleichheit in Deutschland laut WSI-Studie
-
Nithya Raman schlägt Amtsinhaberin Karen Bass bei LA-Bürgermeisterwahl
-
Bundesregierung übernimmt hälftige Beteiligung am Rüstungskonzern KNDS
-
DA könnte ANC in Ekurhuleni ablösen – ActionSA macht Gewinne
Sozialverband fordert von Linnemann Überdenken der Gesundheitsreform
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zu einer Neuausrichtung der Politik des Ministeriums aufgefordert. "Erster Akt muss sein, die Gesundheitsreform zu überdenken, die vor allem erhebliche Leistungskürzungen und Mehrbelastungen für die Versicherten vorsieht", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Engelmeier forderte Linnemann zudem zu einer Reform der Pflege auf.
Die Pflegereform dürfe keine "Sparreform" werden, sagte Engelmeier. "Sie muss die Betroffenen und deren Angehörige in den Mittelpunkt stellen." Für Reformen in Gesundheit und Pflege müsse gelten, die Versorgung zu verbessern und nicht nur pauschal kürzen.
Laut der SoVD-Chefin muss sich Linnemann nun auch an seinen Versprechen vor der Wahl messen lassen, so etwa die Sozialbeiträge auf 40 Prozent zu kürzen. "Das wäre durchaus möglich, wenn die Beitragszahlenden entlastet würden, indem der Bund endlich seiner Verantwortung nachkommt und die versicherungsfremden Leistungen wie die Gesundheitskosten für Grundsicherungsempfänger übernimmt und aus Steuern finanziert." Engelmeier erklärte außerdem, dass im Bereich der Pflege die notwendigen Rentenanteile für pflegende Angehörige erhalten bleiben und dringend die rund sechs Milliarden Euro an Corona-Rückzahlungen ins System erfolgen müssten.
Merz hatte am Freitag eine größere Kabinettsumbildung bekanntgegeben. Der bisherige CDU-Generalsekretär Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang. Sie folgt Thorsten Frei (CDU) nach, der Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef ersetzt.
R.Flueckiger--VB
