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Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu
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Erneut russische Luftangriffe auf die Ukraine - Mindestens zwei Tote
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Neue Regierung in Österreich vereidigt - Stocker neuer Bundeskanzler
Fünf Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich am Montag eine neue Regierung vereidigt worden. Neuer Bundeskanzler ist ÖVP-Chef Christian Stocker, der erstmals in der Geschichte Österreichs eine Dreier-Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen anführen wird. Bundespräsident Alexander Van der Bellen betonte bei der Vereidigungszeremonie in der Wiener Hofburg die Notwendigkeit einer stabilen Regierung angesichts geopolitisch herausfordernder Zeiten.
Scholz lädt Merz und Dobrindt zu Ukraine-Gespräch am Mittwoch ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Unionsspitze für Mittwoch zu einem Gespräch über die Ukraine-Politik ins Kanzleramt eingeladen. Der Kanzler wolle den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über das internationale Ukraine-Krisentreffen am vergangenen Sonntag in London und den EU-Gipfel zur Ukraine am Donnerstag in Brüssel informieren, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin.
Rosenmontagszüge rollen mit viel Spott für Politik durch Karnevalshochburgen
Mit viel Spott für die Politik hat der Straßenkarneval in den rheinischen Karnevalshochburgen zum Rosenmontag seinen Höhepunkt gefeiert. Deutschlands größter Rosenmontagszug setzte sich in Köln um 10.00 Uhr in Bewegung, später starteten auch die Züge in Düsseldorf und Mainz. Viele tausende Feiernde waren in den Karnevalsmetropolen bei meist sonnigem Wetter auf den Straßen. Traditionell wurden wieder zahlreiche Politiker aufs Korn genommen.
FDP warnt Union und SPD vor Finanzierung der Bundeswehr über Sondervermögen
Die FDP hat Union und SPD davor gewarnt, bei der Finanzierung der Bundeswehr vor allem auf ein weiteres Sondervermögen zu setzen. Die Finanzierung der Bundeswehr und die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato bei den Verteidigungsausgaben sei "eine Daueraufgabe", sagte die stellvertretende FDP-Vorsitzende Bettina Stark-Watzinger am Montag in Berlin. Dies gehöre in den Kernhaushalt des Bundes und nicht in Sondervermögen.
Offiziell: Nationaltorhüterin Johannes wechselt nach Wolfsburg
Fußball-Nationaltorhüterin Stina Johannes schließt sich zur kommenden Saison dem DFB-Pokalsieger VfL Wolfsburg an. Wie der Verein am Montag mitteilte, kommt die 25-Jährige im Sommer ablösefrei vom Ligakonkurrenten Eintracht Frankfurt nach Niedersachsen und unterschreibt dort einen Vertrag bis zum 30. Juni 2028. Über einen Wechsel der gebürtigen Hannoveranerin war schon länger spekuliert worden.
Verbraucherschützer: Rosa Einhorn-Senf für Kinder ist nicht für Kinder geeignet
Verbraucherschützer haben dem Hersteller eines rosa eingefärbten Senfs, der speziell für Kinder beworben wird, irreführendes Marketing vorgeworfen. Wie die Verbraucherzentrale Brandenburg am Montag mitteilte, enthält das fragliche Produkt den Farbstoff E122 (Azorubin), der im Verdacht steht "Allergien auszulösen sowie die Aktivität und Aufmerksamkeit von Kindern zu beeinträchtigen". Der entsprechende Warnhinweis auf der Rückseite des Senfs sei leicht zu übersehen.
Erste Pressekonferenz: Japanischer Prinz Hisahito denkt noch nicht ans Heiraten
In Japan hat Prinz Hisahito, die Nummer zwei in der kaiserlichen Thronfolge, seine erste Pressekonferenz gegeben - und Gedanken an eine baldige Heirat beiseite geschoben. "Ich habe noch nicht gründlich über den idealen Zeitpunkt oder die ideale Partnerin nachgedacht", sagte der 18-Jährige am Montag in Tokio. Erst einmal denke er darüber nach, dem Beispiel anderer Mitglieder der kaiserlichen Familie zu folgen und im Ausland zu studieren, sagte Hisahito.
Ein Toter bei Messerattacke in Nordisrael - getöteter Angreifer war laut Polizei Druse
Bei einer Messerattacke in der nordisraelischen Küstenstadt Haifa ist am Montag nach Angaben von Rettungskräften ein Mensch getötet worden. Der Mann sei nach dem Angriff seinen schweren Verletzungen erlegen, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Zudem seien vier weitere Menschen verletzt worden, drei von ihnen schwer. Die Polizei identifizierte den Täter als Drusen mit israelischer Staatsbürgerschaft.
CDU-Urgestein und Brückenbauer: Bernhard Vogel mit 92 Jahren gestorben
Er war als einziger Politiker Ministerpräsident in zwei Bundesländern: Am Sonntag starb CDU-Urgestein Bernhard Vogel im Alter von 92 Jahren in Speyer, wie die Thüringer Staatskanzlei und die Konrad-Adenauer-Stiftung am Montag mitteilten. Die CDU-Spitze, zahlreiche Ministerpräsidenten sowie Politiker anderer Parteien würdigten Vogel, der sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Thüringen Regierungschef war, als Ausnahmepolitiker sowie Mann des Ausgleichs und Dialogs.
ADAC: Unkomplizierte Anreise ist deutschen Urlaubern besonders wichtig
Die unkomplizierte Anreise in den Urlaub spielt für Reisende aus Deutschland einer Umfrage zufolge eine zentrale Rolle bei der Buchung. Wie eine Montag veröffentlichte Studie des ADAC zeigt, war das für 74 Prozent der Touristinnen und Touristen vergangenes Jahr ein wichtiges Kriterium. Erst dahinter folgen Wünsche nach einer intakten Natur (58 Prozent) oder einer günstigen Reise (48 Prozent).
Verdi ruft für Donnerstag zu bundesweitem Warnstreik in Kliniken und Heimen auf
Die Gewerkschaft Verdi hat im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen für Donnerstag zu einem bundesweiten Warnstreik in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und bei Rettungsdiensten aufgerufen. Nach Gewerkschaftsangaben vom Montag sind deutliche Auswirkungen für Patienten zu erwarten. In der vergangenen Woche führten Warnstreiks bereits zu deutlichen Einschränkungen im Flugverkehr.
Möglicher Bach-Nachfolger Coe weicht Russland-Haltung auf
Sebastian Coe (68) zeigt sich offen für eine Rückkehr Russlands in den Weltsport - vorausgesetzt der Krieg gegen die Ukraine endet. Sollte es in dem Konflikt zu einer politischen Einigung kommen, würde der Kandidat für die Präsidentschaft des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reden.
Neue Regierung in Österreich vereidigt
Fünf Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich am Montag eine neue Regierung vereidigt worden. Die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos legten in der Wiener Hofburg ihren Amtseid ab. ÖVP-Chef Christian Stocker übernahm damit das Amt des Bundeskanzlers von seinem Parteikollegen Alexander Schallenberg. Vizekanzler wurde der Chef der Sozialdemokraten (SPÖ), Andreas Babler, das Außenressort leitet künftig die Vorsitzende der Neos, Beate Meinl-Reisinger.
Gericht: Berliner Beamtin darf sich trotz Tattoos bei Kriminalpolizei bewerben
Tätowierte Handrücken sind kein Grund für eine Ablehnung von Anwärterinnen und Anwärtern bei der Berliner Kriminalpolizei. Einem entsprechenden Eilantrag gab das Berliner Verwaltungsgericht am Donnerstag statt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Geklagt hatte eine Frau, die in den Vorbereitungsdienst der Berliner Kriminalpolizei aufgenommen werden will. Das Land Berlin lehnte sie ab und muss ihre Bewerbung nun erneut prüfen.
Greenpeace sieht Risiken durch russische "Schattenflotte" auch im Mittelmeer
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace sieht erhebliche Umweltrisiken durch Schiffe der russischen sogenannten "Schattenflotte". Dies betreffe neben der Ostsee auch das Mittelmeer, hieß es am Montag unter Berufung auf Recherchen von Greenpeace Italien. Die Organisation kritisierte, das Verstöße gegen internationales Recht von italienischen Behörden oft ignoriert würden.
69-Jähriger bei Explosion in Brandenburger Einfamilienhaus getötet
Bei einer Explosion in einem Einfamilienhaus im brandenburgischen Neuruppin ist ein 69-Jähriger getötet worden. Die Detonation habe sich am Sonntagmorgen im Keller des Hauses im Ortsteil Nietwerder ereignet, teilte die Polizei am Montag mit. Bei dem Getöteten handle es sich um den Bewohner des Hauses.
DAK-Umfrage vor Aschermittwoch: 72 der Deutschen halten Fasten für sinnvoll
72 Prozent der Deutschen halten einer Umfrage zufolge Fasten für sinnvoll. Das geht aus einer Forsa-Erhebung im Auftrag der Krankenkasse DAK hervor, welche die Versicherung kurz vor Beginn der christlichen Fastenzeit am Montag in Hamburg veröffentlichte. Laut DAK entspricht das einem Anstieg von fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr und ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebungen im Jahr 2013. Damals hielten nur rund 50 Prozent der Befragten Fasten für sinnvoll.
Thüringen und Rheinland-Pfalz würdigen verstorbenen CDU-Politiker Vogel
Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Mario Voigt (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD), haben die Verdienste des gestorbenen CDU-Politikers Bernhard Vogel gewürdigt. Voigt nannte Vogel, der in Rheinland-Pfalz und anschließend in Thüringen Regierungschef war, am Montag "ein Urgestein der bundesdeutschen und in besonderem Maße der Thüringer Politik".
Prognose: Touristisches Flugangebot wächst um drei Prozent
Die Erholung des Flugverkehrs in Deutschland setzt sich fort: Im Sommer werden laut einer Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) 3,3 Prozent mehr touristische Flüge angeboten als im Vorjahr. Ziele sind vor allem Südeuropa und der Balkan, wie das DLR am Montag mitteilte. Rückgänge dagegen werde es für Reiseziele in Nordafrika und in der Karibik geben.
Rosenmontagszug rollt durch Köln
Deutschlands größter Rosenmontagszug hat sich am Vormittag in Köln in Bewegung gesetzt. Der Kölner Zug startete bei gutem Wetter und ausgelassener Stimmung um 10.00 Uhr an der Severinstorburg und zieht über eine Strecke von achteinhalb Kilometern durch die Kölner Innenstadt. Die ersten Wagen sollten nach fast vier Stunden das Ende der Zugstrecke erreichen. Die Spitze des Zugs bildete die Karnevalsgesellschaft der Blauen Funken.
Rehlinger: Finanzierungsfragen in Sondierungen sollen schnell geklärt werden
Union und SPD wollen Fragen der Finanzierung in ihren Sondierungsgesprächen möglichst schnell klären. Dabei gehe es nach dem Eklat im Weißen Haus mit dem Wolodymyr Selenskyj vor allem auch um Gelder für die Verteidigung, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am Montag im Deutschlandfunk. Berichte über zwei weitere mögliche Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur wollte sie jedoch nicht kommentieren. Es sei aber klar, dass "sehr schnell Klarheit hergestellt werden" müsse.
Schüsse vor Landgericht Bielefeld: Weitere Verdächtige festgenommen
Nach den Schüssen vor dem Landgericht Bielefeld mit vier Verletzten hat sich eine 33-jährige Frau der Polizei gestellt. Sie kam am Freitagabend mit ihrem Anwalt zur Wache, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten. Bei der 33-Jährigen handelt es sich demnach um die Schwester des bereits zuvor festgenommenen Verdächtigen. Der Zustand der Opfer sei weiter stabil, hieß es.
2000 Feuerwehrleute kämpfen gegen größten Waldbrand in Japan seit über 30 Jahren
Im Kampf gegen den größten Waldbrand in Japan seit mehr als drei Jahrzehnten bekommt die Feuerwehr Verstärkung aus dem ganzen Land: Mehr als 2000 Feuerwehrleute aus 14 japanischen Regionen, darunter auch Löschmannschaften aus der Hauptstadt Tokio, waren nach Behördenangaben am Montag in der nördlichen Region Iwate im Einsatz. Mit 16 Hubschraubern, darunter auch Militärhubschrauber, bekämpften sie die Flammen auch aus der Luft.
SPD-Arbeitsgemeinschaft fordert Neuaufstellung der Parteispitze
In der SPD gibt es weitere Forderungen nach einer personell grundlegenden Neuaufstellung der Partei. "Die aktuelle Parteiführung ist für das desolate Ergebnis verantwortlich", heißt es laut einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" vom Montag in einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD. Diese wird eher dem linken Parteiflügel zugerechnet.
Linke will neuen Schulden für Bundeswehr nicht ohne weiteres zustimmen
Die Linke will neuen Schulden für die Bundeswehr nicht ohne weiteres zustimmen. Erst müsse die Bundesregierung erklären, wohin die 100 Milliarden aus dem bisherigen Sondervermögen geflossen seien und warum Deutschland immer noch nicht verteidigungsfähig sei, sagte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag im Deutschlandfunk. "Wir können nicht einfach 400 Milliarden ausgeben in ein schwarzes Loch offensichtlich, wo wir nicht genau wissen, wo das Geld hingeht. Ich halte das nicht für vertrauenswürdig."
Union will mit SPD rasch Klarheit über Sondervermögen für Bundeswehr schaffen
Die Unionsfraktion will angesichts der veränderten Weltsicherheitslage mit der SPD rasch Klarheit über ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr schaffen. "Hierfür gilt es jetzt, gemeinsam mit der SPD den besten Weg zu finden, um der Bundeswehr schnell Planungssicherheit zu geben", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe).
Irans Vizepräsident Sarif reicht Rücktritt ein
Der iranische Vizepräsident Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Massud Peseschkian habe das Rücktrittsgesuch des früheren Außenministers und Atomunterhändlers erhalten, aber noch nicht darauf reagiert, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Montag.
Vatikan: Papst verbringt erneut "erholsame" Nacht im Krankenhaus
Der an einer Lungenzündung erkrankte Papst Franziskus hat nach Angaben des Vatikans eine erholsame Nacht im Krankenhaus verbracht. Das Oberhaupt der Katholischen Kirche habe sich "die ganze Nacht gut erholt", hieß es am Montag in einer kurzen Mitteilung. Am Vortag hatte es geheißen, der Zustand des 88-Jährigen sei "stabil", eine Prognose wollte der Vatikan aber noch nicht abgeben.
Inflationsrate in der Türkei fällt im Februar unter 40 Prozent
In der Türkei hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im Februar weiter verlangsamt. Die Teuerungsrate betrug im vergangenen Monat 39,05 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das türkische Statistikamt am Montag mitteilte. Damit schwächte sich der Preisanstieg den neunten Monat in Folge ab; es war das erste Mal seit Juni 2023, dass die Inflationsrate unter 40 Prozent lag.
CDU-Politiker Bernhard Vogel mit 92 Jahren gestorben
Der ehemalige Ministerpräsident der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Thüringen, Bernhard Vogel, ist tot. Vogel starb im Alter von 92 Jahren, wie ein Sprecher der CDU in Thüringen am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Er war der bisher einzige deutsche Politiker, der Ministerpräsident in zwei Bundesländern war.
Drei mutmaßliche Geldautomatensprenger in Niedersachsen gefasst
Nach einer Geldautomatensprengung in Hannover hat die Polizei in Niedersachsen drei Verdächtige festgenommen. Spezialeinheiten nahmen die Männer im Landkreis Heidekreis nahe der Autobahn 7 fest, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück und die Polizeidirektion Lüneburg am Montag mitteilten. Die Festnahme der drei Niederländer im Alter zwischen 30 und 35 Jahren gelang demnach am Donnerstag vergangener Woche.
Frei: Koalitionsverhandlungen könnten vor Ostern abgeschlossen sein
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hält es für möglich, dass Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen schon vor Ostern abschließen werden. "Ja, möglicherweise geht es ja schneller", sagte er am späten Sonntagabend in der ARD auf eine entsprechende Frage. Die ersten Gespräche von CDU/CSU und SPD seien "sehr vielversprechend" verlaufen. Beide Seiten wüssten, "das viel auf dem Spiel steht".