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Vorgestellt

Trump begrüßt mögliches Aus für Zeitumstellung in den USA

Als "großartige Nachricht für Amerika" hat US-Präsident Donald Trump ein mögliches Ende der Zeitumstellung in den Vereinigten Staaten gefeiert. Er begrüßte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social ein Votum des Repräsentantenhauses für eine dauerhafte Sommerzeit. Damit dies in Kraft treten kann, müsste auch der Senat zustimmen. Dies gilt aber als ungewiss.

Frankreich erlaubt Sterbehilfe für unheilbar Kranke

Unheilbar kranke Menschen haben in Frankreich künftig das Recht, sich unter strengen Auflagen beim Suizid helfen zu lassen. Die Nationalversammlung verabschiedet am Mittwoch mit 291 zu 241 Stimmen endgültig ein entsprechendes Gesetz, das eine "Hilfe beim Sterben" ermöglicht. Demnach können Patienten sich ein tödliches Medikament verschreiben lassen, das sie in der Regel selbst einnehmen. Nur falls sie körperlich nicht dazu in der Lage sind, kann ein Arzt oder ein Pfleger ihnen dabei helfen.

Letzte Nachrichten

Kartellamt erlaubt Übernahme von Carsharing-Firma Share Now durch Stellantis

Der Opel-Mutterkonzern Stellantis darf den Carsharing-Anbieter Share Now übernehmen. Das Bundeskartellamt gab die Transaktion am Dienstag frei, wie die Behörde in Bonn mitteilte. Share Now gehört bislang BMW und Mercedes. Der Verkauf an Stellantis war im Mai angekündigt worden; der Preis liegt damaligen Angaben aus Branchenkreisen zufolge bei etwas mehr als 100 Millionen Euro.

Arbeitsmarktbarometer sinkt kräftig - Arbeitskräfte aber weiter knapp

Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist im Juni so stark gesunken wie selten zuvor. Der Index verlor im Vergleich zum Mai 2,4 Punkte, wie das zur Bundesagentur für Arbeit gehörende Institut am Dienstag mitteilte. Es handelte sich demnach um den zweitstärksten Rückgang seit Einführung des Barometers Ende 2008.

G7 schließen dreitägiges Gipfeltreffen auf Schloss Elmau ab

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten sind zum Abschluss ihres Gipfeltreffens auf Schloss Elmau in Bayern zu einer letzten Arbeitssitzung zusammengekommen. Laut Bundesregierung geht es dabei um die Stärkung von Demokratien in aller Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittag bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Gipfels informieren.

G7-Gipfel strebt Preisdeckel für russisches Öl an

Die G7-Staaten haben sich darauf verständigt, einen Preisdeckel für russisches Öl auszuarbeiten. Der Gipfel auf Schloss Elmau werde die zuständigen Fachminister beauftragen, "sich in Absprache mit Drittländern und dem Privatsektor dringend um die Entwicklung einer Preisobergrenze für Öl zu bemühen", sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag. Ziel der Maßnahme sei es, Moskau Einnahmen zu entziehen, die den Krieg in der Ukraine finanzieren.

Lemke signalisiert Zustimmung zum Verbrenner-Aus

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat eine Zustimmung der Bundesregierung zum Verbrenner-Aus ab 2035 beim Treffen der Umweltminister der EU-Länder signalisiert. "Wir vertreten die gemeinsame Linie der Regierung, die auf der einen Seite eine starke CO2-Reduktion für den Verkehrsbereich unterstützen möchte und auf der anderen Seite Technologie-Offenheit gewährleisten will", sagte Lemke am Dienstag in Luxemburg vor dem Treffen mit ihren Amtskollegen.

Bericht: Krisentelefonat am Mittwoch von Airports und Polizei zu Flughafen-Chaos

Zur Abwendung des Flughafen-Chaos zur Sommerreisezeit ist einem Bericht zufolge ein Krisentelefonat mit Vertretern von Airports und der Polizei geplant. Wie die "Bild" am Dienstag berichtete, wollen Vertreter der zehn größten deutschen Flughäfen, der Bundespolizei sowie weiterer Behörden und Dienstleister am Mittwoch miteinander beraten. Die Zeitung zitierte einen Sicherheitsexperten mit den Worten, das derzeitige Chaos bei Flügen und Abfertigung sei "ein systemisches Versagen".

Konsumstimmung in Deutschland sinkt auf neues Allzeittief

Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sinkt auf ein neues Rekordtief. Vor allem der Anstieg der Lebenshaltungskosten von derzeit knapp acht Prozent drücke "schwer auf die Stimmung der Verbraucher und schickt diese auf Talfahrt", erklärte das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Dienstag. Der prognostizierte GfK-Index für Juli rutscht ab auf minus 27,4 Punkte.

Lemke rechnet mit langwierigen Verhandlungen im Umweltrat zum Verbrenner-Aus

Vor den wichtigen Beratungen im Umweltrat über ein Ende des Verbrenners in der EU ab 2035 stellt sich Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf langwierige Verhandlungen ein. "Wir richten uns hier alle auf einen langen Tag mit langen Verhandlungen ein, möglicherweise bis in die Nacht", sagte sie am Dienstagmorgen in Luxemburg im Gespräch mit dem ZDF. Die EU-Umweltministerinnen und -Umweltminister treffen sich am Vormittag.

Änderungen am Nordirland-Protokoll nehmen erste Hürde im britischen Parlament

Die geplanten einseitigen Änderungen am Nordirland-Protokoll haben im britischen Parlament eine erste Hürde genommen. Bei einer Abstimmung im Unterhaus erhielt der umstrittene Gesetzestext am Montagabend eine Mehrheit von 295 zu 221 Stimmen. Die Beratungen über die Vorlage können damit in die nächste Phase gehen.

G7-Staaten sagen Ukraine zeitlich unbegrenzte Unterstützung zu

Die G7-Staaten haben der Ukraine im Krieg mit Russland zeitlich unbegrenzte Unterstützung zugesagt. Die Gruppe werde die ukrainische Regierung in dem Konflikt unterstützen, "solange es nötig ist", hieß es in einer Erklärung, welche die G7-Staats- und Regierungschefs am Montag während ihres Treffens im bayerischen Schloss Elmau verabschiedeten.

Lufthansa reaktiviert ab Sommer 2023 den Airbus 380

Die Lufthansa reaktiviert voraussichtlich ab dem kommenden Sommer den Airbus 380, das größte Passagierflugzeug der Welt mit Platz für 509 Passagiere. Grund seien die stark gestiegene Nachfrage nach Flügen und die verzögerte Auslieferung bestellter Flugzeuge, teilte die Fluggesellschaft am Montag mit. Sie prüfe derzeit, wie viele A380 wieder abheben und welche Ziele sie anfliegen sollen.

Bericht: Regierung erwägt Klima-Ticket als Nachfolger von Neun-Euro-Angebot

In der Bundesregierung gibt es einem Medienbericht zufolge Überlegungen, das bis Ende August befristete Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr in veränderter Form als Klima-Ticket fortzuführen. Es solle "mit tariflichen Maßnahmen die Attraktivität des ÖPNV dauerhaft gesteigert werden", zitierte das Düsseldorfer "Handelsblatt" aus einem Entwurf für das Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung, das Mitte Juli beschlossen werden soll.

Großeltern trotz Kitaausbau weiter wichtig bei Betreuung von Enkeln

Trotz des Kitaausbaus bleiben Großeltern in Deutschland weiter wichtig für die Enkelbetreuung. Mehr als die Hälfte der unter Sechsjährigen wird regelmäßig oder bei Bedarf von ihren Großeltern betreut, wie eine am Montag in Berlin veröffentlichte Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt.

G7 will Ukraine so lange wie nötig im Krieg gegen Russland unterstützen

Die G7-Staaten habe der Ukraine im Krieg mit Russland zeitlich unbegrenzte Unterstützung zugesagt. Die Gruppe werde die ukrainische Regierung in dem Konflikt unterstützen, "solange es nötig ist", hieß es in einer Erklärung der G7-Staats- und Regierungschefs vom Montag. Sie wurde nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlicht. Bereits zuvor hatten sich die Gipfelteilnehmer nach US-Angaben auf neue Sanktionen gegen Moskau im Rüstungsbereich geeinigt.

Russland weist Einstufung als zahlungsunfähig zurück

Russland hat Berichte über eine Zahlungsunfähigkeit des Landes zurückgewiesen. Es gebe "keinen Grund", die derzeitige Situation so einzustufen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Die angesprochenen fälligen Zahlungen seien im Mai erfolgt, "in ausländischer Währung", fügte er hinzu. Behauptungen einer Zahlungsunfähigkeit seien "ungerechtfertigt".

Vom Waisenhauskind zum Unternehmenslenker - Zweitreichster Mann Italiens ist tot

Der Gründer des italienischen Luxusbrillenherstellers Luxottica mit den Marken Ray-Ban und Oakley und zweitreichster Mann Italiens, Leonardo Del Vecchio, ist tot. Er starb im Alter von 87 Jahren an den Folgen einer Lungenentzündung, wie sein Unternehmen am Montag mitteilte. Landsmann und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni würdigte Del Vecchio auf Twitter als "großen Italiener". Er sei aus dem Waisenhaus gekommen und zum Herrscher eines Handelsimperiums aufgestiegen.

Verivox: Menschen ab 65 Jahren erhalten Ratenkredite um elf Prozent günstiger

Es ist laut Vergleichsportal Verivox ein Mythos, dass ältere Menschen nur schwer einen Kredit von der Bank erhalten - Verbraucherinnen und Verbraucher über 65 Jahre bekommen ihr Darlehen im Schnitt sogar elf Prozent günstiger als der Durchschnitt aller Kreditnehmer. "Gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten sind Senioren für Banken eine attraktive Kundengruppe", erklärte Oliver Maier von Verivox am Montag.

Geywitz: Heizkostenzuschuss für Geringverdiener wird ab jetzt bundesweit ausgezahlt

Der von der Bundesregierung im März beschlossene Heizkostenzuschuss wird ab jetzt bundesweit ausgezahlt. "Er geht an 710.000 Haushalte in ganz Deutschland", sagte die Ministerin für Wohnen und Bauen, Klara Geywitz (SPD), am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Ich freue mich sehr."

EU-Energieminister einigen sich auf Auffüllen der Gasspeicher zu 80 Prozent

Die Energieminister der EU-Länder haben sich auf eine Vorgabe zum Auffüllen der Gasspeicher in der EU zu 80 Prozent bis zum kommenden Winter geeinigt. Damit solle sichergestellt werden, "dass die Gasspeicherkapazitäten in der EU trotz der Störungen auf dem Gasmarkt vor dem Winter aufgefüllt werden", teilten die Mitgliedstaaten am Montag in Luxemburg mit. Mitte Mai hatten sich Vertreter der Staaten und des Europaparlaments bereits informell darauf geeinigt.

Habeck warnt vor Zwangs-Drosselung von Gas im Winter

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor Zwangs-Drosselungen von Gas bei einer Mangellage im kommenden Winter gewarnt. Über den Winter drohe "mittelfristig" ein Szenario, "dass tatsächlich Reduktionen gesetzlich verordnet werden müssen", sagte Habeck vor einem Treffen mit den Energieministern der EU-Länder am Montag in Luxemburg. Eine solche Reduktion würde in Europa und Deutschland seiner Einschätzung nach "zu einer schweren Wirtschaftskrise" führen.

USA: G7 verhängen neue Sanktionen gegen russische Rüstungsindustrie

Die G7-Staaten wollen nach US-Angaben neue Sanktionen gegen die russische Rüstungsindustrie verhängen. Die G7-Staats- und Regierungschefs hätten sich auf "gezielte Sanktionen" geeinigt, um den Zugang Russlands zu westlicher Technologie weiter einzuschränken, erklärte das Weiße Haus am Montag am Rande des G7-Gipfels in Schloss Elmau. Zudem hätten sie sich darauf geeinigt, Einnahmen aus erhöhten Zöllen auf russische Exporte als Finanzhilfe an die Ukraine weiterzuleiten.

Schweinebestand in Deutschland auf niedrigstem Stand seit 1990

Immer mehr Bauern in Deutschland geben die Schweinehaltung auf. Die Zahl der Tiere sank zum Stichtag 3. Mai auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung 1990, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Damals standen fast 31 Millionen Schweine in den Ställen, in diesem Jahr waren es am Stichtag noch 22,3 Millionen.

Paus kündigt nach Osloer Anschlag Kampf gegen Homophobie an

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat angesichts des mutmaßlich islamistischen Anschlags in der Umgebung eines Osloer Schwulen-Clubs Gegenwehr gegen Homophobie angekündigt. "Wir dürfen dem Extremismus, ganz gleich, aus welcher Ecke, keinen Zentimeter weichen", sagte Paus den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die freiheitliche und tolerante Gesellschaft müsse um jeden Preis verteidigt werden.

Polizeigewerkschaft dämpft Erwartungen an ausländische Hilfe auf Flughäfen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Erwartungen an den geplanten Einsatz ausländischer Helfer an deutschen Flughäfen gedämpft. Der Vorsitzende Heiko Teggatz sagte dem "Handelsblatt" vom Montag, das Chaos an den deutschen Flughäfen werde sich "kurzfristig nicht mehr verhindern lassen" und das wisse die Politik auch "sehr genau".

Sprit in den meisten deutschen Nachbarstaaten aktuell teurer als hierzulande

Die Spritpreise in Deutschland bewegen sich trotz den Rückgangs Anfang Juni weiter auf hohem Niveau - in den meisten Nachbarstaaten sieht es aber noch schlechter aus. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, kostete der Liter Super E5 am 20. Juni an deutschen Tankstellen im Schnitt 1,97 Euro, Diesel war für 2,06 Euro zu haben. Günstiger war es an diesem Tag nur in Polen, Tschechien und Luxemburg.

Ifo: Exporterwartungen der deutschen Firmen wieder gesunken

Logistikprobleme und eine hohe Unsicherheit verdüstern den Ausblick der deutschen Exportwirtschaft. Wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte, fielen die Exporterwartungen im Juni auf 3,7 Punkte, im Mai hatten sie bei 4,4 Punkten gelegen. Einen deutlichen Dämpfer mussten demnach die Hersteller elektrischer Ausrüstungen hinnehmen, ihr Index fiel auf den niedrigsten Stand seit Juni 2020. Rückläufige Auslandsumsätze erwarten auch Möbelhersteller und Drucker.

Ecuadors Präsident will angesichts massiver Proteste Spritpreise senken

Angesichts massiver Proteste vor allem gegen die hohen Spritpreise ist Ecuadors Präsident Guillermo Lasso den Forderungen der Demonstranten ein Stück weit entgegengekommen: Er werde die Preise für Benzin und Diesel um jeweils zehn US-Cents pro Gallone (3,78 Liter) senken, sagte er am Sonntag (Ortszeit) in einer Rundfunkansprache. Die Demonstranten fordern allerdings eine Senkung von 30 und 35 Cents.

Bericht: Mercedes nimmt A-Klasse gegen 2025 aus dem Programm

Der Autobauer Mercedes-Benz will einem Medienbericht zufolge in den kommenden Jahren seine A-Klasse aus dem Programm streichen. Das "Handelsblatt" berichtete am Montag unter Berufung auf Konzernkreise, die A-Klasse solle um das Jahr 2025 herum komplett eingestellt werden. Weder für die Variante als Schrägheck noch als verlängerte Limousine werde es einen Nachfolger geben.

Proteste in Ecuador könnten zu baldigem Stopp der Erdölproduktion führen

Die seit knapp zwei Wochen andauernden Proteste in Ecuador könnten nach Angaben der Regierung in Kürze zu einem erzwungenen Stopp der Erdölproduktion führen. Die Ölproduktion befinde sich auf einem "kritischen Niveau", erklärte das Energieministerium des südamerikanischen Landes am Sonntag. Sollte sich die Lage nicht ändern, müsse die Produktion "in 48 Stunden" unterbrochen werden.

SPD-Fraktionsvize Miersch sieht keinen Spielraum für längere Akw-Laufzeiten

SPD-Bundestagsfraktionsvize Matthias Miersch sieht inmitten drohender Energieversorgungsengpässe keinen Spielraum für längere Laufzeiten für die drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland. "Der Zug ist abgefahren, es gibt kein Zurück für deutsche Atomkraftwerke", sagte Miersch den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. "Atomkraft ist im Bereich Wärme kein Ersatz." Auch könnten Atomkraftwerke nicht für den nötigen Ausgleich der Spitzenlast im Strombereich sorgen.

Stillgelegtes Kohlekraftwerk in Ostfrankreich könnte wieder ans Netz gehen

Die französische Regierung erwägt, ein erst Ende März stillgelegtes Kohlekraftwerk in Ostfrankreich wieder in Betrieb zu nehmen. Das Kraftwerk Saint-Avold nahe der deutschen Grenze könne angesichts der Ukraine-Krise und der Spannungen auf dem Energiemarkt im Winter wieder ans Netz gehen, bestätigte das Energieministerium am Sonntag. Zuerst hatte der Sender RTL über die Pläne berichtete.

Dutzende Festnahmen bei Pride-Parade in Istanbul

Die türkische Polizei hat am Sonntag dutzende Teilnehmer einer behördlich untersagten Pride-Parade in Istanbul festgenommen. Unter den Festgenommenen, die mit vier Polizeibussen weggebracht wurden, waren auch der AFP-Fotograf Bülent Kilic und weitere Journalisten, wie ein Team der Nachrichtenagentur am Sonntag berichtete. Eine LGBTQ-Organisation berichtete von mindestens 52 Festnahmen. Die Pride-Parade war vom Gouverneur von Istanbul verboten worden.

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