Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen / Foto: © JIJI PRESS/AFP
-
Wal-Drama in der Ostsee zieht sich hin: Tier liegt weiterhin fest
-
SPD weist Vorstoß von Merz nach massiven Einschnitten bei der Rente zurück
-
Verbände fordern sicherere Schulwege für Kinder
-
Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
-
Vor Klimadialog: Schneider sieht in Energiekrise Chance für mehr Klimaschutz
-
Cannabisplantage mit rund 1100 Pflanzen in Hessen entdeckt - zwei Festnahmen
-
Commerzbank wirft Unicredit "feindliche Taktik" und "irreführende Darstellung" vor
-
38 verletzte Schüler bei Reizgasattacke an Schule in Niedersachsen
-
Der Trainer geht, der Kapitän auch? Tiefe Trauer beim KEC
-
Comeback mit Vorlagen: Draisaitl startet mit Sieg in Playoffs
-
US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer gibt Rücktritt bekannt
-
Trump: Bergung von Uran aus dem Iran wird "langer und schwieriger Prozess" sein
-
Dobrindt schließt Erhöhung von Spitzensteuersatz oder Reichensteuer nicht aus
-
Manzambi hofft auf Wiedersehen und Tor gegen "Vorbild" Neuer
-
Diplomatenkreise: EU plant Gespräche mit Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan
-
NBA: Schröder gewinnt mit Cleveland auch Spiel zwei
-
FC Bayern: Matthäus hat "keinen Zweifel" an doppeltem Finale
-
"Wäre schon cool": Nowitzki träumt vom Weltmeister-Teamup
-
Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner
-
Mann erschießt kanadische Touristin in Ruinenstadt Teotihuacán in Mexiko
-
Petersberger Klimadialog berät über Energiewende und Klimafinanzierung
-
Europäischer Gerichtshof urteilt über Ungarns umstrittenes LGBTQ-Gesetz
-
Trumps Kandidat für Amt des Fed-Chefs stellt sich Fragen der US-Senatoren
-
EU-Außenminister diskutieren über Iran-Krieg und die Ukraine
-
Amazon investiert weitere Milliarden in KI-Unternehmen Anthropic
-
Amnesty wirft US-Regierung "systematischen Angriff" auf Menschenrechte vor
-
Weißes Haus: US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt zurück
-
Wegen West Hams Remis: Wolverhampton erster Absteiger
-
Apple-Chef Tim Cook tritt im September zurück - John Ternus wird Nachfolger
-
Alcaraz bangt um Paris: "Nächste Untersuchung entscheidend"
-
Merz: Gesetzliche Rente wird künftig nur noch "Basisabsicherung" sein
-
Entscheidung in Spiel sechs: Eisbären zweiter DEL-Finalist
-
Laureus Awards: Alcaraz, Sabalenka und Kroos ausgezeichnet
-
Erdogan kündigt nach tödlichen Schüssen an Schulen strengere Waffengesetze an
-
Mordanklage gegen US-Rapper D4vd nach Fund von zerstückelter Mädchenleiche
-
Starmer räumt in Mandelson-Affäre Fehler ein - bestreitet aber Irreführung des Parlaments
-
Nach Kritik der Piloten: Formel 1 passt Regeln an
-
US-Delegation bricht zu Iran-Gesprächen nach Pakistan auf - Teilnahme Teherans unklar
-
"Diffamierender" Artikel: FBI-Chef Patel reicht Verleumdungsklage gegen "The Atlantic" ein
-
Ab Sommer: Rose übernimmt in Bournemouth
-
Musk erscheint nicht zu Anhörung in Paris wegen Kinderporno-Darstellungen auf X
-
Nur Petrios war schneller: Ringer glänzt bei Boston-Marathon
-
US-Behörden beginnen mit Rückzahlung gerichtlich gekippter Zölle
-
Auto gerät in Gegenverkehr: Drei Tote in Niedersachsen
-
Keine Ablehnung: DFL erteilt Lizenzen für kommende Saison
-
Moskaus Botschafter einbestellt: "Drohungen Russlands gegen Ziele in Deutschland"
-
"Keinerlei erkennbare Grundlage": Merz lehnt US-Drohungen mit möglicher Kuba-Intervention ab
-
Ikone Hagi ist wieder Nationaltrainer von Rumänien
-
Straftaten gehen etwas zurück - werden aber auch "digitaler und brutaler"
-
Mann verbrennt in Karlsruhe auf offener Straße: Hintergrund unklar
Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hat Japan sein historisch begründetes Exportverbot für tödliche Waffen gelockert. Eine entsprechende Änderung wurde vom Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat genehmigt, sagte Regierungssprecher Minoru Kihara am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Ministerpräsidentin Sanae Takaichi erklärte im Onlinedienst X, dass nun der Export "jeglicher Verteidigungsausrüstung" möglich werde.
Japan hatte Exporte bisher auf Ausrüstung für Such- und Rettungseinsätze, für den militärischen Transport, die Minenräumung und Überwachungsaufgaben beschränkt. Die Neuregelung bedeutet für das Land eine Zeitenwende, mit der Tokio erklärtermaßen internationale Märkte erobern und so die Wirtschaft ankurbeln will. Außerdem will das Land den Aktivitäten Chinas, Russlands und Nordkoreas in der Region etwas entgegensetzen.
Die Änderung diene "der Sicherheit in der Region", sagte Regierungssprecher Kihara dazu, der früher japanischer Verteidigungsminister war. "Heutzutage kann keine Nation ihren eigenen Frieden und ihre Sicherheit allein gewährleisten", fügte er hinzu.
Die Neuregelung ist nicht unumstritten. Kritiker werfen der Regierung vor, die lange Geschichte des Pazifismus zu untergraben. Ministerpräsidentin Takaichi hatte bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im Februar eine Neuordnung der Verteidigungspolitik angekündigt.
C.Stoecklin--VB
