Wadephul fordert bessere Zusammenarbeit bei hybriden russischen Angriffen im Ostseeraum / Foto: © AFP
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Wadephul fordert bessere Zusammenarbeit bei hybriden russischen Angriffen im Ostseeraum
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts wachsender Bedrohungen im Ostseeraum eine verbesserte länderübergreifende Widerstandsfähigkeit angemahnt. Der Ostseeraum werde vermehrt zum Ziel hybrider Angriffe aus Russland, etwa durch zerstörte Unterseekabel, Schiffe der Schattenflotte und Angriffe auf Offshore-Windparks, sagte Wadephul am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner lettischen Kollegin Baiba Braze in Riga. "Da braucht es besseren Austausch zwischen uns Ostseeländern."
Vor allem müsse geklärt werden, wer für die Verteidigung in internationalen Gewässern zuständig sei: Das sei "eine große gemeinsame Aufgabe", für die "wir uns jetzt schnell an die Arbeit machen müssen", sagte der Bundesaußenminister. Auch müsse die "Überwachungsfähigkeit verstärkt" und Abschreckungsmaßnahmen ausgeweitet werden.
Zahlreiche Schiffe der Schattenflotte und deren Hintermänner würden zwar bereits von EU-Seite gelistet, doch "wir wollen auch gegen Schiffe vorgehen, deren Flaggenstatus unklar ist", sagte Wadephul. Mit Öltankern der Schattenflotte umgehe Russland nicht nur EU-Sanktionen, sondern bedrohe auch direkt die Ostseeanrainer wie Deutschland und Lettland: Häufig handele es sich um veraltete Tanker, die im Falle einer Havarie eine massive ökologische Bedrohung darstellten. "Wir müssen jetzt alle Möglichkeiten des Seerechts nutzen, um derartige Schiffe zu stoppen", betonte Wadephul. Dazu müsse auch das Seerecht weiterentwickelt werden.
Mit Blick auf die wachsende Zahl hybrider Angriffe forderte Wadephul jedoch nicht nur die Politik, sondern auch die deutsche Gesellschaft auf, ihre Widerstandsfähigkeit auszubauen. In einem Jahr habe die Bundesrepublik "zwei Milliarden Attacken auf IT-Systeme" erlebt. Darum müssten alle vorsichtiger werden. "Natürlich wird Russland weiter versuchen, uns zu destabilisieren", sagte Wadephul. "Wir brauchen Aufmerksamkeit und ein aktives Mitmachen der gesamten Bevölkerung", um dieser Bedrohung zu begegnen.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor fast vier Jahren sind in der Ostsee immer wieder wichtige Telekommunikations- und Stromkabel beschädigt worden. Fachleute gehen davon aus, dass es sich um hybride Angriffe im Auftrag Russlands handelt.
Als mutmaßlicher direkter Verursacher der Kabelschäden gilt die sogenannte Schattenflotte von oft veralteten und unter fremder Flagge fahrenden Schiffen, mit denen Russland das im Zuge des Ukraine-Krieges verhängte Öl-Embargo umgeht. Die Nato verstärkte wegen der Serie mutmaßlicher Sabotageakte in der Ostsee ihre Patrouillen.
G.Haefliger--VB