Volkswacht Bodensee

Vizekandidat Walz feuert US-Demokraten bei Parteitag an - Jubel für den "Coach"

US-Vizepräsidentschaftskandidat Tim Walz hat seine Demokratische Partei zu einer umfassenden Mobilisierung vor der Wahl im November aufgerufen. "Wir haben 76 Tage, das ist nichts. Zeit zum Schlafen werden wir haben, wenn wir tot sind", sagte der Gouverneur am Mittwochabend (Ortszeit) beim Parteitag in Chicago. In seiner Rede nahm der 60-Jährige seine Nominierung für das zweithöchste Staatsamt formell an: Er sprach von der "Ehre meines Lebens".

Transatlantik-Koordinator: Harris nicht vorzeitig zur Siegerin erklären

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat davor gewarnt, den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump frühzeitig abzuschreiben. "Hier in Chicago ist die Begeisterung unter den Demokraten für Kamala Harris deutlich zu spüren", sagt der FDP-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Es herrschten Aufbruchstimmung und Optimismus, sagte Link weiter, der zurzeit beim Parteitag der Demokraten in Chicago vor Ort ist.

Herzzerreißende Rede von Eltern von Hamas-Geisel auf Demokraten-Parteitag in USA

Auf dem Demokraten-Parteitag in den USA haben die Eltern einer Hamas-Geisel in einem herzzerreißenden Auftritt an das Schicksal der vor mehr als zehn Monaten aus Israel entführten Frauen und Männer erinnert. Unter lautem Applaus betraten am Mittwoch (Ortszeit) die Eltern von Hersh Goldberg-Polin die Bühne in Chicago. Ihr 23-jähriger Sohn hat die israelische und die US-Staatsbürgerschaft und wird seit dem 7. Oktober von der Hamas im Gazastreifen festgehalten.

Medien: US-Alternativkandidat Kennedy kurz vor Ausstieg aus Präsidentschaftsrennen

Der unabhängige US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. steigt Medienberichten zufolge womöglich aus dem Rennen um das Weiße Haus aus. Die "New York Times" berichtete am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf anonyme Quellen, dass der Verschwörungstheoretiker seine Kandidatur aufgeben und dann möglicherweise den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump unterstützen werde. Der Sender CNN zitierte seinerseits zwei anonyme Quellen mit der Äußerung, dass Kennedy seinen Wahlkampf voraussichtlich am Freitag einstellen werde.

"Ehre meines Lebens": Walz nimmt Nominierung als US-Vizepräsidentschaftskandidat an

Tim Walz hat die Nominierung als Vizepräsidentschaftskandidat der US-Demokraten angenommen. Dies sei "die Ehre meines Lebens", sagte Walz am Mittwoch (Ortszeit) auf dem Parteitag der Demokratischen Partei in Chicago. "Wir sind heute Abend alle aus einem schönen, einfachen Grund hier - wir lieben dieses Land", fuhr er fort.

Walz nimmt Nominierung als US-Vizepräsidentschaftskandidat an

Tim Walz hat die Nominierung als Vizepräsidentschaftskandidat der US-Demokraten angenommen. Dies sei "die Ehre meines Lebens", sagte Walz am Mittwoch (Ortszeit) auf dem Parteitag der Demokratischen Partei in Chicago. "Wir sind heute Abend alle aus einem schönen, einfachen Grund hier - wir lieben dieses Land", fuhr er fort.

Klingbeil: Deutschland springt bei neuen Ukraine-Hilfen notfalls ein

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt. Sollte es nicht gelingen, die Milliardenerträge aus den eingefrorenen russischen Vermögen wie geplant der Ukraine zur Verfügung zu stellen, werde Deutschland mit zusätzlichen Mitteln einspringen, sagte er im Podcast "Ronzheimer" mit dem stellvertretenden "Bild"-Chefredakteur Paul Ronzheimer laut Vorabmeldung der Zeitung vom Donnerstag.

Ex-US-Präsident Clinton wirbt auf Demokraten-Parteitag für Harris und Walz

Der frühere US-Präsident Bill Clinton hat auf dem Parteitag der Demokratischen Partei für Kamala Harris und Tim Walz geworben. Die Präsidentschaftskandidatin der Partei und ihr Vizepräsidentschaftskandidat seien zwei Führungspersönlichkeiten "mit typisch amerikanischen und doch unwahrscheinlichen Lebensgeschichten", sagte Clinton am Mittwoch (Ortszeit) in Chicago. So etwas könne "nur hier" passieren.

Bundesgerichtshof verhandelt über Holocaustleugnung in Brief an Finanzamt

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe über einen Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung. Es geht um ein Schreiben an das Finanzamt, in dem die Angeklagte den Holocaust leugnete, wie das Münchner Landgericht II im August 2023 feststellte. Da sie ihre Äußerungen in dem Fall aber nicht weiter in der Öffentlichkeit verbreitete, wurde sie freigesprochen. (Az. 3 StR 32/24)

Habeck warnt vor Bruch der Ampel-Koalition

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, einen Koalitionsbruch zu riskieren. "Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Nicht umsonst steht im Grundgesetz, dass ein Bundestag für vier Jahre gewählt wird."

Kühnert: SPD strebt Regierungen ohne BSW an

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch über Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen geäußert. "Die SPD strebt an, dass Regierungen ohne das BSW gebildet werden können", sagte Kühnert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Donnerstag. "Parteien ohne Programm gehören nicht in Regierungsverantwortung."

Trumps erster Auftritt unter freiem Himmel nach versuchtem Mordanschlag

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist zum ersten Mal seit dem versuchten Mordanschlag auf ihn Mitte Juli wieder auf einer Bühne unter freiem Himmel aufgetreten. Seine Rede hinter schusssicherem Glas im umkämpften Bundesstaat North Carolina nutzte der Republikaner am Mittwoch für erneute Attacken gegen seine demokratische Rivalin, US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Sie sei die "radikalste linksgerichtete Person", die je für das US-Präsidentenamt kandidiert habe, sagte der 78-Jährige in der Kleinstadt Asheboro.

Tötung von Fatah-Vertreter: Palästinenserpartei wirft Israel Eskalation vor

Die Tötung eines Vertreters der gemäßigten Palästinsenserpartei Fatah durch Israel hat den Nahost-Konflikt weiter angeheizt. Die Fatah warf Israel am Mittwoch vor, es wolle "einen großflächigen Krieg in der Region entfachen". Angesichts der stockenden Verhandlungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln telefonierte US-Präsident Joe Biden mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

BSW-Chefin Wagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mitreden

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen nach den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland selbst mit am Tisch sitzen. "Wenn in Sachsen und Thüringen verhandelt wird, werden wir diese Gespräche in enger Abstimmung mit unseren Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten führen und natürlich werde ich mich auch persönlich einbringen", sagte Wagenknecht dem Magazin "Der Spiegel" laut Vorabmeldung von Mittwochabend.

Iranisches Parlament billigt Kabinett von Präsident Peseschkian

Das iranische Parlament hat das Kabinett des neuen reformorientierten Präsidenten Massud Peseschkian gebilligt. Die Abgeordneten segneten am Mittwoch die Besetzung aller 19 Ministerposten in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Sitzung ab. Peseschkian verzichtete nach eigenen Angaben wegen Widerstands des Parlaments auf einige Wunschkandidaten. Als Außenminister berief er mit dem 61 Jahre alten Abbas Aragtschi einen Karrierediplomaten, der sich für einen Dialog mit dem Westen einsetzt.

Scholz sichert Ukraine-Nachbar Moldau umfassende Hilfe zu

Trotz der massiven Turbulenzen in seiner Ampel-Koalition hat Scholz wenige Tage nach seinem Sommerurlaub seine erste Auslandsreise absolviert. Im kleinen Ukraine-Nachbarland Moldau, das sich massiven Destabilisierungsversuchen Russlands ausgesetzt sieht, versicherte Scholz am Mittwoch Deutschlands Solidarität und kündigte weitere Hilfe für den EU-Beitrittskandidaten ebenso wie eine anhaltende Unterstützung der Ukraine an. Ein von der Bundesregierung angestrebtes Abkommen mit Moldau, das irreguläre Migration eindämmen soll, konnte bei dem Besuch aber noch nicht unterzeichnet werden.

Putin lobt enge Handelsbeziehungen mit China

Kreml-Chef Wladimir Putin hat die vertiefte Zusammenarbeit mit China gelobt. "Unsere Handelsbeziehungen entwickeln sich erfolgreich (...). Die Aufmerksamkeit, die beide Regierungen den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen widmen, trägt Früchte", sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit dem chinesischen Regierungschef Li Qiang im Kreml.

Scholz bekräftigt Willen zu umfassender Militärhilfe für Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Willen bekräftigt, die Ukraine auch in Zukunft umfassend mit Militärhilfe zu unterstützen. "Deutschland wird in der Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen", sagte Scholz am Mittwoch bei einem Besuch im Ukraine-Nachbarland Moldau. Die Bundesrepublik werde weiter "der größte nationale Unterstützer der Ukraine in Europa" sein.

Trump tritt zum ersten Mal nach versuchtem Mordanschlag unter freiem Himmel auf

Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen betritt US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump am Mittwoch zum ersten Mal seit dem versuchten Mordanschlag am 13. Juli eine Bühne unter freiem Himmel. AFP-Reporter beobachteten, wie eine Glasscheibe um das Podest aufgebaut wurde, auf dem Trump am Abend (Ortszeit) sprechen sollte. Der Secret Service hatte Trump nach dem Anschlag von Auftritten unter freiem Himmel abgeraten.

Ukrainisches Parlament stimmt für Beitritt zu Internationalem Strafgerichtshof

In der Hoffnung auf eine Bestrafung Russlands für mutmaßliche Kriegsverbrechen auf ukrainischem Gebiet hat das Parlament in Kiew am Mittwoch für einen Beitritt der Ukraine als Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gestimmt. Wie mehrere Parlamentsmitglieder im Internet mitteilten, stimmten insgesamt 281 von 408 Abgeordneten für den Beitritt. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sprach im Onlinedienst X von einer "historischen Entscheidung".

Oberverwaltungsgericht bestätigt: MDR muss Wahlwerbung von Die Partei senden

ach dem Verwaltungsgericht Leipzig hat auch das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) dazu verpflichtet, einen Werbespot der Satirepartei Die Partei für den Wahlkampf zur sächsischen Landtagswahl im Radio auszustrahlen. Das Oberverwaltungsgericht wies am Mittwoch eine Beschwerde des MDR zurück. Die in dem Werbebeitrag thematisierte Erschießung von vermeintlichen AfD-Wählern sei erkennbar Satire, erklärte es.

Scholz zu Besuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf seiner ersten Auslandsreise nach der Sommerpause am Mittwoch in der Republik Moldau eingetroffen. Nach dem Empfang mit militärischen Ehren in der Hauptstadt Chisinau durch Regierungschef Dorin Recean traf Scholz am Nachmittag mit Staatspräsidentin Maia Sandu zusammen. Themen des Besuchs sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.

Scholz zu Besuch beim Ukraine-Nachbarn Moldau eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf seiner ersten Auslandsreise nach der Sommerpause am Mittwoch in der Republik Moldau eingetroffen. In der Hauptstadt Chisinau will Scholz Gespräche mit Regierungschef Dorin Recean und Staatspräsidentin Maia Sandu führen. Themen des Besuchs sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.

Der "fröhliche Kämpfer" Walz stellt sich bei Parteitag der Demokraten vor

Vor kurzem noch kaum bekannt, hat Tim Walz es schon jetzt zu einem der Lieblinge des Parteitags der US-Demokraten geschafft: Der als "fröhlicher Kämpfer" beschriebene Gouverneur von Minnesota scheint bei dem Parteitag in Chicago allgegenwärtig; "Tim! Tim! Tim!"-Sprechchöre und Bitten um Selfies zeugen vom Erfolg seiner Charme-Offensive. Am Mittwoch wird Walz offiziell seine Nominierung als Kandidat für das Vizepräsidentenamt der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris annehmen.

Bundeswehr: Gefährdungsstufe wird nach Sabotage-Verdacht nicht erhöht

Eine Woche nach Bekanntwerden der Sabotage-Verdachtsfälle an Stützpunkten der Bundeswehr sieht das Verteidigungsministerium keinen Grund für eine Erhöhung der Gefährdungsstufe. Zwar seien an den Kasernen einzelne Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden - etwa durch schärfere Zutrittskontrollen und häufigere Kontrollgänge in bestimmten Bereichen, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Die bisherigen Erkenntnisse hätten aber ergeben, "dass die Bedrohungslage nicht angepasst werden muss".

US-Außenminister Blinken reist ohne Einigung auf Gaza-Waffenruhe aus Nahost ab

US-Außenminister Antony Blinken ist ohne eine Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von dort festgehaltenen Geiseln aus dem katarischen Doha abgereist. Blinken warnte Israel und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas vor seiner Abreise am Dienstagabend, ein Abkommen müsse zustande kommen "und zwar in den kommenden Tagen". Der Nahost-Konflikt drohte indes weiter zu eskalieren, nachdem am Mittwoch bei einem israelischen Drohnenangriff ein Vetreter der gemäßigten Palästinenser-Partei Fatah im Libanon getötet worden war.

Neue BKA-Zahlen: Wagenknecht wirft Koalition Versagen in Flüchtlingspolitik vor

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung für die steigende Zahl eingeschleuster Migranten verantwortlich gemacht. In Deutschland gebe es "hohe finanzielle Anreize und kaum Abschiebungen, auch wenn der Asylantrag abgelehnt wird", sagte Wagenknecht am Mittwoch nach Vorlage der neuen Schleuser-Statistik durch das Bundeskriminalamt (BKA) der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Diese toxische Mischung macht Deutschland für die unkontrollierte Migration so attraktiv wie kein anderes Land in der EU."

Auswärtiges Amt wundert sich über Kretschmers Forderung nach Friedensverhandlung

Das Auswärtige Amt hat sich verwundert über die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach Friedensverhandlungen mit Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gezeigt. "Wenn Sie sich die Äußerungen aus Moskau anhören, dann gibt es dort keinerlei Bereitschaft zu Friedensverhandlungen", sagte ein Außenamtssprecher am Mittwoch in Berlin. "Vor diesem Hintergrund frage ich mich, was Herr Kretschmer an Überlegungen damit verbindet", fügte er hinzu.

Ampel-Politiker beklagen Stil in der Regierung - Habeck mit Spitze gegen Lindner

Erneut haben mehrere Politikerinnen und Politiker der Ampel-Koalition den schlechten Stil der Zusammenarbeit in der Bundesregierung kritisiert und Besserung eingefordert. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) etwa attestierte dem Bündnis am Mittwoch einen Mangel an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge beklagte ständigen Streit und Unzuverlässigkeit. Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth appellierte an die Ampel-Partner: "Arsch zusammenkneifen und jetzt regieren." Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) teilte die nächste Spitze an seinen Kabinettskollegen aus, FDP-Finanzminister Christian Lindner.

AfD-Fraktion scheitert vor Thüringer Verfassungsgericht: Kontrollkommission erlaubt

Der Thüringer Landtag darf seine Parlamentarische Kontrollkommission konstituieren. Ein Eilantrag der AfD-Fraktion dagegen wurde vom Verfassungsgerichtshof in Weimar nach Angaben vom Mittwoch abgelehnt. Die geheim tagende Kommission kontrolliert den Verfassungsschutz im Land.

"Heyyyy, hier ist Doug": Harris' Mann erheitert Parteitag mit privaten Anekdoten

Der Ehemann von Kamala Harris hat beim Parteitag der US-Demokraten mit privaten Anekdoten für viel Heiterkeit gesorgt. So beschrieb Doug Emhoff am Dienstag (Ortszeit) in Chicago eine etwas unbeholfene Sprachnachricht, die er 2013 auf dem Anrufbeantworter der damaligen Generalstaatsanwältin Harris hinterlassen hatte, um sein erstes Rendezvous mit ihr anzubahnen. Die Audio-Aufnahme habe seine Frau aufbewahrt - "und sie lässt mich es an jedem Hochzeitstag anhören", sagte der 59-Jährige unter dem Gelächter der Delegierten.

Grünen-Fraktionschefin Dröge beklagt Stil in der Ampel-Koalition

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat einen schlechten Stil in der Ampel-Koalition beklagt. "Die Art und Weise, wie diese Koalition zusammenarbeitet, dieser ständige Streit, die Konflikte, die immer wieder aufgemacht werden, das ist nicht unsere Erwartung als Grüne an Zusammenarbeit in einer Regierung", sagte Dröge am Mittwoch im Deutschlandfunk. "So können und sollten Regierungen nicht zusammenarbeiten."

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