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SED-Opferbeauftragte lobt Fortschritte bei Hilfe und sieht weiteren Bedarf
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Polizeibeauftragter: Mehr digitale Befugnisse für Ermittler "unerlässlich"
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Unbekannte stehlen Urne mit Asche von Verstorbener in Erfurt - Polizei appelliert
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Grünen-Politiker Dahmen reicht in Karlsruhe Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein
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Kuba setzt Betankung von Flugzeugen für einen Monat aus
Vor dem Hintergrund der durch die US-Sanktionen verschärften Energiekrise in Kuba setzt die Regierung in Havanna die Betankung von Flugzeugen vorübergehend aus. Die französische Fluglinie Air France teilte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend mit, die kubanische Luftfahrtbehörde habe sie informiert, dass beginnend am Dienstag einen Monat lang keine Betankung auf der Karibikinsel mehr möglich sein werde. Flugzeuge müssten nach dem Abflug von Kuba anderswo zwischenlanden, um zu tanken.
Nach Scheitern bei Bundestagswahl 2025: BSW stellt Wahlprüfungsbeschwerde vor
Das bei der Bundestagswahl vor rund einem Jahr knapp an der Fünfprozenthürde gescheiterte BSW will am Montag seine geplante Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht vorstellen. Dazu ist eine Pressekonferenz mit der Parteigründerin Sahra Wagenknecht und den beiden BSW-Bundesvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi in Berlin angesetzt (12.00 Uhr). Auch für das BSW tätige Juristen nehmen teil.
Hongkonger Gericht verurteilt Demokratie-Aktivisten Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft
Ein Hongkonger Gericht hat den Demokratie-Aktivisten und Verleger Jimmy Lai zu einer Haftstrafe von 20 Jahren verurteilt. Lai habe zwei Jahre bereits abgesessen und werde 18 weitere Jahre verbüßen müssen, urteilten die Richter am Montag. Der 78-Jährige war im Dezember der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden worden.
Trump gratuliert Japans Regierungschefin Takaichi zum Wahlsieg
US-Präsident Donald Trump hat Japans konservativer Regierungschefin Sanae Takaichi zu ihrem deutlichen Sieg bei der vorgezogenen Parlamentswahl gratuliert. Takaichi habe einen "Erdrutschsieg" eingefahren, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er wünsche ihr und ihrer Koalition "großen Erfolg beim Vorantreiben Ihrer konservativen Agenda des Friedens durch Stärke".
Innenminister Dobrindt kündigt neue Befugnisse für Verfassungsschutz an
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Ausstattung des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen angekündigt. Er strebe "den Ausbau des Verfassungsschutzes zu einem echten Geheimdienst an", sagte Dobrindt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Der Verfassungsschutz "soll operative Fähigkeiten erhalten, die ihm beispielsweise ermöglichen, aktive Abwehrmaßnahmen gegen Cyberattacken aus dem Ausland zu ergreifen und einen Angreifer auch zu stören beziehungsweise seine Infrastruktur zu zerstören."
Mexiko entsendet zwei Schiffe mit Hilfslieferungen nach Kuba
Angesichts der durch die US-Sanktionen verschärften Energiekrise in Kuba hat die mexikanische Regierung zwei Schiffe mit Hilfslieferungen auf die Karibikinsel entsandt. Die beiden Schiffe mit 814 Tonnen Hilfsgütern seien am Sonntag ausgelaufen und würden in vier Tagen ankommen, erklärte das mexikanische Außenministerium. Weitere 1500 Tonnen Hilfsgüter sollen demnach noch verschifft werden.
Umzugsexperten Hamburg setzt auf stressfreie Umzüge
Lokaler Umzugsdienstleister unterstützt Privat- und Firmenkunden
Bosnien: Wiederholungswahl in serbischer Teilrepublik bestätigt Sieg von Dodik-Vertrautem
Nach Vorwürfen des Wahlbetrugs hat die teilweise Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina (Republika Srpska) den Sieg eines Vertrauten des abgesetzten Präsidenten Milorad Dodik bestätigt. Nach Auszählung aller Stimmzettel kam Sinisa Karan auf 50,5 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte. Nach der Wahl im November hatte die Wahlkommission bei einer Neuauszählung Abweichungen vom verkündeten Ergebnis festgestellt und die Wahl teilweise für ungültig erklärt.
Trump kündigt Besuch von Chinas Präsident Xi im Weißen Haus am Jahresende an
US-Präsident Donald Trump hat einen Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping im Weißen Haus am Jahresende in Aussicht gestellt. "Er kommt ins Weiße Haus, ja, gegen Ende des Jahres", sagte Trump in einem Interview des Fernsehsenders NBC, das am Mittwoch aufgezeichnet und am Sonntag ausgestrahlt wurde. "Das sind die beiden mächtigsten Länder der Welt, und wir haben ein sehr gutes Verhältnis", fügte der US-Präsident hinzu.
Zwei Oppositionelle und Machado-Verbündete in Venezuela aus Gefängnis entlassen
In Venezuela sind zwei Oppositionelle und Verbündete der Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado aus dem Gefängnis entlassen worden. Der 61-jährige Juan Pablo Guanipa, ein ehemaliger Abgeordneter und Vizepräsident der Nationalversammlung in Caracas, zeigte am Sonntag in einem Video im Onlinedienst X seine Entlassungspapiere. Kurz darauf kam Perkins Rocha, ein früherer Rechtsberater Machados, frei.
Malinin springt zum Sieg: USA gewinnen Gold im Teamwettbewerb
"Vierfach-Gott" Ilia Malinin hat den Eiskunstläufern der USA den Sieg im Mannschaftswettbewerb der Olympischen Winterspiele in Mailand gesichert. Der 21 Jahre alte Weltmeister lief zum Abschluss des Events in der Milano Ice Skating Arena eine Kür ohne das letzte Risiko und mit kleineren Wacklern - das reichte zu Gold. Für Malinin, Spitzname "Quad God", ist es die erste Olympiamedaille.
US-Astronautin nimmt Plüschhasen ihrer kleinen Tochter mit ins All
Die US-Astronautin Jessica Meir will einen Plüschhasen ihrer kleinen Tochter zur Internationalen Raumstation ISS mitnehmen. "Ich habe einen kleinen Stoffhasen, der meiner dreijährigen Tochter gehört", verriet die Astronautin, die am Mittwoch mit der Crew-12 ins All starten soll, am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Ihre Tochter habe noch einen zweiten Hasen geschenkt bekommen, der "hier unten bei ihr bleiben wird". Der andere werde auf der ISS "ständig Abenteuer" erleben und Fotos nach Hause schicken.
Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn
Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal ersten Ergebnissen zufolge deutlich vor dem Rechtspopulisten André Ventura gewonnen. Seguro kam nach Auszählung fast aller Stimmzettel am Sonntagabend auf 66 Prozent der Stimmen, Ventura auf nur 34 Prozent. Damit dürfte Seguro im März die Nachfolge des seit zehn Jahren amtierenden konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa antreten.
Prognosen: Sozialist Seguro liegt nach Präsidenten-Stichwahl in Portugal vorn
Der gemäßigte Sozialist António José Seguro liegt nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal Prognosen zufolge deutlich vor dem Rechtspopulisten André Ventura. Seguro kam bei der Wahl am Sonntag auf 67 bis 73 Prozent der Stimmen, Ventura auf nur 27 bis 33 Prozent, wie aus Hochrechnungen von zwei portugiesischen Fernsehsendern auf Basis von Nachwahlbefragungen hervorging. Damit dürfte Seguro im März die Nachfolge des seit zehn Jahren amtierenden konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa antreten.
Oppositionspolitiker und Verbündeter Machados in Venezuela aus Gefängnis entlassen
In Venezuela ist der Oppositionspolitiker und Verbündete der Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado, Juan Pablo Guanipa, aus dem Gefängnis entlassen worden. "Ich gebe bekannt, dass mein Papa, Juan Pablo Guanipa, vor einigen Minuten freigelassen wurde", erklärte der Sohn des ehemaligen Abgeordneten, Ramón Guanipa, am Sonntag im Onlinedienst X. "Nach mehr als acht Monaten ungerechtfertigter Haft und mehr als eineinhalb Jahren Trennung kann sich unsere gesamte Familie bald wieder in die Arme nehmen", fügte er hinzu.
Díaz-Show gegen Hoffenheim: Bayern wieder auf Kurs
Der FC Bayern ist nach zwei Ausrutschern dank eines überragenden Luis Díaz und eines treffsicheren Harry Kane wieder in die (Titel-)Spur zurückgekehrt: Der deutsche Fußball-Rekordmeister gewann das Topspiel gegen die TSG Hoffenheim mit 5:1 (3:1) und hat durch den schwer erkämpften Sieg gegen die Mannschaft der Stunde weiterhin sechs Punkte Vorsprung vor Verfolger Borussia Dortmund. Der Kolumbianer Díaz war an allen fünf Treffern beteiligt.
Langenhan legt die Goldspur: Überlegener Sieg im Eiskanal
Max Langenhan breitete die Arme aus und schoss überglücklich durchs Ziel: Der Rennrodler aus Thüringen hat dem deutschen Team bei den Olympischen Spielen in Mailand und Cortina d'Ampezzo die ersehnte erste Goldmedaille beschert. Altmeister Felix Loch weinte erst in den Armen seines Vaters Norbert Tränen der Enttäuschung, dann stürmte er auf die Bahn, um Langenhan zu gratulieren.
Linkes Bein gebrochen: Vonn bereits operiert
Alpin-Superstar Lindsey Vonn hat bei ihrem schweren Sturz in der Olympia-Abfahrt am Sonntag in Cortina einen Bruch des linken Beins erlitten und ist bereits operiert worden. Dies gab das Krankenhaus in Treviso, in dem der Eingriff stattfand, in einer von italienischen Medien verbreiteten Erklärung bekannt.
Japanische Regierungschefin Takaichi erringt klaren Sieg bei Parlamentswahl
Die konservative japanische Ministerpräsidentin Sanae Takaichi hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen deutlichen Sieg eingefahren. Laut einer nach Schließung der Wahllokale am Sonntag vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang ihre Regierungskoalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus. Die seit Oktober amtierende Takaichi kündigte nach ihrem Wahltriumph an, für eine starke japanische Wirtschaft und solide Staatsfinanzen zu sorgen.
"Herzzerreißend": Vonns Traum platzt dramatisch
Den Fans stockte der Atem, dem Vater brach es das Herz - und auch IOC-Präsidentin Kirsty Coventry fühlte mit. Nachdem der olympische Traum von Superstar Lindsey Vonn dramatisch und schmerzhaft geplatzt war, bangte die Wintersportwelt mit der Speed Queen aus den USA. Eine Diagnose ihrer Verletzung nach dem Sturz auf der Abfahrt in Cortina d'Ampezzo stand am frühen Sonntagabend noch aus.
Britischer Kabinettschef tritt wegen Rolle bei Ernennung von Epstein-Freund Mandelson zurück
Der Kabinettschef des britischen Premierministers Keir Starmer hat im Zusammenhang mit dem Skandal um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein seinen Rücktritt erklärt. "Nach gründlicher Überlegung habe ich beschlossen, aus der Regierung auszutreten", erklärte Morgan McSweeney am Sonntag in einem Schreiben an den Sender BBC. Er hatte Starmer eigenen Angaben zufolge dazu geraten, Peter Mandelson - einen Freund Epsteins - zum Botschafter in Washington zu ernennen. Der wegen Mandelsons Ernennung unter Druck geratene Starmer dankte McSweeney.
Baumgartner im Mittelpunkt: Leipzig schlägt Köln
RB Leipzig hat nach durchwachsenen Wochen in der Fußball-Bundesliga dank Doppelpacker Christoph Baumgartner wieder in die Erfolgsspur gefunden. Beim Debüt von Neuzugang Brajan Gruda siegte das Team von Trainer Ole Werner mit 2:1 (1:0) beim 1. FC Köln, kletterte damit auf Rang vier und geht mit einem positiven Gefühl in das DFB-Pokal-Viertelfinale am Mittwoch beim FC Bayern.
Britischer Kabinettchef tritt wegen Rolle bei Ernennung von Epstein-Freund Mandelson zurück
Der Kabinettschef des britischen Premierministers Keir Starmer, Morgan McSweeney, hat im Zusammenhang mit dem Skandal um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein seinen Rücktritt erklärt. "Nach gründlicher Überlegung habe ich beschlossen, aus der Regierung auszutreten", erklärte McSweeney am Sonntag in einem an den Sender BBC übermittelten Schreiben. Der Kabinettchef hatte eigenen Angaben zufolge Starmer dazu geraten, Peter Mandelson - einen Freund Epsteins - zum Botschafter in Washington zu ernennen.
Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi zu sechs Jahren Haft verurteilt
Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht habe sie wegen "Versammlung und Absprache zur Begehung von Straftaten" zu der Haftstrafe verurteilt, teilte der Anwalt Mostafa Nili am Sonntag mit. Es habe außerdem ein zweijähriges Ausreiseverbot gegen Mohammadi verhängt.
Japanische Regierungschefin Takaichi erringt klaren Sieg bei Parlamentwahl
Die konservative japanische Ministerpräsidentin Sanae Takaichi hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen deutlichen Sieg eingefahren. Laut einer nach Schließung der Wahllokale am Sonntag vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang ihre Regierungskoalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus. Die seit Oktober amtierende Takaichi kündigte nach ihrem Wahltriumph an, für eine starke japanische Wirtschaft und solide Staatsfinanzen zu sorgen.
Prognosen: Konservativer thailändischer Regierungschef gewinnt Wahl
In Thailand hat die Partei des konservativen Regierungschefs Anutin Charnvirakul laut ersten Prognosen die Parlamentswahl gewonnen. Anutins Bhumjaithai-Partei holte nach den vom Sender Channel 3 am Sonntag veröffentlichten Prognosen 198 der 500 Sitze und wurde damit stärkste Kraft. Die progressive Volkspartei landete demnach mit 97 Sitzen abgeschlagen auf dem zweiten Platz.
Zusammenstöße bei Protesten gegen Olympische Spiele und US-Behörde ICE in Mailand
"Weniger ICE, mehr Gletscher": In Mailand haben tausende Menschen gegen die Umweltauswirkungen der Olympischen Winterspiele in Norditalien sowie gegen die Anwesenheit von ICE-Bediensteten aus den USA während der Spiele protestiert. Dabei kam es am Samstagabend zu Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und der Polizei, als einige Teilnehmer Feuerwerkskörper zündeten und Steine auf die Einsatzkräfte warfen. Die Polizei trieb die Menge mit Wasserwerfern auseinander.
Stärkung des Sozialstaats: SPD startet Arbeit an neuem Grundsatzprogramm
Mit einem Bekenntnis zur Bewahrung und Stärkung des Sozialstaats will die SPD ihr politisches Profil schärfen. In einer zweitägigen Klausur in der Berliner Parteizentrale leitete der SPD-Vorstand am Wochenende die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm ein - und verabschiedete Positionspapiere zur Gesundheits-, Steuer- und Außenpolitik. Unter anderem fordert die SPD einen Paradigmenwechsel zur Finanzierung des Gesundheitssystems, um den Kreis der Einzahler zu erhöhen.
Europe Top 16: "Antiheldin" Winter siegt in Montreux
Sabine Winter hat zum ersten Mal das prestigereiche Tischtennisturnier Europe Top 16 im Schweizer Montreux gewonnen. Die deutsche Nummer eins setzte sich im Finale gegen die Rumänin Bernadette Szöcs mit 3:0 durch und untermauerte ihren Status als derzeit beste Spielerin Europas. Im Halbfinale hatte Winter ihre Teamkollegin Ying Han ebenfalls ohne Satzverlust bezwungen.
Prognosen: Regierungskoalition in Japan gewinnt Zweidrittelmehrheit
Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi Prognosen zufolge einen klaren Sieg eingefahren. Laut einer am Sonntag nach Schließung der Wahllokale vom Sender NHK veröffentlichten Prognose errang die Koalition mindestens zwei Drittel der Sitze im Unterhaus.
Hannover siegt im Aufstiegsrennen
Hannover 96 mischt weiter im engen Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga mit. Die Mannschaft von Trainer Christian Titz setzte sich am Sonntag mit 3:1 (2:0) gegen Holstein Kiel durch und hält durch den dritten Sieg in Folge auf Platz fünf den Anschluss an die Spitzenränge.
Selenskyj: Nächste Gespräche mit Russland in den USA geplant
Die US-Regierung will nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj den Krieg in der Ukraine bis zum Sommer beenden und lädt in der kommenden Woche zu einer neuen Gesprächsrunde mit Russland ein - dieses Mal in den Vereinigten Staaten. Washington habe "erstmals vorgeschlagen", dass sich die ukrainischen und russischen Unterhändler in den USA treffen, teilte Selenskyj am Samstag mit. Der russische Geheimdienst meldete indes eine Festnahme nach einem am Freitag erfolgten Schusswaffenangriff auf einen russischen General.