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EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Ukraine, Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer kommen am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche soll nach Angaben von EU-Ratspräsident António Costa die Wettbewerbsfähigkeit der EU stehen. Weitere wichtige Themen des EU-Gipfels werden vor dem Hintergrund schwindender Unterstützung aus den USA die Lage in der Ukraine sowie die Verteidigungsfähigkeit der EU sein.
Trump drängt US-Notenbank Fed erneut zu Senkung des Leitzinses
US-Präsident Donald Trump hat die US-Notenbank Fed erneut zur Senkung des Leitzinses gedrängt. "Tun Sie das Richtige", forderte Trump die Fed am Mittwoch (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social auf. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheit hatte die US-Notenbank am Mittwoch weitere Zinssenkungen erneut ausgesetzt und sich vor dem Hintergrund von Trumps aggressiver Zollpolitik dazu entschieden, den Zinssatz unverändert zwischen 4,25 Prozent und 4,5 Prozent zu belassen.
NGO: Greenpeace soll US-Pipelinebetreiber 660 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace ist am Mittwoch von einem Gericht im US-Bundesstaat North Dakota zur Zahlung von mehreren hundert Millionen Dollar Schadenersatz an den Betreiber einer Ölpipeline verurteilt worden. Dem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil zufolge belaufen sich die Zahlungen an Energy Transfer (ET) auf mehr als 660 Millionen Dollar (605 Millionen Euro). Greenpeace kündigte Berufung an. Der Pipeline-Betreiber hingegen begrüßte das Urteil und wies Vorwürfe zurück, er wolle mit dem Prozess die Meinungsfreiheit unterdrücken.
Selenskyj: "Kein Druck" in Telefonat mit Trump - Ukraine hat weitere F-16 erhalten
In seinem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach eigenen Worten nicht zu Zugeständnissen gegenüber Russland gedrängt worden. "Heute habe ich keinen Druck verspürt", sagte Selenskyj am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz.
Panasonic Connect Studie: Generative KI könnte 2025 für ein Umsatzwachstum von 38 % sorgen
Eine neue Studie von Panasonic Connect Europe zeigt, dass Generative KI im Jahr 2025 voraussichtlich eine durchschnittliche Umsatzsteigerung von 38 % bewirken kann.
Trump-Sprecherin: Kritische Richter wollen Regierungsgewalt an sich reißen
Angesichts mehrerer Urteile gegen Entscheidungen der US-Regierung von Präsident Donald Trump hat das Weiße Haus kritischen Richtern vorgeworfen, die Regierungsgewalt an sich reißen zu wollen. Es gebe "konzertierte Bemühungen der radikalen Linken", um Richter auszuwählen, die "offensichtlich als parteiische Aktivisten agieren", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Mittwoch vor Journalisten. Die Richter würden damit nicht nur versuchen, Trumps Regierungsgewalt an sich zu reißen, fuhr die Sprecherin fort, sondern auch "den Willen der amerikanischen Öffentlichkeit untergraben".
NGO: Greenpeace soll US-Pipelinebetreiber hunderte Millionen Dollar Schadenersatz zahlen
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace ist am Mittwoch von einem Gericht im US-Bundesstaat North Dakota zur Zahlung von mehreren hundert Millionen Dollar Schadenersatz an den Betreiber einer Ölpipeline verurteilt worden. Das teilte eine Sprecherin der Nichtregierungsorganisation der Nachrichtenagentur AFP mit. Der Pipeline-Betreiber Energy Transfer hatte Greenpeace wegen Protesten gegen die Pipeline, die durch Gebiete von Sioux-Stämmen führt, auf Schadenersatz verklagt. Energy Transfer hatte der Umweltschutzorganisation eine gewalttätige und verleumderische Kampagne vorgeworfen.
Vatikan: Papst benötigt keine Sauerstoffmaske mehr
Der Gesundheitszustand von Papst Franziskus hat sich weiter verbessert. Wie der Vatikan am Mittwoch mitteilte, wurde die Beatmung mit Hilfe einer Sauerstoffmaske eingestellt. "Die Verbesserung des Gesundheitszustands des Heiligen Vaters hat sich bestätigt", hieß es im medizinischen Bulletin zum Gesundheitszustand des Papstes, der seit Mitte Februar im Krankenhaus behandelt wird.
Wirtschaftliche Unsicherheit: US-Notenbank Fed setzt Zinssenkung weiter aus
Die US-Notenbank Fed hat am Mittwoch erneut auf weitere Zinssenkungen verzichtet. Die Federal Reserve entschied sich wie von Analysten erwartet dazu, den Zinssatz unverändert zwischen 4,25 Prozent und 4,5 Prozent zu belassen. Notenbankchef Jerome Powell begründete die Entscheidung mit der aktuell "ungewöhnlich hohen" Unsicherheit. Die Fed verfolge "keinen vorgegeben Kurs" sondern passe ihre Geldpolitik den Gegebenheiten an, betonte er. Entsprechend ihrer Prognose vom Dezember erklärte die Fed, an den zwei für 2025 vorhergesagten Zinssenkungen festzuhalten.
Pleite gegen Barca: Wolfsburg droht das Aus
Den Fußballerinnen des VfL Wolfsburg droht in der Champions League das Aus. Die Mannschaft um Alexandra Popp unterlag fünf Tage nach der bitteren Pleite im Kampf um die deutsche Meisterschaft dem Titelverteidiger FC Barcelona im Viertelfinal-Hinspiel der Königsklasse mit 1:4 (0:1). Das Halbfinale ist für die Wölfinnen damit in weite Ferne gerückt.
Streit um Abschiebeflüge: Richter will laut Trump-Sprecherin Regierungsgewalt an sich reißen
Im Streit um die Abschiebung mutmaßlicher venezolanischer Gangmitglieder aus den USA hat das Weiße Haus einen Bundesrichter scharf kritisiert, der dieses verboten hatte. Es sei "sehr, sehr klar", dass es sich bei dem Juristen um einen "aktivistischen Richter" handele, der versuche, die Regierungsgewalt von Präsident Donald Trump an sich zu reißen, sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
Israelische Armee geht nach Luftangriffen im Gazastreifen auch mit Bodentruppen vor
Israel hat sein militärisches Vorgehen im Gazastreifen wieder verschärft. Nach der Wiederaufnahme von Luftangriffen am Vortag startete die Armee am Mittwoch nach eigenen Angaben "gezielte Bodeneinsätze" im Zentrum und im Süden des Palästinensergebiets und übernahm erneut die Kontrolle über den sogenannten Netzarim-Korridor, der den Küstenstreifen in zwei Hälften unterteilt. Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas sprach von mindestens 436 Toten seit Wiederaufnahme der Angriffe. International wurde Kritik an der israelischen Regierung laut. In Israel selbst protestierten tausende Menschen gegen die Regierung.
Klimaklage von peruanischem Bauern gegen RWE: Urteil am 14. April
Im Rechtsstreit zwischen dem peruanischen Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya und dem Energiekonzern RWE vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm wird das Urteil am 14. April bekanntgegeben. Das teilte der Vorsitzende Richter Rolf Meyer nach zwei Verhandlungstagen mit. Er zeigte deutliche Skepsis: Eine konkrete Gefahr für das Grundstück Lliuyas in den Anden sehe er "aktuell noch nicht".
Baumann die 1 - zumindest für zwei Spiele
Julian Nagelsmann beschränkt seine Torhüter-Entscheidung für Oliver Baumann zunächst auf das Nations-League-Viertelfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Italien. "Nach den beiden Spielen werden wir neu entscheiden", sagte der Bundestrainer am Mittwoch in Mailand vor dem Hinspiel am Donnerstag (20.45 Uhr/ARD).
Nach Telefonat mit Selenskyj: Trump sieht Bemühungen um Waffenruhe "auf Kurs"
US-Präsident Donald Trump hat sich nach getrennten Gesprächen mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zuversichtlich über die Chancen auf eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg gezeigt. "Wir sind sehr auf Kurs", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social nach einem Telefonat mit Selenskyj. Der ukrainische Staatschef warnte dagegen vor zu großen Zugeständnissen an Russland. Entgegen Putins Zusage griff Russland nach ukrainischen Angaben erneut Energie-Infrastruktur in der Ukraine an.
Klimaklage von peruanischem Bauern gegen RWE: Urteil wird am 14. April verkündet
Im Rechtsstreit um die Klimaklage des Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya aus Peru gegen den Energiekonzern RWE wird das Oberlandesgericht (OLG) Hamm am 14. April das Urteil verkünden. Das teilte der Vorsitzende Richter Rolf Meyer am Mittwoch mit. Das Gericht hatte zwei Tage lang verhandelt.
Bundesregierung nominiert Baerbocks für hohen UN-Posten - und weist Kritik zurück
Die Nominierung der scheidenden Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) durch die Bundesregierung für einen Spitzenposten bei der UNO hat in Deutschland Kritik hervorgerufen. Moniert wurde vor allem, dass Baerbock nun die angesehene deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid verdrängt, die ursprünglich für den Posten der Präsidentin der UN-Vollversammlung vorgesehen war: Der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, nannte dies eine "Unverschämtheit". Die Bundesregierung verteidigte die Entscheidung und betonte, sie sei mit der "künftigen Bundesregierung" abgestimmt.
Studie: Brandmauer zur AfD in in Kreisen und Kommunen löchrig
Forscher rund um den Harvard-Politikprofessor Daniel Ziblatt haben erstmals systematisch untersucht, wie häufig in Deutschland auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammengearbeitet wird. Im Auftrag des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung (WZB) analysierten sie dafür 11.053 Sitzungen von Kreistagen und Stadträten zwischen Mitte 2019 und Mitte 2024 - über die Ergebnisse berichtete am Mittwoch der "Spiegel".
Zweite Sondierungsrunde in Hamburg: SPD spricht erneut mit Grünen und CDU
Zweieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die SPD als Wahlsiegerin am Mittwoch ihre Sondierungen mit Grünen und CDU fortgesetzt. Nacheinander trafen sich Vertreter der SPD jeweils zu einer zweiten Gesprächsrunde mit den Spitzen von Grünen und CDU, wie ein Sprecher der Sozialdemokraten in der Hansestadt sagte. Zu den Inhalten der vertraulichen Gespräche äußern sich die Parteien dabei generell nicht.
Erdogan-Rivale Imamoglu festgenommen - Scharfe Kritik aus EU-Ländern
Kurz vor seiner Nominierung als Präsidentschaftskandidat ist der prominente türkische Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu am Mittwoch festgenommen worden. Der Istanbuler Bürgermeister gilt als schärfster politischer Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Nach Angaben von Justizminister Yilmaz Tunc wird wegen Vorwürfen der Korruption und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gegen ihn ermittelt. Imamoglus Partei CHP sprach von einem politisch motivierten "Putschversuch". Aus Deutschland und weiteren EU-Ländern kam scharfe Kritik.
Bach zum IOC-Ehrenpräsidenten ernannt
Thomas Bach wird nach seinem Ausscheiden als Vorsitzender des Internationalen Olympischen Komitees zum Ehrenpräsidenten der Ringe-Organisation auf Lebenszeit aufsteigen. Einem Vorschlag der IOC-Vizepräsidentin Nicole Hoevertsz am Ende des ersten Tages der 144. Vollversammlung stimmten die Mitglieder per Applaus zu. "Ich bin wirklich überwältigt und dankbar für Ihre Worte. Ich bin voller Demut, das ist nicht die Arbeit eines Mannes. Das haben wir alle zusammen geschaft", sagte Bach.
Baerbock spricht Libanon Unterstützung Deutschlands aus
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem Libanon nach der Wahl eines Präsidenten und der Bildung einer neuen Regierung die Unterstützung Deutschlands zugesichert. Die Bundesregierung werde "gerade in diesen Krisenzeiten" in der Phase des Übergangs weiter an der Seite des Libanon stehen, sagte Baerbock am Mittwoch in Beirut. Es bestehe "die Chance auf eine stabilere Zukunft" in dem Land.
Trotz Trump-Drohungen: Brüssel geht gegen Google vor - und macht Druck auf Apple
Trotz Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump geht die EU-Kommission gegen US-Digitalkonzerne vor: Brüssel warf Google am Mittwoch vor, gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. In der Google-Suche verschaffe sich das Unternehmen einen unfairen Vorteil, indem es Links zu eigenen Diensten wie Google Flights oder Google Shopping ganz oben anzeige, erklärte die EU-Kommission. Dem Mutterkonzern Alphabet drohen nun hohe Strafen. Zugleich erhöhte Brüssel den Druck auf den iPhone-Hersteller Apple.
Verfolgungsjagd mit Lastwagen auf Autobahn: Fahrer soll in Psychiatrie
Über mehr als hundert Kilometer haben Polizisten einen Sattelzug auf der Autobahn 9 durch Sachsen-Anhalt und Sachsen verfolgt. Vier Beamte wurden dabei leicht verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Dessau mitteilten. Der 41-jährige Lastwagenfahrer sollte demnach am Dienstag wegen auffälliger Fahrweise kontrolliert werden, ignorierte aber alle Haltesignale.
Sperre von Glücksspiel-Seiten: Internetprovider siegt vor Bundesverwaltungsgericht
Ein Internetdienstleister ohne eigene Netzinfrastruktur wird nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu in Deutschland illegalen Glücksspielseiten zu sperren. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch und wies damit die Revision der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder zurück. Diese hatte dem Provider aufgetragen, bestimmte Seiten von Firmen aus Malta zu sperren. (AZ. 8 C 3.24)
30 Millionen Euro Schaden: Mutmaßlicher Bankrotteur in Bayern festgenommen
Die Polizei hat in Nürnberg einen 60-jährigen Bankrotteur festgenommen, der Anleger um viele Millionen Euro gebracht haben soll. Der Mann steht im Verdacht, ab 2016 über eine Aktiengesellschaft Anlegergelder von rund 30 Millionen Euro eingenommen zu haben, ab 2017 aber unfähig zur Rückzahlung gewesen zu sein, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Stuttgart am Mittwoch mitteilten.
Bach als IOC-Ehrenpräsident vorgeschlagen
Thomas Bach soll nach seinem Ausscheiden als Vorsitzender des Internationalen Olympischen Komitees zum Ehrenpräsidenten der Ringe-Organisation auf Lebenszeit aufsteigen. Einen entsprechen Vorschlag machte IOC-Vizepräsidentin Nicole Hoevertsz am Ende des ersten Tages der 144. Vollversammlung.
Klimaklage von peruanischem Bauern gegen RWE: Richter skeptisch
In der Verhandlung um die Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya gegen den Energiekonzern RWE vor dem Oberlandesgericht Hamm hat der peruanische Kleinbauer den Vorsitzenden Richter zunächst nicht mit seinen Argumenten überzeugen können. Eine konkrete Gefahr für das Grundstück Lliuyas in den Anden sehe er "aktuell noch nicht", sagte Richter Rolf Meyer am Mittwoch, dem zweiten Verhandlungstag. Gehört wurden Gutachter zur Gefahr, das Grundstück könne überflutet werden.
Haft für Erzieher in Sachsen-Anhalt wegen Sexualstraftaten an Jugendlichen
Ein wegen Sexualstraftaten an von geistig eingeschränkten Schutzbefohlenen angeklagter Erzieher aus Quedlinburg in Sachsen-Anhalt ist zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das teilte ein Sprecher des Landgerichts Magdeburg am Mittwoch mit. Das Urteil fiel demnach in der vergangenen Woche.
Nach Trump-Putin-Telefonat: Selenskyj warnt vor Zugeständnissen an Russland
Nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin über eine Waffenruhe in der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj davor gewarnt, Russland in den Verhandlungen zu weit entgegenzukommen. Bei der Hilfe für sein Land sollten "keine Zugeständnisse gemacht werden", sagte Selenskyj am Mittwoch. Er führte am Nachmittag seinerseits ein Telefongespräch mit US-Präsident Trump. Russland überzog die Ukraine in der Nacht mit einer weiteren Angriffswelle. Der Kreml warf unterdessen der Ukraine vor, die Verhandlungen mit der US-Seite zu untergraben.
Magull beendet Karriere im Fußball-Nationalteam
Vize-Europameisterin Lina Magull hat ihren Rücktritt aus der Fußball-Nationalmannschaft verkündet. Dreieinhalb Monate vor der EM in der Schweiz gab die 30-Jährige von Inter Mailand ihre Entscheidung bekannt, nach 77 Länderspielen und 22 Toren nicht länger für die DFB-Auswahl aufzulaufen.
Nach Tod von Rosenstolz-Sängerin Anna R.: Ermittler schließen Verbrechen aus
Nach dem unerwarteten Tod der früheren Rosenstolz-Sängerin Anna R. in Berlin schließen die Ermittler ein Verbrechen aus. Die Auffindesituation sowie die weiteren ermittelten Umstände sprächen aus Sicht des Landeskriminalamts und des zuständigen Dezernenten so eindeutig gegen ein Fremdverschulden, dass diese entschieden hätten, von einer Obduktion und weiteren Untersuchungen abzusehen, teilte ein Sprecher Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der Leichnam sei daher zur Bestattung freigegeben worden.