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Vorgestellt

Regierungsfraktionen für Änderungen an neuem Heizungsgesetz - Kritik bleibt

Die Bundestagsfraktionen der Regierungsparteien schlagen eine Reihe von Änderungen am Regierungsentwurf für ein neues Heizungsgesetz vor. Unter anderem soll noch in diesem Jahr ein weiteres Gesetz verabschiedet werden, das eine vollständige Umstellung auf alternative Brennstoffe für Öl- und Gasheizungen bis 2045 vorsieht. Das geht aus einem Änderungsantrag der Unions- und SPD-Fraktionen zum sogenannten Gebäudemodernisierungsgesetz hervor, der am Montag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Elf Tote durch keimverseuchte Wurst: Prozess um Skandalfirma in Hessen gestartet

Sieben Jahre nach einem Lebensmittelskandal um mit Bakterien verseuchte Fleisch- und Wurstwaren des hessischen Herstellers Wilke hat der Prozess gegen drei frühere Firmenverantwortliche begonnen. Zum Verhandlungsauftakt vor dem Landgericht Kassel verlas die Staatsanwaltschaft am Montag die Anklage, die den Beschuldigten elffache fahrlässige Tötung sowie fahrlässige Körperverletzung in sieben Fällen vorwirft, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Letzte Nachrichten

Frankreich hat 2023 zehn Prozent mehr Ausländer abgeschoben als im Vorjahr

Frankreich hat im vergangenen Jahr zehn Prozent mehr Ausländer abgeschoben als im Vorjahr. Insgesamt seien mehr als 17.000 Menschen abgeschoben worden, in 5.700 Fällen sei dabei Zwang angewandt worden, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Innenminister Gérald Darmanin sprach von einer "bedeutenden Erhöhung" der Zahl der Abschiebungen. Der Anstieg sei auch der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Algerien zu verdanken, erklärte er.

EZB-Chefin Lagarde: Gespräche über Zinssenkungen kämen zu früh

Zinssenkungen im Euroraum haben beim Treffen des Rats der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main am Donnerstag erneut nicht zur Diskussion gestanden. "Es herrschte Konsens darüber, dass es verfrüht wäre, über Zinssenkungen zu sprechen", sagte EZB-Chefin Christine Lagarde im Anschluss an das Treffen. Der Rat werde die geldpolitische Lage in den nächsten Monaten weiter beobachten und datenbasierte Entscheidungen fällen.

Spaniens Regierung startet Verhandlungen für kürzere gesetzliche Wochenarbeitszeit

Die spanische Regierung hat Verhandlungen mit Gewerkschaften und Arbeitgebervertretern über die Reduzierung der gesetzlichen Wochenarbeitszeit auf 37,5 Stunden eingeleitet. "Arbeitszeitverkürzung bedeutet nicht nur weniger, sondern auch bessere Arbeit", erklärte Arbeitsministerin Yolanda Díaz im Kurzbotschaftendienst X. Die Arbeitswoche sei trotz großer Produktivitätssteigerungen seit 40 Jahren unverändert. Die Spanier "verdienen einen Arbeitsrhythmus, der es ihnen ermöglicht, zu leben", fügte sie hinzu.

Streik von Piloten und Flugbegleitern bei Lufthansa-Ferienflieger Discover

Bei der Lufthansa-Tochter Discover treten am Freitag die Piloten und Flugbegleiter gemeinsam in einen 24-stündigen Streik. Rund 30 Flüge an den Flughäfen Frankfurt und München sind potenziell davon betroffen, wie die Airline am Donnerstag mitteilte. Die Gewerkschaften Vereinigung Cockpit (VC) und Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) begründeten die ungewöhnliche gemeinsame Aktion mit der Verweigerungshaltung des Unternehmens in Tariffragen.

EZB lässt alle Leitzinssätze unverändert - Zentraler Satz bei 4,5 Prozent

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen für den Euroraum zum dritten Mal in Folge unverändert gelassen. Abgesehen von einem energiepreisbedingten Basiseffekt bei der Gesamtinflation habe sich der rückläufige Trend der Inflation fortgesetzt, teilte die EZB am Donnerstag in Frankfurt am Main zur Begründung mit. Der zentrale Leitzins, der angibt, zu welchen Konditionen sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, bleibt bei 4,5 Prozent.

Versicherer: Insgesamt leichtes Beitragsplus - Große Verluste im Kfz-Bereich

Die deutsche Versicherungswirtschaft ist angesichts der "schwierigen Rahmenbedingungen" mit dem vergangenen Geschäftsjahr zufrieden. Die Branche habe über alle Spartenhinweg ein überschaubares Beitragsplus von 0,6 Prozent verzeichnet, erklärte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag in Berlin. Für das laufende Jahr sind die Versicherer optimistischer und rechnen mit einem Wachstum von 3,8 Prozent. Gründe für den positiven Ausblick sind demnach die nachlassende Inflation und steigende Nominallöhne.

Frankreichs Regierung will bürokratische Auflagen für Bauern verringern

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal hat den aufgebrachten Landwirtinnen und Landwirten eine Verringerung bürokratischer Auflagen in Aussicht gestellt. Diese wolle er am Freitag bei einem Ortsbesuch ankündigen, teilte sein Amt am Donnerstag in Paris mit. Attal war zuvor mit den Ministern für Landwirtschaft, Wirtschaft und Umwelt zu einer Krisensitzung zusammengekommen. Unterdessen weiteten sich die Bauernproteste gegen Umweltauflagen und eine als zu gering empfundene Entlohnung weiter aus.

Türkische Zentralbank hebt Leitzins auf 45 Prozent an und kündigt Zinspause an

Die türkische Zentralbank hat den Leitzins weiter erhöht, aber bis auf Weiteres eine Zinspause angekündigt. Der Leitzinssatz steigt nach der Entscheidung vom Donnerstag um 2,5 Punkte auf 45 Prozent, wie die Zentralbank mit Sitz in Ankara mitteilte. Im Kampf gegen die enorme Inflation im Land hatte sie Zinsen von 8,5 Prozent im Juni acht Mal in Folge erhöht.

Festgeldzinsen sinken weiter - EZB dürfte bei Leitzinsen aber weiter warten

Nachdem die Zinsen für Festgeldanlagen schon zum Ende des Jahres erstmals wieder gesunken waren, hat sich der Rückgang im neuen Jahr trotz weiterhin hoher Leitzinsen im Euroraum nochmals beschleunigt. Anfang Januar zahlten die Banken im Schnitt noch 3,01 Prozent Zinsen für Festgeldanlagen mit fünf Jahren Laufzeit, aktuell liegt der Durchschnittszins bei 2,81 Prozent, wie das Vergleichsportal Verivox aus Heidelberg am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig zog die Inflation wieder an.

Experten: Sparmaßnahmen, Bauernproteste und Bahnstreiks trüben Geschäftsklima

Die Stimmung bei den Unternehmern in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn weiter verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex des Münchner Ifo-Instituts sank von 86,3 Punkten im Dezember auf 85,2 Punkte im Januar. Gründe dafür dürften nach Ansicht von Experten auch die Bauernproteste und Bahnstreiks sein.

GDL-Streik: Kritik an Gewerkschaft wächst - Linke gibt Bahn Schuld an Eskalation

Nach dem Beginn des Mega-Streiks der GDL wächst die Kritik an der Lokführergewerkschaft. Aus der CDU kamen am Donnerstag Forderungen nach einem neuen Streikrecht, die FDP warnte vor negativen Folgen des langen Ausstands für das Ansehen der Schiene. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gab hingegen der Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts. Der Notfahrplan lief unterdessen stabil weiter.

Agrarpolitik in der EU: Von der Leyen will "Polarisierung überwinden"

Vor dem Hintergrund anhaltender Bauernproteste in mehreren europäischen Ländern hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Kompromissen aufgerufen. Sie sei "zutiefst überzeugt", dass die "Polarisierung" in der Agrarpolitik nur so überwunden werden könne, sagte von der Leyen am Donnerstag zum Start eines "strategischen Dialogs" in Brüssel. Das Format soll Bauern- und Umweltverbände sowie die Lebensmittelindustrie an einen Tisch bringen.

Ifo-Institut: Stimmung in den Unternehmen weiter verschlechtert

Die Stimmung bei den Unternehmern in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn weiter verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex des Münchner Ifo-Instituts sank von 86,3 Punkten im Dezember auf 85,2 Punkte im Januar. "Die deutsche Wirtschaft steckt in der Rezession fest", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Donnerstag in München.

Aufträge im Baugewerbe im November erneut gesunken

Im Bauhauptgewerbe sind im November 2023 erneut deutlich weniger Aufträge eingegangen als im Vormonat. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, lag das reale Minus im Vergleich zum Oktober bei 7,4 Prozent. Das Statistikamt bezeichnete die Entwicklung als "zweigeteilt": Während der Auftragseingang im Tiefbau mit 15,1 Prozent stark abnahm, verzeichnete der Hochbau ein leichtes Plus von 1,6 Prozent.

Stiftung Warentest: Tiefkühlpommes meist von guter Qualität

Tiefkühlpommes sind überwiegend von guter Qualität und werden im Backofen zum Teil sogar knuspriger als in der Fritteuse. In einer Untersuchung der Stiftung Warentest erreichten von 19 getesteten Produkten zehn das Qualitätsurteil gut, wie die Verbraucherexperten in der Zeitschrift "test" (Februarausgabe) berichten. Zwei Tiefkühlprodukte fielen aber wegen Pflanzengiften und Fettschadstoffen auf.

Studie: Erneuerbare Energien waren 2023 wichtigster Wachstumsmotor für China

Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien waren der wichtigste Motor der chinesischen Wirtschaft im vergangenen Jahr. "Grüne" Investitionen machten 40 Prozent der Zunahme der chinesischen Wirtschaftsleistung aus, wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des finnischen Centre for Research on Energy and Clean Air (Crea) hervorgeht. Die Forscher zählten dazu neben neuen Wind- und Solarenergieanlagen auch E-Autos, Schieneninfrastruktur, Energiespeicher und -effizienzmaßnahmen sowie Wasser- und Kernenergie.

Tesla enttäuscht im vierten Quartal - 2024 weniger Wachstum erwartet

Der E-Autobauer Tesla hat mit seinem Betriebsergebnis für das vierte Quartal enttäuscht. Für Oktober bis Dezember meldete das US-Unternehmen am Mittwoch 25,17 Milliarden Dollar Umsatz und einen Nettoerlös von 7,93 Milliarden Dollar. Darin enthalten ist jedoch ein steuerlicher Sondereffekt. Der tatsächliche Gewinn liegt mit knapp 2,5 Milliarden Dollar und 71 Cent pro Aktie rund 39 Prozent unter dem Vorjahreswert.

Festgeldzinsen sinken weiter

Nachdem die Zinsen für Festgeldanlagen schon zum Ende des Jahres erstmals wieder gesunken waren, hat sich der Rückgang im neuen Jahr nochmals beschleunigt. Anfang Januar zahlten bundesweit aktive Banken im Schnitt noch 3,01 Prozent Zinsen für Festgeldanlagen mit fünf Jahren Laufzeit, aktuell liegt der Durchschnittszins bei 2,81 Prozent, wie das Vergleichsportal Verivox aus Heidelberg am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig zog die Inflation wieder an.

Bevölkerung in Deutschland wächst auf 84,7 Millionen

Ende 2023 haben in Deutschland 84,7 Millionen Menschen gelebt. Damit wuchs die Bevölkerung um gut 0,3 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der Zuwachs entspreche dem Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2021. Er war deutlich geringer als 2022, als vor allem wegen zahlreicher Flüchtlinge aus der Ukraine die Bevölkerung um 1,1 Millionen Menschen gestiegen war.

Piloten und Flugbegleiter von Lufthansa-Ferienflieger Discover streiken gemeinsam

Bei der Lufthansa-Tochter Discover treten am Freitag die Piloten und Flugbegleiter gemeinsam in einen 24-stündigen Streik. Die Gewerkschaften Vereinigung Cockpit (VC) und Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) kündigten die ungewöhnliche gemeinsame Aktion bei dem Ferienflieger am Mittwochabend an. Das Management der Airline "sperrt sich sowohl im Cockpit als auch in der Kabine gegen marktübliche Tarifverträge und verzögert oder verweigert sogar ganz die Verhandlungen", erklärten sie.

Japanische Weltraumbehörde veröffentlicht erste Bilder von historischer Mondlandung

Die japanische Weltraumbehörde Jaxa hat erste Bilder von der historischen Landung ihrer Weltraumsonde Slim auf dem Mond veröffentlicht. Dem Raumfahrzeug sei "eine punktgenaue weiche Landung gelungen", erklärte Jaxa am Donnerstag bei der Veröffentlichung erster Bilder von der Landung auf dem Erdtrabanten. "Der Landepunkt ist nachweislich 55 Meter vom Zielpunkt entfernt."

US-Flugaufsichtsbehörde billigt Protokoll für Überprüfung von Boeing 737 MAX 9

Nach der Notlandung einer Boeing 737 MAX 9 wegen eines verlorenen Kabinenwandteils hat die US-Flugaufsichtsbehörde FAA ein Protokoll für Inspektionen gebilligt, das eine Wiederaufnahme der Flüge von Maschinen dieses Typs erlauben soll. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, müssen Fluggesellschaften unter anderem bestimmte Bolzen, Fassungen und weitere Bauteile überprüfen. Damit solle sichergestellt werden, dass die Teile dem Bauplan des Flugzeugs entsprechen.

EZB entscheidet über Leitzinsen - keine Zinssenkungen erwartet

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät in seiner Sitzung am Donnerstag in Frankfurt am Main über die weitere Geldpolitik im Euroraum. Es wird erwartet, dass die Leitzinsen erneut unverändert bleiben. Die Beschlüsse werden um 14.15 Uhr veröffentlicht und um 14.45 Uhr von EZB-Chefin Christine Lagarde in einer Pressekonferenz erläutert. Bereits bei den vergangenen beiden Sitzungen hatte es keine Veränderungen gegeben.

Britische Postaufsicht stellt tägliche Briefzustellung infrage

Briefzustellung künftig nur noch an drei Tagen die Woche - dieser Vorschlag der britischen Kommunikationsaufsichtsbehörde Ofcom sorgt auf der Insel derzeit für Aufregung. Es brauche eine "landesweite Debatte über die Zukunft der britischen Post", erklärte die Ofcom am Mittwoch. Die Pflicht zur täglichen Zustellung abzuschaffen, würde der Royal Mail nötige Einsparungen in Höhe von hunderten Millionen Pfund ermöglichen.

Polnische Landwirte blockieren aus Protest 160 Straßen

Aus Protest gegen Agrarimporte aus der Ukraine haben polnische Landwirte am Mittwoch landesweit rund 160 Straßen und wichtige Verkehrsachsen blockiert. "Wir sind gegen den unkontrollierten Import von Agrarprodukten aus der Ukraine", sagte der Sprecher der Bauerngewerkschaft Solidarnosc RI, Adrian Wawrzyniak, der Nachrichtenagentur AFP. Die Landwirte fordern außerdem Reformen der gemeinsamen Agrarpolitik der EU.

Studie zum Homeoffice: Unternehmen weltweit fordern Rückkehr ins Büro

Unternehmen auf der ganzen Welt fordern einer Studie zufolge die Rückkehr ihrer Mitarbeitenden ins Büro. Rund 87 Prozent der befragten Unternehmen erwarten zumindest von Zeit zu Zeit die Präsenz der Beschäftigten, 33 Prozent haben eine Anwesenheitspflicht eingeführt, weitere 27 Prozent könnten sich das vorstellen, wie das Immobilien-Beratungsunternehmens JLL am Mittwoch mitteilte. In deutschen Großstädten hat sich demnach eine Drei-Tage-Woche im Büro etabliert.

Streit um Kinderfreibetrag: Djir-Sarai kritisiert Kommunikation der SPD

Im Streit der Ampel-Parteien über den Kinderfreibetrag und das Kindergeld hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai scharfe Kritik an der Kommunikation der SPD geübt. "Die aktuelle Diskussion in der SPD zum Kindergeld ist sehr befremdlich", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Kritik an den Plänen von Finanzminister Christian Lindner (FDP), den Kinderfreibetrag anzuheben, ohne das Kindergeld zu erhöhen, übten nach den Regierungsparteien SPD und Grünen aber auch Sozialverbände und die Linke.

Appell an EZB: Banken profitieren zu sehr von hohen Zinsen

Die Banken in der Eurozone profitieren nach Auffassung einer Gruppe aus Wirtschaftsexperten und Europaabgeordneten zu sehr von den derzeit sehr hohen Leitzinsen. Die Europäische Zentralbank (EZB) müsse darauf reagieren, sonst riskiere sie die Akzeptanz der Bevölkerung, heißt es einem am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten offenen Brief an den EZB-Rat. Die Experten sprechen sich dafür aus, die sogenannte Mindestreserve für Banken im Euroraum zu erhöhen.

Energieagentur: Erneuerbare lösen Kohle 2025 als wichtigste Stromquelle ab

Erneuerbare Energien dürften nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) im Jahr 2025 die Kohle als weltweit wichtigsten Energieträger zur Stromproduktion ablösen. Die Experten erwarten für 2026 einen Erneuerbaren-Anteil von 37 Prozent an der weltweiten Stromproduktion, wie aus dem am Mittwoch vorgestellten IEA-Jahresbericht hervorgeht. 2023 lag der Anteil demnach bei rund 30 Prozent.

Zahl der Beschäftigen im Bereich erneuerbare Energien 2022 stark gestiegen

Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten im Bereich der erneuerbaren Energien. 2022 waren es nach jüngsten Angaben der Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) rund 387.700 Beschäftigte - 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. "Damit verzeichnet das Jahr 2022 den höchsten Beschäftigungsstand seit 2012 und den größten jährlichen Zuwachs seit 2006", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium, das die GWS-Untersuchung in Auftrag gegeben hatte.

Elektromobilität: Brüssel genehmigt Schnellladenetz von Mercedes und BMW in China

Mercedes und BMW dürfen aus Sicht der EU-Wettbewerbshüter ein gemeinsames Schnellladenetz in China aufbauen und betreiben. Die EU-Kommission in Brüssel gab am Mittwoch grünes Licht für ein gleichberechtigtes Joint Venture, mit dem die Autobauer bereits in diesem Jahr erste Ladestationen in China anbieten wollen. Wegen "geringer Auswirkungen auf den Europäischen Wirtschaftsraum" erhob die Behörde keine Einwände gegen die Zusammenarbeit.

Stiftung Warentest überprüft Homepage-Baukästen - Viele schneiden gut ab

Eine eigene Website erstellen ohne großartiges IT-Wissen - mit sogenannten Baukasten-Systemen kann das gelingen. Ein erster Homepage-Entwurf stand im Test der "Stiftung Warentest" bei 16 untersuchten Anbietern bereits nach einer Stunde, wie das Magazin in seiner Ausgabe vom Donnerstag erklärt. Nutzerfreundlichkeit, die Vielfalt der Funktionen und die Preise unterschieden sich jedoch deutlich.

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