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Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Aufnahme von Sondierungsgesprächen
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich nach ihren Vorgesprächen auf die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche verständigt. Die Spitzen der drei Parteien wollen noch am Donnerstag offiziell darüber informieren, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr. Medienberichten zufolge gab es in den Vorgesprächen eine Verständigung über den Umgang mit Antisemitismus.
Zunächst berichteten der Berliner "Tagesspiegel" und die "Welt" über die Verständigung. Vertreter der drei Parteien hatten sich zuvor in drei Vorgesprächen über Bedingungen für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen verständigt. Dabei gelang es offenbar, das heikle Thema Antisemitismus zu entschärfen. Teilen der Berliner Linken wird eine antisemitische Haltung vorgeworfen.
Die Linke gewann die Abgeordnetenhauswahl am 20. September klar. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben. Als Alternative hätte auch ein Bündnis der zweitplatzierten CDU mit Grünen und SPD eine Mehrheit. In einem sogenannten Berliner Appell forderten frühere Spitzenpolitiker von Grünen und SPD, diese Alternative zu prüfen.
E.Burkhard--VB