Volkswacht Bodensee - USA und Iran führen nach gegenseitigen Angriffen indirekte Gespräche in Katar

Die Gespräche in Doha, die auf niedrigerer Ebene stattfinden und sich auf die Details des Rahmenabkommens konzentrieren, bauten auf den Fortschritten des Treffens kürzlich in der Schweiz an, fuhr der Diplomat fort.

Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner nehmen demnach nicht an den "technischen Gesprächen" in Doha teil. Am Dienstag hatten sich Witkoff und Kushner nach Angaben des katarischen Außenamtssprechers Madsched al-Ansari mit Katars Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani getroffen. Dabei sei es um die Verhandlungen mit dem Iran sowie die Lage im Libanon gegangen.

Irans Außenamtssprecher Esmail Bakaei sagte, die iranische Delegation in Doha werde von Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi angeführt. Es gebe in den kommenden Tagen "keine Pläne für Verhandlungen mit der amerikanischen Seite auf irgendeiner Ebene", betonte er. Er wies damit eine frühere Ankündigung von US-Präsident Trump zurück, wonach in Doha direkte Gespräche vorgesehen seien.

Trump sagte am Mittwoch, es sehe so aus, als komme die "Denuklearisierung des Iran gut voran". Es habe "sehr gute" Treffen gegeben "und wir werden sehen".

Bei ihren Verhandlungen in der Schweiz hatten sich die USA und der Iran Mitte Juni auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region geeinigt. Innerhalb von 60 Tagen soll ein detailliertes und dauerhaftes Abkommen zur Beendigung des von den USA und Israel begonnenen Iran-Kriegs ausgehandelt werden.

Trotz des Rahmenabkommens gab es zuletzt allerdings zur Straße von Hormus und dem iranischen Atomprogramm widersprüchliche Angaben aus Washington und Teheran. Am Wochenende griffen sich die USA und der Iran jedoch gegenseitig militärisch erneut an und warfen der jeweils anderen Seite einen Verstoß gegen die geltende Waffenruhe vor.

Im Iran sind die Verhandlungen mit den USA umstritten. Nun sorgte ein Interview mit dem iranischen Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf im iranischen Staatsfernsehen für Aufsehen, das nicht vollständig ausgestrahlt wurde.

Das Interview sei dem Staatssender Irib mehr als zwei Stunden vor dem Sendezeitpunkt übergeben worden, "doch leider wurde die Ausstrahlung des Gesprächs mitten in der Sendung unterbrochen", erklärte das Medienzentrum des Parlaments am Mittwoch. "Und das, obwohl das Gespräch aufgezeichnet war und es die geringste Pflicht der Irib-Verantwortlichen gewesen wäre, sich mit dem Medienzentrum des Parlaments abzustimmen, falls sie entgegen den Verfahren beschlossen hätten, einen Teil des Interviews nicht auszustrahlen."

Der Staatssender erklärte, das Interview sei in zwei Teile aufgeteilt worden. Der zweite Teil werde am Mittwochabend ausgestrahlt.

Das Medienzentrum des Parlaments teilte mit, zu den herausgeschnittenen Teilen gehörten Themen wie die Inspektion durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA, die eingefrorenen Vermögenswerte des Landes und ein Wiederaufbaukredit in Höhe von 300 Milliarden Dollar.

Während Hardliner im Iran die Gespräche mit den USA kritisieren, verteidigte Ghalibaf das Rahmenabkommen. Es habe dem Iran ermöglicht, sein Öl zu verkaufen, da die USA im Zuge des Rahmenabkommens ihre Blockade iranischer Häfen aufgehoben hätten.

Derweil erklärten Gewerkschaften und Reedereien am Mittwoch, sie betrachteten die Straße von Hormus weiterhin als kriegsähnliches Einsatzgebiet. Diese Einstufung gilt demnach nun bis mindestens kommende Woche Donnerstag. Sie werde wöchentlich neu bewertet.

Der Status gilt nur für Schiffe, deren Reedereien bestimmte Tarifverträge unterzeichnet haben. Seeleute, die darunter fallen, erhalten die doppelte Vergütung und haben das Recht, die Einfahrt in das Gebiet zu verweigern und eine Rückführung auf Unternehmenskosten zu beantragen.

Der Iran hatte die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels blockiert. Mitte Juni vereinbarten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kämpfe und einer Wiedereröffnung der Meerenge. Teheran hat jedoch Durchfahrtsgebühren in Aussicht gestellt. Die US-Regierung lehnt dies strikt ab.

Der Streit um die Straße von Hormus hatte den Konflikt zwischen den USA und dem Iran zuletzt wieder verschärft: In der vergangenen Woche griff das US-Militär zweimal Ziele im Iran an, was der Iran mit Angriffen auf die Golfstaaten Bahrain und Kuwait beantwortete. Anlass für die neuerlichen Gefechte war nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom ein iranischer Drohnenangriff auf einen Öltanker in der Straße von Hormus.

P.Staeheli--VB