Volkswacht Bodensee - Merz: Europäer wollen beim Nato-Gipfel in Ankara "selbstbewusst" auftreten

Merz machte seine Aussagen nach einer Kabinettssitzung im Bundesverteidigungsministerium, an der als Gast auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte teilnahm. In der kommenden Woche versammelt Rutte die Staats- und Regierungschefs der Nato in Ankara. Bei dem Gipfel wird neben der Unterstützung der Ukraine und den Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten auch die Frage im Zentrum stehen, wie die europäischen Nato-Partner mehr Aufgaben im transatlantischen Bündnis übernehmen können.

Die USA planen seit Jahren eine Verringerung ihrer Präsenz in Europa, um sich stärker im Indopazifik engagieren zu können. Seit dem Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump Anfang 2025 drängt Washington besonders lautstark darauf, dass die europäischen Nato-Staaten mehr Verantwortung für die Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen. Im Mai informierte das US-Verteidigungsministerium die Alliierten, in welchem Umfang Washington seinen Beitrag zum Nato-Streitkräftemodell zurückfahren wird. Zudem stoppte Washington die geplante Stationierung von Langstrecken-Marschflugkörpern in Deutschland.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte bei der gemeinsamen Presskonferenz mit Merz und Rutte, Europa werde auch in den nächsten fünf bis zehn Jahren noch "dringend" auf Waffensysteme aus den USA angewiesen sein. Deutschland arbeite "engstens" mit der US-Rüstungsindustrie zusammen und sei "sehr daran interessiert, bestimmte Systeme oder Teile von Systemen eben auch in Deutschland zu bauen". Es gehe darum, "mehr Unabhängigkeit zu gewährleisten, ohne gleichzeitig auf die enge Kooperation mit den Amerikanern zu verzichten", betonte Pistorius.

"Es gibt eine intensive rüstungstechnologische Zusammenarbeit und die liegt in unserem gegenseitigen Interesse", sagte auch Merz. "Und natürlich wollen wir uns auch weiter unabhängig machen, aber wir wollen diese Kooperation mit den Amerikanern immer da suchen, wo sie in unserem eigenen Interesse liegt."

S.Spengler--VB