"Jetzt schlägt die Stunde Europas": Wadephul fordert mehr Investitionen in Verteidigung / Foto: © AFP
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"Jetzt schlägt die Stunde Europas": Wadephul fordert mehr Investitionen in Verteidigung
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts der Krise im transatlantischen Verhältnis mehr Investitionen in die europäische Verteidigung angemahnt. "Jetzt schlägt die Stunde Europas", sagte Wadephul am Freitag beim Transatlantischen Forum der CSU am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz: "Wir müssen an unserer Wettbewerbsfähigkeit, aber wir müssen auch an unserer Verteidigungsfähigkeit arbeiten. Dorthin müssen wir investieren und da müssen wir Schwerpunkte setzen."
Das transatlantische Bündnis sei "die DNA unserer Außen- und Sicherheitspolitik", sagte der CDU-Politiker. "Daran arbeiten wir auch in schwierigen Zeiten."
Das Motto der diesjährigen Sicherheitskonferenz, "Under Destruction", weise auf "die tiefen globalen Umbrüche" hin. "Und wir werden sie nur bestehen, wenn wir unsere Allianzen bewahren, wenn wir zu dem stehen, was uns immer stark gemacht hat, was uns immer verteidigungsfähig gemacht hat", fügte Wadephul mit Blick auf die Nato hinzu.
"Europa muss unabhängiger werden, muss mehr tun für Verteidigung", sagte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Ein starkes Europa bedeutet auch eine starke Nato." Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte, es habe einen "Mentalitätswandel" innerhalb der Bündnisses gegeben. Es bestehe Einigkeit darüber, dass Europa eine stärkere Führungsrolle übernehmen müsse. "Ein starkes Europa in einer starken Nato bedeutet, dass die transatlantische Verbindung stärker denn je sein wird", sagte Rutte.
Die Krise in den transatlantischen Beziehungen ist neben dem Ukraine-Krieg ein Schwerpunkt bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz, die am frühen Nachmittag offiziell eröffnet wird. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird dabei eine außenpolitische Grundsatzrede halten.
Zu der dreitägigen Sicherheitskonferenz werden über tausend Teilnehmer erwartet, unter ihnen mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie rund hundert Außen- und Verteidigungsminister. Die US-Delegation wird in diesem Jahr von Außenminister Marco Rubio angeführt, zudem nehmen nach Angaben der Veranstalter mehr als 50 Mitglieder des US-Kongresses an der Konferenz teil.
US-Vizepräsident JD Vance hatte in seiner Rede bei der MSC im vergangenen Jahr scharfe Kritik an Deutschland und Europa wegen angeblicher Beschneidung der Meinungsfreiheit geäußert. Die Äußerungen lösten einen großen Schock in Europa aus. Die US-Außenpolitik, die an Trumps Devise "America first" ausgerichtet ist, ließ Rufe nach einer größeren Eigenständigkeit der europäischen Länder in Verteidigungsfragen laut werden.
M.Betschart--VB