Volkswacht Bodensee - Nach Ende des Grönland-Streits wollen Europäer mehr Verantwortung in der Nato übernehmen

Auf die Frage, ob er den Konflikt mit den USA über Grönland "jetzt mehr oder weniger" für entschärft halte, antwortete Pistorius kurz: "Ja." Der belgische Verteidigungsminister Theo Francken sagte, es sei "gut, dass wir zusammenarbeiten und damit aufhören, über den Atlantik zu streiten". Die Mission sei zusammen mit den USA beschlossen worden, "also, ja, ich denke, sie sind auf einer Linie mit uns".

Die Nato hatte am Mittwoch den Start der Mission "Arctic Sentry" (Wächter der Arktis) verkündet. Die neue Mission soll nach Angaben des Oberkommandos der Alliierten Streitkräfte in Europa (Shape) die Aktivitäten der Nato-Mitglieder in der Region bündeln und damit "die Präsenz der Nato dort stärken". Deutschland will sich laut Pistorius in einem ersten Schritt mit vier Eurofighter-Kampfjets beteiligen.

US-Präsident Donald Trump hatte seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus vor rund einem Jahr immer wieder Besitzansprüche auf das zum Nato- und EU-Mitgliedstaat Dänemark gehörende Grönland erhoben und damit die Nato in eine tiefe Krise gestürzt. "Arctic Sentry" soll somit auch die Sicherheitsbedenken Trumps ausräumen, der wachsenden chinesischen und russischen Einfluss in der Region fürchtet.

Der Grönland-Streit hat nach Ansicht vieler europäische Politiker noch deutlicher gemacht, wie dringend notwendig es sei, dass Europa angesichts der Bedrohung durch Russland eine größere Rolle in der Nato und bei seiner eigenen Verteidigung übernimmt. Das ist auch die Botschaft der Trump-Regierung: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen, während Washington sich auf andere Herausforderungen wie China konzentriert.

US-Verteidigungsstaatssekretär Elbridge Colby sagte in Brüssel, die Verbündeten unternähmen große Schritte dahin, dass "Europa die konventionelle Verteidigung der Nato" anführe. Eine "3.0 Nato" müsse "eher auf einer Partnerschaft fußen, als auf Abhängigkeit". Pistorius sagte, Deutschland und Europa hätten in der Nato bereits "in den vergangenen Jahren erkennbar deutlich mehr Verantwortung übernommen".

Die Nato hatte in dieser Woche eine Umstrukturierung in ihrer Kommandostruktur angekündigt. "Wir werden mehr europäische Sternegeneräle in der Nato-Kommandostruktur sehen", hieß es aus Nato-Kreisen. Dies sei "Teil der europäischer werdenden Nato, der wachsenden Verantwortungsübernahme der Europäer". Nato-Generalsekretär Mark Rutte sprach von einem "Wandel im Denken", das bei den Verbündeten spürbar sei.

Bei ihrem Treffen berieten die Verteidigungsminister auch über weitere Militärhilfen für die Ukraine. Rutte sagte, er sei "absolut zuversichtlich", dass die Ukraine die notwendige Ausrüstung erhalten werde, etwa durch den sogenannten Purl-Mechanismus für den Kauf von Waffenpaketen aus den USA.

Großbritannien sagte der Ukraine am Donnerstag ein weiteres Luftverteidigungspaket im Wert von mehr als 500 Millionen Pfund (rund 570 Millionen Euro) zu. Auch Schweden kündigte weitere Beiträge im Rahmen von Purl an.

Ungeachtet der seit mehreren Wochen geführten direkten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland unter US-Vermittlung greift die russische Armee die Ukraine weiterhin massiv an. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte erneut eine Verbesserung der Luftverteidigung und "gemeinsame Anstrengungen" seitens der europäischen Verbündeten.

K.Hofmann--VB