Merz geht auf Distanz zu Trump: Kritik an Zolldrohungen und Nato-Äußerungen / Foto: © AFP
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Merz geht auf Distanz zu Trump: Kritik an Zolldrohungen und Nato-Äußerungen
Nach den Turbulenzen im transatlantischen Verhältnis hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Distanz zur Politik von US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht. In einer Regierungserklärung im Bundestag kritisierte Merz am Donnerstag Trumps wiederholte Zolldrohungen und dessen abfällige Äußerungen über den Einsatz der Nato in Afghanistan. Angesichts des Großmachtgebarens der USA müsse Europa "selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen", wenn es selbst eine Macht in der Welt sein wolle, sagte der Kanzler.
Merz wertete es in der Ansprache alls Erfolg der "Geschlossenheit und Entschlossenheit Europas", dass US-Präsident Trump seine im Grönland-Streit ausgesprochenen Zolldrohungen wieder zurückgenommen habe: "Wer in der Welt der Meinung ist, mit Zöllen gegen Europa Politik zu machen, der muss wissen und der weiß jetzt, dass wir bereit und in der Lage sind, uns dagegen zur Wehr zu setzen."
Empört zeigte sich Merz über Äußerungen von Präsident Trump, der die Bedeutung der Truppen aus Nato-Partnerstaaten für den Afghanistan-Einsatz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geschmälert hatte. "Wir lassen es nicht zu dass, dieser Einsatz, den wir auch im Interesse unseres Bündnispartners Vereinigte Staaten von Amerika geleistet haben, dass dieser Einsatz heute verächtlich gemacht wird und herabgewürdigt wird", sagte er unter dem Applaus der Abgeordneten.
Merz machte in seiner Rede klar, dass er "gewachsene Bündnisse nicht leichtfertig aufs Spiel setzen" wolle. Das transatlantische Bündnis sei "heute noch ein Wert an sich für uns in Deutschland". Dabei müsse aber klar sein: "Als Demokratien sind wir Partner und Verbündete, und nicht Untergebene", sagte Merz. Deutschland und Europa müssten nun auch neue Allianzen mit anderen Ländern suchen. Es seien "immer wieder externe Schocks gewesen, die dazu geführt haben dass sich dieses Europa weiterentwickelt hat".
F.Mueller--VB