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Wadephul: Friedensprozess könnte "schmerzhafte Zugeständnisse" der Ukraine erfordern
Die Ukraine könnte im Ringen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs nach Einschätzung von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu "schmerzhaften Zugeständnissen" gezwungen sein. "Das wird für die Ukraine ohne Frage ein außerordentlich schwieriger Prozess, an dessen Ende eine Volksabstimmung stehen könnte", sagte Wadephul der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe).
Die Bürger der Ukraine müssten dann entscheiden, ob sie die Bedingungen für ein Ende des Krieges akzeptieren könnten, fügte er im Hinblick auf die Forderung Russlands nach umfangreichen Gebietsabtretungen hinzu. "Es ist die Aufgabe der Diplomatie, Kompromisse zu erarbeiten, die die Konfliktparteien mittragen können. Dazu gehören letzten Endes sicher auch immer schmerzhafte Zugeständnisse", betonte der Minister.
Dank der internationalen diplomatischen Bemühungen sei die Chance auf eine Waffenruhe "noch nie so groß gewesen" wie derzeit. "Eine entscheidende Voraussetzung wird sein, dass die Ukraine die Zusicherung erhält, dass sie nicht schutzlos einer neuen russischen Aggression ausgeliefert ist." Dabei komme es vor allem auf die USA an.
Die USA hatten kürzlich einen Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgelegt, der Moskau in zentralen Forderungen weit entgegen gekommen war. Unter anderem forderte er von der Ukraine bedeutende territoriale Zugeständnisse und die Zusage, nicht der Nato beizutreten. Der Plan wurde auf Druck der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten durch einen Vorschlag ersetzt, der die Interessen Kiews stärker berücksichtigt.
Nach Gesprächen zwischen Vertretern der USA und der Ukraine in Florida ist für Dienstag ein Treffen des US-Sondergesandten Steve Witkoff mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau geplant.
T.Zimmermann--VB