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Tausende Menschen nehmen an Gaza-Friedensdemo in Berlin teil
In Berlin haben am Samstag tausende Menschen an einer Kundgebung für Frieden im Gazastreifen teilgenommen, zu der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht und andere prominenten Mitstreiter aufgerufen hatten. Die Polizei sprach von bis zu 12.000 Teilnehmenden, das BSW von 20.000. Erwartet worden waren im Vorfeld bis zu 15.000 Menschen. Die Demonstration am Brandenburger Tor stand unter dem Motto "Stoppt den Völkermord in Gaza", der Krieg in der Ukraine war aber auch Thema.
Aufgerufen hatten neben Wagenknecht unter anderen der Komiker Dieter Hallervorden, der Musiker Peter Maffay und die Rapper Massiv und Bausa. Die Initiatoren forderten die Bundesregierung auf, "sich aktiv und glaubwürdig für Friedensverhandlungen einsetzen – sowohl im Nahen Osten als auch in der Ukraine". Gefordert wurde zudem ein genereller Stopp von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete.
"Wir alle sind hier, weil wir unsere Stimme erheben gegen die menschenverachtenden Kriege auf dieser Welt", sagte Wagenknecht in ihrer Rede. "Auch wir verurteilen das schreckliche Massaker der Hamas und die Geiselnahmen." Nichts davon rechtfertige aber, "zwei Millionen Menschen im Gazastreifen, die Hälfte davon Kinder, wahllos zu bombardieren, zu ermorden, auszuhungern und zu vertreiben".
Die BSW-Chefin betonte: "Wir verurteilen diesen Krieg und deshalb sind wir hier." Wagenknecht kritisierte die Bundesregierung für ihre "bedingungslose Treue" zur "rechtsextremen" israelischen Regierung. Sie forderte stattdessen einen Stopp von Waffenexporten nach Israel.
"Kriege beendet man nicht mit immer mehr Waffen. Kriege beendet man mit Diplomatie", rief Wagenknecht ihren Zuhörern zu. Notwendige sei eine starke Friedensbewegung - für Frieden im Gazastreifen und in Europa.
Wagenknechts Positionen sind nicht unumstritten. Der Präsident der Zentral der Juden, Josef Schuster, warf ihr bespielsweise vor, mit ihrer "eher populistischen Positionierung den Israelhass in Deutschland" zu befeuern. Kritisiert wird auch immer wieder ein zu russlandfreundlicher Kurs Wagenknechts und ihrer Partei.
Neben der Kundgebung am Brandenburger Tor fanden am Samstag in Berlin eine Reihe weiterer Nahost-Demonstrationen statt - sowohl pro-palästinensische als auch pro-israelische. Polizeiangaben zufolge lag die Teilnehmenden-Zahl aber jeweils nur im dreistelligen Bereich.
Kämpfer der Hamas und anderer islamistischer Gruppen hatten mit ihrem Großangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 den Krieg im Gazastreifen ausgelöst. Die Angreifer töteten damals mehr als 1200 Menschen. 251 Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Israel geht seither massiv militärisch in dem Palästinensergebiet vor. Dabei wurden nach Angaben der Hamas-Behörden, die nicht unabhängig überprüft werden können, bislang mehr als 64.700 Menschen getötet.
L.Maurer--VB