Volkswacht Bodensee - Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt

Von den syrischen Rückkehrern haben dem Bericht zufolge 995 ihre Ausreise im Rahmen des Bund-Länder-Programms für eine freiwillige Rückkehr bezuschussen lassen. Dabei werden unter anderem die Reisekosten übernommen, zudem erhalten Rückkehrer eine finanzielle Starthilfe in Höhe von 1000 Euro pro Person. Darüber hinaus sind laut "Panorama" weitere 193 Ausreisen mit Förderungen durch Programme einzelner Bundesländer erfolgt.

2727 syrische Staatsangehörige haben Deutschland bis Ende Juni demnach ohne Förderung verlassen. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums wird dabei nicht erfasst, ob ihr Zielland Syrien oder ein anderer Staat war.

Neben finanziellen Anreizen für eine freiwillige Rückkehr hatte sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag darauf verständigt, wieder nach Syrien abzuschieben – "beginnend mit Straftätern und Gefährdern". Zuständig für Rückführungen sind die Länder. Eine Nachfrage von "Panorama" in allen Bundesländern ergab, dass bislang noch keine derartigen Rückführungen umgesetzt worden sind.

Nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember hatte es Mitte Juli schwere Kämpfe zwischen verschiedenen Volksgruppen in der südsyrischen Provinz Suwaida gegeben. Bei der Gewalt starben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 1400 Menschen. Inzwischen wurde eine Waffenruhe vereinbart, allerdings gab es Beobachtern zufolge zuletzt erneut Gefechte.

T.Egger--VB