Sicherheitskabinett tagt am Montagnachmittag zur Lage in Nahost / Foto: © AFP/Archiv
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Sicherheitskabinett tagt am Montagnachmittag zur Lage in Nahost
Zur aktuellen Lage im Nahost-Konflikt und insbesondere zur humanitären Situation im Gazastreifen tagt am Montagnachmittag das Sicherheitskabinett der Bundesregierung. Das bestätigte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag. Dem Sicherheitskabinett gehören neben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) Außenminister Johann Wadephul (CDU), Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) an. Merz will am späten Nachmittag nach der Sitzung des Sicherheitskabinetts ein Statement abgeben.
Hille sagte weiter, dass Merz am Sonntag mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu telefoniert habe. Der Kanzler habe in dem Gespräche "sehr klar" die Erwartung geäußert, dass es "schnellstmöglich einen Waffenstillstand" im Gazastreifen geben müsse und "die Bedingungen für humanitäre Hilfe" verbessert werden müssten. "Der Bundeskanzler hat davon gesprochen, dass es absolut inakzeptabel ist, wie die Lage in Gaza sich derzeit gestaltet", sagte Hille.
Ein mögliches Thema bei den Beratungen im Sicherheitskabinett ist die mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Hilfslieferungen in den Gazastreifen aus der Luft. Die Bundeswehr habe sich in der Vergangenheit an diesen sogenannten Airdrops beteiligt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. "Wenn die Bundeswehr einen Beitrag leisten kann und soll, das wieder zu tun, dann wird das sicherlich auch Thema sein."
Die Bundesregierung hatte am Freitag betont, Deutschland sei "bereit, den Druck zu erhöhen", wenn Fortschritte bei der Lösung des Nahost-Konflikts ausblieben. Dies werde "lageabhängig" entschieden, sagte Vize-Regierungssprecher Hille nun. Dazu werde das Sicherheitskabinett ebenfalls beraten.
E.Gasser--VB