Dobrindt will direkt mit Taliban über Abschiebung von Afghanen verhandeln / Foto: © AFP/Archiv
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Dobrindt will direkt mit Taliban über Abschiebung von Afghanen verhandeln
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt direkte Verhandlungen mit der radikalislamischen Taliban-Regierung in Afghanistan über die Abschiebung afghanischer Straftäter aus Deutschland an. "Mir schwebt vor, dass wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen", sagte Dobrindt in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem "Focus". Derzeit fänden Kontakte zu den Taliban nur über Dritte statt. "Eine Dauerlösung darf das so nicht bleiben."
Auch mit der syrischen Führung will der Innenminister eine Vereinbarung zur Rücknahme von Staatsbürger treffen. "Es ist doch offensichtlich, dass es zwei weitere extrem große Herausforderungen gibt, die ungelöst sind: Rückführungen nach Syrien und nach Afghanistan", sagte Dobrindt. "Mit beiden Ländern gibt es bislang keine Vereinbarungen."
Mit Syrien gebe es allerdings schon Kontakte mit dem Ziel, syrische Straftäter zurückzuführen, sagte Dobrindt. Ergebnisse lägen aber noch nicht vor.
Afghanistan ist eines der ärmsten Länder der Welt und litt jahrzehntelang unter Krieg. Im Sommer 2021 kehrten die radikalislamischen Taliban inmitten des Abzugs westlicher Streitkräfte an die Macht zurück, viele Staaten und Organisationen fuhren ihre Hilfen für das Land zurück. In Afghanistan haben Menschen kaum Aussicht auf Arbeit, ihre Zukunft ist höchst ungewiss.
In Syrien wurde vergangenes Jahr nach jahrelangem Bürgerkrieg der Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Die neue Regierung ist islamistisch geprägt. Seit dem Machtwechsel gab es bereits mehrere Besuche deutscher Regierungsmitglieder in Damaskus.
L.Stucki--VB