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Handelskonflikt: USA und China erzielen Grundsatzeinigung
Unterhändler Chinas und der USA haben eine Grundsatzeinigung im Handels- und Zollkonflikt getroffen. Pekings Handelsbeauftragter Li Chenggang sprach am Dienstagabend von einem "allgemeinen Rahmen" der Verständigung, der bei zweitägigen Verhandlungen in London gefunden worden sei.Nun würden beide Seiten das Ergebnis ihren Staatspräsidenten vorlegen, damit diese zustimmen, führte US-Handelsminister Howard Lutnick aus. Die asiatischen Aktienmärkte, die am Mittwoch als erste öffneten, reagierten positiv auf die Ankündigung.
Zum genauen Inhalt der Vereinbarung äußerten sich die Vertreter Pekings und Washingtons zunächst nicht. Lutnick zeigte sich optimistisch, dass die Probleme im Zusammenhang mit Seltenen Erden "durch die Umsetzung dieses allgemeinen Rahmens ausgeräumt werden". China dominiert den Handel mit den für viele Technologien bedeutenden Rohstoffen und hatte im Zollstreit mit US-Präsident Donald Trump Exportkontrollen eingeführt.
China erwartet auf der anderen Seite, dass die USA Exportkontrollen für Hochleistungscomputerchips und andere Technologien zurücknehmen. Grundsätzliches Ziel der Verhandlungen in der britischen Hauptstadt war es, die vor einem Monat in Genf zunächst nur vorübergehend vereinbarte Senkung der gegenseitigen Zölle zu festigen.
Seit Trumps Amtsantritt im Januar war der Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eskaliert. China reagierte auf Trumps harte Zollpolitik gegenüber den Handelspartnern der USA mit eigenen Gegenzöllen, woraufhin der US-Präsident die Zölle noch erhöhte. Schließlich galten für chinesische Exporte in die USA ein Zollsatz von 145 Prozent, andersherum wurden 125 Prozent fällig.
Mitte Mai einigten sich die beiden Länder in Genf dann darauf, die Aufschläge für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren, um Verhandlungen zu ermöglichen. "Wir machen so schnell, wie wir können", sagte der ebenfalls an den Gesprächen in London beteiligte US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer nun dazu. "Wir sehen der Zusammenarbeit mit den Chinesen positiv entgegen".
Auch Chinas Handelsbeauftrager Li lobte den "sehr professionellen, rationalen, gründlichen und offenen" Austausch mit den US-Vertretern. Er äußerte die Hoffnung, dass die in London erzielten Fortschritte dazu beitragen, das Vertrauen auf beiden Seiten zu stärken.
Trump hatte zwischenzeitlich Zweifel an einem möglichen Verhandlungserfolg aufkommen lassen, als er der Führung in Peking vorwarf, sich nicht an die erste in Genf getroffene Vereinbarung zu halten. In der vergangene Woche kam es dann zu einem ersten Telefonat in seiner zweiten Amtszeit mit Chinas Staatschef Xi Jinping. Anschließend äußerte sich der US-Präsident deutlich positiver.
Der Anschein, dass in London erneut eine Verständigung gelungen ist, sorgte an den Märkten für Erleichterung. Besonders an den Börsen in Hongkong und Shanghai stiegen die Aktienkurse. Analysten betonten jedoch, dass noch keine Details zu vereinbarten Punkten vorlägen. Bislang hätten Washington und Peking lediglich ihre Einigung vom Mai in Genf bekräftigt.
Wenn es nicht bald etwas Greifbares gebe, "etwa Frachtschiffe mit Seltenen Erden oder eine tatsächliche Rücknahme der Zölle", könnte sich der Wind rasch wieder drehen, warnte Stephen Innes von SPI Asset Management. Bis dahin basierten steigende Kurse vor allem auf warmen Worten.
Die Folgen des Handelskriegs sind bereits spürbar: Laut offiziellen Statistiken aus Peking gingen die chinesischen Exporte in die USA im Mai im Vergleich zum April um 12,7 Prozent zurück. Während die chinesische Regierung an der Normalisierung der Beziehungen zu Washington arbeitet, hat sie Gespräche mit ihren anderen Partnern aufgenommen, um eine gemeinsame Front gegen die USA zu bilden.
G.Haefliger--VB