Volkswacht Bodensee - Europa bei Rüstungsimporten von USA abhängig - Ruf nach mehr Eigenständigkeit

Europa müsse die Abhängigkeit von den USA bei der Rüstung als Ansporn nehmen, "endlich selbstständiger und europäischer zu werden", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Dies könne allerdings "nicht von heute auf morgen passieren, insofern wird es noch einige Zeit brauchen", sagte sie weiter. "Es gibt einfach Fähigkeiten und Komponenten, die nur die Amerikaner haben, nicht die Europäer."

Die IG Metall ermahnte die künftige Bundesregierung, Rüstungsgüter nicht weitgehend bei US-Herstellern zu bestellen. Von dem vor drei Jahren bereitgestellten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei "der größte Anteil nach Amerika" geflossen, sagte der Gewerkschaftsvize Jürgen Kerner der Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Die künftige Regierung müsse hier umplanen: "Bevor die Aufträge nach Amerika gehen, machen wir es lieber im eigenen Land oder in Europa."

Dem Sipri-Bericht zufolge konnten die USA ihre Position als weltgrößter Waffenexporteur festigen. Der US-Anteil an den weltweiten Waffenexporten beträgt demnach 43 Prozent. Die Waffenimporte der europäischen Nato-Mitglieder legten demnach in den vergangenen fünf Jahren im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren um 105 Prozent zu.

Dem Sipri-Vertreter Mathew George zufolge handelt es sich bei der Aufrüstung der europäischen Staaten um eine "Reaktion auf die Bedrohung durch Russland". Demnach lieferten die Vereinigten Staaten 64 Prozent dieser Waffen - verglichen mit 52 Prozent im Zeitraum zwischen 2015 und 2019.

Der Forscher Pieter Wezeman wies im Zuge des Berichts auf die Abhängigkeit Europas von den USA hin. Die europäischen Nato-Staaten hätten "fast 500 Kampfflugzeuge und viele andere Waffen bei den USA bestellt", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Der Sipri-Bericht fällt mit der Ankündigung der EU-Staaten zusammen, Europas Verteidigungskapazitäten als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump auszubauen. Bei einem Gipfel am Donnerstag hatte sich die EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren.

Trumps Annäherung an Russland mit Blick auf den Ukraine-Krieg löste in Europa große Besorgnis aus. Außerdem wächst die Unsicherheit, inwieweit die USA im Ernstfall noch für die Sicherheit Europas einstehen würden.

R.Fischer--VB