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Wissler will Ergebnis von Berlin als "Auftakt für erfolgreiches Wahljahr" nutzen
Nach einer Serie von Niederlagen bei Landtagswahlen sieht sich die Linkspartei durch ihr Ergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestärkt. Die Linke wolle die Wahl in Berlin als "Auftakt für ein erfolgreiches Wahljahr" nutzen, sagte Parteichefin Janine Wissler am Montag in Berlin.
Wissler riet ihrer Partei zur Geschlossenheit. Wenn eine Partei geeint in den Wahlkampf gehe, Inhalte nach vorne stelle und "sich traut zu polarisieren", könnten damit viele Menschen erreicht werden, sagte sie. Die Linke war bei den vier Landtagswahlen im vergangenen Jahr noch durchweg an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
In Berlin setzt die Linke auf eine Fortsetzung der bisherigen Landesregierung mit SPD und Grünen. Spitzenkandidat Klaus Lederer sagte, seine Partei habe zwar nicht ihr Wunschergebnis erreicht, er sei aber trotzdem "durchaus zufrieden".
Nun gebe es die Situation, dass zwar die CDU die Wahl gewonnen habe, eine Landesregierung aus SPD, Grünen und Linken - "wie auch immer sie sich darstellt" - aber beliebter sei als eine Zweierkoalition unter CDU-Führung, sagte Lederer. "Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Wir sind zu Gesprächen bereit."
Linke-Landeschefin Katina Schubert sagte, dass ihre Partei mit der SPD und den Grünen reden werde: "Die CDU wird mit uns nicht sondieren, das kann ich garantieren." Schubert betonte, dass das Thema Wohnungswesen für die Linke auch bei eventuell anstehenden Gesprächen zentral sei. "Wir gehen mit großem Selbstbewusstsein in diese Gespräche", sagte sie. "Wir werden für eine progressive Koalition werben."
Lederer ergänzte selbstkritisch, dass der gesamte rot-grün-rote Senat spätestens im September "hätte das Zeichen aussenden müssen: Wir haben verstanden." Bei der Wahl am Sonntag hatten alle drei Koalitionsparteien Verluste verzeichnet.
Die Linke erzielte am bei der Wiederholungswahl laut vorläufigem Ergebnis 12,2 Prozent der Stimmen und wurde viertstärkste Kraft in Berlin. Sie verlor damit 1,9 Prozentpunkte gegenüber September 2021. In diesem Jahr sollen noch die Bremer Bürgerschaft und die Landtage in Hessen und Bayern neu gewählt werden.
F.Müller--BTB