Volkswacht Bodensee

Börse

EUR/USD	0.14%	1.122	$
Goldpreis	0.01%	4008.5	$
TecDAX	-0.9%	4024.3	€
SDAX	-0.51%	18106.58	€
MDAX	-0.7%	29876.31	€
DAX	-0.76%	25181.65	€
Euro STOXX 50	-0.31%	6068.22	€

Vorgestellt

Lula setzt sich gegen Bolsonaro durch und gewinnt Präsidenten-Stichwahl in Brasilien

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich Amtsinhaber Luiz Inàcio Lula da Silva gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt und sich eine vierte Amtszeit gesichert. Der linksgerichtete Staatschef erhielt bei dem Urnengang am Sonntag dem Wahlgericht zufolge 51,75 Prozent der Stimmen, auf Bolsonaro, den Sohn des früheren rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro, entfielen demnach 48,25 Prozent der Stimmen. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung.

Merz wirbt bei CSU für Geschlossenheit und eine Bundespräsidentin

Bundeskanzler Friedrich Merz rief CDU und CSU auf dem Parteitag in Nürnberg zu Geschlossenheit auf und sprach sich dafür aus, das Bundespräsidentenamt erstmals einer Frau zu übertragen.

Letzte Nachrichten

EU-Verteidigungskommissar fordert genauere Infos über künftigen Nato-Beitrag der USA

Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel hat EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius von der US-Regierung mehr Informationen über ihre künftige Rolle in dem transatlantischen Bündnis gefordert. "Wir brauchen mehr Klarheit über Ausmaß und Tempo, in dem die Amerikaner ihre Ressourcen weg von Europa verlagern wollen", sagte Kubilius dem "Spiegel".

US-Notenbank lässt Leitzins auch unter Trump-nahem Fed-Chef Warsh unverändert

Auch unter ihrem neuen Chef Kevin Warsh lässt die US-Notenbank den Leitzins vorerst unverändert. Er bleibt in einer Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent, wie die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch nach ihrer ersten Sitzung unter Warshs Leitung mitteilte. Präsident Donald Trump hatte den 56-Jährigen in der Erwartung nominiert, dass Warsh den Leitzins deutlich senkt und damit Kredite verbilligt. Die nun getroffene Zinsentscheidung bezeichnete Trump jedoch als "okay".

Rahmenabkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs bereits unterzeichnet

Nach zähen Verhandlungen und erneuten gegenseitigen Drohungen haben die Präsidenten der USA und des Iran das Rahmenabkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump unterschrieb die Vereinbarung am Mittwochabend nach dem G7-Gipfel im Rahmen seines Diners mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Schloss Versailles, wie er anschließend selbst verkündete. Der Iran bestätigte zudem die separate Unterschrift von Präsident Massud Peseschkian.

Linke streitet über Gehaltsdeckel - Abgeordnete schreiben an Parteispitze

Kurz vor dem am Freitag beginnenden Bundesparteitag ist in der Linken offener Streit über den geplanten Gehaltsdeckel für Mandatsträger entbrannt. In einem Brief an die Parteivorsitzenden fordern 23 von insgesamt 64 Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag, die Debatte über einen Gehaltsdeckel für Mandatsträger abzusagen - aus dem Schreiben zitierten am Donnerstag die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Die Abgeordneten kritisierten, dass sie nicht an den Planungen für den Parteitagsbeschluss beteiligt worden seien.

Selenskyj erörtert Ergebnisse des G7-Gipfels mit Trump und Macron

Nach dem G7-Gipfel im französischen Evian hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Ergebnisse erörtert. Er habe mit beiden ein "wichtiges Koordinierungstelefonat, das einen bedeutenden Wandel bringen könnte", geführt, erklärte Selenskyj am Mittwochabend im Onlinedienst X. Dabei sei es um die Ergebnisse des Gipfels am Genfer See gegangen, an dem Selenskyj als Gast persönlich teilgenommen hatte.

Rahmenabkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs bereits von Trump und iranischem unterzeichnet

Das Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran ist bereits von beiden Präsidenten unterzeichnet worden. Wie ein US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, unterzeichnete US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung am Mittwochabend im Rahmen seines Diners mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Schloss Versailles.

Wadephul erwägt Kürzungen bei UN-Engagement - Reaktion auf Niederlage bei Wahl

Nach der Schlappe bei der Wahl für den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erwägt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Kürzungen bei deutschen Zahlungen an die UNO. "Es kann nicht sein, dass wir einer der größten Beitragszahler sind und bei manchen Entscheidungen, auch im personellen Bereich, nicht berücksichtigt werden", sagte Wadephul der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Der Bundestag werde sich nun im Zuge der Haushaltsaufstellung "einzelne Engagements genauer anschauen". Für humanitäre Hilfe wünsche er sich aber mehr deutsche Mittel.

Trump nimmt an Abendessen mit Macron auf Schloss Versailles teil

Nach Abschluss des G7-Gipfels ist US-Präsident Donald Trump zu einem Abendessen auf Schloss Versailles angekommen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm Trump am Mittwochabend vor dem prunkvollen Königsschloss in Empfang, als dieser aus seinem Auto stieg. Vor dem Dinner in Begleitung von Macrons Frau Brigitte stand ein Rundgang durch den berühmten Spiegelsaal von Versailles auf der Agenda.

Wadephul spricht sich für Entschädigung für polnische NS-Opfer aus

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich für Entschädigungszahlungen an noch lebende polnische Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ausgesprochen. "Mit mir haben Sie jemanden in der deutschen Regierung, der dafür ist", sagte Wadephul am Mittwoch in einem Interview mit der Deutschen Welle und dem polnischen Sender TVP mit Blick auf die Forderung Polens. Er habe die "Hoffnung, dass wir in diesem Jahr noch zu Ergebnissen kommen".

Tadschikistan verkündet Amnestie für tausende Häftlinge zum Unabhängigkeitstag

In Tadschikistan sollen aus Anlass des 35. Jahrestags der Unabhängigkeit mehr als 11.000 Häftlinge auf freien Fuß kommen. Laut einer am Mittwoch im offiziellen Blatt des tadschikischen Parlaments veröffentlichten Mitteilung betrifft das Amnestiegesetz insgesamt sogar 18.038 Verurteilte. 11.305 von ihnen sollen freigelassen, den anderen 6733 ein Teil der Strafe erlassen werden. Die Amnestie soll in den kommenden zwei Monaten umgesetzt werden.

Vertiefte Partnerschaft: Deutschland und Polen erneuern Verteidigungsabkommen

Deutschland und Polen wollen ihre Zusammenarbeit 35 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsabkommens weiter vertiefen - auch im militärischen Bereich. In Warschau unterzeichneten die Verteidigungsminister beider Länder am Mittwoch ein neu gefasstes Abkommen, das eine verstärkte militärische Abstimmung und den Einsatz deutscher Soldaten zur Sicherung von Polens Ostgrenze vorsieht. In Berlin veröffentlichten die beiden Außenminister eine Erklärung, die unter anderem auf den Ausbau des grenzüberschreitenden Verkehrs und von Partnerschaften bei Digitalisierung und Künstliche Intelligenz abzielt.

Wadephul beklagt "Unklarheit" über USA-Iran-Vereinbarung - noch kein Mandat

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält eine Entscheidung über eine Beteiligung der Bundeswehr an der Sicherung der Straße von Hormus wegen anhaltender Unklarheit über die Voraussetzungen für verfrüht. Bedingung für ein entsprechendes Bundeswehrmandat sei, dass die Bundesregierung über den Inhalt der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung des Kriegs unterrichtet werde. Dies bedeute, "dass ich nicht nur aus Pressemitteilungen, sondern ganz offiziell die 14 Punkte von den USA und Iran kennen möchte", sagte Wadephul am Mittwoch in Berlin.

"Nicht hilfreich": CDU-Politiker Radtke kritisiert Dobrindts Bürgergeld-Vorstoß

Die Forderung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach Kürzungen beim Bürgergeld sorgt bei der Schwesterpartei CDU für Verärgerung. Mit der Transformation des Bürgergelds in die neue Grundsicherung habe die Union ein "zentrales Wahlkampfversprechen" eingelöst, sagte der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Warum wir die Diskussion nun wieder von vorne beginnen, erschließt sich mir nicht", kritisierte er mit Blick auf Dobrindts Vorstoß.

USA und Iran setzen vor Unterzeichnung von Abkommen weiter auf Drohungen

Vor der offiziellen Unterzeichnung des Rahmenabkommens für ein Ende des Iran-Kriegs setzen Washington und Teheran weiter auf scharfe Rhetorik. US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran am Mittwoch mit neuen Bombardements, sollte Teheran gegen die Vereinbarung verstoßen. Die iranische Armee hatte zuvor ihrerseits mit einer "harten Reaktion" auf israelische Angriffe im Libanon gedroht.

Palästinenser: Israelische Siedler greifen zwei Moscheen im Westjordanland an

Israelische Siedler haben im Westjordanland laut palästinensischen Angaben zwei Moscheen angegriffen und teilweise in Brand gesetzt. Der Bürgermeister des Dorfes Dschildschilija, Osama Abdullah, sagte der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, die Siedler hätten in der Nacht Feuer im Waschraum der Moschee gelegt, das Gotteshaus selbst beschädigt und feindliche Slogans auf die Wände geschmiert. Der palästinensische Zivilschutz konnte den Brand nach eigenen Angaben mit Hilfe von Dorfbewohnern löschen.

26 Parteien zu Abgeordnetenhauswahl in Berlin zugelassen

26 Parteien sind zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. September zugelassen. Das entschied der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einer Sitzung am Mittwoch, wie das Landeswahlamt mitteilte. Darunter sind die fünf bereits im Landesparlament vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und AfD. Auch BSW und FDP sind zugelassen.

Außenminister Polens und Deutschlands fordern engere Verkehrsverbindungen

35 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsabkommens zwischen Deutschland und Polen haben die Außenminister beider Staaten eine engere Anbindung beider Länder im Verkehrsbereich gefordert. Zwischen den Hauptstädten Warschau und Berlin müsse eine "echte Schnellfahrstrecke" für die Bahn errichtet werden, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch beim Deutsch-Polnischen Forum in Berlin. Der Ausbau der Infrastruktur habe auch militärische Bedeutung, betonte er.

"Ich bin der Boss": Trump fühlt sich offenbar wohl beim G7-Gipfel in Evian

Donald Trump scheint sich beim G7-Gipfel im französischen Evian wohler gefühlt zu haben als bei früheren Treffen in diesem Kreis. Zur Arbeitssitzung am Mittwoch erschien der US-Präsident fast eine Stunde später als der pünktliche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) - aber sichtlich gut gelaunt. Nach seinem Eintreffen verkündete der 80-Jährige in scherzendem Ton: "Ich bin der Boss."

Sikorski bekräftigt in Berlin Forderung nach Entschädigung von Besatzungsopfern

Bei seinem Besuch in Berlin hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski die Bundesregierung zur raschen Entschädigung der wenigen noch lebenden Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg in Polen aufgefordert. Polen erwarte eine "Wiedergutmachung im moralischen Sinne und auch im materiellen Sinne", sagte Sikorski am Mittwoch in seiner Rede beim Deutsch-Polnischen Forum im Auswärtigen Amt. "Die Bundesrepublik Deutschland sollte das ernst nehmen und sollte diese Herausforderung wirklich schnell angehen."

Reformen: Dobrindt für Kürzungen beim Bürgergeld - Kritik von SPD und Opposition

Bei den Bemühungen um Reformen hat Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) weitere Kürzungen beim Bürgergeld ins Gespräch gebracht und damit sowohl den Koalitionspartner SPD als auch die Opposition verärgert. "Ich glaube, dass der Regelsatz derzeit zu hoch ist", sagte Dobrindt dem "Focus" vom Mittwoch. "Das sollte nochmal auf den Prüfstand." Die SPD wies das zurück, Grünen und Linke reagierten empört.

Kanadas Premier sieht in Trumps Auftritt bei G7-Gipfel möglichen "Wendepunkt"

Kanadas Premierminister Mark Carney sieht im Auftritt von US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel einen möglichen Wendepunkt. Das Treffen eröffne die Möglichkeit eines "Game-Changers" mit Blick auf die Kriege in der Ukraine, aber auch im Libanon, sagte Carney am Mittwoch im französischen Evian. Es habe in den Gipfel-Diskussionen "einen veränderten Ton" gegeben.

Schwesig lehnt Kopplung von Rentenbeginn an Lebensalter ab

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Forderungen nach einer Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung eine klare Absage erteilt. "Ich halte die Kopplung an Beitragsjahre für den gerechteren Weg", sagte Schwesig am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Wer früh ins Berufsleben starte, müsse auch früher in Rente gehen können.

Bundesinnenminister Dobrindt fordert Kürzungen bei Bürgergeld-Regelsatz

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat in den laufenden Spar- und Reformdebatten eine Kürzung des Regelsatzes beim Bürgergeld in die Diskussion gebracht. "Die massiven Steigerungen beim Regelsatz in der vergangenen Wahlperiode haben zu erheblichen Kostensteigerungen geführt. Ich glaube, dass der Regelsatz derzeit zu hoch ist", sagte der Minister dem Magazin "Focus" vom Mittwoch. "Das sollte nochmal auf den Prüfstand."

Mindestens ein Toter bei russischem Angriff in ukrainischer Stadt Saporischschja

Bei einem russischen Drohnenangriff in der Stadt Saporischschja im Südosten der Ukraine ist nach Angaben von Rettungsdiensten mindestens ein Mensch getötet worden. Sieben weitere Menschen seien bei dem Angriff verletzt worden, teilte der ukrainische Rettungsdienst am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. In verschiedenen Teilen der Stadt wurden den Behörden zufolge Wohngebäude, Autos und zivile Infrastruktur beschädigt.

Lobbyarbeit gegen das eigene Land: Hafturteil gegen Sohn von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro

Brasiliens Oberster Gerichtshof hat den Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Javier Bolsonaro und Bruder des Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro in Abwesenheit zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Wie Brasiliens Oberstes Gericht am Dienstag erklärte, hatte der mittlerweile in den USA lebende EX-Abgeordnete Eduardo Bolsonaro versucht, die USA angesichts des Umsturz-Verfahrens gegen seinen Vater zu Sanktionen gegen Brasilien zu bewegen. Auch Jair Bolsonaro ist weiter im Visier des Gerichts.

"Spiegel": Text für Bundestagsmandat für Einsatz in Straße von Hormus liegt schon vor

Die Bundesregierung hat laut einem "Spiegel"-Bericht bereits einen Text für ein Bundestagsmandat für eine Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus vorbereitet. Nachdem das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium den Text ausgearbeitet hätten, könne das Kabinett ihn bereits nächste Woche beschließen, wenn die Regierungsspitze bis dahin eine entsprechende politische Entscheidung treffe, hieß es am Mittwoch in einer Vorabmeldung des "Spiegel".

Rentner an Bord von britischer Yacht: Russische Warnschüsse waren unnötig

Besatzungsmitglieder einer in Großbritannien registrierten Yacht haben die Warnschüsse eines russischen Kriegsschiffs in Richtung ihres Schiffs als ungerechtfertigt kritisiert. Das britische Rentnerpaar Jane und Alan Kelvey beschrieb den Vorfall in einem Interview mit dem Sender BBC am Dienstag als "surreal".

Branchenblatt: Sean Penn dreht Film über Erstürmung des Kapitols

Der dreifache Oscar-Gewinner Sean Penn will Medienberichten zufolge einen Film über die gewaltsame Erstürmung des Kapitols in Washington am 6. Januar 2021 drehen. Das Branchenblatt "Deadline" berichtete am Dienstag, Sean habe das Drehbuch geschrieben und werde Regie führen bei einem Spielfilm, in dessen Mittelpunkt ein Polizist stehe, der bei der Kapitol-Erstürmung von Unterstützern von US-Präsident Donald Trump eingekreist worden sei. Den Beamten soll demnach voraussichtlich Bradley Cooper spielen.

Erstmals unter Warsh: US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) verkündet am Mittwoch ihre Leitzinsentscheidung (20.00 Uhr MESZ). Im Anschluss tritt erstmals der neue Fed-Chef Kevin Warsh vor die Presse, den Präsident Donald Trump nominiert hatte. Experten erwarten, dass die Notenbank den Leitzins ungeachtet von Trumps Drängen zu einem Zinsschnitt unverändert lässt.

Deutsch-Polnisches Forum blickt auf 35 Jahre Zusammenarbeit

Ein deutsch-polnisches Forum findet am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) im Auswärtigen Amt in Berlin statt. Die Veranstaltung erinnert an den Abschluss des Nachbarschaftsvertrages zwischen beiden Ländern vor 35 Jahren. Im Rahmen des Forums trifft Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski zusammen. Auch Reden beider Minister sowie eine gemeinsame Pressekonferenz (14.00 Uhr) sind vorgesehen.

Vorsitzender der Innenminister-Konferenz: Hürden für Abschiebung Straffälliger senken

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), will die Hürden für die Abschiebung straffälliger Flüchtlinge senken und dabei auch ukrainische Flüchtlinge einbeziehen. "Wir müssen bei der Rückführung von Straftätern die hohen rechtlichen Hürden bei Menschen mit Schutzstatus senken – und zwar unabhängig vom Herkunftsland", sagte Grote dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor dem am Mittwoch beginnenden Treffen der 17 Innenminister aus Bund und Ländern.

US-Justizministerium zu vereiteltem Anschlagsversuch: 19-Jähriger unter fünf Festgenommenen

Nach der Vereitelung eines möglichen Anschlags auf die Käfigkampf-Veranstaltung zum 80. Geburtstag von Präsident Donald Trump hat das US-Justizministerium die Festnahme von fünf Verdächtigen bestätigt. Die Beschuldigten im Alter zwischen 19 und 32 Jahren seien vergangene Woche gefasst worden, erklärte das Ministerium am Dienstag in Washington. Demnach gab es zwei Festnahmen im Bundesstaat Kalifornien und jeweils eine in Ohio, Missouri und Nebraska.

‹
1
2
...
124
125
126
...
1602
1603
›

Volkswacht Bodensee - Politik (Deutsch)