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Oberstes US-Gericht erlaubt Weiterbau von Trumps Ballsaal bis auf Weiteres
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Nach tödlichem Fährunglück vor Nordzypern: Behörden suchen nach 20 Vermissten
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Behörden in Kiew wollen bei Luftalarm nicht mehr alles lahmlegen
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Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya auf 955 gestiegen - Rund 4500 Vermisste
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Sturzflut im Grand Canyon: Zahl der Toten auf zwei gestiegen
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Sarg von verstorbenem norwegischen König Harald V.in Schlosskapelle gebracht
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Putin und Xi betonen bei Gipfel in Kirgistan gute Beziehungen zwischen ihren Ländern
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Studie: Wegen hoher Wohnkosten leben mehr Menschen in Armut
Deutlich mehr Menschen als angenommen fallen in Deutschland unter die Armutsgrenze - sobald ihre Ausgaben fürs Wohnen berücksichtigt werden. Insgesamt 17,5 Millionen Menschen und damit mehr als jeder Fünfte in Deutschland leben in Armut, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Paritätischen Gesamtverbands zeigt. In Deutschland seien damit 5,4 Millionen mehr Menschen von Armut betroffen als aus den üblichen Statistiken hervorgehe, erklärte der Verband.
Tausende Syrer versammeln sich in Damaskus an Umayyaden-Moschee
In der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am Freitag tausende Menschen an der berühmten Umayyaden-Moschee zusammengeströmt. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten, wie Männer, Frauen und Kinder sich zu Tausenden im Hof der Moschee versammelten. Dort wurde Mohammed al-Dscholani erwartet, der Anführer der islamistischen Kämpfer, die am Sonntag Damaskus erobert und Machthaber Baschar al-Assad gestürzt hatten.
Mutmaßlich Anschläge auf Kirchen geplant: Drei Jugendliche in Düsseldorf vor Gericht
Vor dem Landgericht Düsseldorf hat am Freitag der Prozess gegen drei Jugendliche begonnen, die islamistische Anschläge auf Kirchen geplant haben sollen. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Jugendlichen waren im Frühling festgenommen worden, nachdem die Behörden Chats über die mutmaßlichen Anschlagspläne entdeckt hatten.
Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen
Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.
Wohl erster Prozess wegen versuchten Mordes durch Geldautomatensprengung begonnen
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Freitag der wohl erste Prozess wegen versuchten Mordes im Zusammenhang mit Geldautomatensprengungen begonnen. Angeklagt sind sechs Männer aus den Niederlanden und Marokko, die zur niederländischen Geldautomatensprengerszene gehören sollen. Mit ihren Taten in den Jahren 2022 und 2023 in Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sollen sie Menschen in Gefahr gebracht haben.
Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen vereidigt
Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die neuen Kabinettsmitglieder seiner Regierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD ernannt. Die Ministerinnen und Minister wurden anschließend am Freitag im Landtag in Erfurt vereidigt. Zudem wählten die CDU und das BSW neue Fraktionsspitzen.
Bundesbank rechnet 2025 mit nur leichtem Rückgang der Inflation auf 2,4 Prozent
Die Deutsche Bundesbank rechnet in ihrer aktuellen Konjunkturprognose mit nur einem leichten Rückgang der Inflation im kommenden Jahr. Trotz der schwachen Konjunktur sinke die Teuerungsrate von jahresdurchschnittlich 2,5 auf 2,4 Prozent; Gründe seien die vorübergehend steigenden Preise für Nahrungsmittel und der nur langsam nachlassende Preisdruck bei Dienstleistungen, erklärte die Zentralbank am Freitag. Ab 2026 erreiche die Inflationsrate aber "allmählich wieder zwei Prozent".
IAB: Syrische Geflüchtete arbeiten häufig in systemrelevanten Berufen
Mit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat eine Debatte über eine Rückkehr syrischer Geflüchteter begonnen - hierzulande würden sie laut der Bundesarbeitsagentur (BA) dann vor allem in Mangelberufen und systemrelevanten Berufen fehlen. "Die starke Konzentration syrischer Geflüchteter in Mangel- und systemrelevanten Berufen wie im Gesundheitswesen, im Transport- und Logistikbereich und ausgewählten Produktionsbereichen hat arbeitsmarktpolitische Bedeutung", teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der BA am Freitag mit.
Hasskriminalität gegen LSBTIQ*: Behörden melden starken Anstieg der Straftaten
Die Zahl der Straftaten gegen lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen (LSBTIQ*) ist im vergangenen Jahr stark angestiegen. Die Behörden erfassten 2023 insgesamt 1785 Fälle der Hasskriminalität, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Lagebild des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts hervorgeht. Das ist ein Anstieg von etwa 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr - 2022 wurden 1188 Fälle registriert.
Ermittlungen wegen früherer Übergriffe bei umstrittenem Klaasohm-Fest auf Borkum
Staatsanwaltschaft und Polizei in Niedersachsen ermitteln wegen mutmaßlicher früherer Übergriffe auf Frauen beim umstrittenen traditionellen Klaasohm-Fest auf der Nordseeinsel Borkum. Die Ermittlungen seien "aufgrund mehrerer Strafanzeigen" eingeleitet worden, teilten die beiden Behörden am Freitag in Aurich und Leer mit. Geschädigte Frauen seien derzeit nicht bekannt. Die fraglichen Vorfälle sollten sich demnach "in der Vergangenheit" bei dem Fest zugetragen haben.
Fast vier Jahre Haft für 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests in großem Stil
Das Landgericht Mannheim hat einen 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests im großen Stil zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Computerbetrugs, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Demnach wurde das Urteil am Donnerstag verkündet. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann zwischen Juni 2021 und März 2022 an sieben Standorten Coronatestzentren betrieben hatte.
Trotz Verdachts auf Schütteltrauma: Eltern bekommen Sorgerecht für Kind zurück
Eltern aus Niedersachsen bekommen das Sorgerecht für ihr Kleinkind zurück, obwohl der Verdacht im Raum steht, dass sie es als Baby heftig schüttelten. Das Bundesverfassungsgericht nahm nach Angaben vom Freitag die Verfassungsbeschwerde gegen den entsprechenden Beschluss des Oberlandesgerichts Braunschweig nicht zur Entscheidung an. Der Verfahrensbeistand des kleinen Mädchens hatte sich an die Karlsruher Richterinnen und Richter gewandt. (Az. 1 BvR 1404/24)
Ernennung des französischen Premierministers verzögert sich weiter
Die Ernennung des nächsten französischen Premierministers hat sich am Donnerstag weiter verzögert. Eine für den Morgen angekündigte Pressemitteilung blieb zunächst aus. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits am Vortag eine selbst gesetzte Frist verstreichen lassen. Der frühere Bildungsminister François Bayrou, Chef einer mit Macron verbündeten Mitte-Partei, war am Morgen zu einer gut anderthalbstündigen Beratung mit Macron zusammengetroffen.
Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt
Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die neuen Kabinettsmitglieder seiner Regierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD ernannt. Die Ministerinnen und Minister wurden anschließend am Freitag im Landtag in Erfurt vereidigt.
Vier Jahre Haft für tödliche Körperverletzung in Monteursunterkunft in Sachsen
Das Landgericht im sächsischen Görlitz hat einen 34-Jährigen wegen eines tödlichen Streits in einer Monteursunterkunft zu vier Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Die zuständige Strafkammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im November 2023 in der Unterkunft in Bernsdorf in einen Streit mit einen 33-Jährigen geraten war.
Blinken sieht "ermutigende Anzeichen" für Waffenruhe im Gazastreifen
US-Außenminister Antony Blinken sieht nach eigenen Angaben "ermutigende Anzeichen" für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Nach einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan sagte Blinken am Freitag, beide hätten "über Gaza gesprochen" und die Möglichkeit, eine Waffenruhe zu erreichen. "Und was wir in den vergangenen Wochen gesehen haben, sind weitere ermutigende Anzeichen dafür, dass das möglich ist", fuhr er fort.
Hilfswerke warnen vor übereilten Rückkehrforderungen an Syrien-Geflüchtete
Die evangelischen Hilfswerke Diakonie und Brot für die Welt warnen vor voreiligen Forderungen nach einer Rückkehr von Geflüchteten aus Syrien in ihre Heimat. In einer gemeinsamen Erklärung warnten sie am Freitag vor einem "Überbietungswettbewerb" für rasche Rückführungen. "Bevor wir über sichere, geordnete und freiwillige Rückkehr sprechen, müssen die Voraussetzungen dafür vor Ort geschaffen werden", mahnte der Leiter der Diakonie Katastrophenhilfe, Martin Keßler.
FC Bayern: Kompany trotz Ausfällen weiter entspannt
Bayern-Trainer Vincent Kompany blickt trotz der zahlreichen Ausfälle beim Fußball-Rekordmeister entspannt auf den Jahresendspurt. "Bis hierhin haben wir es sehr gut gemacht. Das ist jetzt die Situation, aber wir beschweren uns nicht", sagte der Belgier vor der Bundesliga-Partie bei Mainz 05 am Samstag (15.30 Uhr/Sky): "Ich habe immer gesagt, dass wir die komplette Mannschaft brauchen."
Blinken fordert Türkei zum Handeln gegen den IS in Syrien auf
US-Außenminister Antony Blinken hat die Türkei nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad aufgefordert, gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorzugehen. "Unser Land hat sehr hart daran gearbeitet, (...) die Beseitigung des territorialen Kalifats des IS sicherzustellen und dafür zu sorgen, dass diese Bedrohung nicht wieder aufkommt", sagte Blinken am Freitag in Ankara auf einer Pressekonferenz mit seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan. Es sei "unerlässlich, dass wir diese Bemühungen fortsetzen".
DFB nominiert Neuendorf und Watzke für internationale Mandate
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) wird Bernd Neuendorf sowie Hans-Joachim Watzke für eine Wiederwahl in die internationalen Gremien nominieren. Dies entschied das Verbandspräsidium am Freitag. Damit können sich DFB-Präsident Neuendorf sowie Watzke, 1. DFB-Vizepräsident DFL, beim nächsten Ordentlichen UEFA-Kongress am 3. April 2025 in Belgrad erneut auf die Wahlliste setzen lassen. Dort werden Mandate für eine weitere vierjährige Amtszeit erteilt.
Unbekannte stehlen in Sachsen rund 60 Weihnachtsbäume
Unbekannte haben im sächsischen Riesa etwa 60 Weihnachtsbäume von einem Verkaufsgelände gestohlen. Die Unbekannten zerstörten in der Nacht zum Freitag ein Schloss, um auf das umzäunte Gelände zu gelangen, wie die Polizei in Dresden mitteilte. Der Wert der gestohlenen Bäume wurde auf rund 3000 Euro beziffert.
Zu Tötung von Juden aufgerufen: Strafbefehl gegen Islamprediger rechtskräftig
Ein von der Generalstaatsanwaltschaft München beantragter Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen einen Prediger des Islamischen Zentrums in Weiden in der Oberpfalz ist rechtskräftig. Der 37-Jährige erhielt nach einem Aufruf zur Tötung von Juden im Zusammenhang mit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten zur Bewährung, wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte.
Mutmaßlicher Unterstützer russischer Hackergruppe in Deutschland festgenommen
Ermittler haben in Deutschland einen mutmaßlichen Unterstützer einer russischen Hackergruppe festgenommen. Dem 24-Jährigen aus Schleswig-Holstein werden die Unterstützung einer kriminellen Vereinigung im Ausland und Computersabotge vorgeworfen, wie das hessische Landeskriminalamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Er soll das ideologisch geprägte Hackerkollektiv "KillNET" unterstützt haben, das als Unterstützer Russlands bei seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine gilt.
Kukies erwartet 2024 keine Beschlüsse mehr zu Steuerentlastung und Kindergeld
Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) rechnet wegen des Widerstands von Union und FDP nicht mehr mit Beschlüssen zu Steuerentlastungen und der Erhöhung des Kindergeldes vor dem Jahresende. "In diesem Kalenderjahr wird das nicht mehr endgültig beschlossen. Dafür fehlt mittlerweile schlicht die Zeit", sagte Kukies der "Welt" vom Freitag. Ein rückwirkender Entlastungsbeschluss sei aber noch möglich.
Exporte im Oktober erneut gesunken - Geringerer Außenhandel mit Drittstaaten
Die deutschen Exporte sind auch im Oktober gesunken: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Freitag gingen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 2,8 Prozent zurück - sowohl im Vergleich zum September als auch zum Vorjahresmonat. Die Importe sanken leicht um 0,1 Prozent im Monatsvergleich, im Jahresvergleich stand hier ein Plus von 1,7 Prozent. Der Exportrückgang lag vor allem an einer schwächeren Nachfrage aus den USA.
Berlins Bildungssenatorin: Digitalpakt 2.0 soll bis Herbst 2025 kommen
Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat begrüßt, dass sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule geeinigt haben. "Es ist richtig, was wir jetzt machen", sagte sie am Freitag im Inforadio des RBB. "Wir haben ein Eckpunktepapier, das wir hoffentlich heute in der Bildungsministerkonferenz beschließen. Und dann muss es weitergehen."
Schlag gegen Enkeltrickbetrüger: Europaweit 20 Festnahmen
Ermittler in Deutschland und weiteren europäischen Ländern sind mit einem Großeinsatz gegen Enkeltrickbetrüger vorgegangen. Nach Angaben der Berliner Polizei vom Freitag wurden insgesamt 20 Verdächtige auf frischer Tat festgenommen. Elf der Tatverdächtigen im Alter zwischen 18 und 67 Jahren sollen Menschen angerufen haben, um diese um ihr Erspartes zu bringen. Neun der Verdächtigen sollen als Abholer der hochgradig organisierten Banden tätig gewesen sein.
Ifo: Firmen halten wegen schwacher Konjunktur Investitionen zurück
Die Unternehmen in Deutschland halten angesichts der schwachen Konjunktur ihre Investitionen zurück. Wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte, fielen die Investitionserwartungen für das laufende Jahr im November noch einmal deutlich auf minus 9,0 Punkte, nach minus 0,1 Punkten im März. Grund für die Zurückhaltung seien die "strukturellen Standortprobleme und die hohe Unsicherheit über die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen", betonte das Ifo.
Nächste Draisaitl-Gala: "Auf einem anderen Level"
Mit seinem 21. Saisontor und drei Assists hat Eishockeystar Leon Draisaitl die Edmonton Oilers in der NHL zum fünften Sieg in Serie geführt. Beim 7:1 der Kanadier bei Minnesota Wild traf der deutsche Nationalstürmer zum 5:1 (36.), dazu bereitete Draisaitl das 1:0 (7.), 2:0 (16.) und 4:1 (33.) vor.
G7-Staaten beraten über Lage in Syrien - Übergangsregierung sichert "Rechtsstaat" zu
Nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad durch Islamisten treffen sich die Staaten der G7-Gruppe am Freitag zu virtuellen Beratungen über die Lage in dem Land. Schon am Donnerstag hatten sich die G7-Länder bereit erklärt, einen Übergangsprozess mit dem Ziel einer "glaubwürdigen, inklusiven" Regierung zu unterstützen. Die von den Islamisten eingesetzte Übergangsregierung kündigte derweil die Aussetzung von Verfassung und Parlament für drei Monate an - zugleich sicherte sie die Schaffung eines "Rechtsstaates" zu.
Erstes Saisonspiel ohne Touchdown: Teurer Abend für 49ers
Nach dem ersten Saisonspiel in der US-Football-Profiliga NFL ohne Touchdown wird für die San Francisco 49ers der Weg in die Play-offs immer weiter. Durch ein 6:12 im Schlüsselspiel gegen die Los Angeles Rams rutschte das Team um Quarterback Brock Purdy in der engen NFC West auf den letzten Platz ab.
Frankfurt: Kein Sieg, kein Rekord - aber auch keine Krise
Der verpasste Rekord war bei Eintracht Frankfurt unmittelbar nach dem Spiel kein Thema. Vielmehr ärgerte sich Torhüter Kevin Trapp über die Entstehung der Gegentore bei der 2:3 (1:1)-Niederlage im Europa-League-Spiel bei Olympique Lyon. "Eigentlich machen wir ein ordentliches Spiel", sagte er bei RTL - die erste Nullnummer in der laufenden Europacup-Saison konnten aber weder Trapp noch seine Teamkollegen verhindern.