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Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein
Nach dem Machtwechsel in Washington wird die US-Börsenaufsicht SEC ihre Klage gegen die Kryptowährungsbörse Coinbase nach Angaben des Unternehmens einstellen. Coinbase habe eine entsprechende Übereinkunft mit der SEC getroffen, erklärte Unternehmenschef Brian Armstrong am Freitag im Onlinedienst X. Die Behörde hatte Coinbase im Juni 2023 wegen mangelnder Schutzvorschriften für ihre Kundinnen und Kunden verklagt.
Die SEC war bis zur Wahl von Donald Trump sehr kritisch gegenüber digitalen Währungen: Sie behandelte sie wegen fehlender klarer Regeln wie traditionelle Finanzprodukte, also Aktien und Anleihen. Die Behörde ging mit Klagen gegen drei große Kryptowährungsplattformen - Binance, Coinbase und Kraken - sowie kleinere Startups vor, weil sie sich nicht an die Finanzmarktregeln hielten.
Trump kündigte im Wahlkampf an, den Krypto-Sektor zu deregulieren; SEC-Chef Gary Gensler trat am Tag von Trumps Vereidigung zurück. Als Nachfolger nominierte Trump den Anwalt Paul Atkins, einen Kryptowährungs-Befürworter. Atkins war von 2002 bis 2008 SEC-Kommissar und gründete im Jahr 2009 die Risikoberatungsfirma Patomak Global Partners, unter deren Kunden Unternehmen der Banken- und Kryptowährungsindustrie sind.
Coinbase-Chef Armstrong erklärte am Freitag auf X: "Nach jahrelangem Rechtsstreit, Millionen von Steuergeldern und nicht wiedergutzumachendem Schaden für das Land haben wir uns mit der SEC darauf geeinigt, den Rechtsstreit gegen Coinbase einzustellen." Er erwarte eine "vollständige" Einstellung des Verfahrens, null Dollar Bußgelder und keine Änderungen am Geschäftsmodell.
K.Sutter--VB